AGB für Anzeigen und Fremdbeilagen in Zeitungen und Zeitschriften

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden zur Anwendung ... Anzeigen- ... Fremdbeilagengeschäft unverbindlich empfohlen. Es bleibt ... Vertragsparteien unbenommen, abweichende Vereinbarungen ... treffen.

1. "Anzeigenauftrag" ... Sinn ... nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ... Vertrag über ... Veröffentlichung ... oder mehrerer Anzeigen eines Werbungtreibenden ... sonstigen Inserenten ... einer Druckschrift zum Zweck ... Verbreitung. Es obliegt ... Auftraggeber, ... Inhalt ... in Auftrag gegebenen Anzeige ... Hinblick auf seine wettbewerbsrechtliche, marken- ... urheberrechtliche Zulässigkeit ... prüfen. Sofern ... Verlag ... Dritten wegen Verletzung solcher Vorschriften ... Anspruch genommen wird stellt ... Auftraggeber ... Verlag ... einer Haftung frei.

2. Anzeigen sind ... Zweifel zur Veröffentlichung innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss abzurufen. Ist ... Rahmen eines Abschlusses ... Recht zum Abruf einzelner Anzeigen eingeräumt, ... ist ... Auftrag innerhalb eines Jahres seit Erscheinen ... ersten Anzeige abzuwickeln, sofern ... erste Anzeige innerhalb ... in Satz 1 genannten Frist abgerufen ... veröffentlicht wird.

3. Bei Abschlüssen ist ... Auftraggeber berechtigt, innerhalb ... vereinbarten bzw. ... in Ziffer 2 genannten Frist auch über ... im Auftrag genannte Anzeigenmenge hinaus weitere Anzeigen abzurufen.

4. Wird ... Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, ... der Verlag nicht ... vertreten hat, ... hat ... Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, ... Unterschied zwischen ... gewährten ... dem ... tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass ... Verlag ... erstatten.
Die Erstattung entfällt, wenn ... Nichterfüllung auf höherer Gewalt ... Risikobereich ... Verlages beruht.

5. Bei ... Errechnung ... Abnahmemengen werden Text-Millimeterzeilen ... Preis entsprechend ... Anzeigen-Millimeter umgerechnet.

6. Aufträge ... Anzeigen ... Fremdbeilagen, ... erklärtermaßen ausschließlich ... bestimmten Nummern, bestimmten Ausgaben ... an bestimmten Plätzen ... Druckschrift veröffentlicht werden sollen, müssen ... rechtzeitig beim Verlag eingehen, ... dem Auftraggeber noch vor Anzeigenschluss mitgeteilt werden kann, wenn ... Auftrag auf diese Weise nicht auszuführen ist. Rubrizierte Anzeigen werden ... der jeweiligen Rubrik abgedruckt, ohne ... dies ... ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

7. Textteil-Anzeigen sind Anzeigen, ... mit mindestens drei Seiten an ... Text ... nicht an andere Anzeigen angrenzen. Anzeigen, ... aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, werden als solche ... Verlag mit ... Wort "Anzeige" deutlich kenntlich gemacht.

8. ... Verlag behält sich vor, Anzeigenaufträge - auch einzelne Abrufe ... Rahmen eines Abschlusses - ... Beilagenaufträge wegen ... Inhalts, ... Herkunft ... der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen ... Verlages abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze ... behördliche Bestimmungen verstößt ... deren Veröffentlichung ... den Verlag unzumutbar ist. Dies gilt auch ... Aufträge, ... bei Geschäftsstellen, Annahmestellen ... Vertretern aufgegeben werden.

Beilagenaufträge sind ... den Verlag erst nach Vorlage eines Musters ... Beilage ... deren Billigung bindend. Beilagen, ... durch Format ... Aufmachung beim Leser ... Eindruck eines Bestandteils ... Zeitung ... Zeitschrift erwecken ... Fremdanzeigen enthalten, werden nicht angenommen.

Die Ablehnung eines Auftrages wird ... Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

9. ... die rechtzeitige Lieferung ... Anzeigentextes ... einwandfreier Druckunterlagen ... der Beilagen ist ... Auftraggeber verantwortlich. ... erkennbar ungeeignete ... beschädigte Druckunterlagen fordert ... Verlag unverzüglich Ersatz an.

Der Verlag gewährleistet ... für ... belegten Titel übliche Druckqualität ... Rahmen ... durch ... Druckunterlagen gegebenen Möglichkeiten.

