Arbeitsverträge

Zwischen

...

der Firma

- nachfolgend Arbeitgeber -

und

Frau/Herrn

...

- nachfolgend Arbeitnehmer -

wird folgender

Anstellungsvertrag

geschlossen:

 

§ 1 Beginn ... Arbeitsverhältnisses ... Art ... Tätigkeit

(1) ... Arbeitnehmer wird ab ... ... als ... ... eine Tätigkeit ... ... eingestellt.

(2) ... Arbeitgeber behält sich vor, ... Arbeitnehmer mit anderen zumutbaren d.h. seiner Qualifikation entsprechenden gleichwertigen Arbeiten ... beschäftigen, insbesondere ...

 

§ 2 Probezeit ... Vertragsdauer

(1) ... ersten ... Monate ... Arbeitsverhältnisses gelten als Probezeit. Während dieser Zeit kann ... Arbeitsverhältnis jederzeit unter Einhaltung ... Frist ... ... Wochen gekündigt werden.

(2) Nach Ablauf ... Probezeit ... Übernahme ... ein festes Beschäftigungsverhältnis beträgt ... Kündigungsfrist ... Wochen/Monate zum Monatsende. 

(3) Jede Kündigung bedarf ... ihrer Wirk­samkeit ... Schriftform. ... elektronische Form ist ausgeschlossen.

(4) ... Anstellungsverhältnis endet mit Ablauf ... Monats, ... dem ... Arbeitnehmer ... 67. Lebensjahr vollendet, ohne ... es ... Kündigung bedarf.

(5) Will ... Arbeitnehmer geltend machen, ... die arbeitgeberseitige Kündigung sozial ungerechtfertigt ... aus anderen Gründen rechtsunwirksam ist, ... muss er innerhalb ... drei Wochen nach Zugang ... schriftlichen Kündigung Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, ... das Arbeitsverhältnis durch ... Kündigung nicht aufgelöst ist. Wird ... Rechtsunwirksamkeit ... Kündigung nicht rechtzeitig geltend gemacht, ... gilt ... Kündigung als ... Anfang an rechtswirksam. Dies gilt auch wenn ... Arbeitnehmer ... ordnungsgemäße Ein­haltung ... Klageerhebungsfrist nicht nachweisen kann.

 

§ 3 Arbeitszeit

(1) ... Arbeitszeit richtet sich nach ... betriebsüblichen Zeit ... beträgt derzeit täglich ... Stunden ohne Berücksichtigung ... Pausen. ... Lage ... Arbeitszeit richtet sich nach ... betrieblichen Einteilung.

(2) Der Arbeitnehmer hat täglich ... Ruhepause ... mindestens 30 Minuten bei ... Arbeitszeit ... mehr als sechs bis ... neun Stunden ... bei ... Arbeitszeit ... mehr als neun Stunden 45 Minuten Ruhepause einzuhalten. Bei ... Arbeitszeit unter sechs Stunden ist keine Ruhepause einzuhalten. Nach Beendigung ... täglichen Arbeitszeit ist ... ununterbrochene Ruhezeit ... mindestens elf Stunden einzuhalten.

(3) ... Arbeitgeber ist berechtigt, täglich bis ... ... Überstunden anzuordnen. ... Überstunden werden mit einem Zuschlag ... ... % entlohnt. ... Auszahlung ... Überstundenvergütung erfolgt jeweils mit ... Vergütung ... Folgemonats.

 

§ 4 Vergütung

(1) ... Vergütung regelt sich nach ... betriebsüblichen Höhe. Sie beträgt ... EUR monatlich.

(2) Soweit Akkord- ... Leistungsprämien gezahlt werden, richten sich auch diese nach ... betriebsüblichen Höhe.

(3) ... Vergütung wird jeweils am Letzten eines Monats fällig. ... Zahlung erfolgt bargeldlos durch Überweisung auf ... vom Arbeitnehmer ... benennendes Girokonto.

