Vereinbarung über Projektgemeinschaft für die Durchführung eines Softwareprojektes

 

 

Zwischen

 

______________________

 

und

______________________

     

 

1.Zweck ... Vertrages, Name ... Sitz ... PROJEKTGEMEINSCHAFT

1.1. Zur Durchführung eines gemeinsamen Projektes über ... Entwicklung ... Software schließen sich ... oben genannten Gesellschafter ... einer Arbeitsgemeinschaft zusammen. ... PROJEKTGEMEINSCHAFT wird ... geeignetes Softwareunternehmen bzw. ... Entwickler mit ... Durchführung ... Softwareentwicklung beauftragen, ... Auftragsdurchführung überwachen, ... Ergebnis abnehmen ... die dadurch entstandenen Kosten unter ... Gesellschaftern ... gleichen Teilen aufteilen.

1.2. ... PROJEKTGEMEINSCHAFT führt ... Bezeichnung:

"xyz – Gesellschaft ... Softwareentwicklung".

bzw. ... Kurzbezeichnung: "xyz"

1.3. Sitz ... PROJEKTGEMEINSCHAFT ist A-Stadt.

2. Vertretung nach außen, Federführung, Verbot ... Einzelerklärungen

2.1. ... PROJEKTGEMEINSCHAFT tritt nach außen hin als Gemeinschaft auf ... wird gemeinschaftlich durch beide Gesellschafter vertreten.

2.2. ... Gesellschafter werden sich ... allen wesentlichen Vorkommnissen, ... das gegenständliche Projekt betreffen, verständigen.

2.3. ... Gesellschafter allein ist nicht berechtigt, ohne entsprechende Beschlussfassung eigenmächtig Verträge abzuschließen, abzuändern ... sonstige Handlungen ... setzen, ... dem übrigen Gesellschafter ... der PROJEKTGEMEINSCHAFT Verpflichtungen auferlegen. 

2.4. Vorwegentnahmen werden nicht getätigt.

3. Innenverhältnis / Beschlussfassung

3.1.    ... Willensbildung innerhalb ... PROJEKTGEMEINSCHAFT erfolgt nach Möglichkeit einvernehmlich nach Beratung ... Anhörung aller Mitglieder.

3.2.    Kann ... Einvernehmen nicht hergestellt werden, gilt ... Entscheidung als nicht getroffen.

3.3.    Folgende Beschlüsse bedürfen ... Einstimmigkeit:

a)      Änderung ... Auflösung ... vorliegenden Vertrages,

b)      ... Tätigen ... Ausgaben ... Eingehen ... Verpflichtungen, ... im Einzelfall € 1.000 übersteigen,

c)      ... Anerkennung ... Schadenersatzansprüchen, welche gegen ... PROJEKTGEMEINSCHAFT gestellt werden ... nicht ... ihrem Versicherungsschutz vollständig gedeckt sind, sofern sie ... Einzelfall € 1.000 übersteigen ... die Anerkennung als Präjudiz ... weitere Fälle gewertet werden könnte.

4.Arbeitsleistung 

4.1.      ... Gesellschafter werden unentgeltlich eigene Beratungsleistung ... Arbeitsleistung zur Erreichung ... Projektzieles zur Verfügung stellen.

Dessen ungeachtet hat jeder Gesellschafter uneingeschränkt alles ... tun, um ... fristgerechte ... reibungslose Erfüllung ... von ... Arbeitsgemeinschaft übernommenen Aufgaben ... ermöglichen.

4.2.      ... Gesellschafter erbringen ... übertragenen Leistungen ... ihren eigenen Büros.

4.3.      ... Weitergabe ... Leistungen eines Gesellschafters an Dritte ist nicht zulässig.

4.4 [Besonderheiten bezüglich ... einzelnen Gesellschaftern ... erbringender Dienste] 

5.  Kostenaufteilung

5.1.    ... für ... Projektdurchführung erforderlichen Kosten ... Arbeitsgemeinschaft werden auf ... von ... Arbeits­gemeinschaft errichtetes Bankkonto, ... das ... Gesellschafter einzeln zeichnungsberechtigt sind, überwiesen. Alle Kosten werden ... gleichen Teilen ... den Gesellschaftern getragen.

5.2.    ... diesem Konto sind ... gemeinsamen Unkosten ... Arbeitsgemeinschaft ... bezahlen.

5.3.    Verbleibende Überschüsse sind an ... Gesellschafter ... gleichen Teilen zurückzuzahlen.

6.Vertragsdauer

6.1.    ... PROJEKTGEMEINSCHAFT beginnt mit ... Unterzeichnung ... vorliegenden Vertrages.

6.2.    ... PROJEKTGEMEINSCHAFT endet – abgesehen ... Fall ... Auflösung aus wichtigem Grund – mit Ablauf ... Gewährleistungsfrist ... das gegenständliche Projekt.

7.Ausfall eines Vertragspartners 

7.1.    ... freiwillige Ausscheiden während ... Vertragsdauer ist nur mit Zustimmung ... übrigen PROJEKTGEMEINSCHAFT-Mitglieder ... des Auftragnehmers zulässig. ... verbleibende Gesellschafter kann entscheiden, ob er ... Projekt allein fortführen ... oder ob ... Projekt mit Ausscheiden beendet wird.

7.2.    Bei Ausscheiden eines Partners ist mit Wirksamwerden ... Ausscheidens ... Stichtagsabrechnung vorzunehmen. ... sich ergebende Auseinandersetzungsguthaben ist erst nach Abschluss ... Projektes auszuzahlen ... in ... Zwischenzeit nicht sicherzustellen ... nicht ... verzinsen.

