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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webhosting Firma

§ 1 Allgemeines

(1) ...se Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen... Firma Webhosting, Inh. Max Webhosting, Musterstraße, in 12345 Hostinghausen, nachstehend: „Webhosting“, gegenüber seinen Kunden.

(2) Abweichende Vorschriften... Kunden gelten nicht, es sei denn, Webhosting hat...s schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen Webhosting und...Kunden haben dabei stets Vorrang.

(3) ... Geschäftsbeziehungen zwischen Webhosting und...Kunden unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt...se Rechtswahl nur insoweit, als nicht... gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen... Rechts... Staates, in dem... Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen...d. ... Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(4) ... Kunde kann... Bestellübersicht sowie...se Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Im Übrigen...d... Vertragstext vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist...halb nicht zugänglich. ... Vertragssprache ist deutsch.

(5) Gerichtsstand ist Hostinghausen, soweit... Kunde Kaufmann ist oder...e juristische Person... öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. ...selbe gilt, wenn... Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder... Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt... Klageerhebung nicht bekannt sind.

(6) Verbraucher haben... Möglichkeit...e alternative Streitbeilegung zu nutzen. ... folgende Link... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über... Online-Streitschlichtung und...nt als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,... aus Online-Kaufverträgen oder Online-...nstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(6) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Webhosting ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor...er Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Gegenstand... Leistung

(1) Webhosting bietet über... Internetseite www.mustermann.de Kunden... Überlassung von Serverspeicherplatz in...Serveranlagen von Webhosting zum Betrieb...er Internetseite und/oder... Nutzung von E-Mail-Postfächern an.

(2) ... Kunde ist berechtigt,...sen Speicherplatz im Rahmen... Vertragszwecks sowie nach Maßgabe... nachfolgenden Vorschriften frei zu nutzen. Für... Aufspielen... Daten ist... Kunde, soweit nichts anderes vereinbart ist, selbst verantwortlich.

(3) Webhosting bietet... Nutzung... Leistungen in verschiedenen Tarifen an. ... Einzelheiten, insbesondere Speichergröße, Anzahl... E-Mail-Adressen und Kombinierbarkeit... Angebote werden auf... Internetseite dargestellt.

(4) Als Zusatzdienstleistung bietet Webhosting auf Anfrage...en kostenpflichtigen Online Fernwartungsservice (EDV ...nstleistung) an. Technische Supportleistungen sind nicht in...Angeboten enthalten und werden gesondert berechnet.

(5) Soweit Webhosting entgeltfrei zusätzliche ...nste und Leistungen außerhalb... vertraglichen Vereinbarung erbringt, können...se jederzeit...gestellt werden. Ein Anspruch auf Fortbestehen...ser Leistungen besteht nicht, ebenso keine Minderungs- oder Schadensersatzansprüche.

§ 3 Leistungen und Pflichten von Webhosting, Verfügbarkeit... Leistung, Wartungsarbeiten

(1) Webhosting überlässt dem Kunden Speicherplatz auf...em beliebigen Speichermedium von Webhosting zur Nutzung. Webhosting ist berechtigt seinen physikalischen Server auch anderen Kunden zur Verfügung zu stellen. ... dem Kunden im Rahmen... Vertrags überlassene Speicherplatz...d jedoch separiert, so...s er für Dritte als selbständiger Server erscheint (sog. virtueller Server). ... auf dem Server gespeicherten Inhalte werden täglich auf als Backup...nenden Rechnern gesichert. Eine Garantie auf...e erfolgreiche Datensicherung auf...Backup Server erfolgt nicht.

(2) ... Upload von Daten auf...virtuellen Server erfolgt via ftp.

(3) ... Kunde erhält Zugang zu dem virtuellen Server, um seine Internetseiten und E-Mails selbständig zu speichern, zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen. Hierzu vergibt Webhosting Benutzername und Passwort.

