Vertrag Gebäudeinnenreinigung

 

 

Objekt: XXXXXXXXXXXXXX

 

 

Zwischen

 

xxx

 

(im folgenden Text AG genannt)

 

und

 

xxx

 

(im folgenden Text AN genannt)

 

wird folgender Vertrag geschlossen:

 

Im Auftragsfalle werden ... nachstehenden Vorschriften ... Hinweise Vertragsbestandteil.

 

 

§ 1 Gegenstand ... Vertrages

 

Der Auftraggeber überträgt ... Auftragnehmer:

 

o die Gebäudeinnenreinigung als Unterhaltsreinigung

o die Gebäudeinnenreinigung als Sonderreinigung, z.B. Grundreinigungsarbeiten, etc.

o die Lieferung ... sanitären Verbrauchsartikeln, z.B. Toilettenpapier, etc.

 

 

§ 2 Vertragsbestandteile sind:

 

o Vertrag zur Reinigung eines Verwaltungsgebäudes

o Grundriss ... zu reinigenden Fläche

o die Leistungsbeschreibung

o das Leistungsverzeichnis

o das Preisblatt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstige:

 

§ 3 Allgemeine Pflichten ... Auftragnehmers (AN)

 

Der AN verpflichtet sich, ... nach diesem Vertrag ... erbringenden Leistungen, nach ... Grundlagen ... Gebäudereiniger-Handwerks ... dem anerkannten Stand ... Technik durchzuführen.

Die Übertragung ... Reinigungsaufgaben aus diesem Vertrag an Nachunternehmer bedarf ... Zustimmung ... AG.

 

Die ... Leistungsverzeichnis festgelegten täglichen ... turnusmäßigen Arbeiten sind verbindliche Arbeitsnorm, d.h. sie sind ständig ... gleich bleibend ... erbringen. ... Änderung ... Reinigungsprogramme bedarf ... Zustimmung beider Vertragsparteien.

 

Der AN ist dafür verantwortlich, ... die Unfallverhütungsvorschriften ... Berufsgenossenschaft eingehalten werden.

 

Die ausgehändigten Schlüssel (auch elektronische Zugangskarten etc.), sowie eventuell angefertigte Duplikate sind nach Vertragsablauf ohne Vergütung ... AG auszuhändigen.

 

§ 4 Allgemeines

 

Die erforderlichen Umkleideräume ... die Reinigungskräfte ... die Abstellräume ... Maschinen, Geräte ... Arbeitsmittel werden ... AG unentgeltlich zur Verfügung gestellt. ... AG übernimmt keine Haftung ... Schäden ... Verluste an ... AN ... seinen Arbeitskräften eingebrachten Sachen. ... Haftungsausschluss gilt nicht ... den Vorsatz ... grobe Fahrlässigkeit ... AG ... dessen Erfüllungsgehilfen.

 

Das zur Auftragsausführung erforderliche Wasser ... die elektrische Energie werden unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Auf ... sparsamen Verbrauch ist ... achten.

 

§ 5 Art ... Umfang ... Leistung

 

Die Gebäudeinnenreinigung umfasst ... Reinigung ... Pflege ... Decken ... Wänden, nichttextiler ... textiler Fußodenbeläge, sanitärer ... haustechnischer Anlagen sowie Gegenständen ... Raumausstattung ... Raumeinrichtung.

 

Für ... vertraglich durchzuführende Reinigung ... Gebäudes gliedert sich ... Gebäudeinnenreinigung ...

o Unterhaltsreinigung entsprechend ... Leistungsverzeichnis

o Sonderreinigung mit gesonderter Beauftragung/Vergütung bei durchzuführenden

• Grund-/Intensivreinigungen

• Fleckendetachur bei textilen Fußbodenbelägen

• Zwischenreinigungen

• sonstigen außerordentlichen Leistungen

 

 