8.Urheberrecht

Jedem Vertragsteil steht ... Urheberrecht an ... gemeinsam erbrachten Leistungen zu. Jeder Vertragsteil ist daher berechtigt ... verpflichtet, bei Publikationen ... sonstigen Veröffentlichungen ... vertragsgegenständlichen Projektes, ... PROJEKTGEMEINSCHAFT-Bezeichnung sowie ... anderen Vertragsteile namentlich ... nennen.

Die durch ... Projektdurchführung ... Rahmen ... Softwareentwicklung erworbenen Nutzungsrechte stehen ... Gesellschaftern einzeln ... in vollem Umfang zu. Jeder Gesellschafter kann – auch nach Beendigung ... Gesellschaft – insbesondere Bearbeitungen vornehmen ... vornehmen lassen, ... Verwertung durchführen etc. ohne ... es ... Zustimmung ... anderen Gesellschafters bedarf.

9.  Haftung, Schadenersatz

9.1 Unbeschadet ... allfälligen Solidarhaftung ... Außenverhältnis haftet jeder Gesellschafter ... Innenverhältnis nur ... die ... ihm erbrachten Leistungen.

9.2 ... Vertragsteile verzichten ... Fällen ... leichter Fahrlässigkeit wechselseitig auf ... Geltendmachung ... Schadenersatzansprüchen.

10. Vergütung

10.1  ... Abrechnung ... Projekte erfolgt grundsätzlich ... der Gesellschaft an ... Kunden. ... dem insgesamt ... Rechnung gestellten ... gezahlten Honoraren behält ... Gesellschaft als Vergütung ... ihre eigene Tätigkeit ... Betrag ... Höhe ... __% ein. ... restliche vereinnahmte Honorarbetrag wird an ... Projektpartner, gegen gesonderte Rechnungsstellung an ... Gesellschaft, vergütet.

10.2  Falls Projekte mit Kunden durchgeführt werden, ... der Projektpartner selbst akquiriert hat, reduziert sich ... Honoraranteil ... Gesellschaft gemäß Absatz 1 auf __% ... vereinnahmten Honorare.

11. Kundenschutz

11.1  ... Projektpartner verpflichtet sich, innerhalb ... zwölf Monaten nach Abschluß eines ... die Gesellschaft ausgeführten Projektes ohne Zustimmung ... Gesellschaft ... den Kunden nicht unmittelbar ... mittelbar beratend tätig ... werden, sei es als selbständiger Berater ... Partner ... Mitarbeiter anderer beratender Unternehmen.

11.2  Sollte ohne vorherige Zustimmung ... Zusammenarbeit ... oben ausgeführten Art mit einem ehemaligen Kunden ... dem genannten Zeitraum stattfinden, hat ... Projektpartner ... Vertragsstrafe ... Höhe ... ____% ... für ... jeweilige Projekt vereinbarten Honorarsumme an ... Gesellschaft ... zahlen. Erfolgt ... Leistungserbringung durch ... Projektpartner mittels eines Dritten, ... ist ... diesem Fall ... Bemessungsgrundlage ... die Erstattungspflicht ... Projektpartners auch ... Umsatz ... Dritten.

11.3  ... Projektpartner räumt ... Gesellschaft ... Recht ein, zum Zweck dieser Regelung durch ... Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer ... Steuerberater ... begründeten Verdacht Bucheinsicht ... seine Buchführung nehmen ... lassen. ... solchermaßen zur Bucheinsicht Beauftragte kann ... Ergebnisse seiner Bucheinsicht insoweit an ... Gesellschaft weiterleiten, als dies zur Überprüfung dieser Regelung sowie zur Errechnung eines sich danach ergebenden Erstattungsanspruchs erforderlich ist.

11.4  Diese Regelung gilt nicht ... selbstaquirierte ... im eigenen Kundenmanagement betreute ... abgerechnete Kunden. Solche Kunden werden schriftlich ... Projektpartner mitgeteilt ... von ... Gesellschaft bestätigt.

12.Schlussbestimmungen

12.1.  Nebenabreden ... diesem Vertrag bestehen nicht.

12.2.  Sollte ... Bestimmung dieses Vertrages rechtsunwirksam sein ... werden, ... ist dies ohne Einfluss auf ... Gültigkeit ... übrigen Vertragsbestimmungen ... des Vertrages selbst. ... unwirksame Bestimmung gilt diesfalls als durch ... solche wirksame Bestimmung ersetzt, ... ihr wirtschaftlich weitestmöglich entspricht. Dasselbe gilt ... Vertragslücken ... nicht ausreichende vertragliche Regelungen.

12.3.  Änderungen ... Ergänzungen ... vorliegenden Vertrages bedürfen ... Schriftform ... der Unterfertigung durch alle Gesellschafter. Dies gilt insbesondere auch ... das Abgehen ... der Schriftform.

12.4.  Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

12.5.  ... vorliegende Vertrag wird ... ______ Ausfertigungen errichtet, ... denen ... Vertragsteile je ... erhalten.

 

__________, am ___________

 

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Word-Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.

9,80 EUR zzgl. MwSt. Einzeldokument kaufen

Jetzt registrieren für Zugang zu allen Dokumenten

Sie haben bereits einen Zugang? Bitte hier einloggen.



Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen (z.B. Word) bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Fragen Sie uns nach einem Kostenvoranschlag!

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Word-Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.

9,80 EUR zzgl. MwSt. Einzeldokument kaufen

Jetzt registrieren für Zugang zu allen Dokumenten

Sie haben bereits einen Zugang? Bitte hier einloggen.



Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen (z.B. Word) bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Fragen Sie uns nach einem Kostenvoranschlag!