(4) Webhosting verpflichtet sich zur Bereitstellung... Anschlusses und zum sachgerechten Bemühen um... Herstellung... Verbindung ins Internet, damit... virtuelle Server für...gehende Anfragen ansprechbar und... Daten... Kunden abrufbar, sowie bei Bestehen entsprechender Funktionen... Internetseite Kundendaten speicherbar sind. Webhosting weist darauf hin,...s aufgrund begrenzter Leistungskapazitäten und Übertragungsgeschwindigkeiten kein störungsfreier Zugang zum Internet geleistet werden kann. Webhosting übernimmt...halb keine Verpflichtung für... jederzeitige Bestehen...er bestimmten Datenübertragungsgeschwindigkeit zu sorgen.

(5) Zugangsbeeinträchtigungen im üblichen Rahmen stellen keine Verletzung... Leistungspflicht von Webhosting dar. Webhosting...d Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen... bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten umgehend beseitigen. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende oder notwendige Wartungsarbeiten werden, sobald sie bekannt sind, frühestmöglich, angekündigt.

§ 4 Domain

(1) Soweit... Verschaffung und... Pflege von Domain-Namen Vertragsgegenstand ist, erfolgt... Registrierung bei...er von Webhosting frei auszuwählenden, geeigneten Stelle als zugelassenem Registrar, Zwischenregistrar oder direkt. Bei... Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains...d Webhosting im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC oder...er anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. ... unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von...er Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede...ser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für... Registrierung und Verwaltung... Top-Level-Domains,... zugehörigen Sub-Level Domains und... Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand... Vertrages sind, gelten ergänzend... entsprechenden Vergabebedingungen... jeweiligen Organisation. Soweit .de-Domains Gegenstand... Vertrages sind, gelten neben...DENIC-Domainbedingungen und... DENIC-Domainrichtlinien.

(2) Webhosting hat auf... Domain-Vergabe solcher Stellen keinen Einfluss. Webhosting übernimmt keine Gewähr dafür,...s... für...Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

(3) ... Kunde garantiert,...s... von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. ...s gilt insbesondere im Hinblick auf Markennamen, Firmen- und Namensrechten sowie... gewerblichen Rechtsschutzes. ... Kunde versichert ferner,...s... beantragte Domain und/oder ihre Verwendung weder Straf- und/oder Bußgeldvorschriften verletzt noch gegen sonstige gesetzlichen Regelungen verstößt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen,... auf... unzulässigen Verwendung...es Domain-Namens durch...Kunden oder mit Billigung... Kunden beruhen, stellt... Kunde Webhosting sowie... sonstigen im Rahmen... Registrierungsprozesses und... fortlaufenden Domain-Pflege...geschalteten Personen vollumfänglich frei.

§ 5 Vertragsschluss

(1) ... Vertrag kommt mit... Annahme... Bestellung... Kunden auf... Internetseite durch Webhosting zustande. Vor... Bestellung muss sich... Kunde im Online-Shop registrieren und dabei angeben, ob er Verbraucher oder Unternehmer ist. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann... Kunde alle Eingaben laufend über... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe... Bestellung noch...mal in...em Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Webhosting ist berechtigt,... durch... Bestellung abgegebene Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung...er Auftragsbestätigung anzunehmen. ... Eingang und... Annahme... Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Mit...ser Bestätigung übersendet Webhosting denjenigen Kunden,... sich als Verbraucher registriert haben, auch...Vertragstext sowie...se Allgemeinen Geschäftsbedingungen, inkl.... Widerrufsbelehrung.

(2) Ein Kunde hat außerdem... Möglichkeit per E-Mail bei Webhosting wegen...er bestimmten Leistung anzufragen. Nach Erhalt...er solchen Anfrage unterbreitet Webhosting dem Kunden gesondert... Angebot per E-Mail. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn... Kunde...ses Angebot annimmt.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Sofern vertraglich nicht anders vereinbart, gelten für... von Webhosting angebotenen Leistungen... auf... Internetseite angegebene Preise. ...se ergeben sich aus... jeweils aktuellen Preisübersicht.

