Freigabe zum Schutzrechtserwerb im Ausland unter Vorbehalt eines Benutzungsrechtes für den Arbeitgeber
Herrn _______
im Hause
Ihre Diensterfindung _______
Für Ihre Diensterfindung _______, die wir
Fristsetzung zur Schutzrechtsanmeldung
An die
Geschäftsleitung
Schutzrechtsanmeldung meiner Diensterfindung _______
Mit Erklärung vom _______ haben Sie meine Diensterfindung betreffend _______ unbe
Freigabe einer Diensterfindung
Herrn _______
im Hause
Freigabe Ihrer Diensterfindung _______
Ihre Diensterfindung betreffend _______, die Sie uns mit Schreiben vom _______ gemeldet und die wir noch
Beschränkte Inanspruchnahme
Herrn _______
im Hause
Ihre Diensterfindung _______
Sie haben uns mit Schreiben vom _______ Ihre Diensterfindung betreffend _______ gemeldet.
Wir nehmen diese Diensterf
Unbeschränkte Inanspruchnahme
Herrn _______
im Hause
Ihre Diensterfindung _______
Wir nehmen die uns von Ihnen mit Schreiben vom _______ gemeldete Diensterfindung hiermit unbeschränkt in Anspruch.
Beanstandung einer Erfindungsmeldung
Herrn _______
im Hause
Ihre Erfindungsmeldung vom _______
Sie haben uns mit Schreiben vom _______ Ihre Diensterfindung _______ (kurze Bezeichnung des Erfindungs
Meldung einer Diensterfindung
An die
Geschäftsleitung
Meldung einer Diensterfindung
Ich melde Ihnen hiermit meine Erfindung betreffend _______
(folgt kurze Bezeichnung des Erfindungsgegenstandes)
Beratungsleistungen
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