AGB für kostenpflichtigen Content auf Internetseite B2B

Die ... Folgenden genannten AGB sind ... Anbieter ... kostenpflichtigem Content (Inhalte) auf Webseiten ausgestaltet. Geregelt werden ... eingeräumten Nutzungsrechte, Datenschutz etc.

Ausführungen zum Rückgaberecht können unterbleiben, da Informationen ... elektronischer Form übermittelt werden. ... Rücktrittsrecht gewerblicher Kunden ... Vertrag wird auf wesentliche Mängel beschränkt.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines

a) ... Leistungen ... Datenservice ... C-Verlages erfolgen auf ... Grundlage ... nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gelten jeweils ... zum Zeitpunkt ... Vertragsabschlusses angezeigten AGB. ... diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen ... nicht an. Etwaigen Einkaufsbedingungen ... Auftraggeber wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn ... ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

b) Sämtliche Änderungen ... Ergänzungen sowie Nebenabreden ... Sondervereinbarungen ... Vertrages bedürfen ... ihrer Wirksamkeit ... schriftlichen Bestätigung durch ... C-Verlag. Dies gilt auch ... eine etwaige Aufhebung dieser Klausel.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden ... nicht an Verbraucher.

 

2. Leistungsangebot

Der C-Verlag bietet seinen Kunden über sein Online-Angebot „_______________“ Zugriff auf ... unter www.____________.de dargestellten Informationen. ... genaue Beschreibung ... Inhalte ... der Formate ist ... Einzelbeschreibungen ... Produkte ... entnehmen. ... Bereitstellung ... Daten ... Informationen aus diesen Produkten erfolgt auf Rechnung ... Gefahr ... Empfängers.

 

3. Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung ... Nutzung ... Datenservice-Datenbank erfolgt gegen Rechnung. Bei Abonnements wird ... Bezugspreis halbjährlich ... jährlich ... Voraus berechnet. ... C-Verlag ist berechtigt, bei Zahlungsverzug ... Datenlieferungen ohne vorherige Ankündigungen einzustellen.

Alle Lieferungen sind nach Zugang ... Rechnung ohne Skonto ... sonstige Abzüge sofort zahlbar. Bei allen Zahlungen bitten ... unbedingt ... Rechnungs-Nummer anzugeben. Zahlungen werden auf ... Konto bei ... Postbank ____________ erbeten. Angebote sind freibleibend ... unverbindlich.

 

4. Laufzeit / Kündigungen

Kündigungen sind ... Halbjahresabonnements zum 30. Juni ... 31. Dezember eines Jahres, ... Jahresabonnements nur zum 31. Dezember eines Jahres möglich. Sie müssen bis zum 15. ... Vormonats beim Verlag eingegangen sein. Jede Kündigung hat schriftlich ... erfolgen. ... Annahmeverweigerung ... Lieferungen gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich ... Abonnement automatisch.

 

5. Gewährleistung

a) ... C-Verlag übernimmt keine Gewähr, ... die angebotenen Daten ... Kundenerwartungen entsprechen ... damit ... bestimmtes Kundenziel erreicht werden kann.

b) Fehlerhafte Daten werden nach schriftlicher nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch ... Kunden, soweit möglich, umgehend ... Anbieter behoben. ... Gewährleistung ... Richtigkeit ... Vollständigkeit ... Daten wird ausgeschlossen, ebenso ... Gewährleistung, ... die Anwendung ... die darin enthaltenen Daten ... Anforderungen ... den Erwartungen ... Nutzers entsprechen. Ist ... Nachbesserung bzw. Nachlieferung innerhalb angemessener Frist nicht möglich, ... kann ... Kunde anteilige Minderung verlangen. ... Verlag ist nur ... maximal zwei Nachbesserungsversuchen verpflichtet. ... Recht auf Rücktritt ... Vertrag wird auf ... Vorliegen ... wesentlichen Mängeln beschränkt. Vorgenanntes gilt nach Maßgabe ... § 475 BGB nicht ... Verträge mit Verbrauchern.

c) Reklamationen sind schriftlich, soweit sie ... Zustellung bei Abonnements betreffen unverzüglich, bei sonstigen Beanstandungen offensichtlicher Mängel innerhalb ... Woche nach Eingang ... Sendung, beim Verlag geltend ... machen.

d) Schadensersatzansprüche ... Käufers wegen verspäteter ... unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen. (Ausgenommen ... Fälle ... § 309 7/8 a BGB).

