Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Quad-Station

(Verkauf auf eBay _ im Online-Shop)

1. Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen _ sonstigen Leistungen _ Quad-Station GmbH gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets _ zum Zeitpunkt _ Bestellung gültige Fassung _ AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften _ Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt _ Quad-Station GmbH nur an, wenn dies ausdrücklich _ schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen _ Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) _ Geschäftsbeziehungen zwischen _ Quad-Station GmbH _ den Kunden unterliegen dem Recht _ Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss _ UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz _ Verkäuferin], soweit _ Kunde Kaufmann ist oder _ juristische Person _ öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) Vertragssprache ist deutsch. _ Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss _ der Quad-Station GmbH gespeichert, ist aber für _ Kunden nicht zugänglich.

(5) Kunden haben _ Möglichkeit _ alternative Streitbeilegung _ nutzen. _ folgende Link _ EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über _ Online-Streitschlichtung _ dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung _ Streitigkeiten, _ aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(6) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): _ Quad-Station GmbH ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor _ Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

2. Vertragsinhalt

(1) _ Quad-Station GmbH bietet ihren Kunden _ Möglichkeit, über eBay _ im Ladengeschäft Quads _ Zubehör _ erwerben _ Umbauten oder Reparaturen an Quads vornehmen _ lassen. _ Quad-Station GmbH liefert nur nach Deutschland.

(2) _ von _ Quad-Station GmbH gelieferten Fahrzeuge sind für _ Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr geeignet, sofern dem Auftrag nicht _ besonderer Verwendungszweck zugrunde liegt. In diesem Fall kann _ Fahrzeug durch _ Anpassung an _ besonderen Verwendungszweck _ Eignung für _ Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr verlieren. Ist _ Verwendung als Wettbewerbsfahrzeug vorgesehen, so führen _ notwendigen Veränderungen zum Erlöschen _ Allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) _ darüber hinaus _ einer erheblichen Herabsetzung _ Haltbarkeitsdauer _ Fahrzeugteile.

3. Vertragsschluss

(1) _ Quad-Station GmbH führt eBay-Auktionen stets mit _ „Sofort-Kaufen“-Option oder _ „Sofort & Neu“-Option durch.

Für _ Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:

•  Stellt _ Verkäufer mittels _ Plattform eBay.de _ Artikel im sog. Festpreisformat ("Sofort-Kaufen"-Option oder "Sofort&Neu"-Option) ein, so gibt er _ verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt _ Verkäufer _ Festpreis _ eine Frist, binnen derer _ Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
• Der Kunde nimmt _ Angebot an, indem er _ Button „Sofort-Kaufen“ anklickt _ anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen _ Verkäufer _ Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt _ Kunde _ Angebot an, indem er _ Button „Sofort-Kaufen“ anklickt _ den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. _ Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, _ er _ Artikel in _ Warenkorb (sofern verfügbar) legt _ den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
• Bei Festpreisartikeln mit einem Kaufpreis nicht über 500 Euro besteht zudem _ Möglichkeit _ Einkaufs als Gast, also ohne vorherige Registrierung bei eBay. Hierfür klickt _ Kunde zunächst _ Button „Sofort-Kaufen“ _ anschließend auf _ Login-Seite unter „Weiter ohne Anmeldung“ auf „Als Gast kaufen“. Nachdem _ Kunde auf _ Seite „Lieferadresse eingeben“ seine Daten eingegeben _ auf „Weiter“ geklickt hat, muss er auf _ Seite „Kauf überprüfen“ _ gewünschte Zahlungsmethode auswählen _ erneut auf „Weiter“ klicken. _ Bezahlung _ Einkaufs als Gast kann per Kreditkarte, Lastschrift oder über PayPal erfolgen. Nachdem _ Kunde alle Zahlungsdaten eingegeben hat, klickt er abschließend auf „Bestätigen _ Bezahlen“.
• Bei vorzeitiger Beendigung _ Angebots durch _ Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer _ dem Höchstbietenden _ Vertrag zustande, es sei denn _ Verkäufer war dazu berechtigt, _ Angebot zurückzunehmen _ die vorliegenden Gebote _ streichen. Gründe für _ vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
• Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu _ berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für _ Möglichkeit _ Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach _ berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, _ nach Ablauf _ Auktion aufgrund _ Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist _ dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
• Sofern eBay _ Artikel vor Ablauf _ Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden _ dem Verkäufer zustande.
• Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit _ von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. _ Korrekturen können mittels _ üblichen Tastatur- _ Mausfunktionen direkt auf _ Angebotsseite in _ entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken _ „Sofort-Kaufen“-Buttons kann _ Kunde seine Eingaben auf _ nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über _ Vertragsschluss wird _ Kunde per E-Mail informiert.

