Sind eigene AGB bei eBay-Auktionen notwendig?

Für gewerbliche Verkäufer bei ... Internetauktionsplattform www.ebay.de stellt sich ... Frage, ob es sinnvoll ist, diese Geschäfte mit eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchführen. Neben ... grundsätzlichen Verpflichtung ... einer ordnungsgemäßen Anbieterkennzeichnung ... zu ... Widerrufsbelehrung können ... weitere Verkaufsbedingungen zwischen ... Verkäufer ... Käufer vereinbart werden.

Es gibt aber keine Bestimmung, ... einen Unternehmer zur Aufstellung ... AGB zwingt. Sie sind aber sehr sinnvoll, wenn diese - soweit zulässig ... erforderlich - ... den gesetzlichen Regelungen abweichen. ... auch um ... jede Auktion ... einheitliche ... detaillierte Regelung ... Rechtsbeziehungen ... vereinfachte Abwicklung ... schaffen. Beispiele sind hier: Zahlungsbedingungen, Versandkosten, Verzugszinsen ... ganz wichtig: ... Eigentumsvorbehalt. Einmal ... den AGB verbindlich festgelegt, lässt sich viel Ärger ersparen.

Auch ... E-Mail-Verkehr vor Vertragsschluss zwischen Käufer ... Verkäufer sollte nicht unterschätzt werden. Oftmals kommen Anfragen ... Käufern hinsichtlich spezieller Eigenschaften, Mängeln ... dem Zustand ... angebotenen Ware. Etwaige Auskünfte ... Verkäufers können ... Angebot entsprechend modifizieren, ... dass bei einem späteren Vertragsschluss ... Verkäufer, ... E-Mail-Anfragen vorschnell beantwortet hat, ... die Gefahr geraten kann, besondere Zusicherungen ... einem Gegenstand gemacht ... haben, ... die er regelmäßig haftet.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstrecken sich aber ... keinem Fall auf ... Frage, wie ... wann bei eBay-Auktionen ... Vertrag zustande kommt.

Vertragsschluss

Der Vertragsschluss zwischen ... Verkäufer ... dem Käufer richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... die Nutzung ... deutschsprachigen eBay-Dienste (kurz auf "eBay-AGB"). Verkäufer ... Käufer, beides jeweils registrierte Mitglieder bzw. Nutzer bei eBay, haben sich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei ... Registrierung wirksam unterworfen. Gemäß § 6 der eBay-AGB kommt ... Vertrag bei Auktionen ... zustande, ... der Anbieter ... Frist bestimmt, innerhalb derer ... Angebot durch ... Gebot angenommen werden kann. ... Einstellen eines Artikel stellt ... verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel dar. ... Angebot richtet sich an ... wieder, ... während ... Laufzeit ... Online-Auktion ... höchste Gebot abgibt. ... Bieter nimmt ... Angebot durch Abgabe eines Gebotes an.

Die Möglichkeit,  zusätzlich Vertragsbedingungen ... vereinbaren, wird ... Übrigen aus § 9 Nr. 1 Satz 3 ... AGBs deutlich. Dort heißt es: " ... Angebot richtet sich an ... Bieter, ... während ... Laufzeit ... Online-Auktion ... höchste Gebot abgibt ... etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen ... Angebot (z.b. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt." Dies verdeutlicht, ... es selbstverständlich ... Anbietenden möglich ist, noch zusätzliche Vertragsbedingungen miteinzubeziehen. Letztlich liegt es ... der Dispositionsfreiheit ... Anbieters, mit wem er ... Vertrag schließen möchte. Dies kann er nach seinem freien Ermessen ... bestimmten Bedingungen abhängig machen, z.B. ... einem bestimmten Bewertungsprofil.

In ... Regel kommt zwischen ... Parteien ... eBay-Auktion ... Kaufvertrag ... Stande, wobei natürlich auch Dienstleistungen ... andere Leistungen "verkauft" werden können. ... weitergehenden Rechte ... Pflichten können dabei sehr elegant ... eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt werden. Diese müssen natürlich wirksam ... den Vertrag mit einbezogen werden. ... erleben ... der Praxis leider immer wieder, ... hier erhebliche Fehler gemacht werden, weil ... besten AGB's nichts wert sind, wenn sie ... Kunden nicht bekannt gemacht werden.

Was kann ... eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei ebay geregelt werden?

Allgemeine Geschäftsbedingungen bei eBay können Fragen ... Lieferung ... des Gefahrenüberganges regeln. Auch Regelungen zum Eigentumsvorbehalt ... gelieferten Ware sind sinnvoll. Auch Fragen ... Aufrechnung, Gewährleistung ... Haftung sollten, soweit ... gesetzlichen Vorgaben dies ermöglichen, ... Gunsten ... Anbieters geklärt werden.

Wichtig erscheint zudem, ... Falle ... Streitigkeiten, ... Gerichtsstandsvereinbarung ... treffen, ... es ... Verkäufer ermöglicht, auch an seinem Heimatort ... klagen. Dies kann erhebliche Zusatzkosten vermeiden. ... wirksame Gerichtsstandsvereinbarung kann jedoch nur unter Kaufleuten vereinbart werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen bergen jedoch immer wieder ... Gefahr ... sich, ... sie unwirksame Klauseln enthalten. Unwirksame Klauseln werden durch gesetzliche Regelungen ersetzt, ... dass dies auf ersten Blick nicht ... problematisch ist. Problematischer ist jedoch, ... unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen, gerade wenn Sie ... Lasten eines privaten Käufers, ... sogenannten Verbrauchers gemäß § 13 BGB gehen, wettbewerbswidrig sein können. ... Abmahnung wegen unzulässiger Klauseln ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollte daher zum ... wegen ... Rechtsfolgen, zum Anderen aus Kostengründen unbedingt vermieden werden.

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