Verpflichtung auf die Vertraulichkeit

Beschäftigte ... Mitarbeiter, ... mit personenbezogenen Daten ... Berührung kommen, sollten auf ... Vertraulichkeit verpflichtet werden. ... BDSG gab es hierzu ... sog. Verpflichtung auf ... Datengeheimnis gem. § 5 BDSG. ... der DSGVO ... im neuen BDSG findet sich zwar keine explizite Verpflichtung mehr, Mitarbeiter auf ... Datengeheimnis ... verpflichten. Aus ... sog. Gesamtschau ... dem Schutz zum Umgang mit ... Daten basierend auf ... DSGVO lässt sich dennoch ... Pflicht lesen Mitarbeiter entsprechend ... verpflichten. ... empfehlen daher ... „Verpflichtung auf ... Vertraulichkeit“ ... Mitarbeiter vorzunehmen.

Verpflichtung zur Einhaltung ... datenschutzrechtlichen Anforderungen nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

 

Herr/ Frau ____________________________________

 wurde darauf verpflichtet, ... es untersagt ist, personenbezogene Daten unbefugt ... verarbeiten. Personenbezogene Daten dürfen daher nur verarbeitet werden, wenn ... Einwilligung bzw. ... gesetzliche Regelung ... Verarbeitung erlauben ... eine Verarbeitung dieser Daten vorgeschrieben ist. ... Grundsätze ... DS-GVO ... die Verarbeitung personenbezogener Daten sind ... Art. 5 Abs. 1 DS-GVO festgelegt ... beinhalten ... Wesentlichen folgende Verpflichtungen:

 

Personenbezogene Daten müssen

a)    auf rechtmäßige Weise ... in ... für ... betroffene Person nachvollziehbaren Weise verarbeitet werden; ... den legitimen ... festgelegten geschäftlichen Zwecke erhoben werden ... dürfen nicht ... einer mit diesen Zwecken nicht ... vereinbarenden Weise weiterverarbeitet werden; ... Zweck angemessen ... erheblich sowie auf ... für ... Zwecke ... Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein („Datenminimierung“);

b)    sachlich richtig ... erforderlichenfalls auf ... neuesten Stand sein; es sind alle ange­messenen Maßnahmen ... treffen, damit personenbezogene Daten, ... im Hinblick auf ... Zwecke ihrer Verarbeitung unrichtig sind, unverzüglich gelöscht ... berichtigt werden;

c)    ... einer Form gespeichert werden, ... die Identifizierung ... betroffenen Personen nur ... lange ermöglicht, wie es ... die Zwecke, ... die sie verarbeitet werden, erforderlich ist;

d)    ... einer Weise verarbeitet werden, ... eine angemessene Sicherheit ... personenbezogenen Daten gewährleistet, einschließlich Schutz vor unbefugter ... unrechtmäßiger Verarbeitung ... vor unbeabsichtigtem Verlust, unbeabsichtigter Zerstörung ... unbeabsichtigter Schädigung durch geeignete technische ... organisatorische Maßnahmen („Integrität ... Vertraulichkeit“);

e)    maßgebend ... die Erhebung, Verarbeitung ... Speicherung ... Daten bei ... Tätigkeit sind ... Übrigen ... Anordnungen ... Geschäftsleitung;

 

Verstöße gegen diese Verpflichtung können mit Geldbuße und/ ... Freiheitsstrafe geahndet werden. ... Verstoß kann zugleich ... Verletzung ... arbeitsvertraglichen Pflichten ... der sich aus ... Arbeitsvertrag ergebenden Geheimhaltungspflichten darstellen. Auch (zivilrechtliche) Schadenersatzansprüche können sich aus schuldhaften Verstößen gegen diese Verpflichtung ergeben. ... sich aus ... Arbeitsvertrag ergebende Verschwiegenheitsverpflichtung wird durch diese Erklärung nicht berührt.

 

Die Verpflichtung auf ... Vertraulichkeit gilt auch nach Beendigung ... Tätigkeit fort.

 

Der Empfang ... Abschrift ... die Kenntnisnahme dieser Verpflichtung bestätigt der/ die Verpflichtete mit seiner Unterschrift.

______

Unterschriften durch Verpflichteten ... Arbeitgeber

 

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