AGB für das Werbegeschäft in Online-Medien

1. Werbeauftrag

(1) "Werbeauftrag" ... Sinne ... nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ... Vertrag über ... Schaltung eines Werbemittels ... mehrerer Werbemittel ... Informations- ... Kommunikationsdiensten, insbesondere ... Internet, zum Zwecke ... Verbreitung.

(2) ... den Werbeauftrag gelten ausschließlich ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie ... Preisliste ... Anbieters, ... einen wesentlichen Vertragsbestandteil bildet. ... Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen ... Auftraggebers ... sonstiger Inserenten ist, soweit sie mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen. Bei Aufträgen ... Werbeschaltungen, ... sich auf Online-Medien ... andere Medien beziehen, gelten ... jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... das betreffende Medium entsprechend.

2. Werbemittel

(1) ... Werbemittel ... Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann zum Beispiel aus einem ... mehreren ... genannten Elemente bestehen:

  • aus einem Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/ ... Bewegtbildern (u.a. Banner),
  • aus ... sensitiven Fläche, ... bei Anklicken ... Verbindung mittels ... vom Auftraggeber genannten Online-Adresse ... weiteren Daten herstellt, ... im Bereich ... Auftraggebers liegen (z.B. Link).

(2) Werbemittel, ... aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, werden als Werbung deutlich kenntlich gemacht.

3. Vertragsschluss

(1) Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt ... Vertrag grundsätzlich durch schriftliche ... durch E-Mail erfolgende Bestätigung ... Auftrags zustande. Auch bei mündlichen ... fernmündlichen Bestätigungen liegen ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.

(2) Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt ... Vertrag ... Zweifel mit ... Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Soll ... Werbungtreibender Auftraggeber werden, muss er ... der Werbeagentur namentlich benannt werden. ... Anbieter sind berechtigt, ... den Werbeagenturen ... Mandatsnachweis ... verlangen.

(3) Werbung ... Waren ... Leistungen ... mehr als einem Werbungtreibenden ... sonstigen Inserenten innerhalb eines Werbeauftritts (z.B. Banner-, Pop-up-Werbung ...) bedürfen ... zusätzlichen schriftlichen ... durch E-Mail geschlossenen Vereinbarung.

4. Abwicklungsfrist

Ist ... Rahmen eines Abschlusses ... Recht ... Auftraggebers zum Abruf einzelner Werbemittel eingeräumt, ... ist ... Auftrag innerhalb eines Jahres seit Vertragsabschluss abzuwickeln.

5. Auftragserweiterung

Bei Abschlüssen ist ... Auftraggeber berechtigt, innerhalb ... vereinbarten bzw. ... in Ziffer 4 genannten Frist unter ... Vorbehalt vorhandener Kapazität auch über ... im Auftrag genannte Menge hinaus weitere Werbemittel abzurufen.

6. Nachlasserstattung

(1) Wird ... Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, ... der Anbieter nicht ... vertreten hat, ... hat ... Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, ... Unterschiedsbetrag zwischen ... gewährten ... dem ... tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass ... Anbieter ... erstatten.

(2) ... Auftraggeber hat, wenn nichts anderes vereinbart, rückwirkend Anspruch auf ... seiner tatsächlichen Abnahme ... Werbemitteln innerhalb eines Jahres entsprechenden Nachlass, wenn er ... Beginn ... Frist ... Vertrag abgeschlossen hat, ... aufgrund ... Preisliste ... einem Nachlass ... vornherein berechtigt.

Der Anspruch auf ... Nachlass erlischt, wenn er nicht innerhalb ... drei Monaten nach Ablauf ... Jahresfrist geltend gemacht wird.

7. Datenanlieferung

(1) ... Auftraggeber ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere ... Format ... technischen Vorgaben ... Anbieter entsprechende Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn anzuliefern.

(2) ... Pflicht ... Anbieters zur Aufbewahrung ... Werbemittels endet drei Monate nach seiner letztmaligen Verbreitung.

(3) Kosten ... Anbieters ... vom Auftraggeber gewünschte ... zu vertretende Änderungen ... Werbemittels hat ... Auftraggeber ... tragen.

