Neue Etikettierung und Kennzeichnung von Textilerzeugnissen

Seit dem 08.05.2012 gilt für die die Bezeichnung von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung von Textilerzeugnissen die EU-Verordnung 1007/2011. Sie enthält zwingende Informationspflichten für Hersteller, Importeure und Händler von Textilerzeugnissen. Die Verordnung hat das früher geltende Textilkennzeichnungsgesetz ersetzt.

Nach der neuen Verordnung sind Textilerzeugnisse zur Angabe ihrer Faserzusammensetzung zu etikettieren oder zu kennzeichnen, wenn sie auf dem Markt bereitgestellt werden (Art. 14 VO). Die Etikettierung und Kennzeichnung von Textilerzeugnissen muss dauerhaft, leicht lesbar, sichtbar und zugänglich und - im Falle eines Etiketts - fest angebracht sein. Sie hat in Katalogen, in Prospekten, auf Verpackungen, Etiketten und Kennzeichnungen gut sichtbar für den Verbraucher zu erfolgen. Nur in Ausnahmefällen können die Etiketten oder Kennzeichnungen durch Begleitpapiere (Handelsdokumente) ersetzt oder ergänzt werden. Die Verwendung von Abkürzungen ist in diesen Handelsdokumenten nicht zulässig.

Die Pflicht zur Information durch Etikettierung und Kennzeichnung trifft neben dem in Europa ansässigen Hersteller von Textilerzeugnissen auch den Importeuer, der Ware für das Unionsgebiet bereitstellen will, die von einem nicht in der Union niedergelassen Hersteller stammt. Auch ein Händler gilt als Hersteller, wenn er ein Erzeugnis unter seinem Namen oder seiner Handelsmarke in Verkehr bringt, das Etikett selbst anbringt oder den Inhalt des Etiketts ändert. Stellt ein Händler ein Textilerzeugnis auf dem Markt bereit, muss er sicherstellen, dass es die entsprechende Etikettierung oder Kennzeichnung gemäß dieser Verordnung trägt (Art. 15 VO). Erfasst sind damit insbesondere alle Händlerangebote im Internet (z.B. eBay), die sich an Unionsbürger richten.

Welche Produkte sind von der Kennzeichnungspflicht erfasst?

Der Kennzeichnungspflicht unterliegen zunächst alle Textilerzeugnisse, die für den Unionsmarkt bereitgestellt werden. Als "Textilerzeugnis" gilt jedes Erzeugnis, das im rohen, halbbearbeiteten, bearbeiteten, halbverarbeiteten, verarbeiteten, halbkonfektionierten oder konfektionierten Zustand ausschließlich Textilfasern enthält. Dazu gehören Kleidungsstücke, aber auch Bezugsstoffe für Möbel, Möbelteile und Schirme, Teile von Matratzen und Campingartikeln sowie Futterstoffe von Schuhen und Handschuhen sowie bestimmte Fußbodenbeläge. Die Verordnung gilt aber auch für Erzeugnisse mit einem Gewichtsanteil an Textilfasern von mindestens 80 %. Bestimmte Produkte sind von der Kennzeichnungspflicht ausgenommen, insbesondere die in Anhang V der Verordnung aufgeführten Textilerzeugnisse.

Wie muss über den Rohstoffgehalt informiert werden?

Die Verordnung unterscheidet bei den Etikettierungs- und Kennzeichnungspflichten zwischen verschiedenen Erzeugnissen, nämlich Textilfasern, Textilerzeugnissen, reinen Textilerzeugnissen usw. Sie stellt für jedes dieser Erzeugnes gesonderte Hinweis und Kennzeichnungspflichten auf. Die Bezeichnungen von Textilfasern hat beispielsweise ausschließlich nach der Listenangabe gemäß Anhang I der Verordnung zu erfolgen. Die gelistete Bezeichnung darf zukünftig weder alleinstehend noch in Wortverbindungen oder als Eigenschaftswort für andere Fasern verwendet werden. Den Zusatz "100 %", "rein" oder "ganz" auf dem Etikett oder der Kennzeichnung dürfen zudem nur noch Textilerzeugnisse tragen, die ausschließlich aus einer Faser bestehen. Bei Textilerzeugnissen, deren Zusammensetzung zum Zeitpunkt ihrer Herstellung schwierig zu bestimmen ist, sind die Bezeichnungen "diverse Faserarten" oder "Erzeugnis unbestimmter Zusammensetzung" möglich.

Folgen fehlender oder fehlerhafter Kennzeichnung

Ein Verstoß gegen die Textilkennzeichnungspflichten durch fehlende oder fehlerhafte Kennzeichnung kann nicht nur wegen unlauteren Wettbewerbs abgemahnt werden, sondern stellt auch eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einer Geldbuße geahndet werden.

Gerne beraten wir Sie zur Umsetzung der neuen Bestimmungen. Sprechen Sie uns an!

Weitere Informationen: Verordnung (EU) Nr. 1007/2011

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