Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Verkauf digitaler Inhalte (nicht auf Datenträgern verkörpert)

1. Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten ... alle Verträge ... sonstigen Leistungen ... _____________________, ________________________, _______________________ (nachstehend: „Verkäufer“), gegenüber ihren Kunden betreffend ... Verkauf digitalen Inhalten über ... Online-Shop ___________________________. Abweichende Vorschriften ... Kunden gelten nicht, es sei denn, ... Verkäufer hat dies ausdrücklich ... schriftlich bestätigt.

 

(2) ... Geschäftsbeziehungen zwischen ... Verkäufer ... den Kunden unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht ... gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen ... Rechts ... Staates, ... dem ... Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. ... Geltung ... UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

 

(3) Gerichtsstand ist ________________, soweit ... Kunde Kaufmann, ... juristische Person ... öffentlichen Rechts ... öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ... Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand ... Deutschland hat ... der Wohnsitz ... gewöhnlichen Aufenthalt ... Zeitpunkt ... Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

(4) ... Einzelfall mit ... Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen ... Änderungen) haben ... jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

 

(5) ... Vertragssprache ist deutsch.

 

(6) ... Online-Shop kann ... Kunde ... Bestellübersicht sowie ... Allgemeinen Geschäfts-bedingungen aufrufen ... ausdrucken. ... Übrigen wird ... Vertragstext ... Verkäufer nach ... Vertragsschluss ... Online-Shop nicht gespeichert ... ist deshalb nicht zugänglich.

 

(7) Kunden, ... Verbraucher sind, haben ... Möglichkeit ... alternative Streitbeilegung ... nutzen. ... folgende Link ... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über ... Online-Streitschlichtung ... dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung ... Streitigkeiten, ... aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(8) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): ... Verkäufer ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor ... Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

2. Vertragsinhalte ... Vertragsschluss

(1) ... Verkäufer bietet ... Kunden ... seinem Online-Shop ______________________ _____________________________ (nicht auf einem körperlichen Datenträger, nachfolgend „digitale Inhalte“), zum Kauf an. ... Angebote ... Verkäufers richten sich ausschließlich an Kunden ... der Bundesrepublik Deutschland.

Informationen ... weiteren Besonderheiten beim Verkauf ... digitalen Inhalten finden Sie ... unserem Blog.

(2) Beim Einkauf ... Online-Shop kommt ... Kaufvertrag durch ... Annahme ... Bestellung ... Kunden durch ... Verkäufer zustande. Preisauszeichnungen ... Online-Shop stellen kein Angebot ... Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch ... Klicken ... Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ kann ... Kunde alle Eingaben laufend über ... üblichen Touchscreen-, Tastatur- ... Mausfunktionen korrigieren. ... Kunde kann vor Abgabe seiner Bestellung festlegen, ob ... Verkäufer mit ... Ausführung eines Vertrages über digitale Inhalte bereits vor Ablauf ... Widerrufsfrist beginnen soll. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe ... Bestellung noch einmal ... einem Bestätigungs¬fenster angezeigt ... können auch dort mittels ... üblichen Touchscreen-, Tastatur- ... Mausfunktionen korrigiert werden. ... Eingang ... die Annahme ... Bestellung werden ... Kunden per E-Mail bestätigt.

 

(3) Mit ... Mitteilung über ... Vertragsschluss erhält ... Kunde ... Vertragstext ... diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie ... Widerrufsbelehrung.

3. Registrierung

(1) Zum Erwerb ... digitalen Inhalten muss sich ... Kunde jedoch kostenfrei registrieren ... einen Kundenaccount eröffnen. Bei ... Registrierung gibt ... Kunde seine Vor- ... Nachnamen, ... E-Mail-Adresse ... den Wohnort an. Zudem gibt ... Kunde ... Benutzernamen ... ein Passwort an. Über ... angegebene E-Mail-Adresse erfolgt ... Kommunikation zwischen ... Verkäufer ... dem Kunden. Nach Abschluss ... Registrierungsvorgangs erhält ... Kunde ... Aktivierungslink per E-Mail. ... Kunde muss diesen Link zur erfolgreichen Eröffnung ... Accounts ... Bestätigung seiner Angaben anklicken (Double-Opt-In). ... Registrierung, ... ein Nutzer nicht innerhalb ... einer Woche durch ... Anklicken ... Aktivierungslinks bestätigt, kann ... Verkäufer gelöscht werden.

