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Arbeitsverhinderung

Arbeitsverhinderung aus persönlichen Gründen

1.      Grundsätzliches

Ein Verhinderungsgrund liegt im Sinne von § 616 Satz 1 BGB nur dann vor, wenn dem Arbeitnehmer die Arbeitsleistung tatsächlich unmöglich ist (z.B. bei vorübergehender Festnahme) oder wenn sie ihm aus in seiner Sphäre liegenden Gründen (z.B. wegen gerichtlicher Vorladung) unzumutbar ist.

2.      Einzelfälle

§ 616 Satz 1 BGB bezieht sich auch auf unmittelbar die Person betreffende Vorkommnisse wie unschuldig erlittene Untersuchungshaft, Autopanne oder Verkehrsunfall.

3.      Dauer der Arbeitsverhinderung

4.      Abdingbarkeit

§ 616 Satz 1 BGB enthält dispositives, durch Tarifvertrag oder Einzelvertrag abdingbares Recht (vgl. § 619 BGB). Tarifvertraglich ist § 616 Satz 1 BGB meist abbedungen und durch einen Katalog einzelner Verhinderungsfälle mit einer jeweils hierfür bestimmten Anzahl freier Arbeitstage ersetzt.

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