Vertrag über die Gebäudereinigung nach GMP-Hygienestandard

REINIGUNGSVERTRAG

 

zwischen

 

der Fa. ..., vertreten durch ... Vorstand,

- ... Folgenden AUFTRAGGEBERIN genannt -

 

und

der Fa. ..., vertreten durch ...,

- ... Folgenden AUFTRAGNEHMERIN genannt -

PRÄAMBEL

1. ... Auftraggeberin ist ... bedeutende Herstellerin ... Arzneimitteln ... vertreibt diese weltweit. Diese Produkte unterliegen ... besonderen Überwachung durch ... Gesundheitsbehörden ... müssen nach entsprechenden Vorschriften hergestellt ... kontrolliert werden.

2. ... Auftragnehmerin ist ... Dienstleistungsunternehmen auf ... Gebiet ... Gebäudereinigung. Sie verfügt über ... qualifiziertes Qualitätsmanagement auf Basis ... GMP-Hygienestandards. Dieser internationale Qualitätsstandard findet ... der industriellen Arzneimittelproduktion unabdingbar Anwendung.

§ 1 Gegenstand ... Vertrages

  • Unterhaltsreinigung,
  • Glasreinigung,
  • ...

im Werk ..., Adresse, (genaue Bezeichnung ... zu reinigenden Gebäudes bzw. ... zu reinigenden Gebäudeteile ... Räumlichkeiten).

§ 2 Vertragsbestandteile

Als Vertragsbestandteile gelten:

  • das Verzeichnis ... zu reinigenden Flächen (Anlage 1),
  • die Leistungsbeschreibung (Anlage 2),
  • die Preisvereinbarung (Anlage 3),
  • die Richtlinien ... Vergabe ... Abrechnung (Anlage 4),
  • die ... Auftraggeberin gesondert ausgehändigten AGB (Anlage 5),
  •  

 

§ 3 Art ... Umfang ... Leistung

1. ... Auftragnehmerin ist verpflichtet, ... in diesem Vertrag ... erbringenden Leistungen leistungs-, fach- ... fristgerecht auszuführen ... unabdingbar ... GMP-Hygienestandard einzuhalten.

2. ... Auftragnehmerin stellt ... erforderlichen Arbeitskräfte. Sie verpflichtet sich dabei, zuverlässiges Personal einzusetzen. ... Arbeitsausführung wird durch ... Auftragnehmerin ... ihr Aufsichtspersonal überwacht. ... Auftragnehmerin stellt sicher, ... die eingesetzten Arbeitskräfte ... Besitz gültiger Aufenthalts- bzw. Arbeitserlaubnisse ... die sonstigen Melde- ... Nachweispflichten erfüllt sind. Personen, ... der Auftragnehmer nicht mit ... Ausführung ... Reinigungsarbeiten betraut hat, dürfen nicht ... das Gebäude mitgenommen werden.

3. ... Auftragnehmerin stellt ferner sicher, ... sich ... eingesetzten Arbeitskräfte einmal jährlich ... ärztlichen Untersuchung unterziehen.

4. ... Auftragnehmerin stellt ferner sicher, ... sich ... eingesetzten Arbeitskräfte einmal jährlich unter Mitwirkung ... Qualitätsbeauftragten GMP- ... Hygieneschulungen ... Pharma-Herstellungsbereich unterziehen ... weist dies ... Auftraggeberin schriftlich nach.

5. ... Auftragsnehmerin benennt namentlich ... Qualitätsbeauftragten ... teilt ... Person ... Qualitätsbeauftragten ... Auftraggeberin mit. ... Qualitätsbeauftragte ist zuständig ... die Einhaltung ... GMP-Hygienestandards, ... Überwachung ... GMP- ... Hygieneschulungen ... eingesetzten Arbeitskräfte ... nimmt selbst an ... vorgenannten Schulungen teil. Über sein Aufgabengebiet erstattet ... Qualitätsbeauftragte periodisch Bericht an ... Auftraggeberin.

