Liesegang & Partner
Rechtsanwälte | Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, Handels- und Gesellschaftsrecht, Frankfurt am Main
Liesegang & Partner bietet Ihnen in Frankfurt am Main langjährige Erfahrung und Expertise im Markenrecht, Designrecht, Patentrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Unsere Mandanten vertrauen unserer Kanzlei auch im Gesellschaftsrecht (Gesellschaftsgründungen, M & A), Arbeitsrecht sowie AGB und Vertragsgestaltung.
Markenschutz, Markenanmeldung, Markenrecherche
Wir beraten Sie bei der Markenfindung, Markenregistrierung, Markenüberwachung, Markenrecherche weltweit, managen Ihr Portfolio und verfolgen im In- und Ausland Markenverletzungen (hier können Sie Markenanmeldung, Markenrecherche beauftragen oder sich zu Beratung im Markenrecht, Markenschutz, Markenrechtsverletzungen und Kosten der Markenanmeldung (z.B. IR Marke, Wortmarke, Bildmarke eintragen lassen) informieren)
Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht
Ein weiterer Schwerpunkt ist unsere Rechtsberatung bezüglich Problemen bei unlauterem Wettbewerb, Designrecht und Urheberrecht, insbesondere Nachahmungen von Produkten.
(zu unseren Leistungen im Urheberrecht, Design- oder Geschmacksmusterrecht oder Wettbewerbsrecht)
Bank- und Kapitalanlagerecht
Im Bank- und Kapitalanlagerecht vertreten unsere spezialisierten Rechtsanwälte Investoren und private Kapitalanleger zu allen rechtlichen Fragen rund um die Kapitalanlage, Kapitalanlagebetrug, den Kreditvertrag sowie zu Konten und Börsengeschäften. (zu Bank- und Kapitalanlagerecht)
Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsgründung, Mergers & Acquisitions
Mit uns haben Sie verläßliche Partner für Ihre Unternehmung. Wir beraten Sie bei der Gesellschaftsgründung, dem Kauf und der Umstrukturierung von Gesellschaften, insbesondere bei Auseinandersetzungen. Hier können Sie eine Gesellschaftsgründung (GmbH, KG, UG) etc beauftragen.
(zu Übersicht Auftrag zur Gesellschaftsgründung, Gründung einer GmbH oder UG beauftragen und Beratungsleistungen im Gesellschaftsrecht, Beratungsleistungen Gründung von Gmbh, UG, GbR, KG, OHG, AG)
AGB und Verträge erstellen und prüfen
Wir erstellen und prüfen für Sie Verträge, insbesondere gestalten wir AGB für OnlineShops, bieten Rechtsberatung zum Internetrecht und andere Unternehmungen. Weiterhin erstellen wir z.B. Softwareverträge, Beratungsverträge, Franchiseverträge etc. (zu Pauschalangebote zu AGB-Erstellung, Beratungsleistungen zu AGB erstellen und prüfen)
Arbeitsrecht
Wir beraten Arbeitgeber im Arbeitsrecht in allen Personalfragen, Gestaltung von Arbeitsverträgen und Umstrukturierungsmaßnahmen.
(zu Arbeitsrecht)
Keine Markenverletzung durch Online-Händler, wenn der Suchalgorithmus auf Alternativangebote hinweist
Mit Urteil vom 15.02.2018 Az.: I ZR 138/16 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass es keine Markenverletzung darstellt, wenn bei Eingabe einer Marke in eine Suchmaske durch einen Suchalgorithmus auf Alternativangebote hingewiesen wird, soweit die Alternativangebote deutliche...
Webshop-Suchfunktion: Keine Markenverletzung durch Autocomplete - Funktion
Werden in in Suchmasken im Rahmen einer Autocompletefunktion auch Marken angezeigt, die im Shop nicht angeboten werden, so stellt dies keine Markenverletzung dar.