(2) ... jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig. Sofern nicht abweichend vereinbart, bestimmt sich... Abrechnung nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Preisübersicht), erfolgt jedoch mindestens quartalsweise, für Domains jährlich. ... Berechnung... ersten Monats erfolgt anteilig ab Beginn... Vertrags, für jeden Tag werden anteilig 1/30... Monatspreises berechnet.

(3) Leitungs- und Kommunikationskosten (Telefongebühren) zwischen Kunden und dem Anschlusspunkt zu Webhosting sind vom Kunden zu tragen.

(4) ... angegebenen Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben, brutto, inklusive... jeweils geltenden Umsatzsteuer.

(5) ... Vergütung ist jeweils innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsstellung zu zahlen. ... Zahlung... Vergütung erfolgt gegen Vorkasse (auf Wunsch... Kunden per Überweisung oder Zahlung per PayPal).

(6) Webhosting ist berechtigt,... Aktivierung...er Domain erst nach Zahlung... für... Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

(7) Kommt... Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, ist Webhosting berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz p.a. zu fordern. ... Geltendmachung weitergehender Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Webhosting vorbehalten. Insbesondere ist Webhosting nicht zur Erbringung weiterer Vorleistungen verpflichtet, wenn... Kunde sich mit...em Betrag in Höhe von mindestens...er monatlichen Grundgebühr seit mindestens vier Wochen in Verzug befindet.

(8) Webhosting stellt...Nutzern stets...e Rechnung aus,... ihnen in Textform (per E-Mail) mit Bestätigung... jeweiligen Auftrags zugeht.

§ 7 Laufzeit, Vertragsbeendigung, Kündigung

(1) ... Mindestvertragslaufzeit besteht 6 Monate. Für... Buchung von Domains beträgt sie... Jahr.

(2) Ist... Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden...e Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich... Vertrag jeweils um... vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um... Jahr, wenn er nicht mit...er Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf... bestimmten Zeit oder Ablauf... Mindestvertragslaufzeit gekündigt...d.

(3) Nach Ablauf... Mindestvertragslaufzeit kann... Vertragsverhältnis von beiden Parteien mit...er Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

(4) Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit...er Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

(5) Für Sonder- und Aktionsangebote (insb. Angebote mit jährlicher Zahlungsweise) können abweichende Kündigungsfristen gelten, auf...se...d vor Vertragsschluss gesondert hingewiesen.

(6) Webhosting ist berechtigt,... Domain... Kunden nach Beendigung... Vertrages freizugeben. Spätestens mit...ser Freigabe erlöschen alle Rechte... Kunden aus... Registrierung.

(7) Nach Beendigung... Vertrags werden nicht verbrauchte Vergütungen dem Kunden anteilig zurückgezahlt. Sämtliche Daten werden nach Kündigung oder Ablauf... Leistungszeitraums gesperrt und nach 4 Wochen endgültig gelöscht. ... Kunde ist für... Anfertigung von Sicherheitskopien... E-Mails und Websitedaten, sowie für...Serverumzug zu...em anderen Provider selbst verantwortlich.

(8) ... Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(9) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit... Schriftform.

§ 8 Zurückbehaltungsrechte

Zur Ausübung...es Zurückbehaltungsrechts ist... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Nutzungsbestimmungen, Pflichten und Obliegenheiten... Kunden

(1) ... Kunde räumt Webhosting an seinen Daten...jenigen urheberrechtlichen Vervielfältigungsrechte und sonstigen Befugnisse...,... zur Durchführung...ses Vertrags erforderlich sind.

(2) ... Kunde sichert zu,...s... Webhosting von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Webhosting jeweils unverzüglich über Änderungen... mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Webhosting binnen 15 Tagen ab Zugang... aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen.