 

6. Nutzung

a) Es ist ... Kunden nur gestattet, ... von ihm aus ... Daten entnommenen Informationen auszudrucken. ... darüber hinaus gehendes Publikationsrecht steht ... Kunden genauso wenig zu, wie ... von ihm ausgedruckten Informationen ... vervielfältigen, abzuändern, ... verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft ... speichern, insbesondere zum Aufbau ... Datenbank ... verwenden ... an Dritte weiterzugeben.

b) ... Verlag ist jederzeit berechtigt ... Bezug auf ... vereinbarte Nutzung ... einer widerrechtlichen Inanspruchnahme ... Weitergabe ... bezogenen Daten ... Nutzung ... überprüfen ... dem betreffenden Kunden ... Zugangsberechtigung ... seinen Angeboten gegebenenfalls ... entziehen. Weitere rechtliche Schritte behält sich ... Verlag vor.

 

7. Haftung

a) ... Haftung ist insbesondere ausgeschlossen ... fehlerhafte Daten, ... auf unrichtigen Eingaben ... den liefernden Quellen ... aus fehlerhafter Übermittlung aus diesen Quellen beruhen.

b) Generell haftet ... Verlag nur ... vorsätzliches ... grob fahrlässiges Handeln seiner gesetzlichen Vertreter ... Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbegrenzung gilt ... alle vertraglichen ... gesetzlichen Ansprüche.

c) ... Verlag haftet nicht ... Schäden aus höherer Gewalt.

d) Sofern ... Verlag haftet, haftet er nur insoweit, als ... Schäden vertragstypisch vorhersehbar waren. ... Haftung ist ... diesen Fällen begrenzt auf EUR 2.500,-- pro Schadensfall ... insgesamt auf EUR 25.000,--.

e) ... Verlag haftet nicht ... Mängel ... Schäden, ... von Dritten verursacht werden.

 

8. Datenschutz

a) ... Verlag weist gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, ... die Nutzerdaten ... Kunden ... maschinenlesbarer Form gespeichert ... im Rahmen interner Abrechnungs- ... Auswertungsverfahren verarbeitet werden. Sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden strengstens eingehalten. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weiter gegeben.

b) ... Kunde verpflichtet sich bei ... Nutzung ... Daten ... Bestimmungen ... in ... Bundesrepublik Deutschland geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten.

 

9. Sonstiges

Sofern nicht bereits erwähnt, kommen ... Anbieter-Kunden-Verhältnis ... in ... Bundesrepublik Deutschland geltenden Bestimmungen aus Datenschutzrecht, Urheberrecht ... sonstigen gesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung.

 

10. Salvatorische Klausel

Es gelten allein ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... C-Verlages. ... Einbeziehung anderer Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Alle ... diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen sind teilbar ... getrennt ... den übrigen Bestimmungen ... beurteilen, sofern ... oder mehrere Bestimmungen unwirksam sind. Sollten ... oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein ... werden, ... wird ... Wirksamkeit ... übrigen Bestimmungen ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon nicht berührt. Vielmehr gilt anstelle ... unwirksamen Bestimmungen ... dem Zweck ... Bedingungen entsprechende ... zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, ... die Vertragsparteien bei Kenntnis ... Unwirksamkeit vereinbart hätten.

 

11. Nebenabreden

Es bestehen keine weiteren Nebenabreden außerhalb ... Vertrages ... diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nebenabreden ... Änderungen ... Vertrages bedürfen ... Schriftform. Auf ... Einhaltung dieser Formvorschrift kann ... keinem ... Vertragsabschließenden verzichtet werden.

 

12. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Sitz ... Verlagsgesellschaft. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz ... Verlagsgesellschaft, soweit es sich um Vollkaufleute handelt. Entsprechendes gilt ... juristische Personen ... öffentlichen Rechts ... öffentlich-rechtliche Sondervermögen. ... gesamte Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht, unabhängig davon, ob ... Auftraggeber einem anderen Recht unterliegt.

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