Grundlage ... den Umfang ... Leistungsbeschreibung ... die Reinigungsarten

a) sind ... in ... Anlage aufgeführte Beschreibung zur Ausführung entsprechend ... Reinigungsarten ... der ... Leistungsverzeichnis angegebenen Tätigkeiten;

b) sind ... in ... Anlagen ... die Unterhaltsreinigung festgelegten Tätigkeiten, unterteilt nach ... zu reinigenden Gegenständen unter Berücksichtigung ... entsprechenden Reinigungshäufigkeit;

c) ist ... im Rahmen ... Sonderarbeiten, z.B. Baufeinreinigung nach Renovierungsarbeiten, mit ... Auftraggeber ... Auftragnehmer vereinbarte Leistungsumfang auf ... Basis ... vereinbarten Stundenverrechnungssatzes ... nachweisbarer zeitlicher Aufwendung durch ... Auftragnehmer;

d) sind Nebenleistungen, ... auch ohne Erwähnung ... der Leistungsbeschreibung zur vertraglichen Leistung gehören (Grundlage: Standardleistungsbuch StLB 033 „Gebäudereinigungsarbeiten“ – Herausgeber: DIN Deutsches Institut ... Normung e.V.)

 

§ 6 Reinigungspersonal, Aufsichten

 

Der AN ist verpflichtet, sein Reinigungspersonal durch fachkundige Kontrollpersonen einzuweisen ... regelmäßig ... beaufsichtigen.

 

Der AN wird ... ihm übertragenen Aufgaben nur durch geeignete Arbeitskräfte ausführen lassen. Beabstandungen ... Folgen aus ... Verletzung dieser Verpflichtung gehen ... Lasten ... AN.

 

Personen, ... vom AN nicht mit ... Reinigung ... Gebäudes beauftragt sind, dürfen ... Objekt nicht betreten. ... Schriftstücke, Akten ... andere Unterlagen, ... sich ... den Räumen befinden, darf keine Einsicht genommen werden; unbefugtes Öffnen ... Schränken, Schubladen ... ähnliches ist nicht erlaubt. ... unbefugte Benutzung ... Telekommunikations- ... Kopiergeräten ... AG ist nicht gestattet. Bei Zuwiderhandlungen kann ... AG verlangen, ... die betreffende Reinigungskraft nicht mehr ... seinem Einflussbereich eingesetzt wird.

Die Reinigungskräfte sind zur Verschwiegenheit über dienstliche Vorgänge ... Einrichtungen, ... ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt werden, arbeitsvertraglich ... verpflichten. ... Verpflichtung zur Verschwiegenheit besteht auch nach Auflösung ... Arbeitsvertrages weiter. ... AG hat ... Recht, ... Verpflichtung ... Arbeitskräfte ... AN nach ... Verpflichtungsgesetz selbst durchzuführen.

 

Der AN hat ... AG auf Verlangen ... Liste ... im Gebäude eingesetzten Reinigungspersonals ... übergeben.

 

Mängel ... Schäden bei Einrichtungsgegenständen sind ... AG unverzüglich mitzuteilen.

 

Um ... ordnungsgemäße ... einwandfreie Reinigung sicherzustellen, benennt ... AN eine/einen verantwortliche/-n Objektbeauftragte/-n, die/der mit ... AG ... dessen Beauftragten eng zusammenarbeitet. Die/der Objektbeauftragte (oder deren/dessen Vertreter/-in) hat ... Anweisungen ... Wünschen ... AG ... dessen Beauftragten, ... sich auf vertragsgemäße Reinigung beziehen, Folge ... leisten. ... AG wird ... AN bei ... Durchführung ... vertraglichen Aufgaben angemessen unterstützen.

§ 7 Betriebsmittel (Werkzeuge, Geräte, Maschinen) ... Arbeitsstoffe (Behandlungsmittel)

 

Die zur Reinigung eingesetzten Betriebsmittel ... Behandlungsmittel müssen zur Erfüllung ... Leistungsverzeichnisses ... im Hinblick auf Arbeitssicherheit, Umweltverträglichkeit ... Oberflächenschonung geeignet sein ... fachkundig angewandt werden.

Die ... den Reinigungskräften eingesetzten Geräte müssen ... Anforderungen ... einschlägigen DIN-Normen ... Sicherheit, ... Gerätesicherheitsgesetztes ... den VDE-Vorschriften entsprechen.

