AGB für Social Media Dienstleistungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen ... Social Media Management GmbH

 

 

§ 1   Allgemeines

(1)  Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten ... alle Verträge ... Dienst-leistungen ... Social Media Management GmbH, ... Social Media Hausen (nachstehend: „Auftragnehmer“), gegenüber ihren Kunden (nachstehend: „Auftraggeber“). Sie gelten ... ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch ... künftige Verträge über Dienstleistungen mit demselben Auftraggeber, ohne ... der Auftragnehmer ... Einzelfall wieder auf sie hinweisen muss; über Änderungen ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird ... Auftragnehmer ... Auftraggeber ... diesem Fall unverzüglich informieren.

(2)  ... Auftragnehmer richtet sich mit seinen Angeboten ausschließlich an Unternehmen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten daher nicht ... Verträge mit Verbrauchern.

(3)  Abweichende Vorschriften ... Auftraggebers gelten nicht, es sei denn ... Auftragnehmer hat diesen schriftlich zugestimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt ... jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn ... Auftragnehmer ... Kenntnis ... AGB ... Auftraggebers ... Leistung vorbehaltlos ausführt. ... Einzelfall mit ... Auftraggeber getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen ... Änderungen) haben stets Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. ... den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ... schriftlicher Vertrag bzw. ... schriftliche Bestätigung ... Auftragnehmers maßgebend. Rechtserhebliche Erklärungen ... Anzeigen, ... nach Vertragsschluss ... Auftraggeber gegenüber ... Auftragnehmer abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mahnungen, Erklärung ... Rücktritt), bedürfen ... ihrer Wirksamkeit ... Textform.

(4)  Erfüllungsgehilfen ... Vertreter ... Auftragnehmers sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden ... treffen. Soweit sie dennoch mündliche Zusatzvereinbarungen treffen ... Zusicherungen abgeben, ... über ... schriftlichen Dienstleistungsvertrag hinausgehen, bedürfen diese ... ihrer Wirksamkeit stets ... schriftlichen Bestätigung ... Auftragnehmers.

(5)  ... Gerichtsstand ist Social Media Hausen. ... Auftragnehmer ist auch berechtigt, ... Auftraggeber an seinem Sitz ... verklagen.

(6)  ... Geschäftsbeziehungen zwischen ... Auftragnehmer ... dem Auftraggeber unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland. ... Geltung ... internationalem Einheitsrecht, insbesondere ... UN Kaufrecht, ist ausgeschlossen.

 

§ 2   Leistungen ... Auftragnehmers, Beauftragung

(1)  ... Auftragnehmer erbringt ... den Auftraggeber IT‑Dienstleistungen insbesondere ... Bereich Social Media.

(2)  ... Vertrag ... sonstige Vereinbarungen kommen ... jedem Fall erst durch ... Auftragsbestätigung ... Auftragnehmers ... Schriftform ... per E‑Mail zustande.

(3)  ... Auftragnehmer behält sich Eigentums- ... Urheberrechte am Angebot sowie ... überlassenen Konzepten, Pitches, Katalogen, Dokumentationen ... Unterlagen – auch ... elektronischer Form – vor. Solche Unterlagen sind nur ... die Zwecke ... jeweiligen Angebots anvertraut ... dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung ... Auftragnehmers auch nicht auszugsweise vervielfältigt ... Dritten zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere ... solche Unterlagen, ... als „vertraulich“ bezeichnet sind; vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf ... Auftraggeber ... ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung ... Auftragnehmers.

(4)  Soweit ... Auftragnehmer einem Auftraggeber ... Angebot unterbreitet ... soweit nichts anderes vereinbart ist, hält sich ... Auftragnehmer an ... Angebot ... die Zeit ... 2 Wochen nach Abgabe gebunden. ... Einzelfall kann auch ... längere Bindungszeit vereinbart werden.

 

§ 3   Durchführung ... Aufträge

(1)  ... Auftragnehmer organisiert ... vereinbarten Leistungen selbst ... eigenverantwortlich. ... Auftragnehmer bestimmt Art, Ablauf ... Einteilung ... Arbeiten, insbesondere auch ... Zahl ... ggf. ... ihr einzusetzenden Gehilfen, selbstständig. ... Auftragnehmer ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen zur Durchführung ... Aufträge einzusetzen. Bei ... Vergabe wesentlicher Leistungen hat ... Auftragnehmer ... Auftraggeber ... Einsatz mindestens zwei Wochen vor deren Einsatz schriftlich anzuzeigen. ... Auftraggeber kann ... Erfüllungsgehilfen nur aus wichtigem Grund zurückweisen.

