Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Quad-Station

(Verkauf auf eBay ... im Online-Shop)

1. Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ... alle Verträge, Lieferungen ... sonstigen Leistungen ... Quad-Station GmbH gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets ... zum Zeitpunkt ... Bestellung gültige Fassung ... AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften ... Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt ... Quad-Station GmbH nur an, wenn dies ausdrücklich ... schriftlich vereinbart wurde. ... Einzelfall mit ... Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen ... Änderungen) haben ... jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) ... Geschäftsbeziehungen zwischen ... Quad-Station GmbH ... den Kunden unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ... UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz ... Verkäuferin], soweit ... Kunde Kaufmann ist ... eine juristische Person ... öffentlichen Rechts ... öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) Vertragssprache ist deutsch. ... Vertragstext wird nach ... Vertragsschluss ... der Quad-Station GmbH gespeichert, ist aber ... den Kunden nicht zugänglich.

(5) Kunden haben ... Möglichkeit ... alternative Streitbeilegung ... nutzen. ... folgende Link ... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über ... Online-Streitschlichtung ... dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung ... Streitigkeiten, ... aus Online-Kaufverträgen ... Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(6) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): ... Quad-Station GmbH ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor ... Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

2. Vertragsinhalt

(1) ... Quad-Station GmbH bietet ihren Kunden ... Möglichkeit, über eBay ... im Ladengeschäft Quads ... Zubehör ... erwerben ... Umbauten ... Reparaturen an Quads vornehmen ... lassen. ... Quad-Station GmbH liefert nur nach Deutschland.

(2) ... von ... Quad-Station GmbH gelieferten Fahrzeuge sind ... die Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr geeignet, sofern ... Auftrag nicht ... besonderer Verwendungszweck zugrunde liegt. ... diesem Fall kann ... Fahrzeug durch ... Anpassung an ... besonderen Verwendungszweck ... Eignung ... die Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr verlieren. Ist ... Verwendung als Wettbewerbsfahrzeug vorgesehen, ... führen ... notwendigen Veränderungen zum Erlöschen ... Allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) ... darüber hinaus ... einer erheblichen Herabsetzung ... Haltbarkeitsdauer ... Fahrzeugteile.

3. Vertragsschluss

(1) ... Quad-Station GmbH führt eBay-Auktionen stets mit ... „Sofort-Kaufen“-Option ... der „Sofort & Neu“-Option durch.

Für ... Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:

  •  Stellt ... Verkäufer mittels ... Plattform eBay.de ... Artikel ... sog. Festpreisformat ("Sofort-Kaufen"-Option ... "Sofort&Neu"-Option) ein, ... gibt er ... verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt ... Verkäufer ... Festpreis ... eine Frist, binnen derer ... Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
  • Der Kunde nimmt ... Angebot an, indem er ... Button „Sofort-Kaufen“ anklickt ... anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen ... Verkäufer ... Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt ... Kunde ... Angebot an, indem er ... Button „Sofort-Kaufen“ anklickt ... den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. ... Kunde kann Angebote ... mehrere Artikel auch dadurch annehmen, ... er ... Artikel ... den Warenkorb (sofern verfügbar) legt ... den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
  • Bei Festpreisartikeln mit einem Kaufpreis nicht über 500 Euro besteht zudem ... Möglichkeit ... Einkaufs als Gast, also ohne vorherige Registrierung bei eBay. Hierfür klickt ... Kunde zunächst ... Button „Sofort-Kaufen“ ... anschließend auf ... Login-Seite unter „Weiter ohne Anmeldung“ auf „Als Gast kaufen“. Nachdem ... Kunde auf ... Seite „Lieferadresse eingeben“ seine Daten eingegeben ... auf „Weiter“ geklickt hat, muss er auf ... Seite „Kauf überprüfen“ ... gewünschte Zahlungsmethode auswählen ... erneut auf „Weiter“ klicken. ... Bezahlung ... Einkaufs als Gast kann per Kreditkarte, Lastschrift ... über PayPal erfolgen. Nachdem ... Kunde alle Zahlungsdaten eingegeben hat, klickt er abschließend auf „Bestätigen ... Bezahlen“.
  • Bei vorzeitiger Beendigung ... Angebots durch ... Verkäufer kommt zwischen ... Verkäufer ... dem Höchstbietenden ... Vertrag zustande, es sei denn ... Verkäufer war dazu berechtigt, ... Angebot zurückzunehmen ... die vorliegenden Gebote ... streichen. Gründe ... die vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
  • Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ... berechtigter Grund vorliegt. (Gründe ... die Möglichkeit ... Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach ... berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen ... Kunden, ... nach Ablauf ... Auktion aufgrund ... Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist ... dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
  • Sofern eBay ... Artikel vor Ablauf ... Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen ... Kunden ... dem Verkäufer zustande.
  • Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit ... von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. ... Korrekturen können mittels ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen direkt auf ... Angebotsseite ... den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken ... „Sofort-Kaufen“-Buttons kann ... Kunde seine Eingaben auf ... nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über ... Vertragsschluss wird ... Kunde per E-Mail informiert.

