Kurzarbeitergeld verlängert

Der Bundestag hat weitere Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen.1 Ab dem siebten Monat Kurzarbeit erstattet die Bundesagentur für Arbeit den Unternehmen die gesamten Sozialversicherungsbeiträge. Bereits Anfang Juni hatte die Bundesregierung die Bezugsfrist beim Kurzarbeitergeld auf zwei Jahre verlängert.

Die Änderungen treten voraussichtlich am 1. Juli 2009 in Kraft. Gelten sollen sie befristet bis zum 31. Dezember 2010.

 

Längere Bezugsdauer und stärkere Entlastung

Die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes wird von 18 auf 24 Monate verlängert. Dies gilt für alle Beschäftigte, die bis zum 31. Dezember 2009 in Kurzarbeit gehen.

Wenn ein Betrieb bereits sechs Monate Kurzarbeit angewiesen hatte, wird er danach vollständig von den Sozialversicherungsbeiträgen für die Kurzarbeitergeldstunden entlastet.

Für die Berechnung des Sechs-Monats-Zeitraums ist es ausreichend, dass Kurzarbeit im Gesamtunternehmen oder einzelnen Betriebsteilen durchgeführt wurde. Dabei werden auch Zeiträume vor In-Kraft-Treten der jetzigen Verbesserungen berücksichtigt.

Das Kurzarbeitergeld wird so einfach wie möglich gestaltet. So soll etwa eine Unterbrechung der Kurzarbeit in einzelnen Betriebsteilen keine neuerliche Beantragung notwendig machen.

Vorteile bei Weiterbildung

Bislang haben die Arbeitsagenturen die Hälfte der Beiträge zur Sozialversicherung, die auf Kurzarbeit entfallen, erstattet. Für Beschäftigte, die während der Kurzarbeit an Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmen, werden bereits für diese Zeit die Beiträge sogar sofort und bis zu 100 Prozent übernommen. Dies gilt ebenfalls befristet bis zum Ende des Jahrs 2010.

Regelung gilt auch für Auszubildende und befristet Beschäftigte

Auch nach ihrer Berufsausbildung übernommene Auszubildende und befristet Beschäftigte können direkt in Kurzarbeit gehen, wenn sie in einem Betriebsteil arbeiten, für den Kurzarbeit beantragt wurde.

 

1     Bundesregierung, Pressemitteilung v. 19.06.2009, LEXinform 0434190.

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