Rahmenvertrag für Software-Entwicklung Scrum

Vereinbarung zur Entwicklung ... Software nach Arbeitsschritten (Scrums) ... mit Übertragung ... nicht ausschließlichen Nutzungsrecht:

Rahmenvertrag ... agile Software-Entwicklung

zwischen

 

_______________

(Name/ Adresse)

- nachfolgend Auftraggeber -

 

und

 

_______________

(Name/ Adresse)

 

- nachfolgend Auftragnehmer -

 

Vorbemerkung

Im Rahmen ... Projekts soll ... Auftragnehmer ... Software zur datenverarbeitungstechnischen Erfassung ... Vorlieben ... Personen entwickelt werden. ... den Prozess ... Entwicklung dieser Software vereinbaren ... Parteien folgenden Rahmenvertrag:

 

     § 1  Gegenstand ... Vertrages ... Vertragsbestandteile

(1)   Gegenstand dieses Vertrags sind ... Planung, Erstellung ... Lieferung ... Software nebst Entwicklungs- ... Anwendungsdokumentation ... die aus diesem Vertrag ersichtlichen Anwendungsgebiete. ... Einzelheiten ... zu lizenzierenden Software ergeben sich aus ... als Anlage 1 beigefügten Leistungsbeschreibung.

(2)   ... Rahmen ... Vertrags-Anbahnungsphase wurden ... wesentlichen Anforderungen an ... Software zwischen ... Vertragsparteien besprochen. Diese Abstimmungsgespräche ... die Zusammenfassung ... Anforderungen wurden durch ... Auftragnehmer ... Rahmen eines Lastenhefts zusammengefasst. Dieses Lastenheft ist jedoch nicht bindend ... nicht Vertragsbestandteil. Stattdessen vereinbaren ... Parteien, ... die ... entwickelnde Software ... Rahmen ... IT-Projektmanagement-Methode „Scrum“ umgesetzt werden soll, d.h. es werden zwischen ... Vertragsparteien einzelne Sprints ... die Erstellung ... Software vereinbart. ... Sprint soll ... überschaubares Arbeitspaket darstellen ... eine Arbeitszeit ... 2-4 Wochen nicht überschreiten.

(3)   Es wird ... jeden Sprint ... Leistungsumfang, also ... zu entwickelnden Teilbereiche ... Software definiert, ... angestrebter Aufwandsrahmen ... ggf. ... diesem Vertrag abweichende Kriterien ... Abnahme festgelegt. ... Muster ... einen solchen Sprint (Projekteinzelauftrag) liegt diesem Vertrag als Anlage 2 bei.

 

     § 2     Projektdurchführung

(1)   ... Auftragnehmer verpflichtet sich, nach Maßgabe ... jeweiligen Einzel-Sprintvertrags entsprechend ... Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung ... dem neuesten Stand ... Technik ... das ... Projekteinzelvertrag vorgegebene Projektthema ... zweckmäßige ... wirtschaftliche Lösung ... erarbeiten. ... Auftragnehmer kann ... Auftraggeber auf Bedenken ... Verbesserungsmöglichkeiten hinweisen, ... sich bei ... Durchführung ... Projektes ... Hinblick auf ... Ziel ... optimalen ... zweckmäßigen Zielerreichung ergeben.

(2)   ... Auftragnehmer benennt ... fachlich kompetenten Ansprechpartner (Projektleiter), ... dem Auftraggeber kurzfristig ... notwendigen Informationen gibt, ... erforderlichen Unterlagen zur Verfügung stellt, Gesprächspartner benennt ... Entscheidungen trifft ... sie herbeiführen kann. Dieser Ansprechpartner wird auch ... Bereitstellung ... Ressourcen ... Auftragnehmers sicherstellen ... diese koordinieren.

(3)   ... Auftragnehmer unterrichtet ... Auftraggeber ... angemessenen Abständen über ... Stand seiner Leistungen. ... Auftragnehmer wird ... Auftraggeber über absehbare Verzögerung bzw. über drohende Überschreitung ... Fertigstellungsterminen schriftlich informieren, soweit diese ... ihn erkennbar werden.

