Britische Behörde für geistiges Eigentum soll die HABM-Software für die Verwaltung von Verfahren übernehmen
EuroMarc++ wurde für einen Betrag von ca. 5 Mio. EUR entwickelt, um Prüfungs- Widerspruchs- und Eintragungsverfahren der Gemeinschaftsmarke zu verwalten. Das HABM hat der UKIPO eine unentgeltliche Lizenz für die Software verliehen sowie eine Reihe anderer Support-Module. Die Bedingungen des Abkommens zielen darauf ab, internationale Zusammenarbeit und Harmonisierung der Markenpraxis zu fördern.
Die UKIPO soll die Software-Entwicklung fördern, wobei die Ergebnisse mit dem HABM und letztendlich mit anderen Behörden des geistigen Eigentums als Teil einer internationalen gemeinsamen Bestrebung geteilt werden sollen.
Nach Ian Fletcher,Vorstandsvorsitzender der UKIPO, ist das Projekt „ein groβes Beispiel für die Zusammenarbeit zwischen dem HABM und einer nationalen Behörde in einem Harmonisierungsprojekt, wovon letztendlich Business-Nutzer profitieren werden“. (Quelle HABM)
LIESEGANG & Partner
In diesem NewsBlog schreiben Experten unserer Kanzlei regelmäßig über aktuelle rechtliche Themen, insbesondere zu Marken und Designs.