Liesegang & Partner
Rechtsanwälte | Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, Handels- und Gesellschaftsrecht, Frankfurt am Main
Liesegang & Partner bietet Ihnen in Frankfurt am Main langjährige Erfahrung und Expertise im Markenrecht, Designrecht, Patentrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Unsere Mandanten vertrauen unserer Kanzlei auch im Gesellschaftsrecht (Gesellschaftsgründungen, M & A), Arbeitsrecht sowie AGB und Vertragsgestaltung.
Markenschutz, Markenanmeldung, Markenrecherche
Wir beraten Sie bei der Markenfindung, Markenregistrierung, Markenüberwachung, Markenrecherche weltweit, managen Ihr Portfolio und verfolgen im In- und Ausland Markenverletzungen (hier können Sie Markenanmeldung, Markenrecherche, Markenverlängerung, Markenüberwachung beauftragen oder sich zu Beratung im Markenrecht, Markenschutz, Markenrechtsverletzungen und Kosten der Markenanmeldung (z.B. IR Marke, Wortmarke, Bildmarke eintragen lassen) informieren)
Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht
Ein weiterer Schwerpunkt ist unsere Rechtsberatung bezüglich Problemen bei unlauterem Wettbewerb, Designrecht und Urheberrecht, insbesondere Nachahmungen von Produkten.
(zu unseren Leistungen im Urheberrecht, Design- oder Geschmacksmusterrecht oder Wettbewerbsrecht)
Bank- und Kapitalanlagerecht
Im Bank- und Kapitalanlagerecht vertreten unsere spezialisierten Rechtsanwälte Investoren und private Kapitalanleger zu allen rechtlichen Fragen rund um die Kapitalanlage, Kapitalanlagebetrug, den Kreditvertrag sowie zu Konten und Börsengeschäften. (zu Bank- und Kapitalanlagerecht)
Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsgründung, Mergers & Acquisitions
Mit uns haben Sie verläßliche Partner für Ihre Unternehmung. Wir beraten Sie bei der Gesellschaftsgründung, dem Kauf und der Umstrukturierung von Gesellschaften, insbesondere bei Auseinandersetzungen. Hier können Sie eine Gesellschaftsgründung (GmbH, KG, UG) etc beauftragen.
(zu Übersicht Auftrag zur Gesellschaftsgründung, Gründung einer GmbH oder UG beauftragen und Beratungsleistungen im Gesellschaftsrecht, Beratungsleistungen Gründung von Gmbh, UG, GbR, KG, OHG, AG)
AGB und Verträge erstellen und prüfen
Wir erstellen und prüfen für Sie Verträge, insbesondere gestalten wir AGB für OnlineShops, bieten Rechtsberatung zum Internetrecht und andere Unternehmungen. Weiterhin erstellen wir z.B. Softwareverträge, Beratungsverträge, Franchiseverträge etc. (zu Pauschalangebote zu AGB-Erstellung, Beratungsleistungen zu AGB erstellen und prüfen)
Arbeitsrecht
Wir beraten Arbeitgeber im Arbeitsrecht in allen Personalfragen, Gestaltung von Arbeitsverträgen und Umstrukturierungsmaßnahmen.
(zu Arbeitsrecht)
Ohne Datenschutzerklärung droht Abmahnung
Wer keine Datenschutzerklärung vorhält handelt wettbewerbswidrig und kann daher abgemahnt werden. So lässt sich eine kürzlich ergangene Entscheidung des OLG Stuttgart (OLG Stuttgart, Urt. v. 27.02.2020, Az. 2 U 257/19) zusammenfassen.
Kurzarbeitergeld in Zeiten der Corona-Pandemie
Wegen der derzeitigen Corona-Pandemie ist eine (Voll-)Beschäftigung der Arbeitnehmer in vielen Betrieben aufgrund von Schließungen oder Produktionsstillständen nicht mehr möglich. Trotzdem bleiben die Arbeitgeber rechtlich gesehen zur Zahlung der Vergütung verpflichtet, da sie das sog....
EuGH: Cookies nur mit Einwilligung
Entscheidung des EuGH vom 1. Oktober 2019: Website-Besucher müssen aktiv in das Setzen von Cookies einwilligen – mit Häkchen bereits vorbesetzte Checkboxen sind unwirksam!