(4)   ... Auftraggeber verpflichtet sich, ... Tätigkeit ... Auftragnehmers ... erforderlichen Umfang ... unterstützen. Insbesondere wird ... Auftraggeber ... die rechtzeitige Bereitstellung ... für ... Projektdurchführung notwendigen Ausrüstung, Unterlagen ... Informationen sorgen.

(5)   ... Auftragnehmer ist hinsichtlich ... Art ... Durchführung ... ihm erteilten Aufträge frei. ... Auftragnehmer wird jedoch ... Projekterfordernisse angemessen berücksichtigen. ... Auftragnehmer untersteht keinerlei Weisungen ... Auftraggebers; unberührt bleiben fachliche ... projektbezogene Weisungen.

(6)   ... Auftragnehmer wird bei ... Erfüllung ... beauftragten Leistungen urheberrechtlich geschützte Werker Dritter, insbesondere Software, nur mit ... entsprechenden Berechtigung verwenden.

(7)   ... Auftragnehmer organisiert ... gemäß Einzel-Projektauftrag geregelten Leistungen selbst ... eigenverantwortlich. Er bestimmt Art, Ablauf ... Einteilung ... Arbeiten, insbesondere auch ... Zahl ... einzusetzenden Mitarbeiter, selbstständig.

(8)   ... Auftragnehmer ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen zur Durchführung ... Aufträge einzusetzen. ... Auftraggeber kann ... Erfüllungsgehilfen nur aus wichtigem Grund zurückweisen. ... wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn ... Erfüllungsgehilfe nicht über ... erforderliche fachliche Qualifikation verfügt.

 

     § 3     Änderungsverlangen ... Auftraggebers

(1)   Solange ... Auftragnehmer nicht ... in ... Einzelsprint ... erstellenden Programme geliefert hat ... mit ... Herbeiführung ... Funktionsfähigkeit begonnen hat, kann ... Auftraggeber jederzeit schriftlich ... Abänderung ... erbrachten Leistung verlangen. Nach Erhalt dieses Änderungsantrags wird ... Auftragnehmer ... Änderung überprüfen, um ... entscheiden, ob ... zu welchen Bedingungen diese durchführbar sind ... dem Auftraggeber gegebenenfalls ... zusätzliches Angebot über ... Erbringung ... Werkleistungen schriftlich vorlegen.

(2)   Dem Auftragnehmer steht es frei, ... einen Änderungswunsch ... Auftraggebers ... Angebot vorzulegen ... nicht, wobei ... Angabe ... Gründen nicht erforderlich ist. ... Vergütung ... solche zusätzlichen Leistungen wird ... dem entsprechenden Anhang festgelegt.

(3)   Erfordert ... Änderungsantrag ... Auftraggebers ... umfangreiche Überprüfung, ... kann ... erforderliche Aufwand ... Auftragnehmer berechnet werden.

(4)   Solange ... Vertragspartner keine Einigung über ... Durchführung ... Änderungen erzielen, setzt ... Auftragnehmer ... Arbeit nach ... bestehenden Vertrag ohne ... entsprechenden Änderungen fort.

 

     § 4     Abnahme

(1)   ... Abnahme ... Einzel-Projektaufträge erfolgt ... Rahmen eines Sprint-Ergebnis-Meetings. ... diesem Meeting wird ... vorher ... Leistungsumfang ... Einzel-Sprints definierte Leistungsumfang durch ... Auftragnehmer präsentiert ... auf Basis ... im Projekteinzelauftrag festgelegten Abnahmekriterien durch ... Auftraggeber abgenommen.

(2)   Nach erfolgreich durchgeführter Präsentation ... Einzel-Ergebnisses hat ... Auftraggeber ... Auftragnehmer ... Abnahme ... erklären. ... Präsentation gilt als erfolgreich durchgeführt, wenn ... zu entwickelnde Programmteil ... allen wesentlichen Punkten ... vertraglich vorgesehenen Anforderungen ... Einzel-Projektauftrag erfüllt.

