Softwarelizenzvertrag (AGB - B2C)

Softwarelizenzvertrag ... BIO-Templates ... Endbenutzer

 

Vorbemerkung

 

Diese Softwarelizenz ... Endbenutzer gilt ... die Arbeit ... Entwicklers ... BIO Templates kommerzielle Erweiterungen (nachfolgend auch „Software“), Max Mustermann, Musterstadt. ... Templates ermöglichen es, ... Design eines XYZ Online Shops ... XYZ Versionen 5.x ... verändern.

 

Dieser Endbenutzersoftwarelizenzvertrag (nachfolgend auch „Lizenzvertrag“) regelt ... Nutzung ... Software ... gilt gegenüber allen Nutzern ... Software („Lizenznehmer“). Durch Installation, Kopieren ... die anderweitige Nutzung ... Software erklärt sich ... Nutzer mit ... Bedingungen dieses Lizenzvertrages einverstanden.

 

Soweit diese Software ... Quellcode ... unter ... Open Software License afssdf3.5 lizensierten XYZVersion verändert, gilt jedoch ausschließlich ... hier http://opensource.org/.... abrufbare Lizenz dieser Software (afssdf3.5). Teile ... Software unterliegen ... bjafhuar License (http:/license… /) bzw. ... lkahdfa-License. Einzelheiten ergeben sich aus ... jeweiligen Quellcode-Dateien.

 

Für ... Übrigen Teile ... Software gelten folgende Bestimmungen:

 

     § 1     Lizenzgegenstand

(1)     ... Lizenzgeber überlässt ... Lizenznehmer auf Dauer ... in ... Vorbemerkung beschriebene Software.

(2)     ... Software darf nur ... eine Domain, ... bei ... Bestellung ... Online Shop angegeben wird, sowie zur Probe ... der Testumgebung ... Lizenznehmers ... den Online-Shop, verwendet werden.

(3)     ... Lizenzgeber überlässt ... Software ausschließlich auf ... Grundlage dieses Vertrages. Vertragsbedingungen ... Lizenznehmer gelten nicht, auch wenn ... Lizenzgeber diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

 

     § 2     Installation ... Software ... Leistungsumfang

(1)   ... Lizenznehmer erhält ... Software ausschließlich per Download über ... Downloadlink ... als Emailanhang.

(2)   ... Installation ... Software auf ... Systemumgebung ... Lizenznehmers nimmt dieser selbst vor. ... Lizenzgeber bietet kostenfreien Support per Email an, sofern ... Installation nicht erfolgreich verläuft.

(3)   ... Lizenzgeber stellt notwendige Updates zur Verwendung ... Software ... den ersten drei Monaten nach ... Erwerb kostenfrei zur Verfügung. Nach diesem Zeitraum können ... Updates ... Online-Shop zum jeweils angegebenen Preis erworben werden.

(4)   Darstellungen ... Online Shop ... Lizenzgebers stellen, sofern nicht ausdrücklich als solche bezeichnet, keine Beschaffenheitsgarantien dar.

 

     § 3     Urheber- ... Nutzungsrechte, Bearbeitungsrecht

(1)     ... vom Lizenzgeber gelieferte Software ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an ... Software sowie an sonstigen ... Rahmen ... Vertragsanbahnung ... -durchführung überlassenen Unterlagen stehen ... Verhältnis ... Vertragspartner ausschließlich ... Lizenzgeber zu.

(2)     ... Lizenzgeber räumt ... Lizenznehmer ... nicht-ausschließliches, zeitlich ... räumlich unbeschränktes Recht ein, ... Software unter ... genannten Domain ... eigene Zwecke ... wie ... diesem Vertrag beschrieben ... nutzen. ... Lizenznehmer ist berechtigt, ... Software ... Rahmen ... vertragsgemäßen Nutzung ... vervielfältigen. Er darf ... Software ... die Arbeitsspeicher ... auf ... Festplatten ... von ihm genutzten Hardware laden. Weiterhin darf ... Lizenznehmer ... Software bearbeiten, um ... Design seinen Anforderungen entsprechend anzupassen.

(3)     ... in ... Software enthaltenen Copyright-Vermerke, Markenzeichen, andere Rechtsvorbehalte, sowie sonstige ... Programmidentifikation dienenden Merkmale, auch ... Dritten, dürfen nicht verändert ... unkenntlich gemacht werden.

(4)     Wird ... vertragsgemäße Nutzung ... Software ohne Verschulden ... Lizenzgebers durch Schutzrechte beeinträchtigt, ... ist ... Lizenzgeber berechtigt, ... hierdurch betroffenen Leistungen ... verweigern. ... Lizenzgeber wird ... Lizenznehmer hiervon unverzüglich unterrichten ... ihm ... geeigneter Weise ... Zugriff auf seine Daten ermöglichen. ... Lizenznehmer ist ... diesem Fall nicht zur Zahlung verpflichtet. Sonstige Ansprüche ... Rechte ... Lizenznehmers bleiben unberührt.

 

     § 4     Lizenzgebühr

Für ... Nutzung ... Software ist Lizenznehmer verpflichtet, ... Lizenzgebühr ... entrichten. ... Höhe ... Zahlungsart ... Lizenzgebühr ist ... Online Shop ... Lizenzgebers festgelegt.

