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Internetkriminalität: Wenn der Staatsanwalt gar nicht klingelt - was tun bei

... Internet bietet - bewusst oder unbewusst - genug Möglichkeiten, mit den
Strafverfolgungsbehörden in engeren Kontakt zu kommen. Neben eher klassischen Delikten, wie beispielsweise Betrug durch Nichtlieferung von Waren bei ebay, Computerbetrug oder Kinderpornografie bietet gerade... Urheberrecht...en Anlass für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen. Dazu gehören Raubkopien,... Nutzung von Internettauschbörsen wie KazaA,... gewerbliche Handel mit Raubkopien oder wie zuletzt allein... Nutzung anderer illegaler Internetseiten.

Was tun wenn... Staatsanwaltschaft ermittelt?

Vielen ist nicht klar,...s sie bei... illegalen Nutzung... Internets...e Datenspur hinterlassen, aus... sich relativ...fach... Anschlussinhaber...es Internetanschlusses feststellen lassen kann. Da bei jeder Nutzung... Internets...e IP-Adresse vergeben...d, haben... Strafverfolgungsbehörden relativ...fach... Möglichkeit, über...se Adressen an...Anschlussinhaber heranzukommen. ...s gilt erst recht, wenn weitere Daten, wie Namen, E-Mailadressen oder Informationen über Zahlungen vorliegen.
Da... Staatsanwaltschaft weiteres Beweismaterial benötigt, kommt es schnell...mal zu...er Hausdurchsuchung.

Was tun bei...er Hausdurchsuchung?

Eine Hausdurchsuchung gemäß § 102- 110 Strafprozessordnung (StPO) kommt schneller als man denkt.

Gemäß § 105 StPO dürfen Durchsuchungen nur durch...Richter, unter besonderen Voraussetzungen bei Gefahr in Verzug, auch durch... Staatsanwaltschaft oder Polizisten angeordnet werden. Eine Hausdurchsuchung können Sie, wenn... Polizeibeamten erst...mal in Ihrer Wohnung stehen nur schwer verhindern. Lassen Sie sich jedoch...Durchsuchungsbefehl... Richters zeigen und...e Kopie geben. Aus...sem ergibt sich, was Ihnen vorgeworfen...d und welche Gegenstände gefunden werden sollen. Einzige Möglichkeit... Hausdurchsuchung zu umgehen, ist... gesuchten Gegenstände sofort heruaszugeben. Damit entfällt... Zweck... Durchsuchung und sie darf nicht vorgenommen werden. 

Lassen Sie sich ferner...Einsatzleiter benennen und von...durchsuchenden Beamten......nstausweis zeigen. Sie sind nicht verpflichtet, an... Hausdurchsuchung in irgendeiner Form mitzuwirken. Wird nach bestimmten Gegenständen gesucht, kann es sich anbieten,... Beamten darauf hinzuweisen, um... Durchsuchung so kurz wie möglich zu halten. Irgendeine aktive Mitwirkungspflicht Ihrerseits gibt es jedoch nicht. Sie können telefonieren oder mit anderen sprechen und sind durch... Hausdurchsuchung in Ihrer persönlichen Handlungsfreiheit nicht...geschränkt.

Sie haben... Recht, bei... Durchsuchung anwesend zu sein (§ 106 Abs. 1 Satz 1 StPO). Wenn... Inhaber... zu durchsuchenden Räume nicht zu Hause ist, ist sein Vertreter oder... erwachsener Angehöriger, Hausgenosse oder Nachbar hinzuzuziehen. Es ist nicht zu empfehlen, bei... Durchsuchung gegenüber...Beamten ausfällig zu werden.

Zum...en bringt...s nichts, zum anderen droht... Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte gemäß § 113 StGB. Ob... Durchsuchung und... Beschlagnahme von Gegenständen rechtmäßig waren, kann in Ruhe durch...en Rechtsanwalt nach... Durchsuchung geklärt werden. Zudem muss darauf hingewiesen werden,...s dem Beschuldigten, dem... Durchsuchung gilt, in... Regel keine unmittelbare Gefahr durch...e Festnahme droht. Wenn... Polizei tatsächlich...e Festnahme geplant hätte, hätte sie...s schon längst getan.

Für viele kommt...e Hausdurchsuchung gänzlich überraschend. ...s...d zum Teil durch... Ermittlungsbeamten ausgenutzt, um Angaben zur Sache zu erhalten. Oftmals erfährt... Beschuldigte erstmalig durch... Durchsuchung,...s überhaupt gegen ihn ermittelt...d. Es...d daher dringend davon abgeraten, irgendwelche Angaben zur Sache zu machen, vermeiden Sie auch während... Durchsuchung Gespräche über...strafrechtlichen Vorwurf,... Ihnen gemacht...d. ...se Informationen können später weiterverwendet werden. Auch andere Anwesende zum Zeitpunkt... Durchsuchung sollten bis auf Ihre Identität keine weiteren Angaben machen. Falls Sie sich entscheiden,... Gegenstände,... Gegenstand... Durchsuchungsbefehls sind, freiwillig an... Polizei herauszugeben, ist... Ziel... Durchsuchung erreicht und...se muss in... Regel beendet werden. ...s verhindert,...s Zufallsfunde ebenfalls beschlagnahmt und mitgenommen werden. Es ist nämlich so,...s solche Gegenstände... mit...em anderen Strafverfahren zu tun haben ebenfalls beschlagnahmt werden dürfen und meistens gegen...en verwendet werden dürfen. Nur in Außnahmekonstellationen verbietet sich... Verwertung von Zufallsfunden.