(2) ... anderen Fällen als bei einem Erwerb über eBay kommt ... Vertrag durch ... Annahme ... Bestellung durch ... Quad-Station GmbH zustande. ... mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote ... Quad-Station GmbH sind freibleibend. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann ... Kunde alle Eingaben laufend über ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe ... Bestellung noch einmal ... einem Bestätigungsfenster angezeigt ... können auch dort mittels ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen korrigiert werden. ... Eingang ... die Annahme ... Bestellung werden ... Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit ... Mitteilung über ... Vertragsschluss erhält ... Kunde ... Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... die Widerrufsbelehrung.

(4) Konstruktions- ... Formänderungen, Abweichungen ... Farbton sowie Änderungen ... Lieferumfangs seitens ... Herstellers bleiben während ... Lieferzeit vorbehalten, sofern ... Kaufgegenstand nicht erheblich geändert wird ... die ... Änderungen ... Käufer zumutbar sind. Sofern ... Verkäufer ... der Hersteller zur Bezeichnung ... Bestellung Zeichen ... Nummern gebraucht, kann ... Kunde allein hieraus keine Rechte herleiten.

4. Preise ... Zahlung

(1) Beim Erwerb über eBay gilt ... Preis, ... dem ... Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 1). ... Übrigen gelten ... vereinbarten Preise. ... Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, inklusive ... gesetzlichen Mehrwertsteuer ... zuzüglich ... Versand- ... Verpackungskosten.

(2) ... Belieferung ... Kunden durch ... Quad-Station GmbH erfolgt nach Wahl ... Kunden gegen Vorkasse (Überweisung) ... nach gesonderter Absprache mit ... Quad-Station GmbH bar bei Abholung ... Übergabe. ... Quad-Station GmbH stellt ... Kunden ... Rechnung aus, ... ihm bei Lieferung ... Ware ausgehändigt wird ... per Brief zugeht.

5. Lieferung ... Gefahrübergang

(1) ... Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an ... vom Kunden angegebene Adresse geliefert. ... Quad-Station GmbH behält sich vor, ... Teillieferung vorzunehmen, sofern dies ... eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. ... Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) ... Gefahr ... zufälligen Untergangs ... der zufälligen Verschlechterung ... Ware geht mit ... Übergabe auf ... Kunden über. Ist ... Kunde Unternehmer, ... geht beim Versendungskauf ... Gefahr ... zufälligen Untergangs ... der zufälligen Verschlechterung ... Ware sowie ... Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung ... Ware an ... Spediteur, ... Frachtführer ... die sonst zur Ausführung ... Versendung bestimmte Person über.

(3) Sofern ... den Artikelbeschreibungen nichts anderes angegeben ist ... für am Lager vorhandene Waren, beträgt ... Lieferfrist 5 Werktage ab Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: 10 Werktage ab Anweisung ... Zahlung durch ... Kunden.

(4) ... Quad-Station GmbH behält sich vor, sich ... der Verpflichtung zur Erfüllung ... Vertrages ... lösen, wenn ... Ware durch ... Lieferanten zum Tag ... Auslieferung anzuliefern ist ... die Anlieferung ganz ... teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn ... Quad-Station GmbH ... Ausbleiben ... Anlieferung nicht ... vertreten hat. ... Quad-Station GmbH hat ... Ausbleiben ... Leistung nicht ... vertreten, soweit rechtzeitig mit ... Zulieferer ... sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung ... Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird ... Ware nicht geliefert, wird ... Quad-Station GmbH ... Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren ... einen bereits gezahlten Kaufpreis erstatten.

6. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus ... Vertrag ... Eigentum ... Quad-Station GmbH; ... Fall, ... der Kunde ... juristische Person ... öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen ... ein Unternehmer ... Ausübung seiner gewerblichen ... selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus ... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, ... der Quad-Station GmbH ... Zusammenhang mit ... Vertrag zustehen.

(2) ... kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend Folgendes: ... Kunde ist berechtigt, ... Vorbehaltsware ... ordentlichen Geschäftsgang weiter ... veräußern unter ... Voraussetzung, ... die Forderungen aus ... Weiterverkauf wie folgt auf ... Quad-Station GmbH übergehen: ... Kunde tritt ... Quad-Station GmbH bereits jetzt bis zur Höhe ihres Kaufpreisanspruches alle Forderungen mit sämtlichen Nebenrechten ab, ... ihm aus ... Weiterveräußerung gegen ... Abnehmer ... gegen Dritte erwachsen, ... zwar gleichgültig, ob ... Vorbehaltsware ohne ... nach Verarbeitung weiterverkauft wird. Zur Einziehung dieser Forderung ist ... Kunde auch nach ... Abtretung ermächtigt. ... Befugnis ... Quad-Station GmbH, ... Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich ... Quad-Station GmbH, ... Forderungen nicht einzuziehen, solange ... Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. ... Quad-Station GmbH kann verlangen, ... der Kunde ihr ... abgetretenen Forderungen ... deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, ... dazugehörigen Unterlagen aushändigt ... dem Schuldner ... Abtretung mitteilt. ... jedem Fall erlöschen ... vorgenannten Sicherungen automatisch, sobald ihr Wert ... zu sichernden Forderungen um mehr als 25 % übersteigt.

