AGB für die Werbung in Filmtheatern (Fassung vom Mai 1993)

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden ... Zentralverband ... deutschen Werbewirtschaft ZAW e.V. ... die Durchführung ... Werbung ... Filmtheatern unverbindlich empfohlen. Es bleibt ... Vertragsparteien daher unbenommen, abweichende Vereinbarungen ... treffen.

1. Gegenstand ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Bestimmungen regeln ... Durchführung ... Werbung ... Filmtheatern mittels Diapositiven, Kinospots ... Werbefilmen.

2. Auftragsannahme, Auftragsablehnung

Die Werbeverwaltung kann ... Ausführung eines Auftrages zur Durchführung ... Werbung mittels Diapositiven ... Kinospots innerhalb ... drei Wochen nach Vertragsschluss aus sachlichem Grund ablehnen. ... Werbeverwaltung behält sich vor, Aufträge - auch einzelne Abrufe ... Rahmen eines Abschlusses - wegen ... Inhalts, ... Herkunft ... der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen ... Werbeverwaltung abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze ... behördliche Bestimmungen verstößt ... deren Veröffentlichung ... die Werbeverwaltung ... das Filmtheater unzumutbar ist. ... Ablehnung eines Auftrages wird ... Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

3. Preise, Kosten

Die Preise berechnen sich nach ... Preisliste ... Werbeverwaltung. ... darin ausgewiesenen Preise gelten ... die Vorführung ... allen regulären Vorstellungen. ... Preise gelten ... ortsansässige ... auswärtige Auftraggeber. ... Kosten ... Anfertigung ... Werbefilmen, Manuskripten, Kinospots, Entwürfen, Tontexten ... Tonträgern sind ... den ... der Preisliste ... die Vorführung ausgewiesenen Preisen nicht enthalten. ... Vorführkosten sind ... Werbefilme wöchentlich, ... Diapositive ... Kinospots monatlich ... voraus ... zahlen. ... Skonto ... 2 % kann bei Diapositiven ... Kinospots nur bei Zahlung ... Gesamtauftragssumme vor Beginn ... Laufzeit gewährt werden, wenn ... Auftragsdauer je Theater mindestens 6 Monate beträgt. Porto ... Verpackung ... den Versand ... Werbefilmen ... für ... Auswechslung ... Diapositiven ... Tonträgern können ... Auftraggeber ... Rechnung gestellt werden.

4. Werbefilme, Kinospots

Werbefilme haben ... Länge ... mindestens 20 m ... müssen ... mindestens ... Spielwoche (Donnerstag - Mittwoch) zur Einschaltung gelangen. Unzulässig ist ... Einsatz ... mehr als ... Werbekopie pro Woche ... Theater, sofern ... diesen Zeitraum nur ... Termin gebucht worden ist. Kinospots haben ... Länge ... mindestens 6 m ... höchstens 12 m. Sie müssen ... mindestens 12 aufeinanderfolgende Monate ... Auftrag gegeben werden. ... Länge ... Werbefilmen ... Kinospots wird ... ersten Bild bis zum letzten Bild, bei Tonvorlauf ... ersten Ton, bei Tonnachlauf bis zum letzten Ton gemessen.

5. Vorführung

Die Werbung wird erst nach ... angekündigten Vorstellungsbeginn vorgeführt. Werbemittel werden ... abgedunkelten Theater vorgeführt. Diapositive, Kinospots ... Werbefilme werden ... Blöcken zum ... Teil vor ... Vorprogramm ... zum weiteren Teil zwischen ... Vorprogramm ... dem Hauptfilm vorgeführt. ... geteilte Vorführung ... Werbefilmen erfolgt ... paritätischen Wechsel. Es werden je Vorstellung höchstens 200 m Werbefilm ... 30 Diapositive ... 20 Kinospot-Einheiten (außer Betriebs- ... Eigendiapositiven) gezeigt. ... Minderbelegung mit einem Werbemittel kann durch Mehrbelegung mit einem anderen Werbemittel ausgeglichen werden. ... Standzeit beträgt ... stumme Diapositive 10 Sekunden, ... tönende Diapositive höchstens 20 Sekunden, ... Kinospots 6 m = 13,2 Sekunden. Ausweise zur Kontrolle ... Werbung können zur Verfügung gestellt werden. Sie berechtigen nicht zur Teilnahme an ... Spielfilmvorführungen.

6. Plazierung, Konkurrenzausschluss

Bei Werbefilmen gilt ... gleiche Erzeugnisse Konkurrenzausschluss ... den jeweiligen Werbeblock als vereinbart. Ziffer 6, Buchstabe a) gilt nicht ... Diapositive ... Kinospots. ... Werbeverwaltung übernimmt keine Verpflichtung, Plazierungswünsche bei Werbefilmen, Diapositiven ... Kinospots ... berücksichtigen.

7. Rücktrittsrecht, Verlegung ... Einschaltterminen

Ein Rücktrittsrecht kann nur unter Einhaltung folgender Fristen wirksam vereinbart werden, wobei ... Posteingangsdatum bei ... Werbeverwaltungen maßgeblich ist:

  • Für ... erste Quartal bis 30. September ... Vorjahres,
  • für ... zweite Quartal bis 31. Dezember ... Vorjahres,
  • für ... dritte Quartal bis 31. März ... laufenden Jahres,
  • für ... vierte Quartal bis 30. Juni ... laufenden Jahres.

