Allgemeine Geschäftsbedingungen Webhosting, Colocation, Serverhousing B2B

1. Geltung ... Bedingungen

1. XY erbringt ... Leistungen ausschließlich auf ... Grundlage dieser Geschäftsbedingungen, ausschließlich gegenüber gewerblichen Kunden. Abweichenden Einkaufs- ... sonstigen Bedingungen ... Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Nebenabreden, Zusicherungen ... sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen ... Ergänzungen ... Vertrages bedürfen ... ihrer Wirksamkeit ... Bestätigung ... XY ... Schriftform.

 

2. Zustandekommen ... Vertrages

1. Durch Unterzeichnung ... Vertrages unterbreitet ... Kunde gegenüber XY ... Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Er ist an sein Angebot ... die Dauer ... 1 Woche nach Eingang ... Vertrages bei XY gebunden.

2. ... Vertag kommt zustande, wenn XY ... Annahme ... Antrages innerhalb dieser Frist bestätigt hat ... mit ... tatsächlichen Ausführung ... Leistungen beginnt.

3. Angebote ... XY sind stets freibleibend ... unverbindlich. XY kann ... Vertragsabschluss ... der Vorlage eines Vollmachtsnachweises, ... Vorauszahlung bzw. ... Bürgschaftserklärung ... deutschen Bank abhängig machen.

 

3. Kündigung

1. Soweit ... Vertrag zwischen ... Parteien nicht abweichend geregelt, kann ... Vertragsverhältnis nach Ablauf ... etwaigen vereinbarten Mindestlaufzeit mit ... Frist ... 1 Monat zum Ende ... Vertragsmonates ordentlich gekündigt werden. ... Sonder- ... Aktionsangebote (insb. Angebote mit jährlicher Zahlungsweise) können abweichende Kündigungsfristen bestehen, sofern auf ... Internetseiten ... im Angebot darauf hingewiesen wird. ... Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

2. Kündigungen bedürfen ... ihrer Wirksamkeit ... Textform (z.B. E-Mail).

 

4. Pflichten ... XY/ Leistungsumfang

1. XY bietet ... Kunden ... Zugang ... der bestehenden Kommunikations-Infrastruktur, ... Bereitstellung ... Speicherplatz auf einem Server, ... Nutzung ... Mehrwertdiensten, ... Wartung ... Administration ... Datenverarbeitungsanlagen ... Kommunikationsinfrastrukturen an. Einzelheiten ... Umfang ... Leistungen ergeben sich abschließend aus ... Hauptvertrag.

2. Soweit XY entgeltfrei zusätzliche Dienste ... Leistungen außerhalb ... vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. ... Minderungs- ... Schadensersatzanspruch ... Kunden ... ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.

3. XY ist berechtigt, ... sich aus ... Vertrag ergebende Leistungsangebot ... ändern, ... reduzieren ... zu ergänzen sowie ... Zugang ... einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn ... soweit hierdurch ... Zweckerfüllung ... mit ... Kunden geschlossenen Vertrages nicht ... nicht erheblich beeinträchtigt wird. ... Kunden sind rechtzeitig darüber ... informieren.

 

5. Pflichten ... Obliegenheiten ... Kunden

1. ... Kunde ist verpflichtet, ... XY - Dienste sachgerecht ... nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,

a) XY unverzüglich über Änderungen ... vertraglichen Grundlagen ... informieren;

b) ... Zugriffsmöglichkeiten auf ... XY - Dienste nicht missbräuchlich ... nutzen ... rechts- und/oder gesetzwidrige Handlungen ... unterlassen. Insbesondere ist es ... Kunden untersagt

  • die Leistungen anderer Teilnehmer ... XY - Dienste unberechtigt ... nutzen,
  • nicht ... Vertrag zwischen XY ... dem Kunden vereinbarte Dienste unberechtigt ... nutzen,
  • Passwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer ... XY - Dienste ... des Systemoperators ... entschlüsseln ... lesen ... zu ändern,
  • einzelne Anwendungen lizensierter Anwendungssoftware über ... XY - Dienste unberechtigt ... verbreiten,
  • Kommunikationsdienste ... unterbrechen ... zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit dies ... Kunden ... vertreten ist,
  • strafbare Inhalte jeglicher Art über Dienste ... XY ... verbreiten ... zugänglich ... machen,
  • Dies gilt insbesondere ... pornographische, gewaltverherrlichende Inhalte ... solche, ... gegen ... freiheitliche demokratische Grundordnung ... den Gedanken ... Völkerverständigung gerichtet sind sowie ... Propagandamittel ... Kennzeichen verfassungswidriger Parteien ... Vereinigungen ... ihrer Ersatzorganisationen,
  • sich ... Dritten pornographische Inhalte ... verschaffen, ... den sexuellen Missbrauch ... Kindern zum Gegenstand haben.
  • Im Falle vertraglicher Zuwiderhandlung (insbesondere o.g. Punkte) erstattet ... Kunde XY entstandenen sachlichen ... personellen Aufwand sowie entstandene Auslagen.

