Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Online-Shops für Parfums

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten ... alle Verträge, Lieferungen ... sonstigen Leistungen ... Fa. ..., Inh. ..., Adresse, (nachstehend: „Verkäuferin“), gegenüber ihren Kunden. Abweichende Vorschriften ... Kunden gelten nicht, es sei denn, ... Verkäuferin hat diese schriftlich bestätigt.

(2) ... Geschäftsbeziehungen zwischen ... Verkäuferin ... den Kunden unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ... UN-Kaufrechts.

(3) Gerichtsstand ist ..., soweit ... Kunde Kaufmann ist ... eine juristische Person ... öffentlichen Rechts ... öffentlich-rechtliches Sondervermögen. ... Verkäuferin darf ... Kunden jedoch auch an deren allgemeinen Gerichtsstand ... Anspruch nehmen.

(4) Vertragssprache ist deutsch. ... Vertragstext wird nach ... Vertragsschluss ... der Verkäuferin gespeichert, ist aber ... den Kunden nicht zugänglich.

(5) ... Einzelfall mit ... Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen ... Änderungen) haben ... jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(6) Verbraucher haben ... Möglichkeit ... alternative Streitbeilegung ... nutzen. ... folgende Link ... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über ... Online-Streitschlichtung ... dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung ... Streitigkeiten, ... aus Online-Kaufverträgen ... Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(7) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): ... Verkäuferin ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor ... Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Vertragsinhalte ... Vertragsschluss

(1) ... Verkäuferin bietet ihren Kunden ... Online-Shop toller-parfum-shop.de verschiedene Produkte zum Kauf an, insbesondere Markenparfums.

(2) ... Verkäuferin richtet sich mit ... Angeboten ausschließlich an Kunden aus Deutschland. ... Kaufvertrag kommt mit ... Annahme ... Bestellung ... Kunden durch ... Verkäuferin zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann ... Kunde alle Eingaben laufend über ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe ... Bestellung noch einmal ... einem Bestätigungsfenster angezeigt ... können auch dort mittels ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen korrigiert werden. ... Eingang ... die Annahme ... Bestellung werden ... Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit ... Auftragsbestätigung übersendet die Verkäuferin ... Kunden ... Vertragstext sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen, inkl. ... Widerrufsbelehrung.

§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer ... Zahlung

(1) Es gelten ... im Online-Shop angegebenen Preise. Diese verstehen sich inkl. ... gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. 5,90 EUR Versand- ... Verpackungskosten, ... dem Kunden vor Abgabe ... Bestellung gesondert bekannt gegeben werden.

(2) ... Belieferung ... Kunden durch ... die Verkäuferin erfolgt stets gegen Vorkasse, entweder durch Überweisung ... durch Zahlung per Paypal. Wählt ... Kunde Vorkasse per Überweisung, ... ist ... Zahlung spätestens 1 Woche nach Vertragsschluss fällig. Kommt ... Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen ... Verzug, ... kann ... Verkäuferin nach ... gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und/ ... vom Vertrag zurücktreten.

(3) ... Verkäuferin stellt ... Kunden stets ... Rechnung aus, ... ihm bei Lieferung ... Ware ausgehändigt wird ... sonst ... Textform zugeht.

§ 4 Lieferung ... Gefahrübergang

(1) ... bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an ... vom Kunden angegebene Adresse geliefert. ... Verkäuferin behält sich vor, ... Teillieferung vorzunehmen, sofern dies ... eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint ... die Teillieferung ... den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden ... Kunden nicht ... Rechnung gestellt.

(2) Sofern ... den Artikelbeschreibungen nicht anders angegeben, versendet ... Verkäuferin ... Ware innerhalb ... 10 Werktagen nach Anweisung der Zahlung durch den Kunden. Falls ... Nichteinhaltung eines Liefer- ... Leistungstermins auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse ... sonstige ... der Verkäuferin nicht ... vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird ... Frist angemessen verlängert.

(3) ... Verkäuferin behält sich vor, sich ... der Verpflichtung zur Erfüllung ... Vertrages ... lösen, wenn ... Ware durch ... Lieferanten zum Tag ... Auslieferung anzuliefern ist ... die Anlieferung ganz ... teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn ... Verkäuferin ... Ausbleiben ... Anlieferung nicht ... vertreten hat. ... Verkäuferin hat ... Ausbleiben ... Leistung dann nicht ... vertreten, soweit rechtzeitig mit ... Zulieferer ... sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung ... Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird ... Ware nicht geliefert, wird ... Verkäuferin ... Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren ... einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Verpackungs- ... Versandkosten erstatten.

