AGB für die Plakatwerbung (Fassung vom März 2003)

Der Zentralverband ... deutschen Werbewirtschaft ZAW e.V. empfiehlt seinen Mitgliedern ... nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unverbindlich ... die Durchführung ... Plakatwerbung. Es bleibt ... Vertragsparteien unbenommen, abweichende Vereinbarungen ... treffen.

1. Gegenstand ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Gegenstand ... nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ... Vertrag über ... Durchführung ... Plakatwerbung an ... Plakatwerbeträgern.

2. Art ... Plakatwerbeträger

Zu ... Plakatwerbeträgern gehören u.a. - gegebenenfalls ... unterschiedlichen Ausformungen, zum Teil mit Plakatwechselmechanismen - ... folgenden:

(1) Allgemeinstellen sind Säulen ... Tafeln, an denen Plakate jeweils mehrerer Werbungtreibender angebracht werden.

(2) Ganzstellen sind Säulen, an denen Plakate jeweils eines Werbungtreibenden angebracht werden.

(3) Großflächen sind Tafeln, an denen jeweils ... 18/1-Bogen-Plakat eines Werbungtreibenden angebracht wird.

(4) City-Light-Poster sind 4/1-Bogen-Flächen ... Stadt-Informationsanlagen, verglasten Wartehallen, Wand- ... frei stehenden Vitrinen u.a. Sie sind verglast ... hinterleuchtet.

(5) City-Light-Boards/Mega-Light-Boards sind Werbeanlagen, ... 18/1-Bogen-Plakate verglast ... hinterleuchtet aufnehmen.

(6) Spezialstellen sind Werbeträger, ... im Hinblick auf Format, Errichtungs- ... Anbringungsdauer, Verwendungsmöglichkeit, Standort ... sonstige Besonderheiten Abweichungen ... den ... Abs.1 - 5 genannten Werbeträgern aufweisen.

3. Großflächenstandorte

Großflächen, ... gleichzeitig sichtbar sind ... voneinander ... geringeren Abstand haben als 7,20 m ... einer Geraden ... 3,60 m bei anderer Anordnung ... natürlicher baulicher Unterbrechung, gelten als ... Standort.

4. Werbeträger

Der Auftragnehmer wird ... Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs ... erforderlichem Umfang ... Instandhaltung ... Kennzeichnung ... Werbeträger Sorge tragen.

5. Plakatformate

(1) ... Plakatformate entsprechen ... vom Deutschen Normenausschuss ... Papierformate festgelegten Normen (DIN 683). ... Maße werden ... der Reihenfolge Breite x Höhe (B x H) angegeben.

(2) ... Plakatgrundmaß ist DIN A 1 (59x84 cm). Alle größeren Plakatformate ergeben sich aus ... Mehrfachen ... Grundmaßes. Werden kleinere DIN-Formate angenommen, ist dies ... der Preisliste ausgewiesen.

6. Auftragsannahme

(1) ... Auftragnehmer erklärt sich unverzüglich über Annahme ... Ablehnung ... Aufträgen.

(2) ... alle Aufträge, außer Aufträge ... City- Light-Poster, gilt ... Rücktrittsrecht bis 60 Tage vor Dekadenbeginn.

(3) ... Auftragnehmer ist berechtigt, Aufträge - auch einzelne Abrufe ... Rahmen eines Abschlusses - wegen ... Inhalts, ... Herkunft ... der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen ... Auftragnehmers abzulehnen, wenn ... Anbringung ... Plakate ... ihn unzumutbar ist ... wenn deren Inhalt gegen Gesetze ... behördliche Bestimmungen verstößt.

7. Konkurrenzausschluss

(1) Aufträge ... Werbeagenturen ... Werbungsmittlern werden nur ... namentlich bezeichnete Werbungtreibende unter Angabe ... Produktgruppe angenommen, wenn ihnen nachweislich ... entsprechender Auftrag erteilt ist; dies gilt hinsichtlich ... Produktgruppe auch ... Werbungtreibende, ... Aufträge ohne Einschaltung ... Werbeagentur ... eines Werbungsmittlers erteilen.

(2) ... Ausschluss ... Wettbewerbern wird nicht zugesichert. ... Auftragnehmer verpflichtet sich, Plakate konkurrierender Produkte nach Maßgabe ... verfügbaren Raumes nicht unmittelbar aneinander anzubringen.

8. Platzierung

Platzierungswünsche können ... Allgemeinstellen nicht angenommen werden. Nach Möglichkeit werden ... Plakate wechselweise gleich günstig angebracht.

9. Sonderleistungen

Sonderleistungen werden individuell vereinbart ... dem Auftraggeber gesondert berechnet.

10. Laufzeit

Wenn ... Auftraggeber ... Veränderung ... Unterbrechung eines Aushangs wünscht, wird ... Fortsetzung ... Aushangs als neuer Auftrag behandelt; ... Verlängerung gilt nicht als Veränderung.

11. Zahlung

(1) Wenn nicht Vorauszahlung vereinbart ist, sind ... Rechnungsbeträge innerhalb ... acht Tagen nach Aushangbeginn zahlbar; ... Geschäftsverkehr zwischen Werbeagentur, Werbungsmittler ... Auftragnehmer beträgt ... Zahlungsfrist 30 Tage nach Aushangbeginn.

(2) Bei Zahlungsverzug ... Stundung werden Zinsen sowie ... etwaigen Einziehungskosten berechnet.

