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Allgemeine Geschäftsbedingungen Webhosting, Colocation, Serverhousing B2B

1. Geltung... Bedingungen

1. XY erbringt... Leistungen ausschließlich auf... Grundlage...ser Geschäftsbedingungen, ausschließlich gegenüber gewerblichen Kunden. Abweichenden Einkaufs- oder sonstigen Bedingungen... Vertragspartners...d hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen... Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit... Bestätigung von XY in Schriftform.

2. Zustandekommen... Vertrages

1. Durch Unterzeichnung... Vertrages unterbreitet... Kunde gegenüber XY... Angebot auf Abschluss...es Vertrages. Er ist an sein Angebot für... Dauer von 1 Woche nach Eingang... Vertrages bei XY gebunden.

2. ... Vertag kommt zustande, wenn XY... Annahme... Antrages innerhalb...ser Frist bestätigt hat oder mit... tatsächlichen Ausführung... Leistungen beginnt.

3. Angebote von XY sind stets freibleibend und unverbindlich. XY kann...Vertragsabschluss von... Vorlage...es Vollmachtsnachweises,...er Vorauszahlung bzw.... Bürgschaftserklärung...er deutschen Bank abhängig machen.

3. Kündigung

1. Soweit im Vertrag zwischen...Parteien nicht abweichend geregelt, kann... Vertragsverhältnis nach Ablauf...er etwaigen vereinbarten Mindestlaufzeit mit...er Frist von 1 Monat zum Ende... Vertragsmonates ordentlich gekündigt werden. Für Sonder- und Aktionsangebote (insb. Angebote mit jährlicher Zahlungsweise) können abweichende Kündigungsfristen bestehen, sofern auf...Internetseiten oder im Angebot darauf hingewiesen...d. ... Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

2. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit... Textform (z.B. E-Mail).

4. Pflichten von XY/ Leistungsumfang

1. XY bietet dem Kunden...Zugang zu... bestehenden Kommunikations-Infrastruktur,... Bereitstellung von Speicherplatz auf...em Server,... Nutzung von Mehrwertdiensten,... Wartung und Administration von Datenverarbeitungsanlagen und Kommunikationsinfrastrukturen an. Einzelheiten und Umfang... Leistungen ergeben sich abschließend aus dem Hauptvertrag.

2. Soweit XY entgeltfrei zusätzliche ...nste und Leistungen außerhalb... vertraglichen Vereinbarung erbringt, können...se jederzeit...gestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch... Kunden oder... Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.

3. XY ist berechtigt,... sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie...Zugang zu...zelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch... Zweckerfüllung... mit dem Kunden geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt...d. ... Kunden sind rechtzeitig darüber zu informieren.

5. Pflichten und Obliegenheiten... Kunden

1. ... Kunde ist verpflichtet,... XY - ...nste sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,

a) XY unverzüglich über Änderungen... vertraglichen Grundlagen zu informieren;

b) ... Zugriffsmöglichkeiten auf... XY - ...nste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzwidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt

  • die Leistungen anderer Teilnehmer... XY - ...nste unberechtigt zu nutzen,
  • nicht im Vertrag zwischen XY und dem Kunden vereinbarte ...nste unberechtigt zu nutzen,
  • Passwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer... XY - ...nste oder... Systemoperators zu entschlüsseln zu lesen oder zu ändern,
  • einzelne Anwendungen lizensierter Anwendungssoftware über... XY - ...nste unberechtigt zu verbreiten,
  • Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit...s vom Kunden zu vertreten ist,
  • strafbare Inhalte jeglicher Art über ...nste von XY zu verbreiten oder zugänglich zu machen,
  • ...s gilt insbesondere für pornographische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche,... gegen... freiheitliche demokratische Grundordnung oder...Gedanken... Völkerverständigung gerichtet sind sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien und Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen,
  • sich oder Dritten pornographische Inhalte zu verschaffen,......sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben.
  • Im Falle vertraglicher Zuwiderhandlung (insbesondere o.g. Punkte) erstattet... Kunde XY entstandenen sachlichen und personellen Aufwand sowie entstandene Auslagen.

c)... Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit...se gegenwärtig oder künftig für... Teilnahme am XY-Netz...schlägig sein sollten;

d)...geltenden Bestimmungen... Datenschutzes und...anerkannten Grundsätzen... Datensicherheit Rechnung zu tragen und...se zu befolgen;

e) XY erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen,......e Feststellung... Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder... Beseitigung... Störung zu erleichtern und zu beschleunigen;

f) nach Abgabe...er Störungsmeldung XY... durch... Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach... Prüfung herausstellt,...s...e Störung im Verantwortungsbereich... Kunden (außerhalb... definierten Vertrags- und Leistungsumfanges) vorlag.

2. Verstößt... Kunde gegen... in Absatz 1 lit. b) und c) genannten Pflichten, ist XY sofort und in...übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt,... Vertragsverhältnis ohne Einhaltung...er Frist zu kündigen.

3. Einzelheiten... Zusammenwirkens... Anwender untereinander können im Wege...er Benutzerordnung partnerschaftlich vereinbart werden.

4. In...Fällen... Absatzes 1 lit. c) ist XY neben... Berechtigung zur fristlosen Kündigung befugt, bei Bekanntwerden...es Verstoßes... Kunden in... dort ausgeführten Art mit sofortiger Wirkung...Zugang zu...sich aus dem Leistungsumfang ergebenen ...nste zu sperren.

6. Nutzung durch Dritte

1. Eine direkte oder unmittelbare Nutzung... XY - ...nste durch Dritte ist gestattet. ... Kunde darf... Leistungen für seine Zwecke verwenden, weiterverkaufen und untervermieten. ...ser hat Dritte ordnungsgemäß in... Nutzung... ...nste...zuweisen. ... Kunde steht XY gegenüber für... Einhaltung... vertraglichen Bestimmungen durch...Dritten in... gleichen Weise..., wie er selbst für...en Einhaltung...zustehen hätte.