 

(2) ... vom Verkäufer bei ... Registrierung abgefragten Daten sind vollständig ... korrekt anzugeben. Kunden müssen ihre Zugangsdaten geheim halten. Ändern sich ... Daten nachträglich, ... sind ... Kunden verpflichtet, ... Angaben umgehend ... korrigieren.

4. Preise, Umsatzsteuer ... Zahlung

(1) Sämtliche Preise beinhalten ... gesetzliche Umsatzsteuer.

 

(2) ... Bereitstellung ... digitalen Inhalte erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse ... Kunden. Soweit nicht individuell abweichend vereinbart erfolgt ... Zahlung ... Kaufpreises unmittelbar nach Auftragsbestätigung per Überweisung, Kreditkarte ... mittels PayPal.

 

(3) ... Zahlung ist spätestens 1 Woche nach Vertragsschluss fällig.

 

(4) Kommt ... Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen ... Verzug, ... kann ... Verkäufer Schadensersatz nach ... gesetzlichen Bestimmungen verlangen.

 

(5) ... Verkäufer stellt ... Kunden stets ... Rechnung aus, ... ihm ... Textform zugeht.

5. Bereitstellung digitaler Inhalte

(1) Digitale Inhalte werden nach Zahlungseingang ... den Kunden bereitgestellt. ... Kunde erhält hierzu ... Link per E-Mail geschickt, unter ... der Kunde ... von ihm erworbenen digitalen Inhalte ansehen und/ ... herunterladen kann. ... Kunde muss sich vorher ... seinem Account anmelden, um ... erworbenen digitalen Inhalte ansehen ... herunterladen ... können. ... Verkäufer weist darauf hin, ... für jeden Abruf ... digitalen Inhalte ... Verbindung mit ... Internet hergestellt sein muss.

 

(2) ... digitalen Inhalte sind dauerhaft/ ... _______Monate ... Account ... Kunden verfügbar.

 

(3) ... Verkäufer kann ... Zugang ... den eigenen Leistungen beschränken, sofern ... Sicherheit ... Netzbetriebes, ... Aufrechterhaltung ... Netzintegrität, insbesondere ... Vermeidung schwerwiegender Störungen ... Netzes, ... Software ... gespeicherter Daten dies erfordern. Bei Ausfallen ... Diensten wegen ... außerhalb ... Verantwortungsbereichs ... Verkäufers liegenden Störung ist ... Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt ... den Ausfall ... Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten).

6. Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel

Für Sach- ... Rechtsmängel haftet ... Verkäufer nach ... gesetzlichen Bestimmungen. Mängel sind ... Kunden innerhalb ... Gewährleistungsfrist ... zwei Jahren gegenüber ... Verkäufer ... rügen. ... Übrigen haftet ... Verkäufer ... Sach- ... Rechtsmängel nach ... gesetzlichen Bestimmungen.

7. Haftungsausschluss

(1) ... von Computerviren verursachte Schäden ... Beeinträchtigungen ... außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet ... Verkäufer unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet ... Verkäufer nicht.

 

(2) ... Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... die Beschaffenheit ... Produktes ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach ... Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

(3) Ist ... Haftung ... Verkäufers ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

8. Urheberrechte ... Nutzungsbestimmungen ... digitalen Inhalten

(1) ... Verkäufer behält sich an allen digitalen Inhalten, Logos, Abbildungen ... sonstigen Unterlagen ... gewerblichen Schutz- ... Urheberrechte vor. ... in digitalen Inhalten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, digitalen Signaturen, Markenzeichen ... andere Rechtsvorbehalte dürfen nicht bearbeitet ... entfernt werden. Digitale Inhalte dürfen ... Kunden nicht weiterverarbeitet, inhaltlich ... redaktionell verändert, verkauft, weitergegeben, veröffentlicht, als Download zur Verfügung gestellt, bearbeitet ... in sonstiger Weise übertragen werden.