6. Darüber hinaus benennt ... Auftragsnehmerin namentlich ... Objektleiter ... teilt ... Person ... Objektleiters ... Auftraggeberin mit. ... Objektleiter ist täglich vor Ort, kontrolliert ... Dokumentation ... Reinigungspläne ... zeichnet diese gegen.

7. ... die vertraglich festgelegten Arbeiten stellt ... Auftragnehmerin ... erforderlichen Maschinen, Geräte, Reinigungs-, Pflege- ... Behandlungsmittel. ... Auftragnehmerin versichert, ... die verwendeten Arbeitsmittel geeignet sind, Pflege ... Werterhalt ... zu reinigenden Objekte ... gewährleisten ... die eingesetzten Maschinen anerkannten Regeln ... Technik entsprechen. ... Auftragnehmerin garantiert, zur Verrichtung ... ihr übertragenen Reinigungsarbeiten ausschließlich ... nach Vorgabe ... Auftraggeberin validierten Reinigungs- ... Desinfektionsmittel ... verwenden.

8. ... zur Reinigung notwendige Wasser (kalt ... warm), ... Strom sowie geeignete verschließbare Räume zur Kleiderablage ... Aufenthalt ... Personals ... zur Aufbewahrung ... Material, Geräten etc. stellt ... Auftraggeberin unentgeltlich zur Verfügung. Toilettenpapier, Handtücher ... Seifen ... den Toiletten stellt ... Auftraggeberin.

9. Bei Verstoß gegen ... vorgenannte Leistungsvereinbarung hat ... Auftragnehmerin je Verstoß ... Vertragsstrafe ... Höhe ... 100.000,00 EUR an ... Auftraggeberin ... zahlen. Etwaige Schadensersatzansprüche ... Auftraggeberin bleiben hiervon unberührt, insbesondere bei Verstoß gegen ... GMP-Hygienestandard ... die Verpflichtung zur Verwendung validierter Reinigungsmittel gemäß § 3 Ziffer 7.

10. ... Auftragnehmerin haftet ... Personen- ... Sachschäden, ... nachweislich durch sie ... ihre Arbeitskräfte bei ... Erfüllung ... vertraglichen Aufgaben verursacht werden. Sie ist hiergegen ausreichend versichert ... weist dies ... Auftraggeberin schriftlich nach. ... Schäden, ... der Auftragnehmerin nicht innerhalb ... 4 Werktagen nach Schadenseintritt gemeldet werden, entfällt ... Haftung.

11. ... Arbeitskräfte ... Auftragnehmerin sind verpflichtet, Gegenstände, ... in ... zu reinigenden Räumlichkeiten gefunden werden, unverzüglich bei ... Auftraggeberin ... bei ... von ihr bezeichneten Stelle abzugeben.

12. ... Auftragnehmerin verpflichtet sich, ... gesetzlichen Unfallverhütungsvorschriften ... beachten ... ihre Arbeitskräfte ... belehren.

13. ... angegebenen Flächenmaße sind ... die Auftraggeberin bindend, soweit nicht innerhalb ... Frist ... 2 Monaten ab Reinigungsbeginn Einwendungen erhoben werden. Diese sind per Einschreiben mitzuteilen. Sollte sich ... Nachhinein ... Reduzierung ... Flächen ergeben, berechtigt dies nicht ... einer Kürzung ... Vergütung.

§ 4 Zusätzliche Leistungen

Arbeiten, ... nicht Gegenstand ... Tätigkeitsverzeichnisses sind, wie Sonderreinigungen, Reinigungen nach Bau- ... Malerarbeiten sowie andere ähnliche Arbeiten, bedürfen ... besonderen Vereinbarung ... werden nach gesonderter Vereinbarung vergütet.

§ 5 Auftragserfüllung

1. ... Leistungen ... Auftragnehmerin gelten als auftragsgerecht erfüllt ... abgenommen, wenn ... Auftraggeberin nach Abschluss ... Arbeiten nicht binnen ... Woche seit Beendigung schriftlich Einwendungen erhebt.

