Fortbildungsvertrag

Erklärung ... diesem Muster:

In ... nachfolgenden Vereinbarung wird zwischen einem Mitarbeiter ... seinem Arbeitgeber Einzelheiten über ... Fort- ... Weiterbildungsmaßnahme geregelt.

 

Es ist ... entscheiden ... in § 3 ... nachfolgenden Musters anzupassen, ob ... Arbeitgeber ... Kosten ... Fort- ... Weiterbildungsmaßnahme ... voller Höhe ... nur bis ... einem bestimmten Betrag trägt.

 

Die Vereinbarung sieht ... anteilige Rückzahlung ... Fortbildungskosten vor, wenn ... Mitarbeiter ... Unternehmen vor Ablauf ... gewissen Bindungsdauer verlässt. ... zulässige Bindungsdauer hängt ... Einzelfall ab ... richtet sich gemäß ... Rechtsprechung insbesondere nach ... Fortbildungsdauer ... den ... Arbeitgeber gezahlten Kosten. Bei ... lediglich einmonatigen Fortbildung wurde beispielsweise ... Bindungsdauer ... lediglich bis ... sechs Monaten als zulässig angesehen. Andererseits kann bei ... Weiterbildung ... zwölfmonatiger Dauer ... Bindungswirkung bis ... 36 Monaten noch zulässig sein.

Die Bindungsdauer ist unter Berücksichtigung ... Umstände ... Einzelfalls ... § 4 ... nachfolgenden Vereinbarung angemessen festzulegen.

 

 

Zwischen

________________ (Firmierung/ Name)

________________ (Anschrift)

- nachfolgend Arbeitgeber genannt -

und

________________ (Vor- ... Nachname)

________________ (Anschrift)

- nachfolgend Arbeitnehmer genannt -

 

wird folgender Fortbildungsvertrag geschlossen.

 

§ 1 Fortbildungsmaßnahme

(1) ... Arbeitnehmer nimmt ... ________ bis ________ an folgender Fortbildungsmaßnahme teil: _____________.

(2) ... Teilnahme ... Arbeitnehmers erfolgt auf eigenen Wunsch ... Interesse seiner beruflichen Fort- ... Weiterbildung.

 

§ 2 Freistellung

Der Arbeitgeber stellt ... Arbeitnehmer ... der Arbeit frei. ... Freistellung erfolgt unter Fortzahlung ... Bezüge. ... Vergütung wird entsprechend ... Durchschnittsverdienst ... letzten 3 Monate berechnet.

 

§ 3 Fortbildungskosten

(1) ... Arbeitgeber trägt ... Kosten ... Fortbildungsmaßnahme ... voller Höhe/bis ... einem Betrag ... __________ EUR. ... Kosten bestehen aus ... Kosten ... Schulung, ... Kosten ... Unterkunft ... Verpflegung sowie ... An- ... Abreisekosten. ... Erstattung erfolgt nur gegen Vorlage ... Belegen.

(2) Soweit ... Arbeitsamt, ... sonstiger Sozialversicherungsträger ... eine andere Stelle Kosten übernimmt bzw. Förderungsmittel gewährt, sind diese ... Anspruch ... nehmen ... auf ... Leistungen ... Arbeitgebers anzurechnen mit ... Folge, ... insoweit ... Kostenerstattungsanspruch ... Arbeitnehmers nicht besteht.

 

§ 4 Rückzahlungspflicht

(1) ... Arbeitnehmer ist zur Rückzahlung ... für ... Dauer ... Fortbildungsmaßnahme empfangenen Bezüge ... der ... dem Arbeitgeber übernommenen Kosten ... Fortbildungsmaßnahme verpflichtet, wenn er ... Arbeitsverhältnis selbst kündigt ... wenn ... Arbeitsverhältnis ... Arbeitgeber aus einem Grund gekündigt wird, ... der Arbeitnehmer ... vertreten hat. ... jeden Monat ... Beschäftigung nach Beendigung ... Fortbildungsmaßnahme werden ... Arbeitnehmer 1/___ (Bindungsdauer) ... gesamten Rückzahlungsbetrages erlassen.

(2) ... Rückzahlungsbetrag ist bei Beendigung ... Arbeitsverhältnisses ... voller Höhe fällig. Er kann gegen pfändbare Restansprüche ... Arbeitnehmers aufgerechnet werden.

ergänzend

Der Arbeitnehmer ist auch dann zur Rückzahlung ... Bezüge ... der ... Arbeitgeber übernommenen Kosten verpflichtet, wenn er ... Fortbildungskurs nach seinem Beginn abbricht, ohne ... dafür ... wichtiger Grund vorliegt.

 

 

________________, den_______ ______________, ... _______

 

_____________________ __________________

Arbeitgeber Arbeitnehmer

 

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