(2)  ... Auftragnehmer ist verpflichtet, ... Durchführung jedes Auftrags ... einem angemessenen Umfang ... dokumentieren. ... Inhalt ... der Umfang können ... Auftrag näher spezifiziert werden. Spätestens zum Ende jedes Auftrags wird ... Auftragnehmer ... Dokumentation zusammen mit ... übrigen Arbeitsergebnissen an ... Auftraggeber ... übergeben.

(3)  Liefert ... Auftraggeber zur Umsetzung ... Auftrags urheberrechtlich geschützte Inhalte wie insbesondere Texte, Fotografien, Grafiken, sonstige Audio- ... Videodateien ... Software-Applikationen, garantiert ... Auftraggeber  ... Auftragnehmer über ... erforderlichen Urheber- ... Nutzungsrechte ... verfügen. ... Auftraggeber überträgt ... Auftragnehmer hinsichtlich ... gelieferten Inhalte alle ... die Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte. ... Auftraggeber steht dafür ein, diese Rechte auch Dritten gegenüber einräumen ... können. Vorstehendes gilt sinnentsprechend ebenfalls ... Bezug auf ... Einwilligung ... abgebildeten Personen hinsichtlich deren Persönlichkeitsrechts.

 

§ 4   Mitwirkungspflichten

(1)  Sofern ... Auftraggeber ... Auftrag ... Ansprechpartner benennt, ist dieser ... alle Fragen ... Rahmen ... Durchführung dieses Auftrags verantwortlich.

(2)  ... Auftraggeber verpflichtet sich, ... Tätigkeit ... Auftragnehmers ... angemessenem Umfang ... unterstützen ... die ... die Leistungserbringung gemäß Auftrag wesentlichen Daten, Informationen ... Vorlagen zur Verfügung ... stellen.

(3)  Soweit ... Auftraggeber ... Auftragnehmer Vorlagen zur Verwendung ... Rahmen ... Auftrags überlässt, ist ... Auftraggeber dafür verantwortlich, ... er zur Übergabe ... Verwendung dieser Vorlagen berechtigt ist. ... Auftraggeber wird ... Auftragnehmer diesbezüglich auf seine Kosten ... sämtlichen Ansprüchen Dritter ... der Haftung freistellen, schadlos halten ... verteidigen. Liefert ... Auftraggeber zur Umsetzung ... Auftrags urheberrechtlich geschützte Inhalte wie insbesondere Texte, Fotografien, Grafiken, sonstige Audio- ... Videodateien ... Software-Applikationen, garantiert ... Auftraggeber  ... Auftragnehmer über ... erforderlichen Urheber- ... Nutzungsrechte ... verfügen. ... Auftraggeber überträgt ... Auftragnehmer hinsichtlich ... gelieferten Inhalte alle ... die Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte. ... Auftraggeber steht dafür ein, diese Rechte auch Dritten gegenüber einräumen ... können. Vorstehendes gilt sinnentsprechend ebenfalls ... Bezug auf ... Einwilligung ... abgebildeten Personen hinsichtlich deren Persönlichkeitsrechts

(4)  ... Auftraggeber hat ... Auftragnehmer innerhalb angemessener Zeit, ... der Regel nicht mehr als fünf Werktagen, mitzuteilen, ob er ... ihm ... Auftragnehmer unterbreiteten Vorschlag zur Gestaltung ... Durchführung ... Auftrags annimmt ... ablehnt.

 

§ 5   Vergütung

(1)  ... Auftragnehmer erhält ... die ... die vereinbarten Leistungen ... pauschale Vergütung ... eine Vergütung auf Stunden- ... Tagessatzbasis ... den jeweils ... Auftrag festgelegten Konditionen. ... Übrigen ergibt sich ... Erstattung ... Nebenkosten (z.B. Reisekosten) aus ... Auftrag. ... Auftragnehmer legt auf Anfrage ... Auftraggebers ... Originalbelege vor.

(2)  ... Falle ... zeitabhängigen Vergütung wird ... Auftraggeber ... geleisteten Stunden ... Auftragnehmers jeweils zum Monatsende schriftlich bestätigen ... dem Auftragnehmer ... Abschrift erteilen. ... Auftragnehmer wird auf ... Grundlage eines solchen Stundennachweises monatlich ... Zwischenrechnung an ... Auftraggeber erstellen.

(3)  Rechnungen ... Auftragnehmers sind innerhalb ... vierzehn Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge fällig ... zahlbar.

(4)  Rechnungen können per E-Mail übersandt werden. ... Falle ... Zahlungsverzugs gelten ... gesetzlichen Regelungen.

(5)  Alle Honorare verstehen sich netto zzgl. 19 % USt., ... der Auftragnehmer ... seinen Rechnungen gesondert ausweist.

