Poder Procesal: España (alemán-español); Prozessvollmacht: spanien (deutsch-spanisch)

PROZESSVOLLMACHT

                                   Urkunden Nr.     /2011

 

 

 

V E R H A N D E L T

 

 

zu Frank furt am Main, (Adresse)

 

am XX.XX.XXXX

 

Vor mir, ... unterzeichnenden Notar ... Bezirk ... Oberlandesgerichts Frank furt am Main

 

(NOTAR)

mit Amtssitz ... Frank furt am Main

 

 

Erschient heute:

Herr XXX, geboren am XX.XX.XXXX, geschäftsansässig ... XXXX ... 60322 Frank furt am Main, deutscher Staatsangehöriger, ausgewiesen durch gültigen deutschen Personalausweis Nr. .....

Weder ... Notar noch ... Erschienene sind ... spanischen Sprache mächtig. Da ... Urkunde ... Spanien vorgelegt werden soll, wurde ... ermächtigte Übersetzerin ... spanischen Sprache, Frau , geschäftsansässig ... XXXXX Frankfurt am Main, hinzugezogen, ... die Richtigkeit ... Vollständigkeit ... nebenstehenden Übersetzung bescheinigt.

 

Der Notar fragt nach ... Vorbefassung i.S. ... § 3 Abs. 1 Nr. 7 BeurkG. Sie wurde ... ... Erschienenen verneint.

 

 

Der Erschienene handelt ... eigenem Recht ... Namen sowie ... seiner Eigenschaft als Prokurist ... Gesellschaft  , mit Sitz XXXX in  Frank furt am Main.

 

 

Als Notar bescheinige ... durch vorliegendes Dokument aufgrund heutiger Einsichtnahme ... das elektronische Handelsregister beim Amtsgericht unter ... Nummer HRB , ... der Erschienene einzelvertretungsberechtigt ist.

 

 

Der Erschienene hat meines Erachtens ... notwendige Geschäftsfähigkeit, um diese Prozessvollmacht ... erteilen.

 

Der Vollmachtgeber erteilt Prozessvollmacht ... erklärt:

Hiermit erteile ... eine ... ausführliche Vollmacht, wie es rechtsbedingt ist, an folgende Gerichtsbevollmächtigte ... Rechtsanwälte:

 

PODER GENERAL PARA PLEITOS         

Núm. de protocolo    /2011

 

 

 

O T O R G A D O

 

 

en Frank furt / Main, (Dirección)

 

a  XX.XX.XXXX

 

Ante mí, el infrascrito Notario para el distrito del Tribunal Regional Superior de Frank furt / Main

 

(NOTARIO)

con sede oficial en Frank furt / Main

 

 

Comparece:

Don XXX, nacido el XX.XX.XXXX,con domicilio profesional en XXXX en 60322 Frank furt /Main, de nacionalidad alemana, provisto de Documento de identidad alemánvigente n° .....

Ni el Notario ni el compareciente dominan el español, sin embargo, el presente documento ha de ser entregado en España. Por lo tanto, se requirió la participación de la traductora jurada del español, la Sra. XXXX con domicilio profesional en XXXX  Frankfurt / Main, que da fe de la exactitud e integridad de la  presente traducción.

 

El notario preguntó al compareciente si existió actuación previa según el art. 3 apartado 1 n° 7 BeurkG [Ley sobre las Escrituras Públicas]. El compareciente lo negó.

 

 

El compareciente interviene tanto en nombre y derecho propio como en función de su cargo de apoderado general de la sociedad con sede en XXXX  Frankfurt am Main.

 

Yo, el notario, certifico por el presente documento que he comprobado en el día de hoy por vía telemática el Registro Mercantil del Juzgado local de XXX bajo el número HRB , que el compareciente está autorizado a representar solidaria e indistintamente a la sociedad poderdante.

 

El compareciente tiene a mi juicio capacidad legal suficiente para otorgar esta escritura de poder general para pleitos.

 

El poderdante concede poder para pleitos manifestando:

Por la presente confiero poder tan amplio y bastante como en derecho se requiera a favor de los siguientes Procuradores y Letrados:

 

 

 

 

Gerichtsbevollmächtigte ... Gerichte ... Madrid [los Procuradores de los Tribunales de Madrid:]

 

            XXXX

            XXXX

 

 

 

 

Rechtsanwälte ... Anwaltskammer Madrid[los Abogados del Ilustre Colegio de Madrid]

 

           XXXx

                                  Consuelo Molino Ortega

con domicilio profesional en Henri Dunant, 19, 28036 Madrid.