(3) ... Kunde ist verpflichtet,... Webhosting - ...nste sachgerecht und zweckentsprechend zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,

a.... Zugriffsmöglichkeiten auf... Webhosting - ...nste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzwidrige Handlungen zu unterlassen. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt,... Leistungen anderer Teilnehmer... Webhosting - ...nste unberechtigt zu nutzen, nicht im Vertrag zwischen Webhosting und dem Kunden vereinbarte ...nste unberechtigt zu nutzen, Passwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer... Webhosting - ...nste oder... Systemoperators zu entschlüsseln zu lesen oder zu ändern,...zelne Anwendungen lizensierter Anwendungssoftware über... Webhosting - ...nste unberechtigt zu verbreiten, Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit...s vom Kunden zu vertreten ist, strafbare Inhalte jeglicher Art über ...nste von Webhosting zu verbreiten oder zugänglich zu machen. ...s gilt insbesondere für pornographische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche,... gegen... freiheitliche demokratische Grundordnung oder...Gedanken... Völkerverständigung gerichtet sind sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien und Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen, sich oder Dritten pornographische Inhalte zu verschaffen,......sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben. Dem Kunden ist es ebenfalls untersagt, Massen E-Mails oder Spam-E-Mails von...em Account bei Webhosting an Empfänger ohne...en ausdrückliche Einwilligung zu versenden.

b.... Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit...se gegenwärtig oder künftig für... Nutzung... Leistungen von Webhosting...schlägig sein sollten;

c....geltenden Bestimmungen... Datenschutzes und...anerkannten Grundsätzen... Datensicherheit Rechnung zu tragen und...se zu befolgen. ... Kunde hat in angemessenen Zeitabständen aus dem Internet heraufgeladene Daten,... für Dritte zugänglich sind, auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen. Wenn... Kunde...artige Daten nicht unverzüglich löscht oder sperrt, hat er... Inhalte im Verhältnis zu Webhosting wie eigene Daten zu vertreten. ... Kunde ist zudem verpflichtet, seine Computer und seine Software durch entsprechende und aktuelle Virensoftware zu schützen. ... Kunde...d Webhosting unverzüglich informieren, sofern ihm Anhaltspunkte dafür vorliegen,...s unbefugten Dritten... Zugangsdaten/Passwörter bekannt sind;

d. Webhosting erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen,......e Feststellung... Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder... Beseitigung... Störung zu erleichtern und zu beschleunigen;

e. nach Abgabe...er Störungsmeldung Webhosting... durch... Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach... Prüfung herausstellt,...s...e Störung im Verantwortungsbereich... Kunden (außerhalb... definierten Vertrags- und Leistungsumfanges) vorlag.

(4) Verstößt... Kunde gegen... in Absatz 3 lit. a) und b) genannten Pflichten, ist Webhosting sofort und in...übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt,... Vertragsverhältnis ohne Einhaltung...er Frist zu kündigen.

(5) In...Fällen... Absatzes 3 lit. b) ist Webhosting neben... Berechtigung zur fristlosen Kündigung befugt, bei Bekanntwerden...es Verstoßes... Kunden in... dort ausgeführten Art mit sofortiger Wirkung...Zugang zu dem sich aus dem Leistungsumfang ergebenden ...nst zu sperren.

(6) Es obliegt dem Kunden, ausreichende Sicherungskopien seiner Internetseiten und seiner sonstigen Daten anzufertigen. Sofern... Internetseite dem Kunden Daten... Nutzer seines Internet-Angebotes überspielt oder er sonst auf...se Daten Zugriff hat, obliegt dem Kunden... regelmäßige Sicherung...ser Daten, wobei Daten,... auf...Servern von Webhosting abgelegt sind, nicht auf...sen sicherungsgespeichert werden dürfen. ... Kunde hat...e vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Webhosting oder vor... Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. ... Kunde...d ausdrücklich darauf hingewiesen,...s bereits geringfügige Veränderungen an... Software... Lauffähigkeit... gesamten Systems beeinflussen können. ... Datenwiderherstellung durch Webhosting ist kostenpflichtig, hierfür...d...e gesonderte Vereinbarung geschlossen.