 

§ 8 Qualitätssicherung

 

Die vollständige Erfüllung ... Leistungsverzeichnisses wird durch ständige Eigenkontrolle ... AN erbracht

1. durch regelmäßige Sichtkontrollen ... Reinigungsergebnisses.

2. durch Detailprüfungen mittels Prüflisten, ... auf ... Leistungsverzeichnis basieren ... vom AN ... erstellen sind.

3. durch Nutzerbefragungen.

Berechtigte Reklamationen, ... vom AG festgestellt werden ... dem AN ... geeigneter Form übermittelt werden, müssen innerhalb ... 24 Stunden beseitigt werden ... die ordnungsgemäße Beseitigung ... AG schriftlich bestätigt werden.

 

Der AG hat ... Recht an ... Detailprüfungen ... Eigenkontrolle ... AN teilzunehmen. Ihm ist auf Verlangen Einsicht ... die Prüflisten ... gewähren.

 

§ 9 Haftung

 

Der AN haftet ... Schäden, ... nachweislich durch ihn ... seine Mitarbeiter bei ... Erfüllung ... vertraglichen Aufgaben verursacht werden.

Die ausreichende Versicherung ist ... AG nachzuweisen.

 

§ 10 Abnahme ... Rechnungsausstellung

 

Die ordnungsgemäße Ausführung ... geleisteten Arbeit ist ... AG bzw. dessen Beauftragten bei Sonderarbeiten nach jeder Ausführung schriftlich ... bescheinigen.

Von ... ordnungsgemäßen Ausführung ... Unterhaltsreinigung wird bis ... einem berechtigten Widerspruch ... AG ausgegangen. ... Abnahme ... Unterhaltsreinigung erfolgt stillschweigend durch ... AG.

 

Der AN hat monatlich nachträglich ... Rechnung ... 2-facher Ausfertigung über ... ausgeführten Arbeiten, unter Zugrundelegung ... vereinbarten Festpreise, einzureichen. Rechnungen über Sonderarbeiten ist ... Kopie ... schriftlichen Abnahmebescheinigung beizufügen.

 

 

 

 

 

 

 

§ 11 Preisvereinbarung - Preisänderung

 

1. Preisvereinbarung

Die ... der Anlage „Preisblatt“ angeführten Preise gelten als vereinbart ... basieren auf ... aktuell gültigen Lohntarifvertrag, sowie ... aktuell gültigen Rahmentarifvertrages ... Gebäudereiniger-Handwerks. Sie sind Festpreise bis _ _._ _._ _ _ _.

Zu ... Preisen ist ... gesetzliche Mehrwertsteuer hinzuzurechnen. ... Rechnungsbetrag ist ohne Abzug spätestens innerhalb ... 10 Tagen nach Rechnungseingang fällig.

 

2. Preisänderung

Der Anteil ... Lohn- ... lohngebundenen Kosten (Lohnkostenanteil) beträgt bei Vertragsabschluss 85 % ... Preis.

Ändern sich nach Abschluss dieses Vertrages ... Lohn- ... Gehaltstarifverträge ... die Rahmentarifverträge oder/und ... gesetzlichen Sozialleistungen (lohngebundene Kosten), ... ändert sich ... Preis ... Lohnkostenanteil entsprechend.

Jede Preisänderung ist ... AG schriftlich mitzuteilen ... tritt mit ... Tag ... gesetzlichen ... tariflichen Änderung ... Kraft.

 

§ 12 Vertragsdauer ... Kündigung

 

Dieser Vertrag tritt am 01.07.2004 ... Kraft ... wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er kann mit ... Frist ... 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. ... ersten 3 Monate ... Vertragsverhältnisses gelten als Probezeit. Während dieser Zeit kann ... Vertrag mit Frist ... 2 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

 

§ 13 Änderung ... Vertrages

 

Änderungen ... Ergänzungen ... Vertrages bedürfen ... Schriftform. ... etwaige Nichtigkeit ... oder mehrerer Bestimmungen berührt nicht ... Wirksamkeit ... übrigen.

 

§ 14 Gerichtsstand

 

Gerichtsstand ... beide Vertragsparteien ist München.

 

 

München, XX.XX.2004

 

 

Auftraggeber:__________________________ Auftragnehmer:________________________________

 

 

 

 

 

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