10. ... Auftraggeber hat bei ganz ... teilweise unleserlichem, unrichtigem ... bei unvollständigem Abdruck ... Anzeige Anspruch auf Zahlungsminderung ... eine einwandfreie Ersatzanzeige, aber nur ... dem Ausmaß, ... dem ... Zweck ... Anzeige beeinträchtigt wurde. Lässt ... Verlag ... ihm hierfür gestellte angemessene Frist verstreichen ... ist ... Ersatzanzeige erneut nicht einwandfrei, ... hat ... Auftraggeber ... Recht auf Zahlungsminderung ... Rückgängigmachung ... Auftrages.

Schadenersatzansprüche außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel kann ... Auftraggeber gegenüber ... Verlag nur bei Vorsatz ... grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. ... Haftungsausschluss gilt nicht bei ... Verletzung ... Lebens, ... Körpers ... der Gesundheit ... bei ... Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit ... Schäden aus ... Verletzung ... Lebens, ... Körpers ... der Gesundheit ist ... Haftung ... Verlages ... Höhe nach auf ... bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

11. Probeabzüge werden nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. ... Auftraggeber trägt ... Verantwortung ... die Richtigkeit ... zurückgesandten Probeabzüge. ... Verlag berücksichtigt alle Fehlerkorrekturen, ... ihm innerhalb ... bei ... Übersendung ... Probeabzuges gesetzten Frist mitgeteilt werden.

12. Sind keine besonderen Größenvorschriften gegeben, ... wird ... nach Art ... Anzeige übliche, tatsächliche Abdruckhöhe ... Berechnung zugrunde gelegt.

13. Falls ... Auftraggeber nicht Vorauszahlung leistet, wird ... Rechnung sofort, möglichst aber 14 Tage nach Veröffentlichung ... Anzeige übersandt.
Die Rechnung ist innerhalb ... aus ... Preisliste ersichtlichen ... Empfang ... Rechnung an laufenden Frist ... bezahlen, sofern nicht ... einzelnen Fall ... andere Zahlungsfrist ... Vorauszahlung vereinbart ist. Etwaige Nachlässe ... vorzeitige Zahlung werden nach ... Preisliste gewährt.

14. Bei Zahlungsverzug ... Stundung werden Zinsen sowie ... Einziehungskosten berechnet. ... Verlag kann bei Zahlungsverzug ... weitere Ausführung ... laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen ... für ... restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen.
Bei Vorliegen begründeter Zweifel an ... Zahlungsfähigkeit ... Auftraggebers ist ... Verlag berechtigt, auch während ... Laufzeit eines Anzeigenabschlusses ... Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ... ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel ... der Vorauszahlung ... Betrages ... von ... Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig ... machen.

15. ... Verlag liefert mit ... Rechnung auf Wusch ... Anzeigenbeleg. Je nach Art ... Umfang ... Anzeigenauftrages werden Anzeigenausschnitte, Belegseiten ... vollständige Belegnummern geliefert. Kann ... Beleg nicht mehr beschafft werden, ... tritt an seine Stelle ... rechtsverbindliche Bescheinigung ... Verlages über ... Veröffentlichung ... Verbreitung ... Anzeige.

16. Kosten ... die Anfertigung bestellter Druckstöcke, Matern ... Zeichnungen sowie ... vom Auftraggeber gewünschte ... zu vertretende erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat ... Auftraggeber ... tragen.

17. Aus ... Auflagenminderung kann bei einem Abschluss über mehrere Anzeigen ... Anspruch auf Preisminderung hergeleitet werden, wenn ... Gesamtdurchschnitt ... mit ... ersten Anzeige beginnenden Insertionsjahres ... in ... Preisliste ... auf andere Weise genannte durchschnittliche Auflage ... wenn ... Auflage nicht genannt ist - ... durchschnittlich verkaufte (bei Fachzeitschriften gegebenenfalls ... durchschnittlich tatsächlich verbreitete) Auflage ... vergangenen Kalenderjahres unterschritten wird. ... Auflagenminderung ist nur dann ... zur Preisminderung berechtigter Mangel, wenn sie

  • bei ... Auflage bis ... 50 000 Exemplaren 20 v. H.,
  • bei ... Auflage bis ... 100 000 Exemplaren 15 v. H.,
  • bei ... Auflage bis ... 500 000 Exemplaren 10 v. H.,
  • bei ... Auflage über 500 000 Exemplaren 5 v. H.

beträgt.