(7) ... Kunde ist verpflichtet,... Bestimmungen... zur Anbieterkennzeichnung gem. § 5 TMG, sowie aller weiteren anwendbaren Bestimmungen in... jeweils geltenden Fassung...zuhalten.

§ 10 Nutzung durch Dritte

... Weitervermietung... Speicherplatzes an Dritte, sog. Reselling, ist nur mit vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Webhosting erlaubt. Im Falle... Einverständnisses sind... Bestimmungen...ser AGB dem Dritten aufzuerlegen. ... Kunde steht Webhosting gegenüber für... Einhaltung...ser AGB durch...Dritten in... gleichen Weise..., wie er selbst für...en Einhaltung...zustehen hätte.

§ 11 Sperrung... Zugangs durch Webhosting

Webhosting ist berechtigt,... Anbindung... Servers an... Internet vorläufig zu unterbrechen (Sperrung... Internetseite), wenn er Kenntnis davon erlangt,...s...gestellte Inhalte rechtswidrig sind oder... hinreichender Verdacht... Rechtswidrigkeit gegeben ist. Ein hinreichender Verdacht... Rechtswidrigkeit ist insbesondere gegeben, wenn Webhosting...e Abmahnung... vermeintlich Verletzten erhalten oder ansonsten wegen Rechtswidrigkeit......gestellten Inhalte auf Unterlassung in Anspruch genommen...d und... Abmahnung und/oder... Unterlassungsbegehren nicht offensichtlich unbegründet sind. Soweit möglich, ist... Kunde zuvor anzuhören, sonst unverzüglich zu benachrichtigen. ... Sperrung hat sich auf... möglicherweise rechtswidrigen Inhalte zu beschränken, soweit... technisch möglich und zumutbar ist.

§ 12 Haftung und Freistellungsverpflichtung... Kunden

(1) Sobald... Kunde...e Rechtsverletzung Dritter erkennt oder ihm...sbezüglich Anhaltspunkte vorliegen, ist er verpflichtet Webhosting unverzüglich zu informieren. ... Kunde verpflichtet sich, Webhosting von sämtlichen Ansprüchen freizustellen,... im Zusammenhang mit... Nutzung... Leistungen von Webhosting durch...Kunden gegen Webhosting erhoben werden, insbesondere wegen möglicher Verstöße gegen... Rechte Dritter oder gegen gesetzliche Vorschriften. Ferner ist... Kunde verpflichtet, für alle sonstigen Schäden und Aufwendungen aufzukommen,... Webhosting im Zusammenhang mit...er vertrags- oder gesetzeswidrigen Nutzung seiner ...nste durch...Kunden entstehen, insbesondere durch... Geltendmachung von Ansprüchen wegen möglicher Verstöße durch Dritte. ... Freistellungsverpflichtung umfasst insbesondere auch... Verpflichtung, Webhosting von notwendigen Rechtsverteidigungskosten freizustellen.

(2) ... Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile,... Webhosting oder Dritten, durch... missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung... Webhosting-Leistungen oder dadurch entstehen,...s... Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

§ 13 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Webhosting leistet Gewähr für... Funktion... Servers im Rahmen... im Vertrag genannten Spezifikationen. Soweit Webhosting dem Kunden Speicherplatz in seinen Serveranlagen zur Verfügung stellt, ist...e verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel ausgeschlossen. Ansonsten erfolgt... Gewährleistung durch Mängelbeseitigung.

(2) Dauert...e Störung... Webhosting-Leistungen,... erheblich ist, länger als...e Woche und...d dabei... tatsächlicher Ausfallzeitraum von mehr als...em Werktag erreicht, ist... Kunde berechtigt,... monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt... Eintritts bis zum Wegfall... Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn

a.... Kunde aus Gründen,......ser nicht selbst oder durch Dritte zu vertreten hat, nicht mehr auf... Webhosting-Infrastruktur zugreifen und dadurch... in dem Vertrag verzeichneten ...nste nicht mehr nutzen kann und

b.... Nutzung...ser ...nste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw.... Nutzung...zelner... in dem Vertrag verzeichneten ...nste unmöglich...d oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

(3) Bei Ausfallen von ...nsten wegen...er außerhalb... Verantwortungsbereichs von Webhosting liegenden Störung ist... Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für...Ausfall von ...nsten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten) gem. § 3... AGB.

