Brasilien: Neue Vorschriften für Design-Anmeldungen

Das Brasilianische Patent- und Markenamt (INPI) hat neue Regeln für die Anmeldung und Bearbaiting von Designanmeldungen einschließlich elektronischer Anmeldungen veröffentlicht.

Das brasilianische PTO (INPI) hat am 1. Dezember 2015 die Regel # 44 zur Regelung der Bedingungen für die Einreichung und Bearbeitung von Design-Anmeldungen und neue Bestimmungen für die elektronische Einreichung veröffentlicht. Die wichtigsten Änderungen sind wie folgt:

• Die Regel legt fest, dass Spezifikation und Ansprüche lediglich optional sind, auch im Falle der Varianten;

• Die Regel legt fest, dass das Ziel der Gestaltung mit regelmäßigen und kontinuierlichen Linien dargestellt sein muss. Dies bedeutet, daß ornamentale Muster in einem 3D-Objekt nur in 2D darzustellen sind, anstelle der Darstellung der ornamentalen Muster mit ununterbrochenen Linien und das 3D-Objekt in dem es unter Verwendung gestrichelte oder gepunktete Linien.

• Es ist zwingend erforderlich, das "Application Field" im Antragsformular auszufüllen. Das "Application Field" sollte (vorzugsweise) in Übereinstimmung mit der Locarno-Klassifikation sein.

Mehr unter: lickslegal.com/client-alerts/new-rule-for-design-application/

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