Liesegang & Partner

Rechtsanwälte | Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz

Liesegang & Partner bietet Ihnen langjährige Erfahrung und Expertise im Markenrecht, Designrecht, Patentrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Unsere Mandanten vertrauen unserer Kanzlei auch im Gesellschaftsrecht (Gesellschaftsgründungen, M & A), Arbeitsrecht sowie AGB und Vertragsgestaltung. Weiterhin beraten wir im Spanischen Recht z.B. bezüglich Immobilien, Familien- u. Erbsachen.


MARKENRECHT, MARKENANMELDUNG, MARKENRECHERCHE

Wir registrieren, überwachen, recherchieren Marken weltweit, managen Ihr Portfolio und verfolgen im In- und Ausland Markenverletzungen (hier können Sie Markenanmeldung, Markenrecherche beauftragen oder sich zu Beratung im Markenrecht, Markenschutz, Markenrechtsverletzungen und Kosten der Markenanmeldung (z.B. IR Marke, Wortmarke, Bildmarke eintragen lassen) informieren)

GESELLSCHAFTSRECHT, GESELLSCHAFTGRÜNDUNG, MERGERS & ACQUISITIONS

Wir beraten bei der Gründung, dem Kauf und der Umstrukturierung von Gesellschaften. Hier können Sie Gründung von Gesellschaften (GmbH, KG, UG) etc beauftragen.
(zu Gesellschaftsgründung, Gründung GmbH oder UG beauftragen und Beratungsleistungen im Gesellschaftsrecht)

URHEBERRECHT, WETTBEWERBSRECHT, DESIGNRECHT

Ein weiterer Schwerpunkt ist unsere Rechtsberatung zu bezüglich Problemen bei unlauterem Wettbewerb, Designrecht und Urheberrecht, insbesondere Nachahmungen von Produkten.
(zu unseren Leistungen im Urheberrecht, Design- oder Geschmacksmusterrecht oder Wettbewerbsrecht)

GESTALTUNG von AGB und VERTRÄGEN

Wir erstellen und prüfen für Sie Verträge, insbesondere gestalten wir AGB für OnlineShops, bieten Rechtsberatung zum Internetrecht und andere Unternehmungen. Weiterhin erstellen wir z.B. Softwareverträge, Beratungsverträge, Franchiseverträge etc.
(zu AGB-Erstellung beauftragen)

SPANISCHES RECHT

Beratung zu spanischem Recht, insbesondere Immobilienrecht, Familien- und Erbrecht, Forderungsangelegenheiten, Gerichtsverfahren in Spanien
(zu Spanischem Recht)

ARBEITSRECHT

Wir beraten Arbeitgeber in allen Personalfragen, Gestaltung von Arbeitsverträgen und Umstrukturierungsmaßnahmen.
(zu Arbeitsrecht)




Referentenentwurf: Mehr Offenlegungspflichten bei Beteiligung an Briefkastenfirmen

Auslandsgeschäfte stehen künftig unter Generalverdacht. Ein kürzlich veröffentlichter Gesetzentwurf sieht mehr Pflichten zur Angabe von Auslandsbeteiligungen und Geschäftsbeziehungen vor, nicht nur für Steuerzahler sondern auch Banken, denen sonst hohe Bußgelder drohen.

Keine generelle Rückrufpflicht für Verletzerware

Zumindest gegenüber unabhängigen Händlern besteht eine allgemeine Rückrufpflicht für Verletzerware nicht, meint das OLG Frankfurt am Main. Empfehlenswert ist es deshalb eine Rückrufanordnung etwa bereits in der einstweiligen Verfügung zu beantragen.

Auch Vermieter haften für Markenverletzungen durch Mieter

Der Besitzer einer Markthalle kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden wenn die Mieter darin mit gefälschter Markenware handeln. Künftig sollten daher auch Vermieter von etwaigen Markenverletzungen in Kenntnis gesetzt werden.

Unterlassungserklärung: Auch Google Cache und Einträge in Branchenverzeichnissen sind zu löschen

Nach einem Urteil des OLG Düsseldorf vom 03. September 2015 wurde erneut bestätigt, dass ein Unterlassungsschuldner auch die Löschung von Einträgen im Google Cache sowie aus Branchenverzeichnissen zu veranlassen hat.

Welche Neuerungen bringt das reformierte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz?

Der Bundestag hat das Gesetz zur Neuregelung von Arbeitnehmerüberlassung und Werkverträgen verabschiedet. Ab Januar 2017 sollen neue Regeln für die Überlassung von Arbeitnehmern gelten.