c) ... Erfüllung gesetzlicher Vorschriften ... behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig ... künftig ... die Teilnahme am XY-Netz einschlägig sein sollten;

d) ... geltenden Bestimmungen ... Datenschutzes ... den anerkannten Grundsätzen ... Datensicherheit Rechnung ... tragen ... diese ... befolgen;

e) XY erkennbare Mängel ... Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) ... alle Maßnahmen ... treffen, ... eine Feststellung ... Mängel ... Schäden ... ihrer Ursachen ermöglichen ... die Beseitigung ... Störung ... erleichtern ... zu beschleunigen;

f) nach Abgabe ... Störungsmeldung XY ... durch ... Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen ... ersetzen, wenn ... soweit sich nach ... Prüfung herausstellt, ... eine Störung ... Verantwortungsbereich ... Kunden (außerhalb ... definierten Vertrags- ... Leistungsumfanges) vorlag.

2. Verstößt ... Kunde gegen ... in Absatz 1 lit. b) ... c) genannten Pflichten, ist XY sofort ... in ... übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, ... Vertragsverhältnis ohne Einhaltung ... Frist ... kündigen.

3. Einzelheiten ... Zusammenwirkens ... Anwender untereinander können ... Wege ... Benutzerordnung partnerschaftlich vereinbart werden.

4. ... den Fällen ... Absatzes 1 lit. c) ist XY neben ... Berechtigung zur fristlosen Kündigung befugt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes ... Kunden ... der dort ausgeführten Art mit sofortiger Wirkung ... Zugang ... den sich aus ... Leistungsumfang ergebenen Dienste ... sperren.

 

6. Nutzung durch Dritte

1. ... direkte ... unmittelbare Nutzung ... XY - Dienste durch Dritte ist gestattet. ... Kunde darf ... Leistungen ... seine Zwecke verwenden, weiterverkaufen ... untervermieten. Dieser hat Dritte ordnungsgemäß ... die Nutzung ... Dienste einzuweisen. ... Kunde steht XY gegenüber ... die Einhaltung ... vertraglichen Bestimmungen durch ... Dritten ... der gleichen Weise ein, wie er selbst ... deren Einhaltung einzustehen hätte.

2. ... Kunde hat auch ... Entgelte ... zahlen, ... im Rahmen ... ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- ... Nutzungsmöglichkeiten durch Dritte entstanden sind. Gleiches gilt ... Falle ... unbefugten Nutzung ... Dienste durch Dritte, es sei denn ... Kunde weist nach, ... die unbefugte Nutzung durch ... Umgehung ... Aufhebung ... Sicherungseinrichtungen ... XY erfolgt ist, ohne ... er diese ... vertreten hat.

 

7. Zahlungsbedingungen

1. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, stellt XY ... Kunden ... vereinbarten Leistungen ... den jeweils gültigen Tarifen bzw. Gebühren ... Konditionen zuzüglich ... jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer ... Rechnung. ... Rechnungsstellung ... fixen Entgelten erfolgt monatlich ... Voraus, ... verbrauchsabhängigen Entgelten jeweils ... Beginn ... Folgemonats. ... jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig.

2. Ist ... Entgelt verbrauchsunabhängig ... Teile eines Kalendermonats ... entrichten, ... werden diese ... jeden Tag mit 1/30 ... Monatsentgeltes berechnet.

3. Leitungs- ... Kommunikationskosten (Telefongebühren) zwischen Kunden ... dem Anschlusspunkt XY sind ... Kunden ... tragen. Insofern bei einem Anschluss auf ... XY - Seite gesonderte Kosten (z.B. Terminal-Adapter, exklusive Modem-Bereitstellung etc.) entstehen, werden diese ... Kunden gesondert ... Rechnung gestellt.

 

8. Zurückbehaltungsrecht, Leistungsstörung

1. ... Kunden steht ... Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu, ... aus demselben Vertragsverhältnis resultieren wie diejenigen Ansprüche, denen ... Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten wird.

2. Schadensersatzansprüche aufgrund ... Liefer- ... Leistungsstörungen sind ausgeschlossen, soweit diese ... XY nicht aufgrund ... Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit ... vertreten sind.