(3)   ... Auftraggeber hat ... Auftragnehmer spätestens sieben Kalendertage nach ... Präsentation ... Ergebnisse ... Einzel-Projektauftrags ... erfolgreiche Abnahme schriftlich ... bestätigen.

 

     § 5     Vergütung, Zahlungen

(1)   ... Auftragnehmer erhält ... die ... Sprint-Einzelvertrag festgelegte Leistung ... Vergütung auf Tagessatzbasis ... den ... Einzelvertrag festgelegten Konditionen. ... Vergütung erfolgt grundsätzlich nach Tagessätzen.

(2)   ... Parteien vereinbaren, ... als Mindestumfang _____ Personentage anfallen werden ... vom Auftraggeber unabhängig ... Abruf ... Leistung vergütet werden, ... die Berechnung ... mindestens anfallenden Personentage gilt, sofern ... den Projekt-Einzelaufträgen nichts abweichendes vereinbart ist, folgende Grundlage:

a.     _____ Tage Entwicklungsleistungen pro Tag: ________ Euro

b.    _____ Tage Projektmanagement-leistungen pro Tag: _________ Euro:

(3)   Zusätzlich ... der vereinbarten Vergütung werden bei Reisen folgende Kosten ... Rechnung gestellt, wobei ... Auftragnehmer ... Auswahl ... Verkehrsmittels unter Berücksichtigung ... wirtschaftlichen Gesichtspunkten (PKW, Flug Economy-Klasse ... Bahn erste Klasse) obliegt. ... Reisekosten werden ... tatsächlich entstandenen Kosten (bei Reisen mit ... PKW € 0,51 pro km) ab ... oben angeführten Sitz ... Auftragnehmers berechnet, es sei denn, ... vertraglich geschuldete Leistung erfordert Spezialisten mit solchen Qualifikationsprofilen, ... nicht am Sitz ... Auftragnehmers verfügbar sind. ... dem Fall werden ... Reisen ab ... Sitz dieses mit ... Auftragnehmer verbundenen Unternehmens berechnet. Übernachtungskosten werden nach Aufwand gegen Nachweis ... Spesen ... den jeweils gültigen steuerlichen Regelungen gesondert ... Rechnung gestellt.

(4)   Ein Tagessatz deckt ... Arbeitsleistung ... 8 Stunden pro Tag ab. Darüber hinausgehende ... geringere Arbeitsleistungen werden anteilig vergütet. ... Tagessätze beziehen sich auf Leistungen, ... in ... Zeit ... Montag bis Freitag zwischen 07:00 ... 20:00 Uhr erbracht werden. Soweit auf Veranlassung ... Vertragspartners Leistungen außerhalb ... vorgenannten Zeiten erbracht werden, erhöht sich ... jeweils maßgebliche Tages- bzw. Stundensatz wie folgt:

a.     50  % bei Nachtarbeit

b.    100 % bei Samstagsarbeit, Sonntagsarbeit ... Feiertagsarbeit

(5)   Für Stornierungen ... Verschiebungen ... bestätigten Terminen durch ... Vertragspartner, an denen Mitarbeiter ... Auftragnehmers teilnehmen, fallen bis jeweils 14 Tage vor ... Termin keine Kosten an. Bei Stornierungen unter Einhaltung ... Frist ... mindestens sieben Tagen vor ... vereinbarten Termin werden 50% ... Tagsatzes ... Rechnung gestellt ... bei Stornierungen innerhalb ... Frist ... weniger als sieben Tagen vor ... Termin werden 100% ... Tagsatzes ... Rechnung gestellt.

(6)   ... Auftragnehmer erfasst seine aufgewendeten Zeiten ... seinem Projektmanagement-System. ... Projektleiter ... Auftraggebers erhält ... Zugang ... dem Projektmanagement-System ... kann damit tagesgenau ... entstandenen Aufwand ... Projektmanagement-System ... Auftragnehmers nachverfolgen.

