Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma East Werbung

§ 1 GELTUNGSBEREICH

Für ... Geschäftsbeziehung sowie ... alle zukünftigen Geschäfte zwischen ... Firma East Werbung, Inhaber John East, [Adresse] (im Folgenden: East Werbung genannt), ... den Bestellern gelten ausschließlich ... nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... ihrer zum Zeitpunkt ... Bestellung ... zum Zeitpunkt ... Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen ... Bestellers erkennt East Werbung nur an, wenn dies ausdrücklich ... in Schriftform vereinbart wurde. Im Einzelfall mit ... Bestellern getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen ... Änderungen) haben ... jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

§ 2 ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND ... STREITBEILEGUNG

(1) ... Geschäftsbeziehungen zwischen East Werbung ... dem Besteller unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ... UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist [Sitz ... East Werbung], sofern ... Besteller Kaufmann ... eine juristische Person ... öffentlichen Rechts ... öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Vertragssprache ist deutsch. ... Vertragstext wird nach ... Vertragsschluss ... East Werbung gespeichert, ist aber ... den Kunden nicht zugänglich.

(4) Verbraucher haben ... Möglichkeit ... alternative Streitbeilegung ... nutzen. ... folgende Link ... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über ... Online-Streitschlichtung ... dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung ... Streitigkeiten, ... aus Online-Kaufverträgen ... Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(5) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): East Werbung ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor ... Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 3 VERTRAGSSCHLUSS, LIEFERUNG ... LEISTUNG

(1) ... Vertrag kommt durch ... Annahme ... Bestellung ... Kunden durch East Werbung zustande. Preisauszeichnungen ... Online-Shop stellen kein Angebot ... Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann ... Kunde alle Eingaben laufend über ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe ... Bestellung noch einmal ... einem Bestätigungsfenster angezeigt ... können auch dort mittels ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen korrigiert werden. East Werbung ist berechtigt, ... durch ... Bestellung abgegebene Angebot innerhalb ... 2 Tagen unter Zusendung ... Auftragsbestätigung anzunehmen. ... Eingang ... die Annahme ... Bestellung werden ... Kunden per E-Mail bestätigt.

(2) Mit ... Auftragsbestätigung übersendet ... Verkäufer ... Kunden ... Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... die Widerrufsbelehrung.

(3) Falls nicht anders vereinbart, erfolgt ... Lieferung ... Waren an ... vom Besteller angegebene Lieferadresse. ... Gefahr geht auf ... Besteller über, sobald ... Lieferung an ihn übergeben wurde. Dies gilt auch ... Falle ... Teillieferungen. Angaben über ... Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise ... Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Dies gilt nicht bei Verträgen mit einem Unternehmer.

(4) East Werbung ist berechtigt, andere Unternehmen mit ... Durchführung ... Aufträgen ... Teilen ... Aufträgen ... betrauen. Gläubiger ... Vergütungsanspruches bleibt ... diesen Fällen East Werbung.

(5) East Werbung behält sich ... Recht vor, ... Vertrag zurückzutreten, wenn ... durch unvorhergesehene Umstände ... Hindernisse, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel ... unverschuldete verspätete Materialanlieferungen, hervorgerufene Liefer- ... Leistungsverzögerung länger als sechs Wochen andauert ... diese nicht ... East Werbung ... vertreten ist.

(6) Bei Verzug mit ... Annahme hat East Werbung zusätzlich ... dem Zahlungsanspruch ... Recht, wahlweise ... neuen Liefer- bzw. Leistungstermin ... bestimmen ... vom Vertrag zurückzutreten. ... Falle ... Nichtabnahme kann East Werbung Schadenersatz ... Höhe ... 15 % ... vertraglichen Vergütung geltend machen.

(7) Wenn ... Besteller Aufträge, Arbeiten, Planungen ... dergleichen ändert ... abbricht, bzw. ... Voraussetzungen ... die Leistungserstellung ändert, wird er East Werbung alle dadurch anfallenden Kosten ersetzen ... East Werbung ... allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.