 

§ 6   Rechte an materiellen ... immateriellen Arbeitsergebnissen

(1)  ... Urheberrechte an ... vom Auftragnehmer ... seinen Mitarbeitern ... eingesetzten Dritten geschaffenen Leistungen (insbesondere Angebote, Berichte, Analysen, Konzepte, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungs-beschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, etc.) verbleiben beim Auftragnehmer, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

(2)  Sie dürfen ... Auftraggeber während ... nach Beendigung ... Vertragsver­hältnisses ausschließlich ... vom jeweiligen Auftrag umfasste Zwecke verwendet werden. ... Auftraggeber ist nicht berechtigt, ... Leistungen ohne ausdrückliche Zustimmung ... Auftragnehmers ... vervielfältigen und/ ... zu verbreiten.

 

§ 7   Vorzeitige Beendigung ... Aufträgen

(1)  ... Auftragnehmer ... der Auftraggeber können ... Auftrag vorzeitig beenden, wenn

a)    ... Auftrag ... Kündigungsfrist vereinbart ist;

b)    ... den Fällen ... § 6 Abs. 2;

c)    ... wichtiger Grund vorliegt. ... wichtiger Grund ... eine fristlose Kündigung durch ... Auftragnehmer liegt insbesondere vor, wenn

-       Tatsachen bekannt werden, ... ernsthafte Zweifel an ... Leistungsfähigkeit ... Auftraggebers ... Hinblick auf ... Erbringung ... Vertragsleistungen wecken ... der Auftraggeber diese Zweifel nicht innerhalb ... Frist ... 7 Tagen nach schriftlicher Aufforderung durch ... Auftragnehmer ausräumen kann,

-       ... Auftraggeber mit ... Zahlung ... Rechnung mehr als 60 Tage ... Verzug gerät.

(2)  Jede Kündigung bedarf ... Textform.

 

§ 8   Haftung

(1)  Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet ... Auftragnehmer unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. ... Auftragnehmer haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Auftraggeber regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet ... Auftragnehmer nicht. ... Haftungsbeschränkungen dieses Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit.

(2)  Ist ... Haftung ... Auftragnehmers nach Abs. 1 ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung ... Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen ... Auftragnehmers.

 

§ 9   Vertraulichkeit

Sämtliche Informationen ... Zusammenhang mit ... Auftrag ... der Geschäftsbeziehung sind geheim ... halten. Insbesondere wird ... Auftragnehmer alle ... seiner Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge ... andere Unterlagen, welche urheberrechtlich geschützte Materialien ... Auftraggebers enthalten, streng vertraulich behandeln. ... Auftragnehmer wird ... Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und/oder Dritten (bspw. Lieferanten, Grafikern, etc.), ... Zugang ... den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, auferlegen. ... Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über ... Dauer dieses Vertrages hinaus.

 

§ 10  Unterlagen, Zurückbehaltungsrecht ... Datenschutz

(1)  ... Auftragnehmer wird alle Informationen, Unterlagen ... sonstigen Hilfsmittel, ... er zur Auftragsdurchführung ... Auftraggeber ... von Dritten erhält, ausschließlich zur Erfüllung seiner Aufgaben verwenden ... vertraulich behandeln.

(2)  Bis zur vollständigen Begleichung seiner Forderungen hat ... Auftragnehmer an ... ihm überlassenen Unterlagen ... Zurückbehaltungsrecht. Nach ... Ausgleich ... Ansprüche aus ... Vertrag hat ... Auftragnehmer alle Unterlagen herauszugeben, ... der Auftraggeber ... ein Dritter ihm aus Anlass ... Auftragsausführung übergeben hat. Dies gilt nicht ... den Schriftwechsel zwischen ... Parteien sowie einfache Abschriften ... im Rahmen ... Auftrags gefertigten Berichte, Organisationspläne, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen etc., sofern ... Auftraggeber ... Originale erhalten hat.

(3)  ... Auftragnehmer wird ... Inhalte ... Aufträge ... die ... Rahmen dieser Aufträge erstellten Leistungen unter Beachtung ... Datenschutzbestimmungen elektronisch speichern ... verarbeiten. ... elektronisch gespeicherten ... sonstige Daten dürfen nicht an Dritte weitergeleitet werden, es sei denn es besteht ... gesetzliche Verpflichtung hierzu. ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung ... personenbezogenen Daten durch ... Auftragnehmer erfolgt unter Beachtung ... geltenden Datenschutzvorschriften. ... Verpflichtung besteht auch nach Beendigung ... Zusammenarbeit fort.

(4)  ... Auftragnehmer darf, personenbezogene Daten, ... denen er ... Rahmen ... Projekts Kenntnis erlangt, außerhalb ... Zweckbindung seines Auftrages nicht verarbeiten, bekannt geben, zugänglich machen ... sonst nutzen. ... weitere regelt § 53 BDSG (neu) ... die DSGVO. ... Verpflichtung besteht nach Been­di­gung ... Zusammenarbeit fort.

 

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