 

 

damit sie ... Namen ... Vollmachtgebers -  und zwar  jeder ... sich alleine  - vor Gericht erscheinen können mit ... Befugnissen ... Prozessgeneralvollmacht gemäss Art. 25 ... (spanischen) Zivilprozessordung. ... heisst, damit sie als Kläger ... Beklagte, als Hauptpartei, helfende Partei ... dritte Partei ... jeder Art ... Handlungen ... Rechtsgeschäften tätig werden, sei es ... Prozess selbst ... vor ... Prozess (einschliesslich bei prozessualen Schlichtungsmaßnahmen, z.B. Güteterminen, mit ... ohne Einigung, ... beim Abschluss ... Vergleichen sowie deren notarieller Protokollierung).

 

Sie dürfen ... Ansprüche ... Einreden ... Vollmachtgeberin ausüben, hiervon Abstand nehmen, sich vergleichen, ... Rechte ausüben ... allen Nebenverfahren ... ordentlichen ... außerordentlichen Rechtsmitteln, einschliesslich ... Beschwerde, ziviler Haftung, Berufung ... Revision, ... zwar vor Gerichten, Arbeitsgerichten, staatlichen Stellen, Körperschaften, Behörden ... Beamten jeder Art, Instanz  (auch ... obersten) ... Gerichtsbarkeit (einschließlich ... streitigen ... freiwilligen zivilrechtlichen, ... handelsrechtlichen und  ... strafrechtlichen Gerichtsbarkeit – ... Wege ...   Anzeige, ... Zivilklage ... im Adhäsionsverfahren -, ferner ... Verwal-tungsgerichtsbarkeit, ... kirchlichen, ... arbeitsrechtlichen, ... Sondergerichtsbarkeit ... Mietverhältnisse, ... Gebührenstreitigkeiten, ... des Transportwesens ... jedweden anderen allgemeinen ... besonderen Gerichtsbarkeit, ... bereits besteht ... die ... Zukunft errichtet wird); ... sie können Anzeigen ... Klagen bestätigen, wenn dies ... den Gerichten verlangt wird.

 

Sie dürfen diese Befugnisse während ihrer gesamten Prozesstätigkeit bis zur Erlangung ... günstigen rechtskräftigen ... vollstreckbaren Entscheidung ... deren Vollstreckung voll ausüben.

 

Sie dürfen Zuständigkeiten akzeptieren, Zeugen ablehnen, Schriftsätze ... Anträge ratifizieren, persönlich auftreten, einfache Erklärungen ... eidesstattliche Erklärungen abgeben; Gelder vereinnahmen, Zahlungen vornehmen ... Gelder hinterlegen, ...  aufgrund ... Ausübung dieser Vollmacht anfallen; Räumungen ... Übergabe ... Vermögen verlangen; Pfändungen ... Vormerkungen (im Grundbuch) beantragen ... aufheben, Pfänder zugeben ... zurücknehmen, sowie Zwangsverwaltungen ... jedes andere Mittel zur Sicherung ... zum Erhalt eines Rechtes beantragen; an Versteigerungen teilnehmen; ... Übereignung ... Sachen verlangen, mit denen Forderungen, ... mit dieser Vollmacht geltend gemacht werden, ganz ... teilweise ausgeglichen werden; gerichtliche Er-mächtigungen, Erbscheinsverfahren, Hin-terlegungsverfahren ... Verfahren über Festsetzung ... Eigentums beantragen ... sich denselben widersetzen; Sach-verständige, Syndici, Verwalter, Prüfer ... Mitglieder ... Kollegialgerichten ernennen; gerichtliche Zustellungen ... Aufforderungen durchführen, ... Empfang nehmen ... erfüllen.

 

Gleichzeitig können sie ... Gesellschaft ... Zahlungseinstellungs- ... Konkursverfahren vertreten, an ... Gläubigerversammlungen teilnehmen, hierbei ... Stimmrecht ausüben, Vergleichsvorschläge sowie Vergleiche selbst annehmen, Genehmigungen vornehmen,   Beschlüsse ... Versammlungen anfechten ... im allgemeinen alle Handlungen  durchführen, ... zur Wahrung ... Interessen ... Vollmachtgeberin ... den vorgenannten Insolvenzverfahren notwendig sind, ohne irgendeine Beschränkung ... einschließlich ... Annahme ... Ausübung aller Ämter ... Gläubigerkommissionen ... anderen Kommissionen.

 

Die Vollmachtnehmer sind befugt, ... Vollstreckung aus Urteilen ... anderen Vollstreckungstiteln  ... betreiben, wobei sie jede Art ... Prozessen und  Vollstreckungsverfahren  einleiten ... betreiben können, ... im allgemeinen ... besonderen Prozessrecht ... im Hypothekenrecht ... in anderen Rechtsvorschriften geregelt sind.

