Liesegang & Partner

Rechtsanwälte | Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz

Liesegang & Partner bietet Ihnen langjährige Erfahrung und Expertise im Markenrecht, Designrecht, Patentrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Unsere Mandanten vertrauen unserer Kanzlei auch im Gesellschaftsrecht (Gesellschaftsgründungen, M & A), Arbeitsrecht sowie AGB und Vertragsgestaltung. Weiterhin beraten wir im Spanischen Recht z.B. bezüglich Immobilien, Familien- u. Erbsachen.


MARKENRECHT, MARKENANMELDUNG, MARKENRECHERCHE

Wir registrieren, überwachen, recherchieren Marken weltweit, managen Ihr Portfolio und verfolgen im In- und Ausland Markenverletzungen (hier können Sie Markenanmeldung, Markenrecherche beauftragen oder sich zu Beratung im Markenrecht, Markenschutz, Markenrechtsverletzungen und Kosten der Markenanmeldung (z.B. IR Marke, Wortmarke, Bildmarke eintragen lassen) informieren)

GESELLSCHAFTSRECHT, GESELLSCHAFTGRÜNDUNG, MERGERS & ACQUISITIONS

Wir beraten bei der Gründung, dem Kauf und der Umstrukturierung von Gesellschaften. Hier können Sie Gründung von Gesellschaften (GmbH, KG, UG) etc beauftragen.
(zu Gesellschaftsgründung, Gründung GmbH oder UG beauftragen und Beratungsleistungen im Gesellschaftsrecht)

URHEBERRECHT, WETTBEWERBSRECHT, DESIGNRECHT

Ein weiterer Schwerpunkt ist unsere Rechtsberatung zu bezüglich Problemen bei unlauterem Wettbewerb, Designrecht und Urheberrecht, insbesondere Nachahmungen von Produkten.
(zu unseren Leistungen im Urheberrecht, Design- oder Geschmacksmusterrecht oder Wettbewerbsrecht)

GESTALTUNG von AGB und VERTRÄGEN

Wir erstellen und prüfen für Sie Verträge, insbesondere gestalten wir AGB für OnlineShops, bieten Rechtsberatung zum Internetrecht und andere Unternehmungen. Weiterhin erstellen wir z.B. Softwareverträge, Beratungsverträge, Franchiseverträge etc.
(zu AGB-Erstellung beauftragen)

ARBEITSRECHT

Wir beraten Arbeitgeber in allen Personalfragen, Gestaltung von Arbeitsverträgen und Umstrukturierungsmaßnahmen.
(zu Arbeitsrecht)




Markenverletzung durch Meta-Keyword

Auch die Verwendung von Marken als Meta-Keyword kann eine fremde Marke verletzen, entschied kürzlich das OLG Frankfurt am Main.

Neue Informationspflichten für Händler treten am 01.02.2017 in Kraft

Sowohl im stationären Handel als auch im Online-Geschäft treffen Händler im Hinblick auf etwaige Streitigkeiten mit Verbrauchern wieder einmal neue Informationspflichten.

Russland: Gebühren des Markenamtes werden signifikant erhöht

Inhaber von Marken und Patenten oder Firmen, die Anmeldungen vornehmen wollen sollten sich beeilen, bevor die Amtsgebühren um das 2-3-fache steigen.

Referentenentwurf: Mehr Offenlegungspflichten bei Beteiligung an Briefkastenfirmen

Auslandsgeschäfte stehen künftig unter Generalverdacht. Ein kürzlich veröffentlichter Gesetzentwurf sieht mehr Pflichten zur Angabe von Auslandsbeteiligungen und Geschäftsbeziehungen vor, nicht nur für Steuerzahler sondern auch Banken, denen sonst hohe Bußgelder drohen.

Keine generelle Rückrufpflicht für Verletzerware

Zumindest gegenüber unabhängigen Händlern besteht eine allgemeine Rückrufpflicht für Verletzerware nicht, meint das OLG Frankfurt am Main. Empfehlenswert ist es deshalb eine Rückrufanordnung etwa bereits in der einstweiligen Verfügung zu beantragen.