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22.02.2018 07:52
Markenrecht

Webshop-Suchfunktion: Keine Markenverletzung durch Autocomplete - Funktion

Werden in in Suchmasken im Rahmen einer Autocompletefunktion auch Marken angezeigt, die im Shop nicht angeboten werden, so stellt dies keine Markenverletzung dar.

Von: Normen Lang

Mit Urteil vom 15.02.2018 Az.: I ZR 201/16 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass es keine Markenrechtsverletzung darstellt, wenn in einer Suchmaske auf einem Onlineshop durch die Autocomplete-Funktion ein Unternehmenszeichen einer Firma angezeigt wird, dass selbst keine Produkte über den betreffenden Onlineshop vertreibt.

Da bei der Vervollständigung der Autocompletefunktion nicht erkennbar sei, von welchem Hersteller die Produkte stammen, sieht der BGH hierin keine kennzeichenmäßige Benutzung.

Fazit:

Wenn die Autocompletefunktion Marken anzeigt, die in dem betreffenden Online Shop nicht erhältlich sind, stellt dies keine Markenverletzung dar.

Ob es mit Blick auf das BGH Urteil vom 15.02.2018 Az.: I ZR 201/16 rechtlich unproblematisch ist, wenn eine Trefferliste mit Konkurrenzprodukten gezeigt wird, bleibt aus unserer Sicht fraglich. Im Gegensatz zu dem in dem Urteil I ZR 201/16 entschiedenen Fall, wird bei der Autocompletefunktion eine Marke vorgegeben. Es wird unter Umständen irrführenderweise suggeriert, dass eine Marke erhältlich ist, die der betreffende Online- Shop gar nicht führt und sodann auf eine Liste mit Konkurrenzprodukten verwiesen.



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