(7)   ... Vertragsparteien vereinbaren ... Art ... Weise ... Abrechnung ... vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen wie folgt: Bei Vertragsschluss eines Einzel-Projektauftrags sind auf Basis ... im Sprint vereinbarten Aufwandsrahmen 75 % ... festgelegten Vergütung ohne Abzüge sofort zur Zahlung fällig. ... verbleibenden 25 % nach Abnahme ... Sprints. ... End-Rechnungen eines Sprints sind innerhalb ... 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge fällig ... zahlbar.

(8)   Es besteht Einigkeit, ... die Rechnung ... Papierform ... per E-Mail übersandt werden kann.

 

     § 6     Nutzungsrechte

(1)   Soweit ... diesem Vertrag keine andere bestimmungsgemäße Nutzung vereinbart ist, räumt ... Auftragnehmer ... Auftraggeber

a.     ... nicht ausschließliche,

b.    örtlich unbeschränkte,

c.     ... jeder beliebigen Hard- ... Softwareumgebung ausübbare,

d.    dauerhafte, unwiderrufliche ... unkündbare

Recht ein, ... Software ... Original ... in abgeänderter, übersetzter, bearbeiteter ... umgestalteter Form

e.     ... nutzen, ... heißt insbesondere dauerhaft ... temporär ... speichern ... zu laden, sie anzuzeigen ... ablaufen ... lassen, auch soweit hierfür Vervielfältigungen notwendig werden,

f.     abzuändern, ... übersetzen, ... bearbeiten ... auf anderem Wege umzugestalten,

g.    ... nichtgewerbliche Zwecke auf einem beliebigen bekannten Medium ... in anderer Weise ... speichern, ... vervielfältigen, auszustellen, ... veröffentlichen, ... körperlicher ... unkörperlicher Form ... verbreiten, insbesondere nichtöffentlich ... mit Ausnahme ... Quellcodes öffentlich wiederzugeben, auch durch Bild-, Ton- ... sonstige Informationsträger,

h.     ... Datenbanken, Datennetzen ... Online-Diensten einzusetzen, einschließlich ... Rechts, ... Software, nicht jedoch ... Quellcode, ... Nutzern ... vorgenannten Datenbanken, Netze ... Online-Dienste zur Recherche ... zum Abruf mittels ... Auftraggeber gewählter Tools bzw. zum nicht gewerblichen Herunterladen zur Verfügung ... stellen,

i.      durch Dritte nutzen ... für ... Auftraggeber betreiben ... lassen,

j.      nicht nur ... eigene Zwecke ... nutzen, sondern auch zur Erbringung ... Leistungen an Dritte einzusetzen,

k.     ... verbreiten, soweit dies nicht gewerblich geschieht.

(2)   ... Nutzungsrecht bezieht sich auf ... Software, insbesondere deren Objekt- ... Quellcode ... allen Entwicklungs-, Zwischen- ... Endstufen ... auf ... zugehörigen Dokumentationen sowie auf sonstige ... die Ausübung ... Nutzungsrechte notwendige Materialien wie beispielsweise Analysen, Lasten- bzw. Pflichtenhefte, Konzepte ... Beschreibungen. ... den Fall, ... Quellcodeteile ... Software bereits vor Beginn dieses Vertrages ... unabhängig ... diesem Vertrag ... Dritten ... vom Auftragnehmer entwickelt wurden, ist ... Auftragnehmer berechtigt, ... Auftraggeber diese Teile nicht ... Quellcode, sondern nur ... Objektcode zur Verfügung ... stellen. Dies gilt jedoch nur, soweit ... Auftragnehmer ... Auftraggeber bei Abschluss dieses Vertrages auf diesen Umstand hinweist ... er ... Auftraggeber gleichzeitig ... die Lage versetzt, ... dieser aus ... im Quellcode ... den nur ... Objektcode überlassenen Teilen ... Software ... ausführbare Software bzw. nach Bearbeitung ... durch ... Auftragnehmer ... überlassenden Quellcodeteile ... ausführbare bearbeitete bzw. umgestaltete Fassung ... Software erzeugen kann. An ... lediglich ... Objektcode überlassenen Teilen ... Software hat ... Auftraggeber alle ... die Software vereinbarten Rechte, jedoch kein Bearbeitungsrecht, es sei denn, ... dies nach ... gesetzlichen Vorschriften zulässig ist.

