Informationen zu Probearbeitsverhältnissen

1. Grundsätzliches

Der Begriff Probezeit kennzeichnet ... Arbeitsrecht ... besondere Vereinbarung, ... speziell ... die Anfangsphase eines neu begründeten Arbeitsverhältnisses getroffen wird. ... Probezeit soll sowohl ... Arbeitgeber als auch ... Arbeitnehmer ... Möglichkeit geben, sich, ... Vertragspartner ... die Arbeitsstelle auf ... längerfristige Zusammenarbeit ... überprüfen. ... Arbeitgeber kann dabei ... fachliche ... persönliche Eignung ... Arbeitnehmers ... der täglichen Praxis erproben ... der Arbeitnehmer kann ... Verhältnisse an seinem Arbeitsplatz kennenlernen ... entscheiden, ob diese seinen Vorstellungen entsprechen.

Hintergrund dieser Vereinbarung ist ... damit verbundene einfache ... schnelle Möglichkeit ... Beendigung ... Arbeitsverhältnisses ... den Fall, ... eine ... Parteien mit ... Ergebnis ... Erprobungsphase nicht einverstanden ist.

Ob ... für welchen Zeitraum überhaupt ... Probezeit gelten soll, bleibt grundsätzlich ... Arbeitsvertragsparteien überlassen. ... Ausnahme gilt lediglich ... das Berufsausbildungsverhältnis. ... dieses schreibt § 20 Berufsbildungsgesetz ... Probezeit ... mindestens einem ... höchstens vier Monaten vor. Soll daher ... anderen Fällen als ... Berufsausbildungsverhältnis ... Probezeit gelten, bedarf es dazu ... ausdrücklichen Vereinbarung.

Da Tarifverträge mitunter bestimmte Probezeiten vorsehen ... ausschließen, ist ... Einzelfall ... Einschlägigkeit ... Tarifverträgen ... überprüfen.

2.Gestaltungsmöglichkeiten

Bei ... Abschluss ... Probezeitvereinbarung stehen ... Arbeitsvertragsparteien zwei verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten zur Verfügung:

Es kann ... vornherein ... unbefristeter Arbeitsvertrag geschlossen werden ... zugleich vereinbart werden, ... eine bestimmte Zeitspanne als Probezeit gilt (nachfolgend unter 3.). ... diesen Fall regelt ... Gesetz ... § 622 Abs. 3 BGB, ... die Kündigungsfrist zwei Wochen beträgt. Dies gilt längstens ... die Dauer ... 6 Monaten. Nach Ablauf dieser Zeit läuft ... Arbeitsverhältnis dann mit normalen vertraglichen ... gesetzlichen Kündigungsfristen weiter, sofern nicht gekündigt wurde.

Die andere Möglichkeit ist ... Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses ... die Dauer ... Probezeit nach § 14 I Nr. 5 TzBfG (echtes Probearbeitsverhältnis, nachfolgend unter 4.), ... dann nach Ablauf ... Probezeit endet, sofern nicht seine Fortsetzung vereinbart wird. ... Kündigung bedarf es ... diesem Fall nicht.

3.Vereinbarung ... Probezeit bei Abschluss eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses

a.Dauer ... vereinbarten Probezeit

Nach ... gesetzlichen Bestimmungen darf ... Probezeit längstens ... die Dauer ... sechs Monaten vereinbart werden (§ 622 Abs.3 BGB) . Allerdings ist es nach ... Rechtsprechung möglich, ... unvorhergesehene Arbeitsausfälle zum Anlass ... eine Verlängerung ... ursprünglich vereinbarten Probezeit genommen werden.

b.Beendigung ... Arbeitsverhältnisses während ... Probezeit

Da es sich bei ... Abschluss eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses mit vorgeschalteter Probezeit um ... ganz gewöhnliches Arbeitsverhältnis handelt, gelten ... dessen Beendigung ... allgemeinen Regeln. ... Arbeitsverhältnis kann somit durch ordentliche ... außerordentliche Kündigung beendet werden.

