AGB Single-Börse im Internet (schweizerisches Recht)

1. GELTUNGSBEREICH

... AGB regeln ... vertraglichen Beziehungen zwischen ... Kunden ... XY (nachfolgend «Service Provider») betreffend allen ... Service Provider online angebotenen Produkte ... Dienstleistungen («Online-Angebot»). ... AGB gelten insbesondere ... die Veröffentlichung ... Inseraten ... Kunden durch ... Service Provider. Durch Erstellung eines neuen Profils ... dem damit verbundenen Akzept ... vorliegenden AGB, werden ... Bezug auf ... neu erstellte Profil sämtliche allenfalls zwischen ... Service Provider ... dem Kunden vorbestehenden älteren AGB vollumfänglich durch ... vorliegenden AGB ersetzt.

Verbraucher haben ... Möglichkeit ... alternative Streitbeilegung ... nutzen. ... folgende Link ... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über ... Online-Streitschlichtung ... dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung ... Streitigkeiten, ... aus Online-Kaufverträgen ... Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

2. ONLINE-ANGEBOT

Art ... Umfang ... Online-Angebots richten sich nach ... Angebot ... Zeitpunkt ... Zugriffes durch ... Kunden.

Personen unter 16 Jahren sowie solche, ... im Auftrag ... Dritten handeln (Vermittler), sind ... Online-Angebot ausgeschlossen.

Bei ... Platzierung ... Inseraten behält sich ... Service Provider vor, Änderungen ... verlangen ... Inserate ohne Angabe ... Gründen abzulehnen bzw. ... sistieren. Nicht veröffentlicht werden insbesondere Inserate, ... kein bestimmtes Angebot zum Gegenstand haben, sondern lediglich auf Angebote ... Kunden an anderer Stelle verweisen.

Bei einem Verdacht auf ... widerrechtliche, gegen ... vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßende ... unsittliche Verwendung ... Online-Angebots kann ... Zugang ... Kunden ohne weitere Nachricht gesperrt werden. Gleiches gilt bei ... unbefugten Verwendung fremder Personendaten. ... Service Provider behält sich ... Anzeige bei ... zuständigen Behörden vor.

Nicht zulässig sind insbesondere folgende Inhalte:

  • Werbung, kommerzielle Inserate, Antworten ... kommerziellen Zwecken auf Inserate ... Profile, insbesondere:
  • Inserate ... Profile, ... durch Vermittler ... im Auftrag ... Dritten (Vermittler) aufgegeben bzw. erstellt werden
  • Beantwortung ... Kundeninseraten durch Vermittler ... von diesen beauftragte Personen
  • Prostitution ... Inserate mit finanziellen Absichten/Angeboten
  • Männer, ... sich als Frauen ausgeben ... umgekehrt
  • Beleidigende ... ehrverletzende Inhalte

... Service Provider untersagt ... Veröffentlichung ... persönlichen Kontaktinformationen wie z.B. Email- ... Postadressen, Telefonnummern, URLs etc. ... allen öffentlich sichtbaren Profilfeldern ... in Inseraten. Untersagt ist insbesondere jeder konkrete Hinweis auf ... Koordinaten kommerzieller Partnervermittler.

3. LÖSCHUNG ... PROFILEN

... Service Provider behält sich vor, widerrechtliche und/oder gegen ... vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstossende ... unsittliche Inhalte ... die zugehärigen Profile kommentarlos ... löschen. Mitgliedschaften, welche mit ... durch ... Service Provider wegen eines Regelverstosses gelöschten Profilen zusammenhängen, verfallen wertlos.