 

     § 7     Wettbewerbsschutz

(1)   ... Auftragnehmer darf mit ... aus ... Projekt gewonnenen Erfahrungen bzw. mit ... neuen Funktionen nicht ... Konkurrenz zum Auftraggeber gehen ... vergleichbare Software ... einen Mitbewerber entwickeln.

(2)   ... Markt ... Auftraggebers wird definiert mit „Entwicklung ... Betrieb interaktiver virtueller Plattformen zur ________.

 

     § 8     Gewährleistung

(1)   ... Auftragnehmer gewährleistet, ... Programme ... Dokumentation nicht mit Mängeln behaftet sind, ... den Wert ... die Tauglichkeit ... dem gewöhnlichen ... nach ... Vertrage vorausgesetzten Gebrauch aufheben ... mindern.

(2)   ... Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ... beginnt mit ... Abnahme.

(3)    Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn ... Vertragspartner ... ein ... seinem Verantwortungsbereich stehender Dritter Änderungen an ... Arbeitsergebnissen vorgenommen hat, ... nicht ausdrücklich schriftlich vorher ... Auftragnehmer genehmigt waren.

 

     § 9     Haftung

(1)   Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet ... Auftragnehmer unbeschränkt, soweit ... Schadenursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. ... Auftragnehmer haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Auftraggeber regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet ... Auftragnehmer nicht.

(2)   Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen wird ... Haftung ... den Vertrag insgesamt grundsätzlich auf ... Auftragswert beschränkt. Davon abweichend gilt:

a.     Beträgt ... Auftragswert weniger als 25.000,- €, wird ... Haftung auf 50.000,- € beschränkt.

b.    Beträgt ... Auftragswert 25.000,- € ... mehr ... weniger als 100.000,- €, wird ... Haftung auf 100.000,- € beschränkt.

(3)   Bei Verlust ... Daten haftet ... Auftragnehmer nur ... denjenigen Aufwand, ... bei ordnungsgemäßer ... regelmäßiger Datensicherung durch ... Auftraggeber ... die Wiederherstellung ... Daten erforderlich gewesen wäre. ... Beschränkung gilt nicht, wenn ... soweit ... Datensicherung Bestandteil ... vom Auftragnehmer ... erbringenden Leistungen ist.

(4)   ... genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit.

 

    § 10    Störungen bei ... Leistungserbringung

(1)    Soweit ... Ursache, ... der Auftragnehmer nicht ... vertreten hat, einschließlich Streik, Aussperrung ... höhere Gewalt, ... Termineinhaltung beeinträchtigt kann ... Auftragnehmer ... angemessene Verschiebung ... Termine verlangen.

(2)    Erhöht sich ... Aufwand ... liegt ... Ursache ... Verantwortungsbereich ... Auftraggebers, kann ... Auftragnehmer auch ... Vergütung seines Mehraufwands verlangen.

 

    § 11    Freiheit ... Rechten Dritter

(1)   ... Auftragnehmer steht dafür ein, ... seine Leistungen weltweit frei ... Schutzrechten ... diesen verwandten Ansprüchen Dritter sind ... stellt ... Auftraggeber ... allen entsprechenden Ansprüchen Dritter ... Innenverhältnis frei.

(2)   Macht ... Dritter gegenüber ... Auftraggeber geltend, ... eine Leistung seine Rechte verletzen würde, benachrichtigt ... Auftraggeber unverzüglich ... Auftragnehmer. Er überlässt es diesem - ... für diesen ggf. dessen Vorlieferanten - soweit wie zulässig, ... geltend gemachten Ansprüche auf dessen Kosten abzuwehren.