(3) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist ... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7. Mängelhaftung, Haftung

(1) ... Kunde kann Mängel an ... gelieferten Waren nur innerhalb ... gesetzlichen Gewährleistungsfrist ... 2 Jahren gegenüber ... Quad-Station GmbH geltend machen. Soweit an ... Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend ... §§ 377 ff. HGB. Liegen Mängel vor ... wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ... ist ... Quad-Station GmbH zur Nacherfüllung berechtigt. ... Übrigen gelten hinsichtlich ... Gewährleistung ... gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet ... Quad-Station GmbH unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet ... Quad-Station GmbH nicht.

(3) ... Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... die Beschaffenheit ... Produktes ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach ... Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Ist ... Haftung ... Quad-Station GmbH ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

8. Datenschutz

(1) ... Kunden ist bekannt ... er willigt darin ein, ... die zur Abwicklung ... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten ... der Quad-Station GmbH auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden ... der Quad-Station GmbH selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung ... personenbezogenen Daten ... Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung sowie ... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ... des Telemediengesetzes (TMG).

(2) ... Kunden steht ... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung ... die Zukunft ... widerrufen. ... Quad-Station GmbH ist ... diesem Fall zur sofortigen Löschung ... persönlichen Daten ... Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt ... Löschung nach Abschluss ... Bestellvorgangs.

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Zur Widerrufsbelehrung (ab 13.06.2014)

 Zur Widerrufsbelehrung

 

Das Widerrufsrecht gilt grundsätzlich ... alle über ... Internet ... andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch einige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen ... Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt ... nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen ... Widerrufsbelehrung, ... wir hier nicht alle darstellen können. ... Mustervertrag schlägt ... der gängigsten Versionen ... Widerrufsbelehrung. Diese Version geht ... den folgenden Voraussetzungen aus:

-         Lieferung ... paketversandfähigen Waren, ... in ... Lieferung beim Kunden ankommen

-         keine Erbringung ... Dienstleistungen,

-         ... Kunde übernimmt ... Rücksendekosten,

-         ... Waren können mit normaler Post zurückgeschickt werden,

-         kein Online-Widerrufsformular

 

Sollten diese Punkte nicht auf Ihren Online-Shop zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise ... Gestaltungsvorschläge ... die passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.

 

 Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben ... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe ... Gründen diesen Vertrag ... widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab ... Tag, an ... Sie ... ein ... Ihnen benannter Dritter, ... nicht ... Beförderer ist, ... Waren ... Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Quad Station GmbH, Quadstraße 3 ... 12345 Autohausen, Telefon: 010- 12345, Fax: 010- 67890, Email: Quad@quadstation.de) mittels ... eindeutigen Erklärung (z.B. ... mit ... Post versandter Brief, Telefax ... E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag ... widerrufen, informieren. Sie können dafür ... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, ... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung ... Widerrufsfrist reicht es aus, ... Sie ... Mitteilung über ... Ausübung ... Widerrufsrechts vor Ablauf ... Widerrufsfrist absenden.

Folgen ... Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ... Ihnen alle Zahlungen, ... wir ... Ihnen erhalten haben, einschließlich ... Lieferkosten (mit Ausnahme ... zusätzlichen Kosten, ... sich daraus ergeben, ... Sie ... andere Art ... Lieferung als ... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich ... spätestens binnen vierzehn Tagen ab ... Tag zurückzuzahlen, an ... die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. ... diese Rückzahlung verwenden ... dasselbe Zahlungsmittel, ... Sie bei ... ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; ... keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen ... Waren ab. Wir tragen ... unmittelbaren Kosten ... Rücksendung ... Waren. 

Sie müssen ... einen etwaigen Wertverlust ... Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf ... zur Prüfung ... Beschaffenheit, Eigenschaften ... Funktionsweise ... Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Widerrufsformular

Wenn Sie ... Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus ... senden Sie es uns zurück an:

Quad Station GmbH, Quadstraße 3 ... 12345 Autohausen
Email: Quad@quadstation.de

-      Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ... von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf ... folgenden Waren (*)/ ... Erbringung ... folgenden Dienstleistung (*) _______________________________________________

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-       Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ___________________________________________

-       Name des/ ... Verbraucher(s): ___________________________________________

-       Anschrift des/ ... Verbraucher(s): ___________________________________________

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Unterschrift des/ ... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

___________________________________________
Datum

 

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(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

Hinweis zum Widerrufsrecht: ... Verwendung ... zweiwöchigen Widerrufsfrist ... die Verpflichtung zum Wertersatz erfordern, ... der Kunde bei eBay-Auktionen unverzüglich nach Vertragsschluss ... Textform über ... Widerrufsrecht belehrt wird.

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