4. DATENSCHUTZ

... Service Provider erhebt Daten nur soweit nötig ... geht damit sorgfältig um. Bitte lesen sie dazu unsere Datenschutzerklärung. ... Service Provider hält sich an ... Bestimmungen ... Datenschutzgesetzes, kann jedoch ... Vertraulichkeit, Integrität, Authentizität ... Verfügbarkeit ... Personendaten nicht umfassend garantieren. ... Kunde nimmt zur Kenntnis, ... Personendaten auch ... Staaten abrufbar sind, ... keine ... Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen. ... Kunde bzw. ... Werbevermittler ist damit einverstanden, ... die ... ihm platzierten Inserate ... Dritte nicht frei verfügbar sind. ... Kunde bzw. ... Werbevermittler untersagt insbesondere ... Übernahme ... Inseraten auf andere Online-Dienste durch Dritte ... überträgt ... Service Provider ... Recht, jede irgendwie geartete Verwertung ... Inserate ... verfolgen.

5. ÄNDERUNG, UNTERBRECHUNG ... EINSTELLUNG ... ONLINE-ANGEBOTS

... Service Provider behält sich vor, ... Online-Angebot technischen Neuerungen anzupassen ... aufgrund andere Gegebenheiten ... ändern. Solche Änderungen haben auch Wirkung ... bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen ... berechtigen nicht ... einer Preisreduktion ... einem Vertragsrücktritt. ... Online-Angebot ist grundsätzlich 24 Stunden täglich verfügbar. ... Service Provider kann jedoch ... Verfügbarkeit nicht garantieren. ... Falle ... vorübergehenden Nichtverfügbarkeit bleibt ... Anspruch ... Kunden auf bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen erhalten. ... Anspruch auf Rückvergütung ... Vertragsrücktritt besteht nicht. ... Service Provider behält sich vor, ... Online-Angebot einzustellen. ... diesem Fall erhält ... Kunde bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen zurückvergütet. Bei begründetem Verdacht auf ... widerrechtliche ... unsittliche Verwendung ... Online-Angebots durch ... Kunden kann ... Service Provider ... Vertrag aufheben. ... Anspruch ... Kunden auf Rückvergütung besteht ... diesem Fall nicht.

6. HAFTUNG

... Kunde ist ... den Inhalt seiner Inserate ... für alle weiteren ... ihm mitgeteilten Daten verantwortlich. Er garantiert insbesondere ... Rechtsmässigkeit, Richtigkeit ... Aktualität dieser Daten. ... Kunde trägt ... Verantwortung ... die vertrauliche Verwahrung seiner Benutzerdaten ... für alle Aktivitäten, ... über seinen Zugang abgewickelt werden. ... Kunde haftet ... Service Provider, seinen Organen, Mitarbeitern ... Hilfspersonen ... alle bei Benutzung ... Online-Angebots verursachten Schäden unabhängig ... einem Verschulden. Sollte ... Service Provider, dessen Organe, Mitarbeiter ... Hilfspersonen als Folge ... Benutzung ... Online-Angebots durch ... Kunden ... Dritten ... Behörden rechtlich belangt werden, ... stellt ... Kunde ... Service Provider, dessen Organe, Mitarbeiter ... Hilfspersonen soweit rechtlich möglich ... allen Ansprüchen Dritter frei ... übernimmt ... anfallenden gerichtlichen ... aussergerichtlichen Kosten. ... Kunde ist verpflichtet, nach erfolgter Streitverkündung einem Prozess beizutreten. ... Haftung ... Service Provider, seiner Organe, Mitarbeiter ... Hilfspersonen ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. ... Haftung entfällt insbesondere ... die Verfügbarkeit, Richtigkeit ... Vollständigkeit ... Online-Angebots, ... Schäden, ... im Zusammenhang mit ... Benutzung ... Zuganges durch ... andere als ... in ... Registrierung genannte Person entstehen sowie ... widerrechtliche ... sittenwidrige Handlungen anderer Kunden.

7. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Gerichtsstand ist XY. ... Service Provider ist jedoch befugt, seine Rechte auch am Domizil ... Kunden ... vor jeder anderen zuständigen Behörde geltend ... machen. Anwendbar ist schweizerisches Recht.

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