(2) In anderen Fällen als bei einem Erwerb über eBay kommt _ Vertrag durch _ Annahme _ Bestellung durch _ Quad-Station GmbH zustande. _ mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote _ Quad-Station GmbH sind freibleibend. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann _ Kunde alle Eingaben laufend über _ üblichen Tastatur- _ Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe _ Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt _ können auch dort mittels _ üblichen Tastatur- _ Mausfunktionen korrigiert werden. _ Eingang _ die Annahme _ Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit _ Mitteilung über _ Vertragsschluss erhält _ Kunde _ Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen _ die Widerrufsbelehrung.

(4) Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen _ Lieferumfangs seitens _ Herstellers bleiben während _ Lieferzeit vorbehalten, sofern _ Kaufgegenstand nicht erheblich geändert wird _ die _ Änderungen dem Käufer zumutbar sind. Sofern _ Verkäufer oder _ Hersteller zur Bezeichnung _ Bestellung Zeichen oder Nummern gebraucht, kann _ Kunde allein hieraus keine Rechte herleiten.

4. Preise _ Zahlung

(1) Beim Erwerb über eBay gilt _ Preis, _ dem _ Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 1). Im Übrigen gelten _ vereinbarten Preise. _ Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, inklusive _ gesetzlichen Mehrwertsteuer _ zuzüglich _ Versand- _ Verpackungskosten.

(2) _ Belieferung _ Kunden durch _ Quad-Station GmbH erfolgt nach Wahl _ Kunden gegen Vorkasse (Überweisung) oder nach gesonderter Absprache mit _ Quad-Station GmbH bar bei Abholung oder Übergabe. _ Quad-Station GmbH stellt dem Kunden _ Rechnung aus, _ ihm bei Lieferung _ Ware ausgehändigt wird oder per Brief zugeht.

5. Lieferung _ Gefahrübergang

(1) _ Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an _ vom Kunden angegebene Adresse geliefert. _ Quad-Station GmbH behält sich vor, _ Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für _ zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. _ Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) _ Gefahr _ zufälligen Untergangs _ der zufälligen Verschlechterung _ Ware geht mit _ Übergabe auf _ Kunden über. Ist _ Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf _ Gefahr _ zufälligen Untergangs _ der zufälligen Verschlechterung _ Ware sowie _ Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung _ Ware an _ Spediteur, _ Frachtführer oder _ sonst zur Ausführung _ Versendung bestimmte Person über.

(3) Sofern in _ Artikelbeschreibungen nichts anderes angegeben ist _ für am Lager vorhandene Waren, beträgt _ Lieferfrist 5 Werktage ab Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: 10 Werktage ab Anweisung _ Zahlung durch _ Kunden.

(4) _ Quad-Station GmbH behält sich vor, sich _ der Verpflichtung zur Erfüllung _ Vertrages _ lösen, wenn _ Ware durch _ Lieferanten zum Tag _ Auslieferung anzuliefern ist _ die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn _ Quad-Station GmbH _ Ausbleiben _ Anlieferung nicht _ vertreten hat. _ Quad-Station GmbH hat _ Ausbleiben _ Leistung nicht _ vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer _ sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung _ Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird _ Ware nicht geliefert, wird _ Quad-Station GmbH _ Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren _ einen bereits gezahlten Kaufpreis erstatten.

6. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) _ gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum _ Quad-Station GmbH; im Fall, _ der Kunde _ juristische Person _ öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder _ Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus _ laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, _ der Quad-Station GmbH im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend Folgendes: _ Kunde ist berechtigt, _ Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter _ veräußern unter _ Voraussetzung, _ die Forderungen aus dem Weiterverkauf wie folgt auf _ Quad-Station GmbH übergehen: _ Kunde tritt _ Quad-Station GmbH bereits jetzt bis zur Höhe ihres Kaufpreisanspruches alle Forderungen mit sämtlichen Nebenrechten ab, _ ihm aus _ Weiterveräußerung gegen _ Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen, _ zwar gleichgültig, ob _ Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wird. Zur Einziehung dieser Forderung ist _ Kunde auch nach _ Abtretung ermächtigt. _ Befugnis _ Quad-Station GmbH, _ Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich _ Quad-Station GmbH, _ Forderungen nicht einzuziehen, solange _ Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. _ Quad-Station GmbH kann verlangen, _ der Kunde ihr _ abgetretenen Forderungen _ deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, _ dazugehörigen Unterlagen aushändigt _ dem Schuldner _ Abtretung mitteilt. In jedem Fall erlöschen _ vorgenannten Sicherungen automatisch, sobald ihr Wert _ zu sichernden Forderungen um mehr als 25 % übersteigt.