§ 4 NUTZUNGSRECHTE

Der Besteller erwirbt mit ... vollständigen Zahlung ... die Dauer ... im Umfang ... Vertrages ... Nutzungsrechte an allen ... East Werbung ... Rahmen dieses Auftrags gefertigten Arbeiten, soweit ... Übertragung nach deutschem Recht ... den tatsächlichen Verhältnissen (besonders ... Musik-, Film- ... Fotorechte) möglich ist, ... die Nutzung ... Gebiet ... Bundesrepublik Deutschland.

§ 5 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

(1) Bei ... Bestellung ... Waren gelten ... im Zeitpunkt ... Lieferung allgemein geltenden Listenpreise, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart. ... Empfängerland ... das Geschäft erhobene Steuern, Taxen usw. übernimmt East Werbung nicht. Zollerhöhungen etc. nach Vertragsabschluss gehen ... Lasten ... Bestellers. Bei Prospektangaben bleiben Änderungen ausdrücklich vorbehalten.

(2) Warenlieferungen sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, es sei denn, andere Zahlungsbedingungen sind vereinbart. East Werbung behält sich vor, generell per Nachnahme ... liefern. Schecks, Wechsel ... sonstige Zahlungsmittel werden nur erfüllungshalber entgegengenommen ... ändern nichts an ... Fälligkeit, wobei Kosten ... Lasten ... Bestellers gehen. Sofern ... Sitz ... Bestellers außerhalb Deutschlands ist, liefert East Werbung nur gegen Vorkasse. ... Lieferung ... bei Internet-Auktionen erworbenen Waren an ... Besteller erfolgt bei Vorkasse 10 Werktage Anweisung ... Zahlung durch ... Kunden.

(3) ... Vergütung ... erbrachte Dienstleistungen ist ... Besteller sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, es sei denn, andere Zahlungsbedingungen sind  vereinbart. Schecks, Wechsel ... sonstige Zahlungsmittel werden nur erfüllungshalber entgegengenommen ... ändern nichts an ... Fälligkeit, wobei Kosten ... Lasten ... Bestellers gehen.

§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus ... Vertrag ... Eigentum ... East Werbung, ... Falle, ... der Besteller ... juristische Person ... öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen ... ein Unternehmer ... Ausübung seiner gewerblichen ... selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus ... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, ... East Werbung ... Zusammenhang mit ... Vertrag zustehen.

(2) Bei Zahlungsverzug ... Bestellers, auch aus anderen ... zukünftigen Lieferungen ... Leistungen durch East Werbung, ... bei Vermögensverfall ... Bestellers kann East Werbung ... Vertrag zurücktreten ... ist dazu berechtigt, ... Geschäftsräume ... Bestellers ... betreten ... die Vorbehaltsware an sich ... nehmen. ... Falle ... Vergütung nach Rücknahme sind East Werbung ... der Besteller sich einig, ... diese zum gewöhnlichen Verkehrswert ... Vertragsgegenstandes ... Zeitpunkt ... Rücknahme erfolgt. ... Besteller trägt sämtliche Kosten ... Rücknahme ... Verwertung; Verwertungskosten werden ohne Nachweis mit 5 % ... gewöhnlichen Verkaufswertes vereinbart, wobei ... Erhöhung ... Reduzierung auf Nachweis ... East Werbung ... durch ... Besteller möglich ist.

(3) ... Geltendmachung ... Eigentumsvorbehalts ... die Pfändung ... Liefergegenstands durch East Werbung gelten nicht als Vertragsrücktritt, sofern ... Besteller Kaufmann ist.

(4) ... Test- ... Vorführzwecke gelieferte Gegenstände verbleiben ... Eigentum ... East Werbung. Sie dürfen ... Besteller nur aufgrund gesonderter Vereinbarung über ... Test- ... Vorführzweck hinaus benutzt werden.

§ 7 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist ... Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 MÄNGELHAFTUNG

(1) ... von East Werbung ... Typenlisten, Prospekten, Druckschriften ... auf ... Internetseite gemachten Angaben stellen keine Beschaffenheitsgarantie ... Sinne ... § 443 BGB dar.

(2) Besondere technische Anforderungen ... Verwendungszwecke sind bei Auftragserteilung abschließend festzulegen ... müssen ... East Werbung bestätigt werden. ... Besteller ist ... diesem Fall zur Abnahme verpflichtet.