Gemeinschaftsbetrieb als Alternative zur Arbeitnehmerüberlassung?
Seit 1.4.2017 ist die Überlassung von Arbeitnehmern auf 18 Monate begrenzt und somit für zahlreiche Unternehmen, die bislang auch langfristig Drittpersonal eingesetzt haben, nicht mehr attraktiv. Alternative könnte ein sog. Gemeinschaftsbetrieb sein, denn ein gemeinsamer Betrieb schließt die...
Aktuell: Datenschutzbeauftragter erst ab 20 Mitarbeitern!
Der Bundesrat hat zugestimmt: Kleinere Unternehmen werden unterstützt, denn die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten soll zukünftig erst ab einer Anzahl von 20 Mitarbeitern, statt bisher bereits ab 10, notwendig werden.
Was ändert sich nach dem EuGH-„Stechuhr“-Urteil?
Der EuGH hat sich kürzlich zur Verpflichtung der Zeiterfassung durch Arbeitgeber geäußert. Wir beleuchten, was der EuGH entschieden hat und welche Auswirkungen es auf die Arbeitswelt hat.
Fragen aus der Praxis zum Thema Datenschutz-Informationen:
Nachfolgend finden Sie Beispiele aus der alltäglichen Praxis, ob und wie Sie die Anforderungen der Informationspflichten aus der DSGVO erfüllen können oder müssen:
Benötige ich bei jedem Vertragsschluss eine Datenschutzerklärung?
Die Antwort ist eigentlich ganz einfach: JA! Auch nach einem Jahr Geltung der DSGVO ist das jedoch noch nicht jedem Verantwortlichen, der personenbezogene Daten erhebt, klar.
Müssen Händler in ihren Online-Shops eine Telefonnummer angeben?
Der EuGH sagt: NEIN! Aber sie müssen dem Verbraucher in jedem Fall ein Kommunikationsmittel bereitstellen, über das er schnell und unkompliziert mit dem Online-Händler in Kontakt treten kann.
Verbrauchern kann auch bei hygienisch bedenklichen Waren ein Widerrufsrecht zustehen!
Der BGH hat am 03.07.2019 entschieden, dass das Widerrufsrecht eines Verbrauchers bei einem Matratzenkauf im Internet nicht vorzeitig erlischt, wenn er die Schutzfolie entfernt. Nach Entscheidung des BGH handelt es sich bei einer Matratze also nicht um eine versiegelte Ware die aus Gründen der...
Kanada: Wichtige Änderungen bei Markenanmeldungen
Ab dem 17. Juni 2019 tritt ein neues Markengesetz in Kraft. Hier sind einige wichtige Punkte, mit denen Sie sich vertraut machen sollten:
Geplante Änderungen im chinesischen Markenrecht zur Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen
Am 23. April 2019 verabschiedete der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NPC) eine Änderung des "Markengesetzes der Volksrepublik China", die vor allem die bösgläubige Registrierung sowie die Möglichkeit der Bekämpfung des Unrechts durch die Verhängung von empfindlichen Strafen durch...
Artikel 13 der Urheberrechtsreform: Wie groß ist die praktische Relevanz?
Der „gefürchtete“ Art. 13 schürt bei zahlreichen Plattformbetreiber die Angst, den neuen Anforderungen nicht gerecht werden zu können. Es stellt sich schnell die Frage, welche Konsequenzen und Risiken dabei auf „große“ und „kleine“ Plattformbetreiber zukommen und was es zukünftig zu beachten gibt....
Fotografieverbot bei Gemälden
Auch Fotografien von Kunstwerken sind urheberrechtlich geschützt, die selber aufgrund ihres Alters keinen Schutz nach dem Urheberrecht mehr genießen, mithin „gemeinfrei“ sind, entschied der BGH.
Abmahnrisiko DSGVO-Verstoß?
Zu den auch praktisch bedeutsamsten Problemen, die sich im Zusammenhang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bislang stellen gehört sicherlich die Frage, ob Verstöße gegen die DSGVO- durch Mitbewerber- nach den Vorschriften des UWG abgemahnt werden können.