2. ... Falle ... nicht vertragsgemäßen Erfüllung hat ... Auftraggeberin ... Auftragnehmerin ... angemessene Frist zur Nacherfüllung ... setzen.

3. Wenn ... Mangel nicht beseitigt werden kann ... für ... Auftraggeberin ... weiterer Nacherfüllungsversuch nicht zumutbar ist, kann ... Auftraggeberin anstelle ... Nacherfüllung Herabsetzung ... Vergütung (Minderung) verlangen ... den Vertrag kündigen. Bei ... nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht ... Auftraggeber ... Kündigungsrecht nicht zu.

§ 6 Preisvereinbarungen

1. ... Auftragnehmerin übernimmt ... Ausführungen ... genannten Leistungen nach ... Bestimmungen dieses Vertrages ... folgenden Nettopauschalpreisen:

  • Unterhaltsreinigung: Monatlicher Pauschalpreis ... EUR,
  • Fensterreinigung: Monatlicher Pauschalpreis ... Reinigung ohne Rahmen ... EUR, Monatlicher Pauschalpreis ... Reinigung mit Rahmen ... EUR.

2. ... Mehrwertsteuer ... der jeweils gültigen Höhe ist ... vorgenannten Beträgen hinzuzurechnen.

3. ... Vergütung ist monatlich durch ... Auftragnehmerin ... zweifacher Ausfertigung ... Rechnung ... stellen. ... Bezahlung erfolgt ohne jeden Abzug bis zum 5. ... Folgemonats. Zahlungsmöglichkeiten: Bankeinzug, Dauerauftrag, Überweisung, Scheck.

4. ... angebotene Pauschalpreis ist bis zur nächsten Tarifänderung ... Gültigkeit. ... Preisänderung kann bei gleich bleibendem Arbeitsumfang nur aufgrund lohntariflicher, rahmentariflicher ... allgemein gesetzlicher Erhöhungen bzw. Senkungen beantragt werden. ... Lohnkostenanteil am Pauschalpreis beträgt 85 %.

5. ... Erhöhung ... Regiestundensätze errechnet sich wie folgt:

  • bei Lohntariferhöhung: neuer Tariflohn + bisheriger Gemeinkostenzuschlag,
  • bei Lohntarif- ... Rahmentariferhöhung: neuer Tariflohn + erhöhter Gemeinkostenzuschlag aufgrund ... Rahmentariferhöhung.

 

§ 7 Vertragsdauer ... Kündigung

1. Dieser Vertrag tritt am ... ... Kraft ... endet am ... Vereinbart wird ... Probezeit ... 3 Monaten mit ... beiderseitigen Kündigungsfrist ... 14 Tagen zum Monatsende. ... Vertrag verlängert sich jeweils um ... weiteres Jahr, wenn er nicht mit ... Frist ... 3 Monaten vor Ablauf ... Vertragsjahres schriftlich per Einschreiben gekündigt wird.

2. ... Möglichkeit ... fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits nach Maßgabe ... § 314 BGB unberührt. Als wichtiger Grund gilt unter anderem ... Verstoß ... Auftragnehmerin gegen § 3 Ziffer 3, 4 ... 7 dieser Vereinbarung.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

1. ... Vertragspartner verpflichten sich, weder unmittelbar noch mittelbar Arbeitskräfte abzuwerben.

2. Erfüllungsort ist ....

3. Gerichtsstand ist ...

§ 9 Änderung ... Vertrages, Schlussbestimmungen

Änderungen ... Ergänzungen ... Vertrages bedürfen ... Schriftform. ... etwaige Nichtigkeit ... oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht ... Wirksamkeit ... übrigen. An Stelle ... unwirksamen Klausel soll ... Regelung treten, ... dem angestrebten Zweck ... ursprünglichen Bestimmung rechtlich ... wirtschaftlich am nächsten kommt.

 

Ort, Datum, Unterschrift                               Ort, Datum, Unterschrift

_____________________                          _____________________

(AUFTRAGGEBERIN)                                      (AUFTRAGNEHMERIN)

 

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