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AGB für das Werbegeschäft in Online-Medien

1. Werbeauftrag

(1) "Werbeauftrag" im Sinne... nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist... Vertrag über... Schaltung...es Werbemittels oder mehrerer Werbemittel in Informations- und Kommunikationsdiensten, insbesondere dem Internet, zum Zwecke... Verbreitung.

(2) Für...Werbeauftrag gelten ausschließlich... Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie... Preisliste... Anbieters,......en wesentlichen Vertragsbestandteil bildet. ... Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen... Auftraggebers oder sonstiger Inserenten ist, soweit sie mit...sen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen. Bei Aufträgen für Werbeschaltungen,... sich auf Online-Medien und andere Medien beziehen, gelten... jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für... betreffende Medium entsprechend.

2. Werbemittel

(1) Ein Werbemittel im Sinne...ser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann zum Beispiel aus...em oder mehreren... genannten Elemente bestehen:

  • aus...em Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/ oder Bewegtbildern (u.a. Banner),
  • aus...er sensitiven Fläche,... bei Anklicken... Verbindung mittels...er vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt,... im Bereich... Auftraggebers liegen (z.B. Link).

(2) Werbemittel,... aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, werden als Werbung deutlich kenntlich gemacht.

3. Vertragsschluss

(1) Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt... Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung... Auftrags zustande. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen... Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.

(2) Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt... Vertrag im Zweifel mit... Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Soll... Werbungtreibender Auftraggeber werden, muss er von... Werbeagentur namentlich benannt werden. ... Anbieter sind berechtigt, von...Werbeagenturen...en Mandatsnachweis zu verlangen.

(3) Werbung für Waren oder Leistungen von mehr als...em Werbungtreibenden oder sonstigen Inserenten innerhalb...es Werbeauftritts (z.B. Banner-, Pop-up-Werbung ...) bedürfen...er zusätzlichen schriftlichen oder durch E-Mail geschlossenen Vereinbarung.

4. Abwicklungsfrist

Ist im Rahmen...es Abschlusses... Recht... Auftraggebers zum Abruf...zelner Werbemittel...geräumt, so ist... Auftrag innerhalb...es Jahres seit Vertragsabschluss abzuwickeln.

5. Auftragserweiterung

Bei Abschlüssen ist... Auftraggeber berechtigt, innerhalb... vereinbarten bzw.... in Ziffer 4 genannten Frist unter dem Vorbehalt vorhandener Kapazität auch über... im Auftrag genannte Menge hinaus weitere Werbemittel abzurufen.

6. Nachlasserstattung

(1) Wird... Auftrag aus Umständen nicht erfüllt,...... Anbieter nicht zu vertreten hat, so hat... Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten,...Unterschiedsbetrag zwischen dem gewährten und dem... tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass dem Anbieter zu erstatten.

(2) ... Auftraggeber hat, wenn nichts anderes vereinbart, rückwirkend Anspruch auf...seiner tatsächlichen Abnahme von Werbemitteln innerhalb...es Jahres entsprechenden Nachlass, wenn er zu Beginn... Frist...en Vertrag abgeschlossen hat,... aufgrund... Preisliste zu...em Nachlass von vornherein berechtigt.

... Anspruch auf...Nachlass erlischt, wenn er nicht innerhalb von drei Monaten nach Ablauf... Jahresfrist geltend gemacht...d.

7. Datenanlieferung

(1) ... Auftraggeber ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere dem Format oder technischen Vorgaben... Anbieter entsprechende Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn anzuliefern.

(2) ... Pflicht... Anbieters zur Aufbewahrung... Werbemittels endet drei Monate nach seiner letztmaligen Verbreitung.

(3) Kosten... Anbieters für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderungen... Werbemittels hat... Auftraggeber zu tragen.

8. Chiffrewerbung

(1) Für...Fall,...s Chiffrewerbung geschaltet werden kann, werden... Eingänge vier Wochen aufbewahrt oder gespeichert. Zuschriften,... in...ser Zeit nicht abgeholt oder abgerufen wurden, werden vernichtet bzw. gelöscht.

(2) Briefe,...... zulässige Format DIN A 4 (Gewicht 50 g) überschreiten, sowie Waren-, Bücher-, Katalogsendungen und Päckchen werden nicht entgegengenommen. Eingehende E-Mails werden nur bis zu...er Datenmenge von 300 Kilobyte pro E-Mail weitergeleitet.

9. Ablehnungsbefugnis

(1) ... Anbieter behält sich vor, Werbeaufträge - auch...zelne Abrufe im Rahmen...es Abschlusses - abzulehnen bzw. zu sperren, wenn

  • deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder
  • deren Inhalt vom Deutschen Werberat in...em Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder
  • deren Veröffentlichung für...Anbieter wegen... Inhalts,... Herkunft oder... technischen Form unzumutbar ist.