(3) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist _ Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7. Mängelhaftung, Haftung

(1) _ Kunde kann Mängel an _ gelieferten Waren nur innerhalb _ gesetzlichen Gewährleistungsfrist _ 2 Jahren gegenüber _ Quad-Station GmbH geltend machen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend _ §§ 377 ff. HGB. Liegen Mängel vor _ wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist _ Quad-Station GmbH zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich _ Gewährleistung _ gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Außerhalb _ Haftung für Sach- _ Rechtsmängel haftet _ Quad-Station GmbH unbeschränkt, soweit _ Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für _ leicht fahrlässige Verletzung _ wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung _ Erreichung _ Vertragszwecks gefährdet) sowie für _ Verletzung _ Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung _ ordnungsgemäße Durchführung _ Vertrages überhaupt erst ermöglicht _ auf deren Einhaltung _ Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für _ vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für _ leicht fahrlässige Verletzung anderer als _ vorstehenden Pflichten haftet _ Quad-Station GmbH nicht.

(3) _ Haftungsbeschränkungen _ vorstehenden Absatzes gelten nicht bei _ Verletzung _ Leben, Körper _ Gesundheit, für _ Mangel nach Übernahme _ Garantie für _ Beschaffenheit _ Produktes _ bei arglistig verschwiegenen Mängeln. _ Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Ist _ Haftung _ Quad-Station GmbH ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für _ persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter _ Erfüllungsgehilfen.

8. Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt _ er willigt darin ein, _ die zur Abwicklung _ Auftrags erforderlichen persönlichen Daten _ der Quad-Station GmbH auf Datenträgern gespeichert werden. _ Kunde stimmt _ Erhebung, Verarbeitung _ Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. _ gespeicherten persönlichen Daten werden _ der Quad-Station GmbH selbstverständlich vertraulich behandelt. _ Erhebung, Verarbeitung _ Nutzung _ personenbezogenen Daten _ Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung sowie _ Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) _ des Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht _ Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für _ Zukunft _ widerrufen. _ Quad-Station GmbH ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung _ persönlichen Daten _ Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt _ Löschung nach Abschluss _ Bestellvorgangs.

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Zur Widerrufsbelehrung (ab 13.06.2014)

 Zur Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht gilt grundsätzlich für alle über _ Internet oder andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch einige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen _ Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt oder nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen _ Widerrufsbelehrung, _ wir hier nicht alle darstellen können. _ Mustervertrag schlägt _ der gängigsten Versionen _ Widerrufsbelehrung. Diese Version geht _ den folgenden Voraussetzungen aus:

-         Lieferung _ paketversandfähigen Waren, _ in _ Lieferung beim Kunden ankommen

-         keine Erbringung _ Dienstleistungen,

-         _ Kunde übernimmt _ Rücksendekosten,

-         _ Waren können mit normaler Post zurückgeschickt werden,

-         kein Online-Widerrufsformular

Sollten diese Punkte nicht auf Ihren Online-Shop zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise _ Gestaltungsvorschläge für die passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.

 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben _ Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe _ Gründen diesen Vertrag _ widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder _ von Ihnen benannter Dritter, _ nicht _ Beförderer ist, _ Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Quad Station GmbH, Quadstraße 3 in 12345 Autohausen, Telefon: 010- 12345, Fax: 010- 67890, Email: Quad@quadstation.de) mittels _ eindeutigen Erklärung (z.B. _ mit _ Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag _ widerrufen, informieren. Sie können dafür _ beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, _ jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung _ Widerrufsfrist reicht es aus, _ Sie _ Mitteilung über _ Ausübung _ Widerrufsrechts vor Ablauf _ Widerrufsfrist absenden.

Folgen _ Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben _ Ihnen alle Zahlungen, _ wir _ Ihnen erhalten haben, einschließlich _ Lieferkosten (mit Ausnahme _ zusätzlichen Kosten, _ sich daraus ergeben, _ Sie _ andere Art _ Lieferung als _ von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich _ spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem _ Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden _ dasselbe Zahlungsmittel, _ Sie bei _ ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen _ Waren ab. Wir tragen _ unmittelbaren Kosten _ Rücksendung _ Waren. 

Sie müssen für _ etwaigen Wertverlust _ Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf _ zur Prüfung _ Beschaffenheit, Eigenschaften _ Funktionsweise _ Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular

Wenn Sie _ Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus _ senden Sie es uns zurück an:

Quad Station GmbH, Quadstraße 3 in 12345 Autohausen
Email: Quad@quadstation.de

-      Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) _ von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf _ folgenden Waren (*)/ _ Erbringung _ folgenden Dienstleistung (*) _______________________________________________

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-       Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ___________________________________________

-       Name des/ _ Verbraucher(s): ___________________________________________

-       Anschrift des/ _ Verbraucher(s): ___________________________________________

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Unterschrift des/ _ Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

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(*) Unzutreffendes streichen.

Hinweis zum Widerrufsrecht: _ Verwendung _ zweiwöchigen Widerrufsfrist _ die Verpflichtung zum Wertersatz erfordern, _ der Kunde bei eBay-Auktionen unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform über _ Widerrufsrecht belehrt wird.

So sehen Sie das gesamte Dokument

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Word - Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.

Preis zzgl. MwSt. Angebot richtet sich nur an gewerbliche Kunden.

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Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen (z.B. Word) bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Sie haben eine Frage zu einem Mustervertrag? Fragen Sie uns!