 

Ebenso werden sie ermächtigt, sich ... Namen ... Vollmachtgebers ... privatrechtlichen Schiedsgerichtsbarkeit zur Lösung aller Streitfälle, an denen ... Vollmachtgeber beteiligt ist, ... unterwerfen ... zu diesem Zwecke Schiedsvorverträge ... unterzeichnen, Schiedsrichter ... ernennen, wobei ... förmliche ... das freie Schiedsverfahren nach billigem Ermessen gewählt werden kann, sowie ... allgemeinen mit umfassenden Vollmachten aufzutreten, um ... Schiedsverfahren auf ... ganzen Verfahrensweg ... betreiben, gegebenenfalls ... Entscheidungsurkunde ... unterzeichnen sowie auch ... Vollstreckung ... Entscheidung ... betreiben bzw. ... zulässigen Rechtsmittel gegen ... Spruch ... Schiedsrichter einzulegen.

 

Ebenso sind sie ermächtigt, vor Gericht unter Eid als Partei auszusagen ... Geständnisse abzulegen sowie ... Namen des  Vollmachtgebers Beträge ... Empfang ... nehmen.

 

Sie werden ferner ermächtigt, alle Arten ... Steuererklärungen ... -bescheiden abzugeben bzw. entgegenzunehmen, ... betreiben, ... erläutern, auszuführen usw. sowie alle hierzu erforderlichen öffentlichen ... privaten Dokumente ... unterzeichnen. ... allen Verfahren bei jedweden öffentlichen ... privaten Stellen, insbesondere auch bei ... Meldestelle ... Geldwäche (Secretaría de la Comisión de Prevención del Blanqueo de Capitales) Anträge ... stellen, Vorgänge ... betreiben ... aufzutreten, um gegebenenfalls  ... Rückführung ... Rückerstattung  anfallender Beträge ... erreichen.

 

Aufforderungen auf notariellem ... jedem anderen Wege vorzunehmen sowie alle erforderlichen ... zweckdienlichen Rechtstitel, Dokumente, Informationen, Interimsscheine etc. ... prüfen, vorzulegen, ... übergeben, ... vertreten, ... hinterlegen, anzufordern ... entgegenzunehmen.

 

Gleichfalls werden sie hiermit besonders bevollmächtigt, ... zwar jeder ... sich allein, Rechte ... Verpflichtungen jeder Art anzuerkennen ... darauf ... verzichten,  sowohl gemäß Art. 414 ... spanischen Zivilprozessordnung als auch ... jedwedem anderen Sinne, ... dem diese spezielle Befugnis benötigt wird.

 

Gleichfalls werden sie ausdrücklich ermächtigt, diese Vollmacht zur Gänze ... teilweise an Dritte ... übertragen, diese Untervollmacht ... widerrufen ... neue Vollmachten ... erteilen sowie Anwälte ... Gerichtsbevollmächtigte ihrer freien Wahl mit Prozessvollmachten ... mit ... konkreten Fall festzulegenden Sondervollmachten auszustatten.

Der Vollmachtgeber beauftragt ... Notar, ... erste Ausfertigung ... vorstehenden Urkunde ... Vollmachtnehmern ... erteilen.

 

 

Vorstehende Niederschrift wurde ... Erschienenen ... dem Notar vorgelesen, ... ihm genehmigt ... sodann ... dem Erschienenen ... dem Notar eigenhändig wie folgt unterschrieben:

 

 

Ferner bescheinigt ... erschienene Übersetzerin mit ihrer Unterschrift ... Richtigkeit ... Vollständigkeit ... nebenstehenden Übersetzung.

 

para que en nombre del poderdante puedan comparecer y estar en juicio, solidariamente, con facultades de poder general para pleitos según lo prevenido en el artículo 25 de la Ley de Enjuiciamiento Civil. Es decir, para que activa o pasivamente -como parte principal, litis consorte, tercero o coadyuvante -  intervengan y actúen en toda clase de hechos, actos y negocios jurídicos procesales o prejudiciales (incluso en actos de conciliación, con o sin avenencia, y en la firma de convenios así como en la formalización de los mismos ante Notario).

 

 

Ejercitando, desistiendo, transigiendo, extinguiendo o agotando derechos, acciones o excepciones,   en  todas  sus incidencias y recursos ordinarios y extraordinarios, comprendidos los de queja, responsabilidad civil, casación y revisión, ante los Juzgados, Tribunales, Magistraturas, Organismos, Corporaciones, Autoridades y Funcionarios de cualquier ramo, grado (incluso el Supremo) y Jurisdicción (comprendidas las civil contenciosa y voluntaria, mercantil y penal -por denuncia o querella o como parte civil-, gubernativa, contencioso y económico administrativas, canónica, laboral, de la economía, la agricultura, la vivienda, tasas, detasas, de abastecimientos y transportes, o cualquier otra común o especial, ya creada o que en adelante se establezca), y ratificar denuncias y/o querellas, cuando así lo requieran los Juzgados y Tribunales.