(3)   Werden durch ... Leistung ... Auftragnehmers Rechte Dritter verletzt, wird ... Auftragnehmer nach eigener Wahl ... auf eigene Kosten

• ... Auftraggeber ... Recht zur Nutzung ... Leistung verschaffen oder

• ... Leistung schutzrechtsfrei gestalten.

(4)    ... Auftragnehmer ist berechtigt, entsprechend ... vorstehenden Regelungen ... Auftraggeber ... Nutzung ... Leistung ... untersagen, wenn ihm gegenüber schutzrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden.

(5)    Schadensersatzansprüche ... Auftraggebers bleiben unberührt.

 

    § 12    Dokumentation

(1)   ... Auftragnehmer ist zur Dokumentation ... Gesamtsystems verpflichtet. ... Dokumentation muss es ... für ... Nutzung ... Administration einzusetzenden Personal ... Auftraggebers ermöglichen, ... Software nach Durchführung ... vereinbarten Schulung ordnungsgemäß ... bedienen, sofern ... Personal ausreichende Vorbildung ... Ausbildung aufweist.

(2)    ... Dokumentation muss darüber hinaus ... technischen Aufbau ... die technischen Abläufe ... Gesamtsystems ... umfassend beschreiben, ... es ... Auftraggeber möglich ist, ... Unterlagen auch ohne Inanspruchnahme ... Auftragnehmers ... verwenden, insbesondere um ... Software selbständig einsetzen und, soweit ... Gewährung entsprechender Rechte vereinbart ist, auch fortentwickeln ... können.

(3)    Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ... Dokumentation spätestens mit Erklärung ... Betriebsbereitschaft ... deutscher Sprache ... übergeben. ... Nutzung ... gängigen englischen Fachbegriffe ist zulässig.

 

    § 13    Quellcodeübergabe

(1)    ... Auftraggeber erhält ... Quellcode an ... entwickelten Software.

(2)    Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat ... Auftragnehmer ... jeweils aktuellen Stand ... Quellcodes ... Individualsoftware mit ... Abnahme ... nach ... Abnahme bei jeder Übergabe eines neuen Sprints ... Software an ... Auftraggeber ... übergeben. Hierzu gehören ... fachgerechte Kommentierung ... Quellcodes ... Beschreibung ... notwendigen Systemparameter sowie sonstige notwendige Informationen, ... den Auftraggeber ... die Lage versetzen, mit Fachpersonal ... Quellcode ... bearbeiten, um ... selbstständige Weiterentwicklung ... Software vorzunehmen. ... Übergabe soll ... elektronischer Form auf einem Datenträger erfolgen ... wird protokolliert. ... Auftraggeber erhält an allen Fassungen ... Quellcodes ... der Dokumentationen ... Zeitpunkt ... jeweiligen Erstellung ... Nutzungsrecht ... vertraglich vereinbarten Umfang. ... Auftraggeber wird ... Quellcode wie eigene vertrauliche Informationen behandeln ... Dritten nur ... Rahmen ... bestimmungsgemäßen Nutzung zugänglich machen ... diese ebenfalls zur Vertraulichkeit verpflichten.

(3)    ... Quellcode eines zusätzlichen verwendeten Programms, wird bei einem Notar hinterlegt. ... Kosten ... die Hinterlegung werden ... Auftraggeber übernommen. Dieser Quellcode wird an ... Auftraggeber nur ... den nachfolgend genannten Fällen ... im Rahmen eines nicht ausschließlichen unentgeltlichem Nutzungsrecht an ... Quellcode durch ... Notar herausgegeben:

a.     ... Auftragnehmer stellt seinen Geschäftsbetrieb ... ohne seine Verpflichtungen aus ... vorliegenden Vertrag rechtsgültig auf ... kompetenten Dritten ... übertragen.

b.    Über ... Vermögen ... Auftragnehmers wird ... Insolvenzverfahren eröffnet ... die Eröffnung wurde mangels Masse abgelehnt.

