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AGB für WEB-Verträge B2B

1. Regelungsgegenstand

1.1. ... nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von _______, nachfolgend „Anbieter“ genannt, mit ihren gewerblichen Vertragspartnern, nachstehend „Kunde“ genannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen... Kunden gelten nicht.

1.2. ... jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in...em gesonderten Vertrag mit dazugehöriger Leistungsbeschreibung festgelegt.

1.3. Angebote... Anbieters sind stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt werden.

1.4. Mit... Auftragsbestätigung übersendet... Verkäufer dem Kunden...Vertragstext sowie...se Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Vergütung

2.1. ... Höhe... Vergütung sowie... Abrechnungsmodus richtet sich nach... jeweiligen vertraglichen Vereinbarung. Rechnungen... Anbieters sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. ... Kunde kommt 30 Tage nach Zugang... Rechnung oder durch Mahnung oder, wenn... Zeitpunkt... Zahlung kalendermäßig bestimmt ist, durch Nichtzahlung zum vereinbarten Zeitpunkt in Verzug. Ab Verzugseintritt steht dem Anbieter... Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu, sofern... Kunde nicht nachweist,...s dem Anbieter... geringerer Zinsschaden entstanden ist. ... Recht zur Geltendmachung...es darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

2.2. Wenn... Kunde Aufträge, Arbeiten, Planungen und...gleichen ändert oder abbricht bzw.... Voraussetzungen für... Leistungserstellung ändert,...d er dem Anbieter alle dadurch entstandenen Kosten ersetzen und...Anbieter von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.

2.3. Falls... Kunde vor Beginn... Auftragsbearbeitung vom Vertrag zurücktritt, kann... Anbieter...en angemessenen Teil... vereinbarten Vergütung als Stornogebühr verlangen.

3. Leistungszeit

Vereinbarte Leistungs- und Liefertermine verlängern sich jeweils um...Zeitraum, in dem... Anbieter durch Umstände,... nicht von ihm zu vertreten sind, an... Erbringung... Leistung gehindert ist. Gleiches gilt für...Zeitraum, in dem... Anbieter auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen... Kunden wartet.

4. Mitwirkung... Kunden

4.1. ... Kunde stellt dem Anbieter... in... Web-Site...zubindenden Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen, etc.) in... gemäß Leistungsbeschreibung vereinbarten Form zur Verfügung. Für... Beschaffung oder Herstellung... Inhalte ist... Kunde selbst verantwortlich.

4.2. ... Kunde stellt dem Anbieter alle sonstigen zur Durchführung... Vertragsleistungen erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung.

4.3. Soweit im Rahmen... Vertragsdurchführung Arbeiten in...Geschäftsräumen... Kunden durchzuführen sind,...d... Kunde...Mitarbeitern... Anbieters während... üblichen Geschäftszeiten ungehinderten Zutritt gewähren und ihnen Räumlichkeiten und Arbeitsmaterial in angemessenem Umfang zur Verfügung stellen.

5. Haftung

5.1. Für Sach- und Rechtsmängel haftet... Anbieter nach...gesetzlichen Bestimmungen. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend... §§ 377 ff. HGB.

5.2. Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet... Anbieter unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) und für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet... Anbieter nicht.

5.3. ... Haftungsbeschränkungen... Abs. 5.2 gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5.4. Ist... Haftung... Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

5.5. Für...Verlust kundeneigener Daten haftet... Anbieter nur, wenn... Daten vom Kunden ausreichend aktuell und vollständig gesichert wurden und...e Rekonstruktion mit vertretbarem Aufwand möglich ist.

5.6. ... Anbieter ist für... vom Kunden bereitgestellten Inhalte nicht verantwortlich. Insbesondere ist er nicht verpflichtet,... Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte...Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen,... aus...Inhalten... Web-Site resultieren, ist... Kunde verpflichtet,...Anbieter von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und dem Anbieter... Kosten zu ersetzen,......sem wegen... möglichen Rechtsverletzung entstehen.

5.7. ... Anbieter haftet nicht für... Zuteilung... vom Kunden beantragten Domainnamens durch... zuständige Registrierungsstelle.

6. Abnahme

6.1. Abnahmetermine werden im Projektverlauf...vernehmlich durch... Parteien bestimmt. ... Anbieter ist berechtigt, dem Kunden...zelne Leistungen zur Teilabnahme vorzulegen.

6.2. Sobald... Anbieter... Leistung bzw. Teilleistung erbracht hat,...d... Kunde innerhalb von zwei Wochen...e Funktionsprüfung durchführen und...Anbieter über... Ergebnis... Funktionsprüfung, insbesondere über auftretende offensichtliche Mängel, schriftlich unterrichten. Sofern... Kunde dem Anbieter innerhalb...ser Frist keine offensichtlichen Mängel anzeigt oder... Leistung... Anbieters in Gebrauch nimmt, gilt... Abnahme als erteilt.

6.3. Anlässlich... Funktionsprüfung auftretende, abnahmerelevante Mängel...d... Anbieter in angemessener Frist beseitigen oder in sonstiger Form beheben. Hiernach ist... betreffende Funktionsprüfung zu wiederholen. ... Abnahme darf nicht verweigert werden wegen unerheblicher Abweichungen... Leistung von... Leistungsbeschreibung.

7. Schlussbestimmungen

7.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen... Parteien gilt... Recht... Bundesrepublik Deutschland.

7.2. Sofern... Kunde Kaufmann,...e juristische Person... öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, so ist _________ ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.

7.3. Verbraucher haben... Möglichkeit...e alternative Streitbeilegung zu nutzen. ... folgende Link... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über... Online-Streitschlichtung und...nt als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,... aus Online-Kaufverträgen oder Online-...nstleistungsverträgen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr.

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