 

 

 

 

Con todas las facultades, sean pre-supuestos, desenvolvimiento, complemento o consecuencia de su actuación procesal plena, hasta obtener resolución favorable definitiva, firme y ejecutoria, y su cumplimiento.

Podrán someterse a competencias, tachar y recusar testigos, ratificar escritos y peticiones, hacer comparecencias personales, declaraciones juradas o simples; hacer cobros pagos y consignaciones como consecuencia  del uso de este poder; pedir desahucios, lanzamientos y posesión de bienes; pedir, prestar, alzar o cancelar embargos, secuestros y anotaciones preventivas, así como pedir administraciones, intervenciones o cualquier otra medida de conservación, seguridad, prevención o garantía; tomar parte en subastas; solicitar la adjudicación de bienes en pago de todo o parte de créditos reclamados con este poder; instar u oponerse a autorizaciones judiciales, declaraciones de herederos, expedientes de consignación, liberación o dominio; designar peritos, síndicos, administradores, interventores y miembros de tribunales colegiados; hacer, recibir y cumplimentar requerimientos y notificaciones judiciales.

 

Asimismo podrán representar a la sociedad en expedientes de suspensión de pagos, de concursos o de quiebras, pudiendo asistir a las Juntas de acreedores que se convoquen, emitir en las mismas el derecho de voto, aceptar proposiciones de convenios, así como los convenios mismos, efectuar ratifi-caciones, impugnar los acuerdos de las Juntas y, en general, realizar cuantos actos  sean precisos en defensa de la poderdante en los antes citados juicios universales sin limitación alguna, incluso aceptando y desempeñando cualesquiera cargos en comisiones de acreedores y otros.

 

Se les faculta para la ejecución de sentencias o de cualquier otro título ejecutivo, iniciando y desarrollando cualquier tipo proceso y procedimiento ejecutivo establecido ya sea en las leyes procesales generales o especiales o en normativa hipotecaria o en cualquier otra normativa.

 

 

 

Igualmente, les faculta para que puedan someterse en nombre del poderdante a arbitraje de derecho privado para resolver cualesquiera controversia en las que sea parte la sociedad poderdante, pudiendo firmar al efecto acuerdos preliminares de arbitraje, designar árbitros pudiendo optar por el arbitraje de equidad o de derecho y, en general, actuar con amplias facultades siguiendo el procedimiento de arbitraje por todos sus trámites, firmando la escritura de compromiso en su caso e incluso instando la ejecución del acuerdo o interponiendo los recursos que procedan contra el fallo que dicten los árbitros.

 

 

 

 

 

Igualmente están facultados para absolver posiciones y confesar en juicio, así como para percibir cantidades en nombre del poderdante.

 

 

Se les faculta además de tramitar, gestionar, aclarar, especificar, etc. cualesquiera tipo de liquidaciones y autoliquidaciones de impuestos de todo tipo, firmando para ello cualesquiera documentos públicos y privados que resulten necesarios. Solicitar, tramitar e intervenir en cualquier tipo de procedimiento ante cualesquiera autoridades públicas o privadas, incluyendo en especial la Secretaría de la Comisión de Prevención del Blanqueo de Capitales, hasta conseguir en su caso la repatriación o el reintegro de las cantidades e importes resultantes.

 

Requerir notarialmente o a través de cualquier otro medio; examinar, presentar, entregar, representar, depositar, solicitar y recepcionar cuantos títulos, documentos, informaciones, resguardos provisionales, etc. sean necesarios u oportunos.

 

 

 

Asimismo y con carácter especial y solidario, se les faculta para renunciar y allanarse, tanto en los términos previstos en el artículo 414 de la Ley de Enjuiciamiento Civil como en todos aquellos en que pueda precisarse de dicha facultad especial.

 

 

Asimismo y expresamente, les faculta para sustituir el poder en todo o en parte, revocar las  sustituciones y otorgar otras  nuevas, así como designar Letrados y Procuradores de su libre elección con las facultades generales para pleitos o las especiales que en su caso se determinen.

El poderdante autoriza al notario a expedir una copia auténtica de este instrumento público a favor de los apoderados.

 

 

El presente documento fue leído en voz alta al compareciente por el notario, ratificado y firmado de su puño y letra por ella y por mí, el notario, como sigue:

 

Asimismo la traductora compareciente certifica con su firma la exactitud e integridad de la presente traducción.

 

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