Pflichten nach dem Batteriegesetz (früher Batterieverordnung)

Das Batteriegesetz (BattG) ersetzt ... seit 01.12.1999 geltende Batterieverordnung (BattV).

Ab ... 01.12.2009 sind sämtliche Batterien, unabhängig davon, ob Sie schadstoffhaltig sind ... nicht, vor ... In-Verkehr-Bringen ... Hersteller ... kennzeichnen. ... Batteriegesetz unterscheidet begrifflich auch nicht mehr zwischen Batterien ... Akkumulatoren. Es beinhaltet Rücknahmequoten ... Geräte-Altbatterien ... verpflichtet ... am deutschen Markt tätigen Hersteller ... Importeure, sich bei einem nationalen Herstellerregister beim Umweltbundesamt ... melden. ... Batterien, ... vor ... 01.12.2009 ... den Verkehr gebraucht wurden gelten diese Bestimmungen nicht.

Die Informationspflichten ... Händler ("Vertreiber") haben sich gegenüber ... Batterieverordnung kaum geändert. ... Umfang ... Informationspflichten ergibt sich aus § 18 Abs. 1 BattG:

(1) Vertreiber haben ihre Kunden durch gut sicht- ... lesbare, ... unmittelbaren Sichtbereich ... Hauptkundenstroms platzierte Schrift- ... Bildtafeln darauf hinzuweisen,

1. ... Batterien nach Gebrauch an ... Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgegeben werden können,

2. ... der Endnutzer zur Rückgabe ... Altbatterien gesetzlich verpflichtet ist und

3. welche Bedeutung ... Symbol nach § 17 Absatz 1 ... die Zeichen nach § 17 Absatz 3 haben.

Wer Batterien ... Versandhandel an ... Endnutzer abgibt, hat ... Hinweise nach Satz 1 ... den ... ihm verwendeten Darstellungsmedien ... geben ... sie ... Warensendung schriftlich beizufügen.

 Zur Erfüllung ... Hinweispflichten kann ... folgende Text verwendet werden:

 

"Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit ... Vertrieb ... Batterien ... mit ... Lieferung ... Geräten, ... Batterien enthalten, ist ... Verkäufer verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:

Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an ... Verkäufer ... in ... dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. ... Kommunalen Sammelstellen ... im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können ... Batterien auch per Post an ... Verkäufer zurücksenden. ... Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall ... Briefporto ... den Rückversand Ihrer Altbatterie.

Die auf ... Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

= Batterie darf nicht ... den Hausmüll gegeben werden

·         Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

·         Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium

·         Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber."

Sofern Sie auf ... Handelsplattform handeln ... das Symbol ... durchgekreuzten Mülltonne nicht angezeigt werden kann, wäre folgender Text möglich:

 

"Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit ... Vertrieb ... Batterien ... mit ... Lieferung ... Geräten, ... Batterien enthalten, ist ... Verkäufer verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:

Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an ... Verkäufer ... in ... dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. ... Kommunalen Sammelstellen ... im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können ... Batterien auch per Post an ... Verkäufer zurücksenden. ... Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall ... Briefporto ... den Rückversand Ihrer Altbatterie.

Die auf ... Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

·         ... Symbol ... durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, ... die Batterie nicht ... den Hausmüll gegeben werden darf.

·         Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

·         Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium

·         Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber."

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