(4) Webhosting ist nicht verantwortlich für... Daten... Kunden, insbesondere......wandfreie Funktion... Internetseite innerhalb... Server- und Systemumgebung von Webhosting. Soweit... Internetseite über... vertraglich vereinbarten Serverkonfigurationen hinaus Anforderungen an...Server oder... vorinstallierte Software stellt, ist es Sache... Kunden, für... Realisierung...ser Anforderungen zu sorgen. Webhosting behält sich vor,... Umsetzung...artiger Anforderungen zu verweigern oder von weiteren, auch für...Kunden kostenpflichtigen, technischen Änderungen abhängig zu machen.

(5) Dem Kunden obliegt es, aufgetretene Störungen,... ihre Ursache in dem Verantwortungsbereich von Webhosting haben können, unverzüglich anzuzeigen und Webhosting bei... Feststellung... Ursachen sowie bei...en Beseitigung in zumutbarem Umfang zu unterstützen, sowie alle zumutbaren Maßnahmen zur Verhütung und Minderung von Schäden zu treffen.

§ 14 Haftungsbeschränkungen

(1) Soweit aufgrund...ses Vertrags Telekommunikationsdienstleistungen für... Öffentlichkeit erbracht werden (§3 Nr.24 TKG), haftet... Anbieter beschränkt gem. §44a TKG.

(2) Außerhalb... Anwendungsbereichs... § 44a TKG haftet Webhosting für Sach- und Rechtsmängel nach...gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Abgesehen von... Haftung nach Absatz 1 und außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Webhosting unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Webhosting haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) und für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet Webhosting nicht.

(4) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Ist... Haftung von Webhosting ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 15 Geheimhaltung /Datenschutz

(1) Webhosting behandelt jegliche Informationen,... er von dem Kunden vor und im Rahmen... Vertrags erhält, vertraulich. Webhosting erklärt,...s seine Mitarbeiter,... im Rahmen...ses Vertrages tätig werden, auf... Datengeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichtet worden sind und Webhosting... nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um... Ausführung... Vorschriften... BDSG zu gewährleisten.

(2) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin...,...s... zur Durchführung... Vertrages erforderlichen persönlichen Daten von Webhosting auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden von Webhosting selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung... personenbezogenen Daten... Kunden erfolgt unter Beachtung... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und... Telemediengesetzes (TMG).

(3) Dem Kunden steht... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für... Zukunft zu widerrufen. Webhosting ist in...sem Fall zur sofortigen Löschung... persönlichen Daten... Kunden verpflichtet, jedoch nicht vor... Beendigung... Vertrages.

(4) Soweit sich Webhosting zur Erbringung... angebotenen Leistungen Dritter bedient, ist Webhosting berechtigt, Daten... Kunden unter Beachtung... Regelung... § 28 BDSG offenzulegen. Hierzu ist Webhosting auch in...Fällen berechtigt, in denen... Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern in...Anlagen von Webhosting sowie in...in Anspruch genommenen Anlagen Dritter... Übermittlung von Daten nötig machen.