Wenn es um Unterlagen geht, kann es schnell passieren,...s... ermittelnden Beamten in Ihren Papieren herumwühlen. Gemäß § 110 Abs. 1 StPO ist... Durchsicht von Papieren grundsätzlich nur dem Staatsanwalt selbst erlaubt. Andere Beamte (Polizeibeamte) dürfen... Durchsicht von Papieren vornehmen, wenn...s durch... Staatsanaltschaft angeordnet ist.
Andere Beamte (Polizeibeamte) sind ferner zur Durchsicht... aufgefundenen Papiere nur dann befugt, wenn Sie... Durchsicht genehmigen. Sie können daher... Durchsicht von Papieren widersprechen. ...s hat jedoch zur Folge,...s... Beamten gemäß § 110 Abs. 2 Satz 2 StPO... Papiere...packen und mitnehmen. ... Papiere sind in...em Umschlag in Gegenwart... Wohnungsinhabers mit...em Amtssiegel zu verschließen und an... Staatsanwaltschaft abzuliefern.
Bei wichtigen Unterlagen oder Daten sollten Sie darum bitten,...s Ihnen erlaubt...d,...e Kopie zu machen. Von beschlagnahmten Gegenständen oder Papieren ist gemäß § 107 StPO... Protokoll zu erstellen, aus dem sich... mitgenommenen Gegenstände ergeben. Sie haben... Recht,... Beschlagnahme zu widersprechen. In...sem Fall muss... Richter über... Beschlagnahme entscheiden. Im Zweifel ist zu empfehlen, gerade vor dem Hintergrund,...s...e Durchsuchung oftmals schockierend...kt, nichts zu unterschreiben. Sie haben ferner... Recht,...en Rechtsanwalt zu kontaktieren und... Durchsuchung beizuziehen.

Stichwort: Zufallsfund

Es entspricht...em gewissen Erfahrungssatz,...s...jenige,... sich illegal aus dem Internet Filme oder Musik im größeren Umfang herunterlädt, auch sonst nicht lizenzierte Software installiert hat,...e stolze Sammlung von Filmen aus dubiosen Quellen bereithält oder in... Erklärungsnot kommt, woher... 15.000 - MP3-Stücke auf... Festplatte stammen. ...s gilt um so mehr, wenn EDV-Technik im Rahmen...er Hausdurchsuchung mitgenommen...d.
Gemäß § 108 StPO können Zufallsfunde ebenfalls beschlagnahmt werden. Hieraus können sich dann weitere strafrechtliche Ermittlungen ergeben,... mitunter erheblich schwerschwiegender sein können, als... ursprüngliche Vorwurf. ...s gilt bspw. bei Darstellungen von Kinderpornografie oder dem Vorhandensein von Raubkopien in größeren Mengen oder Tatsachen,... gewerbliche Urheberrechtsverstöße dokumentieren, wie bspw. umfangreiche Kopiermöglichkeiten.

Sie erhalten...e Vorladung zur Polizei:

In... Regel erfährt man erstmalig durch...e Vorladung zur Polizei,...s... Ermittlungsverfahren läuft.

Wichtig:

1. Einer polizeilichen Vorladung zur Zeugenvernehmung müssen Sie nicht nachkommen!

2. Als Beschuldigter haben Sie... Recht zu schweigen.

Auch wenn... Sachverhalt auf dem ersten Blick Sie nicht betrifft oder Sie... Ansicht sind, sich... Angelegenheit von... Seele reden zu wollen, sollten Sie erst...mal keine Aussage machen.
Sie haben... Recht, jederzeit...en Rechtsanwalt als Verteidiger zu beauftragen!
Nur... Rechtsanwalt hat zudem... Recht, Einsicht in... Ermittlungsakte zu nehmen. Erst dadurch lässt sich feststellen, was konkret Ihnen vorgeworfen...d und welche Beweismittel... Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung haben.
Dann kann gemeinsam mit dem Anwalt überlegt werden, ob es sinnvoll ist, auch weiterhin zu schweigen oder...e Stellungnahme abzugeben.
Auch wenn es sich manchmal vom Gefühl her anbietet,... Karten sofort offen zu legen, ist es im Endergebnis meistens klüger, erst...mal keine Aussage zu machen und abzuwarten, um dann gemeinsam mit...em Rechtsanwalt... weitere Vorgehen zu besprechen.... Polizei versucht oftmals, durch sogenannten informatorischen Vorbefragungen, ihre Aufklärungspflichten bezüglich Ihres Rechtes... Aussage zu verweigern und...en Anwalt zu kontaktieren, zu umgehen. Hüten Sie sich davor vorschnell, aufgrund...er angenehmen Gesprächssituation, irgendwelche Aussagen zu machen. Sind...se erst...mal in...em protokoll aufgenommen, sind sie in... Welt. Darüber hinaus kann unter Umständen auch... Sie befragende Polizeibeamte als Zeuge vor Gericht vernommen werden. 

Je früher... Verteidiger...geschaltet...d, umso besser sind... Chancen,...s... Rechte... Beschuldigten in dem Ermittlungsverfahren gegen ihn nicht zu kurz kommen. ...s gilt insbesondere bei relativ komplexen technischen Sachverhalten, wie bei Internet- oder Urheberechtsdelikten und...damit zusammenhängenden, zum Teil noch nicht endgültig geklärten Rechtsfragen.

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