 

    § 14    Datenschutz

(1)    ... Auftragnehmer verpflichtet sich, alle Informationen, Unterlagen ... sonstigen Hilfsmittel, ... er zur Auftragsdurchführung ... Auftraggeber ... von Dritten erhält, ausschließlich zur Erfüllung seiner Aufgaben ... verwenden ... vertraulich ... behandeln. Er gibt nach Beendigung ... Projekts Unterlagen ... Kopien ... die Tätigkeit ... Auftraggebers betreffen auf Verlangen an diesen heraus. ... Zurückbehaltungsrecht steht ihm insoweit nicht zu.

(2)    ... Auftragnehmer ist untersagt, personenbezogene Daten, ... denen er ... Rahmen ... Projekts Kenntnis erlangt, außerhalb ... Zweckbindung seines Auftrages ... verarbeiten, bekannt ... geben, zugänglich ... machen ... sonst ... nutzen. ... weitere regelt § 5 BDSG. ... Verpflichtung besteht auch nach Beendigung ... Zusammenarbeit fort.

 

    § 15    Geheimhaltung

(1)    ... Auftragnehmer verpflichtet sich, über alle ihm ... Rahmen seiner Tätigkeit zur Kenntnis gelangenden Angelegenheiten ... Vorgänge ... Auftraggebers, insbesondere Geschäfts- ... Betriebsgeheimnisse, Stillschweigen ... bewahren. ... Auftragnehmer hat ... von ihm eingesetzten Mitarbeiter entsprechend ... verpflichten.

(2)    ... Geheimhaltungsverpflichtung bezieht sich auch auf ... Zeit nach Beendigung ... Zusammenarbeit mit ... Auftraggeber.

 

    § 16    Laufzeit ... Vertrages

(1)    Dieser Rahmenvertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner ... Kraft ... endet mit ... Fertigstellung ... Abnahme ... finalen Version ... in ... Vorbemerkung ... in ... Anlage 1 näher bezeichneten Software.

(2)    ... Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

(3)    Jede Kündigung bedarf ... Schriftform.

 

    § 17    Abwerbeverbot

(1)   ... Vertragspartner verpflichten sich, während ... Laufzeit ... jeweiligen Projekteinzelauftrages ... sechs Monate danach weder direkt noch indirekt Mitarbeiter ... Erfüllungsgehilfen ... anderen Vertragspartei bei sich, mittelbar ... unmittelbar ... beschäftigen, es sei denn, ... jeweils andere Vertragspartner stimmt vorher schriftlich zu.

(2)   ... jeden Fall ... schuldhaften Zuwiderhandlung gegen ... Abwerbeverbot hat derjenige Vertragspartner ... gegen ... Klausel verstößt ... Vertragsstrafe ... 20.000 EUR an ... Vertragspartner ... entrichten.

 

    § 18    Schlussbestimmungen

(1)    Dieser Rahmenvertrag sowie ... gesondert ... vereinbarenden Projekteinzelaufträge (Sprints) unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland.

(2)    ... in diesem Vertrag aufgeführten Anlagen stellen ... verbindlichen ... wesentlichen Bestandteil dieses Vertrages dar.

(3)    Änderungen ... Ergänzungen ... Vertrages bedürfen ... Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

(4)    Sollte ... Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein ... werden, ... hat dies nicht ... Unwirksamkeit ... gesamten Vertrages zur Folge.

(5)    Ausschließlicher Gerichtsstand ... alle Streitigkeiten ... Zusammenhang mit diesem Rahmenvertrag ... den darauf basierenden Projekteinzelverträgen sowie deren Durchführung ist ______________.

