Feststellung der Erfindervergütung für eine in Lizenz gegebene, geschützte Diensterfindung

Herrn _______

im Hause

Vergütung Ihrer Diensterfindung _______

Wir bestätigen Ihnen gerne ... erzielte Einigung über ... Vergütung Ihrer ... Betreff genannten Diensterfindung.

Wir verwerten ... Erfindung nur durch ... Vergabe ... ausschließlichen, unbeschränkten Lizenz an ... Firma _______ ... Bedingungen dieses Vertrages sind Ihnen bekannt.

Wir bezahlen Ihnen als Erfindervergütung unter Berücksichtigung eines Anteilsfaktors ... 15 v. H. ... Anteil ... 20 v. H. an ... bei uns eingehenden Bruttolizenzeinnahmen.

Die bisher angefallenen Beträge werden unter Anrechnung unserer Vorauszahlungen ... Höhe ... EUR _______ unverzüglich an Sie überwiesen. ... weiteren Zahlungen erfolgen, solange ... Lizenzvertrag besteht, jeweils innerhalb eines Monats nach Abrechnung ... Lizenzgebühr mit ... Lizenznehmer.

 

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Word-Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.

Jetzt registrieren für Zugang zu allen Dokumenten

Sie haben bereits einen Zugang? Bitte hier einloggen.



Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen (z.B. Word) bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Fragen Sie uns nach einem Kostenvoranschlag!