(3) Bei Vorliegen begründeter Zweifel an ... Zahlungsfähigkeit ... Auftraggebers ist ... Auftragnehmer berechtigt, auch während ... Laufzeit eines Auftrages ... Durchführung weiterer Aushänge ohne Rücksicht auf ... ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel ... der Vorauszahlung ... Betrages ... von ... Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig ... machen, ohne ... hieraus ... Auftraggeber irgendwelche Ansprüche gegen ... Auftragnehmer erwachsen.

(4) Kann ... Auftragnehmer ... Auftrag nicht ... nicht fristgemäß durchführen, weil ... Plakate nicht ... verspätet geliefert worden sind ... unterlässt er ... Durchführung, weil ... Auftraggeber ... vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht eingehalten hat, ... entbindet ... den Auftraggeber nicht ... seiner Zahlungsverpflichtung. Ersparte Aufwendungen hat sich ... Auftragnehmer anrechnen ... lassen.

12. Materialanlieferung ... -beschaffenheit

(1) ... Auftraggeber hat ... zur ordnungsgemäßen Plakatierung ... im Auftrag enthaltenen Werbeträger notwendige Anzahl ... Plakaten einschließlich Ersatzmenge ... sonstigem anzubringenden Material kostenfrei ... rechtzeitig an ... ihm genannten Versandanschriften ... liefern. ... Regelfall sind Plakate ... Großflächen ... Ganzstellen ... gefalztem ... gemapptem Zustand anzuliefern, ... zwar spätestens 5 Arbeitstage vor ... Beginn ... gebuchten Dekade, ... der gemäß Abs. 1 vereinbarten Anzahl, ... der erforderlichen Qualität, ... ordnungsgemäßer ... vollständiger Mappung ... mit ... vom Auftraggeber verbindlich erteilten Klebeanweisung sowie ... dieser entsprechenden Bezifferung ... Plakatteile. Plakate ... City-Light-Poster ... City-Light-Boards/Mega-Light-Boards werden nicht gefalzt ... sind ebenso wie ungefalzte ... ungemappte Plakate ... Großflächen ... Ganzstellen 10 Arbeitstage vor Aushangbeginn (bei City-Light-Postern) bzw. vor Beginn ... gebuchten Dekade anzuliefern.

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, Verspätungen ... Plakatlieferungen unverzüglich ... Auftraggeber anzuzeigen. ... Auftragnehmer übernimmt ... die Qualität ... angelieferten Plakate bzw. deren Vollständigkeit keine Haftung.

(2) Kann ... Plakat- ... Papiermaterial ... Nassklebeverfahren nicht verarbeitet werden (z.B. wegen Leuchtfarbenzusätzen, papierfremder Werkstoffkleber ... Kunststoffüberzügen), dann muss hierüber bei Auftragserteilung ... Vereinbarung getroffen werden.

(3) ... Rücksendung nicht verbrauchter Plakate erfolgt nur, wenn ... Auftraggeber dies innerhalb ... zwei Wochen nach Aushangende ausdrücklich verlangt. Während dieser Frist nicht zurückgeforderte Plakate gehen entschädigungslos ... das Eigentum ... Auftragnehmers über.

13. Auftragsdurchführung

(1) ... vertragsgemäße Durchführung ... Auftrags umfasst ... Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs ... Anbringung, Kontrolle, Pflege, Ausbesserung ... Erneuerung beschädigter Aushänge während ... vereinbarten Aushangzeit.

(2) ... Auftragnehmer bestätigt auf Wunsch ... auftragsgemäße Durchführung eines Aushangs jeweils sofort nach dessen Ablauf. ... Bestätigung muss Ort, Bezeichnung ... Größe ... Plakatierung, Aushangzeit ... Anzahl ... plakatierten Werbeträger enthalten

14. Ersatzansprüche

(1) Ersatzansprüche wegen nicht ordnungsgemäßer Durchführung eines Aushangs sollen während ... vereinbarten Laufzeit geltend gemacht werden. Später ist ... Nachweis durch geeignete Beweismittel erforderlich.

(2) ... Nichtausführung, Unterbrechung ... vorzeitige Beendigung sowie ... Formatoder Stellenreduzierung ... Aushängen infolge behördlicher Auflage ... aus anderen Gründen, ... der Auftragnehmer nicht ... vertreten hat, bleiben vorbehalten. ... diesen Fällen ist ... Auftraggeber unverzüglich ... informieren.

(3) Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung bestehen nur bei Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit ... Auftragnehmers, seines gesetzlichen Vertreters ... seines Erfüllungsgehilfen. Diese Einschränkung gilt nicht bei ... Haftung ... Garantien, ... Schäden aus ... Verletzung ... Körpers ... der Gesundheit sowie bei ... Verletzung wesentlicher Pflichten.

(4) Gegenüber Unternehmern ist ... Haftung bei grober Fahrlässigkeit ... einfachen Erfüllungsgehilfen ... Umfang nach auf ... vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt nicht ... die Verletzung wesentlicher Pflichten sowie bei ... Haftung ... Schäden aus ... Verletzung ... Lebens, ... Körpers ... der Gesundheit.

15. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist ... Geschäftsverkehr mit Unternehmen ... juristischen Personen ... öffentlichen Rechtsder Sitz ... Auftragnehmers [Ort]. Gleiches gilt, wenn ... Schuldner nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ... gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt ... dessen Wohnsitz ... Zeitpunkt ... Klageerhebung nicht bekannt ist. Ansonsten gelten ... gesetzlichen Regelungen.

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