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16.04.2018 09:29
Wettbewerbsrecht

Produktpräsentationen auf Social Media Plattformen im Zweifel als kommerziell kennzeichnen

Auch bei enthusiastischen Postings zu Produkten bei Instagram oder Facebook ist die Schwelle zu Werbung schnell überschritten. #schleichwerbung

Von: Normen Lang

#schleichwerbung auch bei Instagram ein rechtliches Risiko

Das Kammergericht Berlin hat in einem Beschluss vom 17.10.2017 (5 W 233/17) entschieden, dass eine Person, die auf einer Social Media Plattform Produkte präsentiert und zu den Herstellerseiten dieser Produkte verlinkt geschäftlich handelt. Daher hätte der Beklagte den kommerziellen Zweck kenntlich machen müssen. Da dies nicht erfolgt ist, lag nach Auffassung des Kammergerichts eine Irreführung durch Unterlassen im Sinne des § 5a VI UWG vor.

Das Gericht ging davon aus, dass der Beklagte für die Produktpräsentation ein Entgelt bzw. sonstige geldwerte Vorteile erhalten hat. Die Einrede des Beklagten er habe die Produkte aus reiner Produktbegeisterung und Mitteilungsbedürfnis präsentiert hielt das Gericht in Anbetracht des Ausmaßes der Produktpräsentationen für unwahrscheinlich.

Fazit:

Bei Produktpräsentationen auf Social Media Plattformen sollte ggf. ein Hinweis erscheinen, dass die Produktpräsentation einem kommerziellen Zweck dient, wenn nicht durch Zeugen bzw. eidesstattliche Versicherungen nachgewiesen werden kann, dass der Inhaber des Social Media Profils kein Entgelt oder sonstigen geldwerten Vorteile von den Herstellern der betreffenden Produkte erhalten hat.



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