3. Dauert ... Störung ... XY - Leistungen, ... erheblich ist, länger als ... Woche ... wird dabei ... tatsächlicher Ausfallzeitraum ... mehr als einem Werktag erreicht, ist ... Kunde berechtigt, ... monatlichen Entgelte ... Gebühren ab ... Zeitpunkt ... Eintritts bis zum Wegfall ... Behinderung entsprechend ... mindern. ... erhebliche Behinderung liegt vor, wenn

a) ... Kunde aus Gründen, ... dieser nicht selbst ... die Dritte ... vertreten haben, nicht mehr auf ... XY - Infrastruktur zugreifen ... dadurch ... in ... Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann und

b) ... Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. ... Nutzung einzelner ... in ... Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird ... vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

4. Bei Ausfallen ... Diensten wegen ... außerhalb ... Verantwortungsbereichs ... XY liegenden Störung ist ... Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt ... den Ausfall ... Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen gem. 10 ... AGB.

 

9. Zahlungsverzug

1. Bei Zahlungsverzug ist XY berechtigt, Verzugszinsen ... Höhe ... 5 Prozentpunkten über ... jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz p.a. ... fordern. Falls XY ... der Lage ist, ... höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist XY berechtigt, diesen geltend ... machen.

2. XY kann ... Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung ... Frist kündigen ... ein Zurückbehaltungsrecht an ... ihr obliegenden Leistungen geltend machen, insbesondere ... Abruf ... Domains, ... Anschluss ... Servers zum Netz ... die Leitungsverbindung ... Kunden unterbrechen, wenn dieser sich mit ... Zahlung ... geschuldeten Beträge ganz ... teilweise länger als ... Monat ... Verzug befindet, XY ... Kunden unter Fristsetzung gemahnt ... auf ... möglichen Folgender Kündigung ... des Zurückbehaltungsrechtes hingewiesen hat.

3. ... Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt XY vorbehalten.

 

10. Verfügbarkeit ... Dienste

XY bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebsunterbrechungen ... vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. XY wird Störungen seiner technischen Einrichtungen ... Rahmen ... bestehenden technischen ... betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

 

11. Geheimhaltung /Datenschutz

1. ... Vertragspartner wird hiermit gem. § 33 Absatz 1 ... Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, ... XY personenbezogene Daten ... maschinenlesbarer Form ... für Aufgaben, ... sich aus ... Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

2. Soweit sich XY Dritter ... Erbringung ... angebotenen Dienste bedient, ist XY berechtigt, ... Teilnehmerdaten unter Beachtung ... Regelung ... § 28 BDSG offenzulegen. Dazu ist XY ... Übrigen ... den Fällen berechtigt, ... denen ... Erkennung, Eingrenzung ... Beseitigung ... Störungen ... Fehlern ... den Anlagen ... XY sowie ... den ... Anspruch genommenen Anlagen Dritter ... Übermittlung ... Daten nötig machen.

3. XY erklärt, ... Ihre Mitarbeiter, ... im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf ... Datengeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichtet worden sind ... XY ... nach § 9 BDSG erforderlichen technischen ... organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um ... Ausführung ... Vorschriften ... BDSG ... gewährleisten.

 

12. Haftung ... Haftungsbeschränkungen

1. ... Sach- ... Rechtsmängel haftet XY nach ... gesetzlichen Bestimmungen.

2. Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet XY unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. XY haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) ... für ... Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet XY nicht.

3. ... Haftungsbeschränkungen ... Abs. 2 gelten nicht bei Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... die Beschaffenheit ... Produktes ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach ... Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

4. Ist ... Haftung ... XY ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

5. ... Kunde haftet ... alle Folgen ... Nachteile, ... XY ... Dritte, durch ... missbräuchlich ... rechtswidrige Verwendung ... XY - Dienste ... dadurch entstehen, ... der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

 

13. Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort ... sämtliche vertraglichen Leistungen ist ... Sitz ... XY ... ___________,Bundesrepublik Deutschland.

2. Verträge, ... aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen deutschem Recht. Bestimmungen ... internationalen einheitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind, soweit zulässig, abbedungen.

3. Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt ... Sitz ... XY als Gerichtstand ... alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. Ebenso gilt dies gegenüber juristischen Personen ... öffentlichen Rechts ... öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. XY ist jedoch auch berechtigt, am Sitz ... Kunden ... klagen.

4. Sollte ... Bestimmung dieser Vereinbarung ganz ... teilweise nichtig ... unwirksam sein ... werden, ... berührt dies ... Wirksamkeit ... übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle ... unwirksamen Bestimmung ... dem Zweck ... Vereinbarung entsprechende ... zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, ... die Parteien zur Erreichung ... gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie ... Unwirksamkeit ... Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt ... die Unvollständigkeit ... Bestimmungen entsprechend.

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