 

(2) ... Kunde erwirbt kein Eigentum an digitalen Inhalten. ... Kunde erhält lediglich ... einfache, zeitlich uneingeschränkte, persönliche ... nicht übertragbare Recht zur Nutzung ... digitalen Inhalte ... den persönlichen Gebrauch. ... Kunde ist berechtigt, ... digitalen Inhalt ... persönliche Zwecke ... nutzen ... hierzu beispielsweise ausdrucken ... auf einem anderen Computer ... mobilen Endgerät kopieren ... speichern. ... teilweise ... vollständige Weitergabe ... digitalen Inhalts, ... Kopie ... eines Ausdrucks an Dritte ist untersagt. ... Kunden ist ... öffentliche Wiedergabe, ... Einstellen ... digitalen Produkts ins Internet ... in ... Firmennetzwerk, ... Verleihen, ... Weiterverkauf ... jede sonstige Art ... Nutzung ... kommerziellen Zwecken strengstens verboten. ... Weitergabe ... Zugangsdaten zum Account ... des Links mit ... bereitgestellten digitalen Inhalten ist ebenfalls untersagt.

 

(3) Bei ... unerlaubten, missbräuchlichen Verwendung ... Online-Angebots ... Verkäufers ... bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen (inklusive Nutzungsbestimmungen) hat ... Verkäufer insbesondere ... Recht, ... Zugang ... Kunden zeitweilig ... endgültig ... sperren. ... Verkäufer behält sich ... jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.

9. Datenschutz

Der Verkäufer erhebt, verarbeitet ... nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe ... gesetzlichen Bestimmungen ... seiner Datenschutzerklärung.

10. Salvatorische Klausel

Sofern ... Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben ... übrigen Bestimmungen davon unberührt. ... unwirksame Bestimmung gilt als durch ... solche ersetzt, ... dem Sinn ... Zweck ... unwirksamen Bestimmung ... rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt ... eventuelle Regelungslücken.

Widerrufsbelehrung:

 

Verbrauchern steht ... Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, ... ein Rechtsgeschäft ... Zwecken abschließt, ... überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

 

Sie haben ... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe ... Gründen diesen Vertrag ... widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab ... Tag ... Vertragsschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (_______________________, _______________________, ___________________, Telefon ___________________, Telefaxnummer _____________________, E-Mail ______________) mittels ... eindeutigen Erklärung (z. B. ... mit ... Post versandter Brief, Telefax ... E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag ... widerrufen, informieren. Sie können dafür ... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, ... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung ... Widerrufsfrist reicht es aus, ... Sie ... Mitteilung über ... Ausübung ... Widerrufsrechts vor Ablauf ... Widerrufsfrist absenden.

Folgen ... Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ... Ihnen alle Zahlungen, ... wir ... Ihnen erhalten haben, einschließlich ... Lieferkosten (mit Ausnahme ... zusätzlichen Kosten, ... sich daraus ergeben, ... Sie ... andere Art ... Lieferung als ... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich ... spätestens binnen vierzehn Tagen ab ... Tag zurückzuzahlen, an ... die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. ... diese Rückzahlung verwenden ... dasselbe Zahlungsmittel, ... Sie bei ... ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; ... keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie ... Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus ... senden Sie es zurück:

 

An

_______________________

_______________________

_______________________

 

Faxnummer: ____________________

E-Mail-Adresse: __________________

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ... von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über ... Kauf ... folgenden Waren (*)/ ... Erbringung ... folgenden Dienstleistung (*):

_______________________________________________________________

 

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*): _____________________________

- Name des/ ... Verbraucher(s): ______________________________

- Anschrift des/ ... Verbraucher(s): ____________________________

 

___________________________________________________

Unterschrift des/ ... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

__________________

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

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