aa. ordentliche Kündigung

Die Kündigungsfrist während ... Probezeit beträgt zwei Wochen (§ 622 Abs. 3 BGB), soweit vertraglich ... tarifvertraglich keine längere Kündigungsfrist vereinbart wurde ... ist damit ... Vergleich ... den sonstigen gesetzlichen Kündigungsfristen erheblich verkürzt. Soll ... Arbeitsverhältnis während ... Probezeit ordentlich gekündigt werden, ... muss ... Kündigungserklärung, damit ... abgekürzte Kündigungsfrist ... zwei Wochen gilt, ... Arbeitnehmer noch vor Ablauf ... Probezeit zugehen. ... Beendigungszeitpunkt ... das Arbeitsverhältnis kann ... Arbeitgeber unter Einhaltung ... Kündigungsfrist frei bestimmen.

bb.außerordentliche Kündigung

Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (§ 626 BGB) ist auch ... Ausspruch ... außerordentlichen (fristlosen) Kündigung möglich. Allein ... Tatsache, ... sich ... Arbeitnehmer während ... Probezeit nicht bewährt, stellt aber keinen wichtigen Grund ... diesem Sinne dar, da ... Probezeit ja gerade ... dem Zweck vereinbart wurde, dies festzustellen.

cc.Kündigungsschutzvorschriften

Allgemeiner Kündigungsschutz nach ... Kündigungsschutzgesetz besteht nicht, da letzteres erst bei einem Bestehen ... Arbeitsverhältnisses über ... Zeitraum ... sechs Monaten eingreift. ... Übrigen sind grundsätzlich dieselben Vorschriften ... beachten, ... auch ... eine Kündigung außerhalb ... Probezeit gelten würden. Hierbei sind insbesondere ... Erfordernis ... Betriebsratsanhörung vor ... Kündigung ... das Kündigungsverbot bei bestehender Schwangerschaft ... beachten.

4.Echtes Probearbeitsverhältnis - Befristeter Arbeitsvertrag

aa. Dauer

Bezüglich ... zulässigen Dauer ... Probezeitbefristung lässt sich keine allgemeingültige Aussage treffen. Unproblematisch ist aber ... der Regel ... Befristung bis ... sechs Monaten, da ... diesem Fall ... allgemeine Kündigungsschutz (der erst nach sechs Monaten greift) nicht unterlaufen werden kann. Wenn ... Arbeitgeber ... Leistung ... Arbeitnehmers aufgrund ... besonderen Anforderungen ... Arbeitsplatzes nicht innerhalb ... sechs Monaten beurteilen kann, kann ... längere Probezeit vereinbart werden.

Auch ... diesem Fall sind bestehende Tarifverträge ... Betriebsvereinbarungen ... beachten, ... den Abschluss befristeter Verträge gänzlich versagen ... einschränken können.

bb. Beendigung

Das zum Zweck ... Erprobung befristet abgeschlossene Arbeitsverhältnis läuft mit ... Erreichen ... vereinbarten Termins aus (§ 15 I TzBfG), ohne ... es ... Kündigung bedarf. Dies bringt ... Arbeitgeber insofern ... Vorteil, als ... an ... Kündigung anknüpfende besondere Kündigungsschutz (Anhörung ... Betriebsrats, Kündigungsverbot aufgrund Schwangerschaft) hier nicht eingreift.

Soll ... Arbeitsverhältnis über ... vereinbarten Endtermin hinaus fortgesetzt werden, ... bedarf es dazu grundsätzlich ... Abschlusses eines neuen Arbeitsvertrages bzw. ... Vereinbarung darüber, ... das Arbeitsverhältnis - ab sofort als unbefristetes - weiter fortgesetzt werden soll.

Wird allerdings ... befristetes Arbeitsverhältnis nach ... Ablauf ... Befristung ... Arbeitnehmer mit Wissen ... Arbeitgebers stillschweigend fortgesetzt, ... gilt es als auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ... andere Teil unverzüglich widerspricht (§ 15 V TzBfG). ... bedeutet also, ... der Arbeitgeber ... Arbeitsaufnahme ... Arbeitnehmers über ... Befristungszeitraum hinaus widersprechen muss, sofern er ... Arbeitsverhältnis nicht fortsetzen möchte.

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