Muster zum Markenrecht

Ab dem 17. Juni 2019 tritt ein neues Markengesetz in Kraft. Hier sind einige wichtige Punkte, mit denen Sie sich vertraut machen sollten:

Am 23. April 2019 verabschiedete der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NPC) eine Änderung des "Markengesetzes der Volksrepublik China", die vor allem die bösgläubige Registrierung sowie die Möglichkeit der Bekämpfung des Unrechts…

Denken Sie darüber nach, eine Marke in China zu etablieren? Wir erklären Ihnen, was zu beachten ist und wie Sie Ihre Marke optimal schützen können.

Mit Urteil vom 15.02.2018 Az.: I ZR 138/16 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass es keine Markenverletzung darstellt, wenn bei Eingabe einer Marke in eine Suchmaske durch einen Suchalgorithmus auf Alternativangebote hingewiesen wird,…

Werden in in Suchmasken im Rahmen einer Autocompletefunktion auch Marken angezeigt, die im Shop nicht angeboten werden, so stellt dies keine Markenverletzung dar.

Trotz existierenden EU Marken und EU Designs sollten nationale Schutzrechte in Großbritannien angemeldet werden. Wenn bis zum 29. März 2019 zwischen der EU und Großbritannien keine Vereinbarung getroffen wird haben diese EU-Schutzrechte ab dem 30.…

Das neue Amazon Program zur Registrierung von Marken bietet Händlern mehr Schutz gegen Piraterie. Wir zeigen, wer sich anmelden kann und was zu beachten ist.

Der erste Eindruck zählt. Auch bei einem Unternehmen. Daher muss der Unternehmensname wohl gewählt sein: leicht, verständlich, nicht zu lang oder zu ähnlich mit anderen. Wir zeigen auf, was zu beachten ist.

Am 7. August 2017 hat die thailändische Regierung ihre Beitrittsurkunde zum Madrider Protokoll beim Generaldirektor der WIPO hinterlegt und damit Thailand zum 99. Mitgliedsland gemacht. Das Protokoll tritt für Thailand am 7. November 2017 in Kraft.

Nicht alles kann als Marke eingetragen werden und manches verletzt Markenrechte. Markenrecherchen zeigen die Risiken früh auf und schützen vor Fehlinvestitionen.

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