China: Revision des Wettbewerbsrechts
Das Chinesische Wettbewerbsrecht wurde unter anderem in Bezug auf seine Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentum geändert.
Verbot von Aufschlägen für bargeldlose Zahlungsmittel
Seit dem 13.01.2018 dürfen Händler keine Gebühren mehr für die Zahlung per Überweisung, Lastschrift oder Kreditkarte von ihren Kunden verlangen.
BREXIT: Was Schutzrechtsinhaber jetzt tun müssen
Trotz existierenden EU Marken und EU Designs sollten nationale Schutzrechte in Großbritannien angemeldet werden. Wenn bis zum 29. März 2019 zwischen der EU und Großbritannien keine Vereinbarung getroffen wird haben diese EU-Schutzrechte ab dem 30. März 2019 in Großbritannien keine Wirkung mehr.
Ab 09.01.2018: Änderung bei PayPal: Händler dürfen Kunden kein Entgelt berechnen!
PayPal untersagt ab 09.01.2018 seinen Shop-Händlern, dass diese von ihren Kunden Entgelte für die Nutzung von PayPal als Zahlungsmittel verlangen.
PayPal Käuferschutz: Schützt nicht vor Klagen
Zumindest lässt dies eine BGH Entscheidung vermuten wonach der Verkäufer nach erfolgreichem Antrag des Käufers auf PayPal-Käuferschutz erneut Kaufpreiszahlung verlangen kann.
Amazon Markenregistrierung: Was ist das und was bringt es?
Das neue Amazon Program zur Registrierung von Marken bietet Händlern mehr Schutz gegen Piraterie. Wir zeigen, wer sich anmelden kann und was zu beachten ist.
Steht Ihre Gesellschaft schon im Transparenzregister?
Juristische Personen des Privatrechts und eingetragene Personengesellschaften sind von der neuen Mitteilungspflicht über die wirtschaftlich Berechtigten betroffen. Die erforderlichen Angaben müssen bis zum 30.09.2017 an das Transparenzregister übermittelt werden.
Nomen est omen – Wie darf ein Unternehmensname lauten?
Der erste Eindruck zählt. Auch bei einem Unternehmen. Daher muss der Unternehmensname wohl gewählt sein: leicht, verständlich, nicht zu lang oder zu ähnlich mit anderen. Wir zeigen auf, was zu beachten ist.
Thailand tritt dem Madrid System bei
Am 7. August 2017 hat die thailändische Regierung ihre Beitrittsurkunde zum Madrider Protokoll beim Generaldirektor der WIPO hinterlegt und damit Thailand zum 99. Mitgliedsland gemacht. Das Protokoll tritt für Thailand am 7. November 2017 in Kraft.
Vor der Markenanmeldung: Check nach Schutzhindernissen und ähnlichen Marken
Nicht alles kann als Marke eingetragen werden und manches verletzt Markenrechte. Markenrecherchen zeigen die Risiken früh auf und schützen vor Fehlinvestitionen.
Wie kann man einen Künstlernamen schützen?
Es gibt viele bekannte Künstler, die nicht unter ihrem bürgerlichen Namen auftreten. Gerade wenn es um die Frage der Vermarktung der künstlerischen Dienstleistungen und etwaiger Merchandisingprodukte geht, stellt sich die Frage wie ein Künstlername geschützt werden kann.
Ab 30.09.2017 automatischer Austausch von Kontodaten mit dem Ausland
Deutschland und derzeit 87 weitere Staaten werden ab Herbst diesen Jahres automatisiert Informationen über Finanzkonten abgleichen.
Auch eBay kündigt die Änderung der Rückgabebedingungen ab Sommer 2017 an
Anfang April 2017 hatten wir bereits darüber berichtet, dass Amazon seine Rückgaberichtlinien angepasst hat. Nun zieht auch die Verkaufsplattform eBay nach und kündigt für Sommer 2017 Änderungen der Rückgabebedingungen an.