________________, den

 

 

 

 

___________________________________

Auftraggeber

_______________, den

 

 

 

 

___________________________________

Auftragnehmer

 

Anlage 1

Leistungsbeschreibung ... Software

-

-

-

-

 

 

Anlage 2

Sprint (Projekteinzelauftrag)

 

Zwischen

 

__________________ (Auftraggeber, AG)

 

und

 

__________________ (Auftragnehmer, AN)

 

wird folgender Vertrag geschlossen:

 

§ 1 Gegenstand ... Vertrages ... Vertragsbestandteile

Die Parteien haben am ....... ... Rahmenvertrag ... agile Softwareentwicklung geschlossen ... welchen dieser Vertrag ... Einzelprojekt darstellt.

Sofern dieser Vertrag keine abweichenden Regelungen enthält gelten ... Bestimmungen ... Rahmenvertrages fort. 

 

§ 2 Leistungen ... Auftragnehmers

Der AN erbringt folgende Leistungen:

 

...................................

 

§ 3 Termine

 

Der Termin- ... Leistungsplan ergibt sich aus folgender Tabelle:

 

 

            

            

            

            

Legende:

1    MS = Meilenstein

2    MSU = unverbindlicher Meilenstein. Nur ausnahmsweise ... vereinbaren.

3    BB = Termin ... Betriebsbereitschaftserklärung

4    BBTA = Termin ... Betriebsbereitschaftserklärung zur Teilabnahme

5    TA = Teilabnahmetermin. (Setzt ... sich abgeschlossene ... selbständig nutzbare Teilleistung voraus.)

6    VE = Vertragserfüllungstermin*

 

§ 4 Zahlungsplan

 

Der Zahlungsplan ergibt sich aus folgender Tabelle:

 

            

            

            

            

            

            

            

 

1    AZ = Abschlagszahlung

2    TZ = Teilzahlung. Diese setzt ... erfolgreiche Teilabnahme voraus, gilt anderenfalls als AZ

 

§ 5 Leistungen ... AGs

 

(1) ... AG unterstützt ... AN durch ... Einweisung ... das Projekt ... in ... Arbeitsmethoden ... AG.

 

(2) ... AG stellt ... Arbeitsplätze ... die Arbeitsgeräte ... die Mitarbeiter ... AN ... __________ über seinen AG zur Verfügung.

 

 

§ 6 Änderungsverlangen ... AGs

 

Solange ... AN nicht ... Programme geliefert ... mit ... Herbeiführung ... Funktionsfähigkeit begonnen hat, kann ... AG jederzeit ... Abänderung ... erbrachten Leistung verlangen.

 

 

§ 7 Abnahme

 

(1) ... Abnahme ... Programme setzt ... erfolgreiche Funktionsprüfung voraus, ... spätestens innerhalb ... einer Woche beginnt, nachdem ... AN ... AG ... Funktionsfähigkeit mitgeteilt hat. Auf Wunsch ... AG wird ... Funktionsprüfung gegenüber ... ursprünglich vorgesehenen Zeitraum angemessen verlängert.

 

(2) Nach erfolgreich durchgeführter Funktionsprüfung hat ... AG ... AN ... Abnahme ... erklären. ... Funktionsprüfung gilt als erfolgreich durchgeführt, wenn ... Programme ... allen wesentlichen Punkten ... vertraglich vorgesehenen Anforderungen erfüllen.

 

 

§ 8 Vergütung, Kosten, Zahlungen

 

0    Der Pauschalfestpreis ... die Erstellung ... Individualsoftware beträgt:

___________

 

0    Die Vergütung erfolgt nach Aufwand ... einem StundenSatz ... EUR ____ zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer

0    ohne Obergrenze

0    mit ... Obergrenze ... Höhe ...         

 

 

Alle weiteren Kosten z. B. Reisekosten, Unterbringungskosten ... Verpflegungskosten trägt der 

0 AN

0 AG

 

Der AN rechnet über ... von ihm geleisteten Arbeitsstunden jeweils innerhalb ... Woche nach Ende eines Kalendermonats ab ... erteilt ... AG ... Rechnung.

 

 

_______________                    _______________

Ort, Datum                        Ort, Datum

 

_______________                    _______________

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