TMview - Markenüberblick im Netz

Im Jahr 2010 als gemeinsames Projekt des HABM, der WIPO und einer Reihe nationaler Markenämter gestartet und seitdem kontinuierlich weiterentwickelt, ist TMview in der Zwischenzeit zu dem zentralen Internettool für jeden geworden, der sich einen ersten Überblick über bestehende Markenrechte in Europa und darüber hinaus verschaffen will.

TmView komfortable Marken-Suche in über 45 Datenbanken

Die Zahl der teilnehmenden nationalen Markenämter ist über die Jahre stetig größer geworden und umfasst heute 45(!). Neben den Ämtern der EU-Mitgliedsstaaten sind auch diejenigen weiterer wichtiger Industrienationen wie die USA, Japan und Südkorea verfügbar. Abrufbar sind darüber hinaus auch die beim HABM registrierten und angemeldeten Gemeinschaftsmarken, die Internationalen Registrierungen der WIPO, soweit sie Schutz in einem EU-  Mitgliedsstaat gewähren, sowie die bei der African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) registrierten Marken. Bereits zum Zeitpunkt der Einführung von TMview konnten mehr als 5 Millionen Marken und  Markenanmeldungen recherchiert werden, heute sind es deutlich mehr als 20 Millionen.

Was bietet TMview?

TMview bietet dem Nutzer die Möglichkeit, unter der URL www.tmdn.org/tmview kostenfrei über eine einzige Plattform im Internet online nach Marken bei den teilnehmenden Markenämtern zu suchen und die dort vorhandenen Informationen zu den betreffenden Marken abzurufen.

TMview wird in jeweils mindestens einer offiziellen Amtssprache der teilnehmenden Ämter angeboten - derzeit kann TMview in 33 verschiedenen Sprachen genutzt werden.

Auf diesem Weg kann sich der Nutzer nicht nur Informationen über die Marken seiner Mitbewerber verschaffen, sondern auch eine erste Prüfung vornehmen, ob ein Begriff, den er als Marke anmelden oder nutzen möchte, in den Zielländern womöglich schon für Dritte geschützt ist.

Über die Funktion „Erweiterte Suche“ lassen sich dabei die Suchparameter individuell anpassen. Auch eine Suche nach Bildelementen von Marken ist möglich, verlangt allerdings die Eingabe der korrekten Ordnungsnummern der sog. „Wiener Klassifikation - Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken“, einer Systematik für die graphischen Elemente von Marken.

Warum ersetzt TMview keine professionelle Recherche?

Ungeachtet der Leistungsfähigkeit von TMview kann eine dort vorgenommene Überprüfung in aller Regel eine professionelle Markenrecherche aber nicht ersetzen.

Das liegt vor allem daran, dass Marken ihre Inhaber nicht nur vor einer von Dritten vorgenommenen Verwendung identischer Zeichen für identische Waren oder Dienstleistungen schützen, sondern aufgrund einer Marke einem Anderen auch die Benutzung eines nur ähnlichen Zeichens für ähnliche Waren oder Dienstleistungen untersagt werden kann. Auch wenn TMview bei der Markensuche die Möglichkeit der Trunkierung (* - Zeichen) bietet, bleibt die Leistungsfähigkeit der Datenbank an dieser Stelle deutlich hinter derjenigen professioneller Recherchetools zurück, die die Überprüfung einer Vielzahl von Schreib- und Aussprachevarianten ermöglichen. 

Schließlich gibt TMview weder eine Hilfestellung bei der Beurteilung der Ähnlichkeit zwischen der geplanten Marke und den bei der Suche aufgefundenen Zeichen, noch liefert die Datenbank Anhaltspunkte für die Einschätzung des mit einer Markenanmeldung oder auch nur der gewerblichen Nutzung eines Zeichens möglicherweise verbundenen Risikos. Diese Fragen sollten daher schon aufgrund des damit verbundenen Risikopotentials grundsätzlich unter Hinzuziehung entsprechend versierter Fachleute geklärt werden.

Gleichwohl lässt sich mit TMview auch für den Laien auf einfachem Wege eine erste Einschätzung der markenrechtlichen Situation gewinnen, die den folgenden Überlegungen zugrunde gelegt werden kann.

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