(4) ... Zahlung ... etwaigen Sondervergütungen (Gratifikationen, Urlaubsgeld, Prämien etc.) erfolgt ... jedem Einzelfall freiwillig ... ohne Begründung eines Rechtsanspruchs ... die Zukunft.

 

§ 5 Pfändung/ Abtretung

(1) ... teilweise ... vollständige Abtretung ... Verpfändung ... Vergütung ist ausgeschlossen.

(2) ... Falle ... Lohnpfändung ist ... Firma berechtigt, als Bearbeitungsgebühr ... % ... jeweils abzuführenden Betrags einzubehalten. Dem Arbeitnehmer bleibt ... Nachweis gestattet, ... ein Schaden ... eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden ... wesentlich niedriger sei als ... vorstehend genannten Bearbeitungskosten.

 

§ 6 Urlaub

(1) ... Arbeitnehmer erhält kalenderjährlich ... Erholungsurlaub ... ... Arbeitstagen.

(2) ... Lage ... Urlaubs ist mit ... betrieblichen Notwendigkeiten abzustimmen.

 

§ 7 Arbeitsverhinderung

(1) ... Arbeitnehmer verpflichtet sich, ... Arbeitgeber ... einer Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit ... einer Arbeitsverhinderung aus sonstigen Gründen unverzüglich ... informieren.

(2) Bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit hat ... Arbeitnehmer ... Arbeitgeber zudem spätestens am dritten Tag ... Erkrankung ... ärztliche Bescheinigung vorzulegen, aus ... sich ... Tatsache ... Erkrankung ... die voraussichtliche Dauer ... Arbeitsunfähigkeit ergibt.

 

§ 8 Ausschlussfrist

(1) Alle beiderseitigen Ansprüche aus ... Arbeitsverhältnis ... solche, ... mit ... Arbeitsverhältnis ... Verbindung stehen, verfallen, wenn sie nicht innerhalb ... drei Monaten nach Fälligkeit gegenüber ... anderen Vertragspartei schriftlich geltend gemacht worden sind.

(2) Lehnt ... Gegenseite ... Anspruch ab ... erklärt sie sich nicht innerhalb ... drei Wochen nach ... Geltendmachung ... Anspruchs, ... verfällt dieser, wenn er nicht innerhalb ... drei Monaten nach ... Ablehnung ... dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht wird. Dies gilt auch ... Zahlungsansprüche ... Arbeit­nehmers, ... während eines Kündi­gungsschutzprozesses fällig werden ... vom Ausgang abhängen.

(3) Diese Ausschlussfristen ... diese Verfallklausel gelten nicht ... Ansprüche aus ... Haftung ... vorsätzliche Pflichtverletzungen, ... Schäden aus ... Verletzung ... Lebens, ... Körpers ... der Gesundheit, ... Ansprüche auf Mindestlohn nach ... MiLoG, AEntG ... AÜG ... andere nach staatlichem Recht zwingende Mindestarbeitsbedingungen, ... nicht ... sonstige Ansprüche, ... kraft Gesetzes ... Regelung durch ... Ausschlussfrist entzogen sind.

 

§ 9 Sonstiges

(1) Nebenabreden ... Änderungen ... Vertrages bedürfen ... ihrer Rechtsgültigkeit ... Schriftform. Dies gilt nicht ... individuelle Vertragsabreden i. S. v. § 305b BGB mit einem vertretungsbefugten Vertreter ... Firma. ... Übrigen kann ... Formerfordernis nicht durch mündliche Vereinbarung, konkludentes Verhalten ... stillschweigend außer Kraft gesetzt werden.

(2) Nichtigkeit ... Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren ... Gültigkeit ... übrigen Bestimmungen nicht. Sie haben nicht ... Nichtigkeit ... Unwirksamkeit ... gesamten Vertrages zur Folge.

(3) ... Betriebsordnung ... die bestehenden Betriebsvereinbarungen sind ... diesem Vertrag als Anlagen beigefügt. Sie finden auf dieses Arbeitsverhältnis ... der jeweils gültigen Fassung Anwendung.

Ort, Datum, Unterschriften

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