(3) ... Besteller hat bei Eingang unverzüglich ... Ware nach allen technischen Anforderungen ... zumutbaren Prüfungsmethoden ... prüfen, ggf. auch bei seinen Kunden, ... jedem Fall vor Fertigung. Zeigen sich erst bei Beginn ... Fertigung Mängel, ... ist diese sofort ... stoppen.

(4) ... allen Fällen ist East Werbung sofort ... Textform (z.B. per E-Mail) ... benachrichtigen. ... Besteller gibt East Werbung Gelegenheit zur Überprüfung, einschließlich ... Besichtigung, Durchführung ... Probeläufen ... Einsicht ... die Unterlagen. Qualitätsmängel sind abschließend ... ausreichend spezifiziert sofort ... melden.

(5) Ist ... gelieferte Ware mangelhaft, ... besteht ... Anspruch auf Nachbesserung. Ist diese unmöglich, fehlgeschlagen ... unzumutbar verzögert, ... kann ... Besteller Herabsetzung ... Vergütung (Minderung) verlangen ... vom Vertrag zurücktreten. Sofern bezüglich eines Produktes ... Herstellerfirma ... erreichbarer Nähe ... Reparaturmöglichkeit unterhält, kann East Werbung ... Besteller darauf verweisen, ... Reparatur an dieser Stelle durchführen ... lassen (Recht ... East Werbung, ... Fehler festzustellen ... zu beheben). Hierdurch werden ... gesetzlichen Gewährleistungsrechte ... Bestellers nicht berührt.

(6) Alle Rückvergütungen ... bezahlte Zölle stehen East Werbung ... und ... Besteller ist damit einverstanden, East Werbung ... Unterlagen, ... zur Erlangung solcher Rückerstattungen nötig sind, zur Verfügung ... stellen ... ihm behilflich ... sein.

§ 9 HAFTUNG

(1) Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet East Werbung unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. East Werbung haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet East Werbung nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... die Beschaffenheit ... Produktes ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach ... Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist ... Haftung ... East Werbung ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

(4) ... Risiko ... rechtlichen Zulässigkeit ... durchgeführten Projektmaßnahmen trägt ... Besteller. ... gilt insbesondere ... den Fall, ... Werbemaßnahmen ... andere Aufträge gegen ... Vorschriften ... Wettbewerbsrechts, ... Urheberrechts ... der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Jedoch ist East Werbung verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern diese bei ... Vorbereitung bekannt werden. ... Besteller stellt East Werbung ... Ansprüchen Dritter frei, wenn East Werbung nach Mitteilung ... Bedenken ... Hinblick auf ... Zulässigkeit ... Werbemaßnahmen auf ausdrücklichen Wunsch ... Bestellers gehandelt hat.

(5) Erachtet East Werbung ... die durchzuführenden Maßnahmen ... rechtliche Prüfung durch ... besonders sachkundige Person ... Institution ... erforderlich, ... trägt ... Besteller nach Abstimmung ... Kosten.

(6) ... keinem Fall haftet East Werbung wegen ... in ... Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte ... Leistungen ... Bestellers. East Werbung haftet auch nicht ... die patent-, urheber- ... markenrechtliche Schutz- ... Eintragungsfähigkeit ... im Rahmen ... Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe, etc.

§ 10 DATENSCHUTZ

(1) ... Besteller ist bekannt ... er willigt darin ein, ... die zur Abwicklung ... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten ... East Werbung auf Datenträgern gespeichert werden. ... Besteller stimmt ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden ... East Werbung selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung ... personenbezogenen Daten ... Bestellers erfolgt unter Beachtung ... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), ... Telemediengesetzes (TMG) ... der Datenschutzerklärung ... East Werbung.

(2) ... Besteller steht ... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung ... die Zukunft ... widerrufen. East Werbung ist ... diesem Fall zur sofortigen Löschung ... persönlichen Daten ... Bestellers verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt ... Löschung nach Abschluss ... Bestellvorgangs.

 Hinweise ... Gestaltungsvorschläge ... die passende Widerrufsbelehrung finden Sie  hier.

 

 

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