Darüber hinaus sind bei Abschlüssen Preisminderungsansprüche ausgeschlossen, wenn ... Verlag ... Auftraggeber ... dem Absinken ... Auflage ... rechtzeitig Kenntnis gegeben hat, ... dieser vor Erscheinen ... Anzeige ... Vertrag zurücktreten konnte.

18. Bei Ziffernanzeigen wendet ... Verlag ... die Verwahrung ... rechtzeitige Weitergabe ... Angebote ... Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns an. Einschreibebriefe ... Eilbriefe auf Ziffernanzeigen werden nur auf ... normalen Postweg weitergeleitet. ... Eingänge auf Ziffernanzeigen werden vier Wochen aufbewahrt. Zuschriften, ... in dieser Frist nicht abgeholt sind, werden vernichtet. Wertvolle Unterlagen sendet ... Verlag zurück, ohne dazu verpflichtet ... sein.

Dem Verlag kann einzelvertraglich als Vertreter ... Recht eingeräumt werden, ... eingehenden Angebote anstelle ... im erklärten Interesse ... Auftraggebers ... öffnen. Briefe, ... das zulässige Format DIN A 4 (Gewicht ... g) überschreiten, sowie Waren, Bücher-, Katalogsendungen ... Päckchen sind ... der Weiterleitung ausgeschlossen ... werden nicht entgegengenommen. ... Entgegennahme ... Weiterleitung kann jedoch ausnahmsweise ... den Fall vereinbart werden, ... der Auftraggeber ... dabei entstehenden Gebühren/Kosten übernimmt.

19. Matern werden nur auf besonderer Anforderung an ... Auftraggeber zurückgesandt. ... Pflicht zur Aufbewahrung endet drei Monate nach Ablauf ... Auftrages.

20. Erfüllungsort ist ... Sitz ... Verlages.

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen ... öffentlichen Rechts ... bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand ... Sitz ... Verlages. Soweit Ansprüche ... Verlages nicht ... Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich ... Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz.

Ist ... Wohnsitz ... gewöhnliche Aufenthalt ... Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten, ... Zeitpunkt ... Klageerhebung unbekannt ... hat ... Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ... gewöhnlichen Aufenthalt aus ... Geltungsbereich ... Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand ... Sitz ... Verlages vereinbart.

21. (Sondervorschrift bei Auflagenminderungen ... Titeln mit weniger als zweimal wöchentlichem Erscheinen, ... heftbezogene Auflagendaten veröffentlichen)

Abweichend ... Nummer 17 berechtigt ... Auflagenminderung bei Titeln, ... heftbezogene Auflagendaten veröffentlichen, nur dann ... einer Preisminderung, wenn ... soweit sie bei ... Auflage ("Garantieauflage") ... bis ... 500 000 Exemplaren 10 v.H. ... bei ... Auflage (Garantieauflage") ... über 500 000 Exemplaren 5 v.H. überschreitet.

Die ... Garantie zugrundeliegende Auflage ist ... gesamte verkaufte Auflage ... Sinne ... Definition ... IVW. Sie errechnet sich ... das Insertionsjahr aus ... Auflagendurchschnitt ... vier Quartale vor ... Insertionsjahr, soweit nicht ... Verlag ... absolute Auflagenzahl als Garantie ... der jeweiligen Preisliste angegeben wurde.

Voraussetzung ... einen Anspruch auf Preisminderung ist ... rabattfähiger Abschluss auf Basis ... Mengenstaffel ... für mindestens drei Ausgaben.
Grundlage ... die Berechnung ... Preisminderung ist ... Auftrag pro Unternehmen, soweit nicht bei Auftragserteilung ... Abrechnung nach Marken, ... bei Auftragserteilung ... definieren sind, vereinbart wurde.

Die mögliche Auflagenminderung errechnet sich als Saldo ... Auflagenüber- ... Auflagenunterschreitungen ... belegten Ausgaben innerhalb ... Insertionsjahres.

Die Rückvergütung erfolgt am Kampagnenende auf Basis ... Kundennettos unter Berücksichtigung ... bereits gewährten Agenturvergütung als Naturalgutschrift ... wenn dies nicht mehr möglich ist als Entgelt. ... Anspruch auf Rückvergütung besteht nur, wenn ... Rückvergütungssumme mindestens 5000,00 Euro beträgt.

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