8. Chiffrewerbung

(1) ... den Fall, ... Chiffrewerbung geschaltet werden kann, werden ... Eingänge vier Wochen aufbewahrt ... gespeichert. Zuschriften, ... in dieser Zeit nicht abgeholt ... abgerufen wurden, werden vernichtet bzw. gelöscht.

(2) Briefe, ... das zulässige Format DIN A 4 (Gewicht 50 g) überschreiten, sowie Waren-, Bücher-, Katalogsendungen ... Päckchen werden nicht entgegengenommen. Eingehende E-Mails werden nur bis ... einer Datenmenge ... 300 Kilobyte pro E-Mail weitergeleitet.

9. Ablehnungsbefugnis

(1) ... Anbieter behält sich vor, Werbeaufträge - auch einzelne Abrufe ... Rahmen eines Abschlusses - abzulehnen bzw. ... sperren, wenn

  • deren Inhalt gegen Gesetze ... behördliche Bestimmungen verstößt oder
  • deren Inhalt ... Deutschen Werberat ... einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder
  • deren Veröffentlichung ... den Anbieter wegen ... Inhalts, ... Herkunft ... der technischen Form unzumutbar ist.

(2) Insbesondere kann ... Anbieter ... bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn ... Auftraggeber nachträglich Änderungen ... Inhalte ... Werbemittels selbst vornimmt ... die Daten nachträglich verändert werden, auf ... durch ... Link verwiesen wird ... hierdurch ... Voraussetzungen ... Absatzes 1 erfüllt werden.

10. Rechtegewährleistung

(1) ... Auftraggeber gewährleistet, ... er alle zur Schaltung ... Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. ... Auftraggeber stellt ... Anbieter ... Rahmen ... Werbeauftrags ... allen Ansprüchen Dritter frei, ... wegen ... Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird ... Anbieter ... den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. ... Auftraggeber ist verpflichtet, ... Anbieter nach Treu ... Glauben mit Informationen ... Unterlagen bei ... Rechtsverteidigung gegenüber Dritten ... unterstützen.

(2) ... Auftraggeber überträgt ... Anbieter sämtliche ... die Nutzung ... Werbung ... Online-Medien aller Art, einschließlich Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- ... sonstigen Rechte, insbesondere ... Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus ... Datenbank ... Abruf, ... zwar zeitlich ... inhaltlich ... dem ... die Durchführung ... Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden ... allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen ... berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen ... Online-Medien.

11. Gewährleistung ... Anbieters

(1) ... Anbieter gewährleistet ... Rahmen ... vorhersehbaren Anforderungen ... dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe ... Werbemittels. ... Auftraggeber ist jedoch bekannt, ... es nach ... Stand ... Technik nicht möglich ist, ... von Fehlern vollkommen freies Programm ... erstellen. ... Gewährleistung gilt nicht ... unwesentliche Fehler.

Ein unwesentlicher Fehler ... der Darstellung ... Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er hervorgerufen wird

  • durch ... Verwendung ... nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z.B. Browser) ...
  • durch Störung ... Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
  • durch Rechnerausfall aufgrund Systemversagens
  • durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxies (Zwischenspeichern) ...
  • durch ... Ausfall ... Ad-Servers, ... nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend ... addiert) innerhalb ... 30 Tagen nach Beginn ... vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

Bei einem Ausfall ... Ad-Servers über ... erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent ... gebuchten Zeit) ... Rahmen ... zeitgebundenen Festbuchung entfällt ... Zahlungspflicht ... Auftraggebers ... den Zeitraum ... Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

(2) Bei ungenügender Wiedergabequalität ... Werbemittels hat ... Auftraggeber Anspruch auf Zahlungsminderung ... eine einwandfreie Ersatzwerbung, jedoch nur ... dem Ausmaß, ... dem ... Zweck ... Werbemittels beeinträchtigt wurde. Bei Fehlschlagen ... Unzumutbarkeit ... Ersatzwerbung, hat ... Auftraggeber ... Recht auf Zahlungsminderung ... Rückgängigmachung ... Auftrags.