(4) ... Gefahr ... zufälligen Untergangs ... der zufälligen Verschlechterung ... Ware geht spätestens mit ... Übergabe auf ... Kunden über. Ist ... Kunde Unternehmer, ... geht beim Versendungskauf ... Gefahr ... zufälligen Untergangs ... der zufälligen Verschlechterung ... Ware sowie ... Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung ... Ware an ... Spediteur, ... Frachtführer ... die sonst zur Ausführung ... Versendung bestimmte Person über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus ... Vertrag ... Eigentum ... Verkäuferin; ... Fall, ... der Kunde ... juristische Person ... öffentlichen Rechts, ... öffentlich-rechtliches Sondervermögen ... ein Unternehmer ... Ausübung seiner gewerblichen ... selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus ... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, ... der Verkäuferin ... Zusammenhang mit ... Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist ... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel, Information bei Transportschäden

(1) Mängel sind ... Kunden innerhalb ... gesetzlichen Gewährleistungsfrist ... 2 Jahren gegenüber ... Verkäuferin ... rügen. Liegen Mängel vor ... wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist ... Verkäuferin zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt ... Nacherfüllung fehl, ist ... Kunde berechtigt, ... Kaufpreis ... mindern ... vom Vertrag zurückzutreten. Sind an ... Vertrag nur Kaufleute beteiligt, ... gelten ergänzend ... §§ 377 ff. HGB. ... Übrigen gelten ... gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an ... Verpackung ... am Inhalt angeliefert, ... soll ... Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte gem. Abs. 1 sofort beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren ... unverzüglich durch ... E Mail ... auf sonstige Weise (Fax/Post) mit ... Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber ... Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.

§ 7 Haftungsausschluss

(1) Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet ... Verkäuferin unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet ... Verkäuferin nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... die Beschaffenheit ... Produktes ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach ... Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist ... Haftung ... Verkäuferin ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Datenschutz

(1) ... Kunden ist bekannt ... er willigt darin ein, ... die zur Abwicklung ... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten ... der Verkäuferin auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden ... der Verkäuferin selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung ... personenbezogenen Daten ... Kunden erfolgt unter Beachtung ... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ... des Telemediengesetzes (TMG).

(2) ... Kunden steht ... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung ... die Zukunft ... widerrufen. ... Verkäuferin ist ... diesem Fall zur sofortigen Löschung ... persönlichen Daten ... Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt ... Löschung nach Abschluss ... Bestellvorgangs.

 

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Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben ... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe ... Gründen diesen Vertrag ... widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab ... Tag, an ... Sie ... ein ... Ihnen benannter Dritter, ... nicht ... Beförderer ist, ... Waren ... Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer ... E-Mail-Adresse ein.) mittels ... eindeutigen Erklärung (z.B. ... mit ... Post versandter Brief, Telefax ... E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag ... widerrufen, informieren. Sie können dafür ... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, ... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Sie können ... Muster-Widerrufsformular ... eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [Internet-Adresse einfügen] elektronisch ausfüllen ... übermitteln. Machen Sie ... dieser Möglichkeit Gebrauch, ... werden ... Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) ... Bestätigung über ... Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

 

Zur Wahrung ... Widerrufsfrist reicht es aus, ... Sie ... Mitteilung über ... Ausübung ... Widerrufsrechts vor Ablauf ... Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen ... Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ... Ihnen alle Zahlungen, ... wir ... Ihnen erhalten haben, einschließlich ... Lieferkosten (mit Ausnahme ... zusätzlichen Kosten, ... sich daraus ergeben, ... Sie ... andere Art ... Lieferung als ... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich ... spätestens binnen vierzehn Tagen ab ... Tag zurückzuzahlen, an ... die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. ... diese Rückzahlung verwenden ... dasselbe Zahlungsmittel, ... Sie bei ... ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; ... keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. ... können ... Rückzahlung verweigern, bis ... die Waren wieder zurückerhalten haben ... bis Sie ... Nachweis erbracht haben, ... Sie ... Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches ... frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben ... Waren unverzüglich ... in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab ... Tag, an ... Sie uns über ... Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns ... an [hier sind gegebenenfalls ... Name ... die Anschrift ... von Ihnen zur Entgegennahme ... Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden ... zu übergeben. ... Frist ist gewahrt, wenn Sie ... Waren vor Ablauf ... Frist ... vierzehn Tagen absenden. Sie tragen ... unmittelbaren Kosten ... Rücksendung ... Waren.

 

Sie müssen ... einen etwaigen Wertverlust ... Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf ... zur Prüfung ... Beschaffenheit, Eigenschaften ... Funktionsweise ... Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

Widerrufsformular

 

(Wenn Sie ... Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus ... senden Sie es uns zurück.)

-               An [hier ist ... Name, ... Anschrift ... gegebenenfalls ... Telefaxnummer ... E-Mail-Adresse ... Unternehmers durch ... Unternehmer einzufügen]:

-               Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ... von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf ... folgenden Waren (*)/ ... Erbringung ... folgenden Dienstleistung (*)

-               Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

-               Name des/ ... Verbraucher(s)

-               Anschrift des/ ... Verbraucher(s)

-               Unterschrift des/ ... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-               Datum

 

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(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

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(Bitte beachten Sie, ... Widerrufsbelehrung muss auf ... extra Seite ... Online Shop angezeigt werden.

 

Die vorgeschlagene Widerrufsbelehrung eignet sich ... die Warenlieferung ... paketversandfähigen Ware, ... Kunde trägt ... Rücksendekosten. Sie stellen ein Online-Widerrufsformular zur Verfügung. ) 

Weitere Hinweise ... Gestaltungsvorschläge ... die passende Widerrufsbelehrung finden Sie  hier.

Anmerkung ... diesem Muster: ... Parfums müssen ... Online-Shop ausnahmsweise keine Grundpreisangaben gemacht werden, wenn sie mindestens 3 Volumenprozent Duftöl ... mindestens 70 Volumenprozen reinen Äthylalkohol enthalten (vgl. § 9 Abs. 5 Nr. 3 PAngV).

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Word-Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.

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