(5) Webhosting weist...Kunden ausdrücklich darauf hin,...s... Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem...zeitigen Stand... Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. ... Kunde weiß,...s... Provider... auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten... Kunden aus technischer Sicht jederzeit...sehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in... Lage, unbefugt in... Netzsicherheit...zugreifen und...Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für... Sicherheit und... Sicherung... von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt... Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

(6) Webhosting benutzt sog. Cookies sowie Google Analytics,...en Webanalysedienst... Google Inc. („Google“). Cookies sind Textdateien,... auf dem Computer... Nutzers gespeichert werden und......e Analyse... Benutzung... Website durch...Nutzer ermöglicht. ... durch...Cookie erzeugten Informationen über... Benutzung...ser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden zum Teil an...en Server von Google übertragen und dort gespeichert. Im Falle... Aktivierung... IP Anonymisierung auf...ser Webseite,...d Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten... Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten... Abkommens über...Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen...d... volle IP-Adresse an...en Server von Google in...USA übertragen und dort gekürzt. Google...d...se Informationen benutzen, um... Nutzung... Website auszuwerten, um Reports über... Websiteaktivitäten für...Anbieter zusammenzustellen und um weitere mit... Websitenutzung und... Internetnutzung verbundene ...nstleistungen zu erbringen. ... im Rahmen von Google Analytics vom Browser... Nutzers übermittelte IP-Adresse...d nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Nutzer können... Speicherung... Cookies durch...e entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; Webhosting weist jedoch darauf hin,...s...jenige Nutzer in...sem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen... Internetseite vollumfänglich...d nutzen können. Nutzer können darüber hinaus... Erfassung... durch... Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung... Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie... Verarbeitung...ser Daten durch Google verhindern, indem sie... unter dem folgenden Link verfügbare Plug-In herunterladen und installieren: (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). Angesichts... Diskussion um...Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen weist Webhosting darauf hin,...s... Internetseite Google Analytics mit... Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um...e direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sofern...e Bestimmung...ses Vertrags unwirksam ist, bleiben... übrigen Bestim­mungen davon unberührt. ... unwirksame Bestimmung gilt als durch...e solche ersetzt,... dem Sinn und Zweck... unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise...tschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Belehrung über... Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Verbrauchern steht... Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist,...... Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,... überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

 Widerrufsrecht

 Sie haben... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen...sen Vertrag zu widerrufen.

 ... Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag... Vertragsabschlusses.

 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (______________, ________________________________, _____________________, __________________________, E-Mail ______________________) mittels...er...deutigen Erklärung (z.B.... mit... Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,...sen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 Zur Wahrung... Widerrufsfrist reicht es aus,...s Sie... Mitteilung über... Ausübung... Widerrufsrechts vor Ablauf... Widerrufsfrist absenden.

Folgen... Widerrufs

 Wenn Sie...sen Vertrag widerrufen, haben... Ihnen alle Zahlungen,...... von Ihnen erhalten haben,...schließlich... Lieferkosten (mit Ausnahme... zusätzlichen Kosten,... sich daraus ergeben,...s Sie...e andere Art... Lieferung als... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem... Mitteilung über Ihren Widerruf...ses Vertrags bei uns...gegangen ist. Für...se Rückzahlung verwenden......selbe Zahlungsmittel,... Sie bei... ursprünglichen Transaktion...gesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen...ser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 Haben Sie verlangt,...s... ...nstleistungen während... Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns...en angemessenen Betrag zu zahlen,... dem Anteil... bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von... Ausübung... Widerrufsrechts hinsichtlich...ses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten ...nstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang... im Vertrag vorgesehenen ...nstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen... Widerrufsrechts

 ... Widerrufsrecht erlischt, wenn...... ...nstleistung vollständig erbracht haben und mit... Ausführung... ...nstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben,...s Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie...Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte...ses Formular aus und senden Sie es zurück an:

 _______________

________________

________________

E-Mail-Adresse:________________

Hiermit widerrufe(n).../wir (*)...von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über...Kauf... folgenden Waren (*)/... Erbringung... folgenden ...nstleistung (*)

____________________________________________________________________

____________________________________________________________________

-        Bestellt am (*)/ erhalten am (*):               _____________________________________

-        Name.../... Verbraucher(s):                 _____________________________________

-        Anschrift.../... Verbraucher(s):          _____________________________________

___________________________________________________

Unterschrift.../... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

__________________

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

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