(3) Sind etwaige Mängel bei ... Werbungsunterlagen nicht offenkundig, ... hat ... Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche. ... gleiche gilt bei Fehlern ... wiederholten Werbeschaltungen, wenn ... Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung ... nächstfolgenden Werbeschaltung auf ... Fehler hinweist.

12. Leistungsstörungen

Fällt ... Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, ... der Anbieter nicht ... vertreten hat (etwa softwarebedingt ... aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus ... Verantwortungsbereich ... Dritten (z.B. anderen Providern), Netzbetreibern ... Leistungsanbietern ... aus vergleichbaren Gründen, ... wird ... Durchführung ... Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung ... angemessener ... für ... Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung ... Störung bleibt ... Vergütungsanspruch ... Anbieters bestehen.

13. Haftung

(1) Schadensersatzansprüche bestehen nur bei Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit ... Anbieters, seines Vertreters ... Erfüllungsgehilfen. Dies gilt nicht ... die Haftung ... zugesicherte Eigenschaften ... für ... Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; ... letzten Fall ist ... Haftung auf ... vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz ... vorhersehbaren Schadens.

(2) Bei grober Fahrlässigkeit ... einfachen Erfüllungsgehilfen ist ... Haftung gegenüber Unternehmern ... Umfang nach auf ... vorhersehbaren Schaden beschränkt. ... gilt nicht ... die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

14. Preisliste

(1) Es gilt ... im Zeitpunkt ... Auftragserteilung ... Internet veröffentlichte Preisliste. Gegenüber Unternehmen bleibt ... Änderung vorbehalten. ... vom Anbieter bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie ... Anbieter mindestens ... Monat vor Veröffentlichung ... Werbemittels angekündigt werden.

(2) ... Falle ... Preiserhöhung steht ... Auftraggeber ... Rücktrittsrecht zu. ... Rücktrittsrecht muss innerhalb ... 14 Tagen nach Erhalt ... Mitteilung über ... Preiserhöhung ausgeübt werden.

(3) Nachlässe bestimmen sich nach ... jeweils gültigen Preisliste. Werbeagenturen ... sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich ... ihren Angeboten, Verträgen ... Abrechnungen mit ... Werbungtreibenden an ... Preislisten ... jeweiligen Anbieters ... halten.

15. Zahlungsverzug

(1) Bei Zahlungsverzug ... Stundung werden Zinsen ... Einziehungskosten berechnet. ... Anbieter kann bei Zahlungsverzug ... weitere Ausführung ... laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen ... für ... restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen.

(2) Objektiv begründete Zweifel an ... Zahlungsfähigkeit ... Auftraggebers berechtigen ... Anbieter, auch während ... Laufzeit ... Vertrages, ... Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ... ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel ... der Vorauszahlung ... Betrages ... von ... Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig ... machen.

16. Kündigung

Kündigungen ... Werbeaufträgen müssen schriftlich ... per E-Mail erfolgen.

17. Informationspflichten ... Anbieters

Soweit nichts anderes vereinbart ist, obliegt es ... Anbieter, innerhalb ... zehn Werktagen nach Ausführung ... Auftrags folgende Informationen ... den Auftraggeber zum Abruf bereitzuhalten:

  • die Zahl ... Zugriffe auf ... Werbemittel
  • die Ausfallzeit ... Ad-Servers, soweit sie ... zusammenhängende Stunde überschreitet.

18. Datenschutz

Der Werbeauftrag wird unter Berücksichtigung ... geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt.

19. Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist ... Sitz ... Anbieters.

(2) ... Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen ... öffentlichen Rechts ... bei öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand ... Sitz ... Anbieters. Soweit Ansprüche ... Anbieters nicht ... Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich ... Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Es gilt deutsches Recht.

(3) Ist ... Wohnsitz ... gewöhnliche Aufenthalt ... Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten, ... Zeitpunkt ... Klageerhebung unbekannt ... hat ... Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ... gewöhnlichen Aufenthalt aus ... Geltungsbereich ... Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand ... Sitz ... Anbieters vereinbart, wenn ... Vertrag schriftlich geschlossen wurde.

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