 

     § 5     Pflichten ... Lizenznehmers

(1)     ... Lizenznehmer trifft angemessene Vorkehrungen ... den Fall, ... die Software ganz ... teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet. Er wird ... Software gründlich auf deren Verwendbarkeit ... dem ... ihm beabsichtigten Zweck testen, bevor er diese operativ einsetzt. Weiterhin wird er seine Daten nach ... Stand ... Technik sichern. Er stellt sicher, ... die aktuellen Daten aus ... maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind.

(2)     ... Lizenznehmer trifft angemessene Maßnahmen, um ... Software vor ... unbefugten Zugriff durch Dritte ... schützen.

 

     § 6     Beendigung

Der Lizenzgeber hat ... Recht, diesen Lizenzvertrag ohne Einhaltung ... Frist ... kündigen, wenn er Kenntnis davon erlangt, ... ein Lizenznehmer gegen ... Bestimmungen dieses Lizenzvertrags verstößt. ... einem solchen Fall ist es ... Lizenznehmer dann untersagt, ... Software weiter ... verwenden ... er ist verpflichtet, ... Software ... deinstallieren ... endgültig ... löschen.

 

     § 7     Gewährleistung 

(1)     ... Lizenzgeber verschafft ... Lizenznehmer ... Software frei ... Sach- ... Rechtsmängeln. Kein Mangel sind solche Funktionsbeeinträchtigungen, ... aus ... vom Lizenznehmer zur Verfügung gestellten Hardware- ... Software-Umgebung, Fehlbedienung, externen schadhaften Daten, Störungen ... Rechnernetzen ... sonstigen aus ... Risikobereich ... Lizenznehmer stammenden Gründen resultieren. Soweit Mängel vorliegen, stehen ... Lizenznehmer nach Maßgabe ... folgenden Bestimmungen ... gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

(2)     ... Software, ... vom Lizenznehmer geändert worden ist, übernimmt ... Lizenzgeber keine Gewährleistung, es sei denn, ... Lizenznehmer weist nach, ... die Änderung ... den gemeldeten Mangel nicht ursächlich ist.

(3)     ... Lizenzgeber erbringt Gewährleistung bei Sachmängeln durch Nacherfüllung, ... zwar nach seiner Wahl durch Mängelbeseitigung ... Ersatzlieferung. ... Nacherfüllung kann insbesondere durch Überlassen eines neuen Programmstandes ... dadurch erfolgen, ... der Lizenzgeber Möglichkeiten aufzeigt, ... Auswirkungen ... Mangels ... vermeiden. ... neuer Programmstand muss ... Lizenznehmer auch dann übernommen werden, wenn dies ... ihn ... einem hinnehmbaren Anpassungsaufwand führt.

 

     § 8     Haftung

(1)     Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet ... Lizenzgeber unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. ... Lizenzgeber haftet auch ... die leichte fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrags überhaupt erst ermöglichen ... auf deren Einhaltung ... Lizenznehmer regelmäßig vertraut), jedoch ... den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet der Lizenzgeber nicht. ... Haftung ... den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere ... entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte ... sonstiger Erfüllungsgehilfen ... Lizenzgebers.

(2)     Insbesondere haftet ... Lizenzgeber ... den Verlust ... Daten nur ... Höhe ... Aufwandes, ... entsteht, wenn ... Nutzer regelmäßig ... anwendungsadäquat ... Datensicherung durchgeführt ... dadurch sichergestellt hat, ... verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

(3)     ... gesetzliche Haftung bei Personenschäden ... nach ... Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. ... Lizenzgeber steht ... Einwand ... Mitverschuldens offen.

(4)     ... Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

 

     § 9     Verjährung

(1)     Abweichend ... § 438 I Nr. 3 ... § 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB beträgt beim Verkauf ... der Entwicklung ... Software ... allgemeine Verjährungsfrist ... Ansprüche aus Sach- ... Rechtsmängeln ... Jahr ab Ablieferung.

(2)     Unberührt bleiben ... gesetzlichen Sonderregelungen ... dingliche Herausgabeansprüche Dritter bei Arglist ... Lizenzgebers ... für Ansprüche ... Lieferantenregress bei Endlieferung an ... Verbraucher (§ 479 BGB).

 

    § 10    Schlussbestimmungen

(1)     Sollte ... Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein ... werden ... sollte ... Vertrag unvollständig sein, wird ... Vertrag ... Übrigen nicht berührt. ... Vertragspartner werden ... unwirksame Bestimmung durch ... solche Bestimmung ersetzen, welche ... Sinn ... Zweck ... unwirksamen Bestimmung ... rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Dasselbe gilt ... Vertragslücken.

(2)     Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ... UN-Kaufrechts.

(3)     Gerichtsstand ... alle Streitigkeiten betreffend dieses Lizenzvertrages ist Berlin, sofern ... Lizenznehmer Kaufmann, ... juristische Person ... öffentlichen Rechts ... ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist ... falls er einem solchen gleichgestellt ist ... falls er seinen Sitz ... seine Niederlassung ... Ausland hat.

 

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