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Aus Gemeinschaftsmarken werden Unionsmarken - und sonst?

Die Neufassung der Gemeinschaftsmarkenverordnung bringt zahlreiche Änderungen auf den Weg. So verringern sich zum Beispiel die Grundgebühren für Markenanmeldungen und es werden neue. Begrifflichkeiten eingeführt. Aus Gemeinschaftsmarken werden Unionsmarken und das HABM wird zum Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum. Doch dabei bleibt es nicht - die für den Markenanmelder wichtigsten Punkte im Überblick:

Neue Informationspflicht für Online-Händler

Seit Samstag, den 09. Januar 2016, gilt eine neue EU-Verordnung (EU-Verordnung 524/2013), die Online-Händler dazu verpflichtet, den Link zur so genannten OS-Plattform der EU-Kommission auf der eigenen Webseite zur Verfügung zu stellen.