(2) Insbesondere kann... Anbieter... bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn... Auftraggeber nachträglich Änderungen... Inhalte... Werbemittels selbst vornimmt oder... Daten nachträglich verändert werden, auf... durch...en Link verwiesen...d und hierdurch... Voraussetzungen... Absatzes 1 erfüllt werden.

10. Rechtegewährleistung

(1) ... Auftraggeber gewährleistet,...s er alle zur Schaltung... Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. ... Auftraggeber stellt...Anbieter im Rahmen... Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei,... wegen... Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner...d... Anbieter von...Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. ... Auftraggeber ist verpflichtet,...Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei... Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

(2) ... Auftraggeber überträgt dem Anbieter sämtliche für... Nutzung... Werbung in Online-Medien aller Art,...schließlich Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere... Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus...er Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für... Durchführung... Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen... Online-Medien.

11. Gewährleistung... Anbieters

(1) ... Anbieter gewährleistet im Rahmen... vorhersehbaren Anforderungen...e dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe... Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt,...s es nach dem Stand... Technik nicht möglich ist,... von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. ... Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler.

Ein unwesentlicher Fehler in... Darstellung... Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er hervorgerufen...d

  • durch... Verwendung...er nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z.B. Browser) oder
  • durch Störung... Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
  • durch Rechnerausfall aufgrund Systemversagens
  • durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxies (Zwischenspeichern) oder
  • durch...en Ausfall... Ad-Servers,... nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn... vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

Bei...em Ausfall... Ad-Servers über...en erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent... gebuchten Zeit) im Rahmen...er zeitgebundenen Festbuchung entfällt... Zahlungspflicht... Auftraggebers für...Zeitraum... Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

(2) Bei ungenügender Wiedergabequalität... Werbemittels hat... Auftraggeber Anspruch auf Zahlungsminderung oder...e...wandfreie Ersatzwerbung, jedoch nur in dem Ausmaß, in dem... Zweck... Werbemittels beeinträchtigt wurde. Bei Fehlschlagen oder Unzumutbarkeit... Ersatzwerbung, hat... Auftraggeber... Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung... Auftrags.

(3) Sind etwaige Mängel bei...Werbungsunterlagen nicht offenkundig, so hat... Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche. ... gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn... Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung... nächstfolgenden Werbeschaltung auf...Fehler hinweist.

12. Leistungsstörungen

Fällt... Durchführung...es Auftrags aus Gründen aus,...... Anbieter nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so...d... Durchführung... Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für...Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung... Störung bleibt... Vergütungsanspruch... Anbieters bestehen.

13. Haftung

(1) Schadensersatzansprüche bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit... Anbieters, seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. ...s gilt nicht für... Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für... Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im letzten Fall ist... Haftung auf...vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz... vorhersehbaren Schadens.

(2) Bei grober Fahrlässigkeit......fachen Erfüllungsgehilfen ist... Haftung gegenüber Unternehmern dem Umfang nach auf...vorhersehbaren Schaden beschränkt. ... gilt nicht für... Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

14. Preisliste

(1) Es gilt... im Zeitpunkt... Auftragserteilung im Internet veröffentlichte Preisliste. Gegenüber Unternehmen bleibt...e Änderung vorbehalten. Für vom Anbieter bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur...ksam, wenn sie vom Anbieter mindestens...en Monat vor Veröffentlichung... Werbemittels angekündigt werden.

(2) Im Falle...er Preiserhöhung steht dem Auftraggeber... Rücktrittsrecht zu. ... Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt... Mitteilung über... Preiserhöhung ausgeübt werden.

(3) Nachlässe bestimmen sich nach... jeweils gültigen Preisliste. Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit...Werbungtreibenden an... Preislisten... jeweiligen Anbieters zu halten.

15. Zahlungsverzug

(1) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. ... Anbieter kann bei Zahlungsverzug... weitere Ausführung... laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für... restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen.

(2) Objektiv begründete Zweifel an... Zahlungsfähigkeit... Auftraggebers berechtigen...Anbieter, auch während... Laufzeit... Vertrages,... Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf... ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von... Vorauszahlung... Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

16. Kündigung

Kündigungen von Werbeaufträgen müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

17. Informationspflichten... Anbieters

Soweit nichts anderes vereinbart ist, obliegt es dem Anbieter, innerhalb von zehn Werktagen nach Ausführung... Auftrags folgende Informationen für...Auftraggeber zum Abruf bereitzuhalten:

  • die Zahl... Zugriffe auf... Werbemittel
  • die Ausfallzeit... Ad-Servers, soweit sie...e zusammenhängende Stunde überschreitet.

18. Datenschutz

... Werbeauftrag...d unter Berücksichtigung... geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt.

19. Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist... Sitz... Anbieters.

(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen... öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand... Sitz... Anbieters. Soweit Ansprüche... Anbieters nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich... Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach...en Wohnsitz. Es gilt deutsches Recht.

(3) Ist... Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt... Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt... Klageerhebung unbekannt oder hat... Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich... Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand... Sitz... Anbieters vereinbart, wenn... Vertrag schriftlich geschlossen wurde.

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