2. ... Kunde hat auch... Entgelte zu zahlen,... im Rahmen... ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch Dritte entstanden sind. Gleiches gilt im Falle... unbefugten Nutzung... ...nste durch Dritte, es sei denn... Kunde weist nach,...s... unbefugte Nutzung durch...e Umgehung oder Aufhebung... Sicherungseinrichtungen von XY erfolgt ist, ohne...s er...se zu vertreten hat.

7. Zahlungsbedingungen

1. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, stellt XY dem Kunden... vereinbarten Leistungen zu...jeweils gültigen Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich... jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung. ... Rechnungsstellung von fixen Entgelten erfolgt monatlich im Voraus, von verbrauchsabhängigen Entgelten jeweils zu Beginn... Folgemonats. ... jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig.

2. Ist... Entgelt verbrauchsunabhängig für Teile...es Kalendermonats zu entrichten, so werden...se für jeden Tag mit 1/30... Monatsentgeltes berechnet.

3. Leitungs- und Kommunikationskosten (Telefongebühren) zwischen Kunden und dem Anschlusspunkt XY sind vom Kunden zu tragen. Insofern bei...em Anschluss auf... XY - Seite gesonderte Kosten (z.B. Terminal-Adapter, exklusive Modem-Bereitstellung etc.) entstehen, werden...se dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

8. Zurückbehaltungsrecht, Leistungsstörung

1. Dem Kunden steht... Geltendmachung...es Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu,... aus demselben Vertragsverhältnis resultieren wie...jenigen Ansprüche, denen... Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten...d.

2. Schadensersatzansprüche aufgrund von Liefer- und Leistungsstörungen sind ausgeschlossen, soweit...se von XY nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten sind.

3. Dauert...e Störung... XY - Leistungen,... erheblich ist, länger als...e Woche und...d dabei... tatsächlicher Ausfallzeitraum von mehr als...em Werktag erreicht, ist... Kunde berechtigt,... monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt... Eintritts bis zum Wegfall... Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn

a)... Kunde aus Gründen,......ser nicht selbst oder... Dritte zu vertreten haben, nicht mehr auf... XY - Infrastruktur zugreifen und dadurch... in dem Vertrag verzeichneten ...nste nicht mehr nutzen kann und

b)... Nutzung...ser ...nste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw.... Nutzung...zelner... in dem Vertrag verzeichneten ...nste unmöglich...d oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

4. Bei Ausfallen von ...nsten wegen...er außerhalb... Verantwortungsbereichs von XY liegenden Störung ist... Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für...Ausfall von ...nsten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen gem. 10... AGB.

9. Zahlungsverzug

1. Bei Zahlungsverzug ist XY berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls XY in... Lage ist,...en höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist XY berechtigt,...sen geltend zu machen.

2. XY kann... Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung...er Frist kündigen oder... Zurückbehaltungsrecht an...ihr obliegenden Leistungen geltend machen, insbesondere...Abruf... Domains,...Anschluss... Servers zum Netz oder... Leitungsverbindung... Kunden unterbrechen, wenn...ser sich mit... Zahlung... geschuldeten Beträge ganz oder teilweise länger als...en Monat in Verzug befindet, XY...Kunden unter Fristsetzung gemahnt und auf... möglichen Folgender Kündigung und... Zurückbehaltungsrechtes hingewiesen hat.

3. ... Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt XY vorbehalten.

10. Verfügbarkeit... ...nste

XY bietet seine ...nste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. XY...d Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen... bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

11. Geheimhaltung /Datenschutz

1. ... Vertragspartner...d hiermit gem. § 33 Absatz 1... Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet,...s XY personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben,... sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

2. Soweit sich XY Dritter zu Erbringung... angebotenen ...nste bedient, ist XY berechtigt,... Teilnehmerdaten unter Beachtung... Regelung... § 28 BDSG offenzulegen. Dazu ist XY im Übrigen in...Fällen berechtigt, in denen... Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern in...Anlagen von XY sowie in...in Anspruch genommenen Anlagen Dritter... Übermittlung von Daten nötig machen.

3. XY erklärt,...s Ihre Mitarbeiter,... im Rahmen...ses Vertrages tätig werden, auf... Datengeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichtet worden sind und XY... nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um... Ausführung... Vorschriften... BDSG zu gewährleisten.

12. Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Für Sach- und Rechtsmängel haftet XY nach...gesetzlichen Bestimmungen.

2. Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet XY unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. XY haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) und für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet XY nicht.

3. ... Haftungsbeschränkungen... Abs. 2 gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

4. Ist... Haftung von XY ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

5. ... Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile,... XY oder Dritte, durch... missbräuchlich oder rechtswidrige Verwendung... XY - ...nste oder dadurch entstehen,...s... Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

13. Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist... Sitz von XY in ___________,Bundesrepublik Deutschland.

2. Verträge,... aufgrund...ser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen deutschem Recht. Bestimmungen... internationalen...heitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind, soweit zulässig, abbedungen.

3. Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt... Sitz von XY als Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus...sem Vertragsverhältnis. Ebenso gilt...s gegenüber juristischen Personen... öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. XY ist jedoch auch berechtigt, am Sitz... Kunden zu klagen.

4. Sollte...e Bestimmung...ser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt...s... Wirksamkeit... übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle... unwirksamen Bestimmung...e dem Zweck... Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung,...... Parteien zur Erreichung... gleichen...tschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie... Unwirksamkeit... Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für... Unvollständigkeit... Bestimmungen entsprechend.

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