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Liesegang & Partner

Rechtsanwälte | Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz

Liesegang & Partner bietet Ihnen langjährige Erfahrung und Expertise im Markenrecht, Designrecht, Patentrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Unsere Mandanten vertrauen uns auch im Gesellschaftsrecht (Gesellschaftsgründungen, M & A), Arbeitsrecht sowie AGB und Vertragsgestaltung. Weiterhin beraten wir im Spanischen Recht z.B. bezüglich Immobilien, Familien- u. Erbsachen.


Schadensersatz bei eigenen Geboten auf eBay

Der BGH hat erstmals entschieden, dass das so genannte „Shill Bidding“ zu Schadensersatzverpflichtungen führen kann. Hierbei gibt ein Verkäufer auf eBay Scheingebote auf eigene Artikel ab, um so den Preis hochzutreiben.

Saudi-Arabien: Gebührenanhebung für Markenanmeldungen und Verfahrenänderungen

Wichtige Verfahrens- und Gebührenänderungen sollen in Saudi-Arabien bald umgesetzt werden, teilte das Saudi-Arabische Markenamt mit.

Die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

Vor kurzem hat der BGH seine Rechtsprechung zu den Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung bei Kaufverträgen bestätigt. Das Nennen eines bestimmten Zeitraums oder eines Endtermins ist nicht immer erforderlich.

Überwachungs- und Prüfpflicht beim Amazon Marketplace

Ein Verkäufer haftet für den Inhalt der eigenen Angebote auf der Plattform „Amazon Marketplace“ auch dann, wenn die Angaben nicht von ihm selbst, sondern von Amazon, eingestellt wurden.

Zur Werbung mit Kundenbewertungen

Zahlreiche Anbieter nutzen auf ihren Internetseiten Kundenbewertungen zur Werbung. Jedoch ist Vorsicht geboten bei Aussagen wie „garantiert echte Meinungen“. Anbieter haben zu beachten, dass tatsächlich eine ungefilterte Veröffentlichung der Kundenbewertungen stattfindet oder zumindest über etwaige...

Verschiedene Zahlungsarten im Online-Shop

Immer mehr Online-Shops sehen vor, dass Kunden Zahlungen mittels Sofortüberweisung, PayPal oder Kreditkarte vornehmen dürfen. Jedoch ist Vorsicht geboten, wenn Verbrauchern lediglich kostenpflichtige Zahlungsmethoden zur Verfügung gestellt werden.

Kann Kurzarbeit einseitig angeordnet werden?

Kurzarbeit kann nur angeordnet werden, wenn es eine Rechtsgrundlage hierfür gibt, d.h. der Arbeitgeber kann Kurzarbeit nicht einseitig aufgrund seines Direktionsrechts anordnen. Eine Rechtsgrundlage kann nachträglich durch eine Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag geschaffen werden.

Befristung von Arbeitsverträgen länger als zwei Jahre zulässig?

Flexibilität im Arbeitsverhältnis erfordert Vorsicht: Ist die Befristung unwirksam gilt das Arbeitsverhältnis als unbefristet. Wir zeigen Ihnen die maßgeblichen Bedingungen für eine wirksame Befristung.

Sind Überstunden immer zu vergüten?

Einen gesetzlichen Anspruch auf Vergütung der Überstunden gibt es nicht. Die Überstunden sind nur zu bezahlen, wenn der Arbeitsgeber die Überstunden angeordnet hat. Der Arbeitnehmer kann nicht von sich aus Überstunden leisten und daraufhin ihre Vergütung verlangen.



MARKENANMELDUNG, MARKENRECHERCHE

Wir registrieren, überwachen, recherchieren Marken weltweit, managen Ihr Portfolio und verfolgen im In- und Ausland Rechtvserletzungen
(hier können Sie Markenanmeldung, Markenrecherche beauftragen oder sich zu Beratung im Markenrecht und Kosten der Markenanmeldung informieren)

GESELLSCHAFTSRECHT

Wir beraten bei der Gründung, dem Kauf und der Umstrukturierung von Gesellschaften. Hier können Sie Gründung von Gesellschaften (GmbH, KG, UG) etc beauftragen.
(zu Gesellschaftsgründung, Gründung GmbH oder UG beauftragen und Beratungsleistungen im Gesellschaftsrecht)

URHEBERRECHT, WETTBEWERBSRECHT, DESIGNRECHT

Ein weiterer Schwerpunkt ist unsere Beratung zu bezüglich Problemen bei unlauterem Wettbewerb, Designrecht und Urheberrecht, insbesondere Nachahmungen von Produkten.
(zu unseren Leistungen im Urheberrecht, Design- oder Geschmacksmusterrecht oder Wettbewerbsrecht)

GESTALTUNG von AGB und VERTRÄGEN

Wir erstellen und prüfen für Sie AGB für OnlineShops und andere Unternehmungen. Weiterhin erstellen wir Verträge z.B. Arbeitsverträge, Softwareverträge etc.
(zu AGB-Erstellung beauftragen)

SPANISCHES RECHT

Beratung zu spanischem Recht, insbesondere Immobilienrecht, Familien- und Erbrecht, Forderungsangelegenheiten, Gerichtsverfahren in Spanien
(zu Spanischem Recht)

ARBEITSRECHT

Wir beraten Arbeitgeber in allen Personalfragen, Gestaltung von Arbeitsverträgen und Umstrukturierungsmaßnahmen.
(zu Arbeitsrecht)