Fortbildungsvertrag mit Rückzahlungsklausel

Erklärung ... diesem Muster:

In ... nachfolgenden Vereinbarung werden zwischen einem Mitarbeiter ... seinem Arbeitgeber Einzelheiten über ... Fort- ... Weiterbildungsmaßnahme geregelt. An mehreren Stellen ... Vorlagen kann entschieden werden, ob ... Mitarbeiter während seiner Abwesenheit beispielsweise weiterhin vergütet wird ... ob ... Arbeitgeber ... Kosten ... Fort- ... Weiterbildungsmaßnahme ... voller Höhe ... nur bis ... einem bestimmten Betrag trägt. 

Zudem sieht ... Vereinbarung ... anteilige Rückzahlung ... Fortbildungskosten vor, wenn ... Mitarbeiter ... Unternehmen vor Ablauf ... gewissen Bindungsdauer verlässt. ... zulässige Bindungsdauer hängt ... Einzelfall ab ... richtet sich gemäß ... Rechtsprechung insbesondere nach ... Fortbildungsdauer ... den ... Arbeitgeber gezahlten Kosten. Bei ... lediglich einmonatigen Fortbildung wurde beispielsweise ... Bindungsdauer ... lediglich bis ... sechs Monaten als zulässig angesehen. Andererseits kann bei ... Weiterbildung ... zwölfmonatiger Dauer ... Bindungswirkung bis ... 36 Monaten noch zulässig sein.

Die Bindungsdauer ist unter Berücksichtigung ... Umstände ... Einzelfalls ... § 4 ... nachfolgenden Vereinbarung angemessen festzulegen.

 

Zwischen

 ________________________ (Firmierung/ Name)

_________________________ (Anschrift)

 

- Unternehmen -

 

und

 _________________________ (Vor- ... Nachname)

__________________________ (Anschrift)

- Mitarbeiter -

 

werden folgende Vereinbarungen getroffen:

 

§ 1 Art ... Dauer ... Fortbildung

Der Mitarbeiter nimmt ... die Zeit ... __________ bis __________ an einem Fortbildungslehrgang ... ________________ teil.

Die Teilnahme erfolgt auf Wunsch ... Mitarbeiters ... dient seiner beruflichen Fort- ... Weiterbildung.

§ 2 Freistellung ... Vergütung

Das Unternehmen stellt ... Mitarbeiter ... die Dauer ... Lehrgangs unter/ohne Fortzahlung ... Bezüge ... der Arbeit frei. ... zu zahlende Vergütung wird nach ... Durchschnittsverdienst ... letzten drei Monate berechnet.

§ 3 Lehrgangskosten

Die Kosten ... Lehrgangs (Unterrichtskosten, Kosten ... Unterbringung, Fahrtkosten) übernimmt ... Unternehmen ... voller Höhe/ bis ... einem Betrag ... _________ EUR. ... Kosten sind ... Mitarbeiter vorzulegen ... werden nach Abschluss ... Lehrgangs gegen Vorlage ... Belege erstattet. Soweit ... Arbeitsamt ... einer sonstigen dritten Stelle Lehrgangskosten übernommen werden, besteht kein Kostenerstattungsanspruch gegen ... Unternehmen. ... Mitarbeiter ist verpflichtet, sich nach möglichen Kostenbeteiligungen Dritter ... erkundigen ... rechtzeitig ... entsprechenden Anträge ... stellen. Kommt ... Mitarbeiter dieser Verpflichtung nicht nach, entfällt ... Kostenerstattungsanspruch gegen ... Unternehmen ... Höhe ... regelmäßigen Beteiligung ... dritten Stelle.

§ 4 Rückerstattung

Kündigt ... Mitarbeiter innerhalb ... _____ Monaten (Bindungsdauer) nach Abschluss ... Lehrgangs ... Arbeitsverhältnis ... kündigt ... Unternehmen ... Arbeitsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund, ... von ... Mitarbeiter ... vertreten ist, ... ordentlich aus verhaltensbedingten Gründen, ... hat ... Mitarbeiter ... vom Unternehmen getragenen Kosten ... Fortbildungslehrgangs ... die ... die Zeit ... Freistellung gezahlte Vergütung zurückzuerstatten. ... Rückzahlungsverpflichtung mindert sich dabei ... jeden vollen Monat ... Betriebszugehörigkeit nach Abschluss ... Fortbildung um 1/___ (Bindungsdauer ... Monaten) ... Gesamtkosten.

Beendet ... Arbeitnehmer ... Fortbildungsmaßnahme wegen unzureichender Vorbereitung auf ... Prüfung nicht mit Erfolg ... bricht er ... Fortbildungsmaßnahme ohne hinreichenden Grund vor Ablegung ... Abschlussprüfung ab, ... ist er zur Erstattung ... Fortbildungskosten verpflichtet.

§ 5 Abtretung

Zur Sicherung ... Rückforderungsanspruchs ... Unternehmens tritt ... Mitarbeiter ... Unternehmen bis zur Höhe ... Forderung ... pfändbaren Teil seiner Vergütungsansprüche gegen sämtliche Arbeitgeber ab, bei denen er nach Beendigung ... Studiums bzw. Ausscheiden beim Unternehmen tätig sein wird.

 ______________, ... _______

..............................

..............................

Unternehmen

Mitarbeiter

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