Bei Werbefilmen ist ... einmalige Verlegung ... Einschaltterminen möglich, sofern ... entsprechende Erklärung mindestens vier Wochen vor diesem Termin vorliegt ... mit dieser gleichzeitig ... mit ... Werbeverwaltung vereinbarte neue Einschalttermin bestätigt wird. ... Vereinbarung eines Ersatztermins bedingt, ... die Einschaltung innerhalb ... angemessenen Frist erfolgt. Gleiches gilt ... Diapositiv- ... Kinospot-Aufträge, wenn ... Verlegung mindestens ... Monat vorher angekündigt wird.

8. Pflichten ... Auftraggebers

Für ... rechtzeitige ... einwandfreie Anlieferung ... Werbemittel ... sonstigen Auftragsunterlagen ist ... Auftraggeber verantwortlich. Bei nicht rechtzeitiger Lieferung wird ... reservierte Platz trotzdem berechnet. Ersparte Aufwendungen hat sich ... Werbeverwaltung ... das Filmtheater anrechnen ... lassen. ... erkennbar ungeeignete ... beschädigte Werbemittel ... sonstige Auftragsunterlagen fordert ... Werbeverwaltung ... das Filmtheater unverzüglich Ersatz an. ... Bekanntgabe technischer Einzelheiten, wie Titel, Länge, Vor- ... Nachspieler, hat rechtzeitig ... erfolgen. ... Auftraggeber trägt allein ... Verantwortung ... den Inhalt ... die rechtliche Zulässigkeit ... für ... Vorführung zur Verfügung gestellten Unterlagen. ... Auftraggeber übernimmt es, ... Werbeverwaltung über ihm bekannte Umstände, welche gegen ... rechtliche Zulässigkeit ... zur Verfügung gestellten Unterlagen sprechen, ... informieren. ... Auftraggeber obliegt es, ... Werbeverwaltung ... Ansprüchen Dritter freizustellen, ... diesen aus ... Ausführung ... Auftrages gegen ... Werbeverwaltung erwachsen.

9. Rabatterstattung

Wird ... Auftrag aus Umständen nicht voll erfüllt, ... die Werbeverwaltung nicht ... vertreten hat, ... hat ... Auftraggeber, unbeschadet etwaiger Rechtspflichten, ... Unterschied zwischen ... gewährten ... dem ... tatsächlichen Abnahme entsprechenden Rabatt ... erstatten.

10. Verzug

Bei Zahlungsverzug ... Stundung werden Zinsen laut Preisliste ... Werbeverwaltung sowie ... Einziehungskosten berechnet. ... Werbeverwaltung kann bei Zahlungsverzug ... weitere Ausführung ... Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen ... für ... restlichen Vorführungen Vorauszahlung verlangen. Ist ... Auftraggeber mit ... fälligen Zahlung ... Verzug ... werden eindeutige Umstände bekannt, ... die Zahlungsfähigkeit ... Auftraggebers ... Zweifel ziehen, ... ist ... Werbeverwaltung berechtigt, auch während ... Laufzeit eines Auftrages ... Durchführung weiterer Vorführungen ohne Rücksicht auf ... ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel ... der Vorauszahlung ... Betrages ... von ... Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig ... machen.

11. Haftung

Der Auftraggeber hat bei mangelhafter Vorführung Anspruch auf ... einwandfreie Ersatzvorführung. Lässt ... Werbeverwaltung ... ihr hierfür gestellte angemessene Frist verstreichen ... ist ... Ersatzvorführung erneut nicht einwandfrei, ... hat ... Auftraggeber ... Recht auf Zahlungsminderung ... Rückgängigmachung ... Auftrages. Schadensersatzansprüche wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleiben unberührt. Schadensersatzansprüche sind bei leichter Fahrlässigkeit ... Werbeverwaltung, ihres gesetzlichen Vertreters ... ihrer Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt nicht ... die Verletzung wesentlicher Pflichten; ... diesem Fall ist ... Haftung auf ... vorhersehbaren Schaden beschränkt. Bei grober Fahrlässigkeit ... einfachen Erfüllungsgehilfen ist ... Haftung gegenüber Kaufleuten ... Umfang nach auf ... vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit ... Leistung ... Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz ... vorhersehbaren Schadens. Beanstandungen ... Vorführung können nur berücksichtigt werden, wenn ... Mangel unverzüglich ... Theaterleitung zur Nachprüfung gemeldet ... unverzüglich ... Werbeverwaltung unter Angabe ... Theater, Tag ... Vorführzeit schriftlich mitgeteilt wird. ... Verpflichtung zur Aufbewahrung ... Werbefilme, Kinospots, Diapositive, Entwürfe usw. endet drei Monate nach Ablauf ... Einschaltung.

12. Erfüllungsort ... Gerichtsstand

Erfüllungsort ist ... Sitz ... Werbeverwaltung. ... Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen ... öffentlichen Rechts ... öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand ... Sitz ... Werbeverwaltung. ... gegenseitige Rechtsbeziehungen bestimmen sich nach deutschem Recht.

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