Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Noé GmbH

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ... alle Verträge, Lieferungen ... sonstigen Leistungen ... Fa. Noé GmbH, [Adresse] (nachstehend: Noé), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets ... zum Zeitpunkt ... Bestellung gültige Fassung ... AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften ... Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Noé nur an, wenn dies ausdrücklich ... schriftlich vereinbart wurde. ... Einzelfall mit ... Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen ... Änderungen) haben ... jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) ... Geschäftsbeziehungen zwischen Noé ... den Kunden unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ... UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz ... Verkäuferin], soweit ... Kunde Kaufmann ist ... eine juristische Person ... öffentlichen Rechts ... öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) Maßgebend ist stets ... deutsche Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(5) ... Vertragssprache ist Deutsch. ... Vertragstext wird nach ... Vertragsschluss ... Nóe gespeichert, ist aber ... den Kunden nicht zugänglich.

(6) Verbraucher haben ... Möglichkeit ... alternative Streitbeilegung ... nutzen. ... folgende Link ... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über ... Online-Streitschlichtung ... dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung ... Streitigkeiten, ... aus Online-Kaufverträgen ... Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(7) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Noé ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor ... Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Vertragsinhalt ... Vertragsschluss

(1) Noé bietet ihren Kunden ... Möglichkeit, über ... Internet-Seite www.noe-dessous.com verschiedene Produkte, darunter Dessous, Beauty- ... Wellnessprodukte, ... bestellen ... zu kaufen. ... mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote ... Noé sind freibleibend. Abweichungen ... technische Änderungen gegenüber ... Abbildungen ... Beschreibungen sind möglich.

(2) Noé richtet sich ... erster Linie an Kunden aus ... Europäischen Union, aus ... Schweiz ... aus Norwegen. Bestellungen ... Kunden aus Polen, Lettland, Estland, Litauen ... Slowenien werden dabei ... Noé nur auf vorherige Anfrage ... nach gesonderter Prüfung angenommen. Bei Bestellungen ... Kunden aus ... Europäischen Union gilt ... Maximalbestellwert ... Höhe ... € 750,00, bei Bestellungen ... Kunden aus ... Schweiz ... aus Norwegen gilt ... Maximalbestellwert ... Höhe ... € 350,00.

(3) ... Vertrag kommt durch ... Annahme ... Bestellung durch Noé zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann ... Kunde alle Eingaben laufend über ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe ... Bestellung noch einmal ... einem Bestätigungsfenster angezeigt ... können auch dort mittels ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen korrigiert werden. ... Kunden erhalten ... Noé per E-Mail ... Bestätigung über ... Eingang ... die Annahme ... Bestellung.

(4) Mit ... Auftragsbestätigung übersendet Noé ... Kunden ... Vertragstext sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen.

§ 3 Preise ... Zahlung

(1) Es gelten ... zum Zeitpunkt ... Bestellung auf ... Internet-Seite www.noe-dessous.com angegebenen Preise. Diese verstehen sich inklusive ... gesetzlichen Mehrwertsteuer ... zuzüglich ... Versand- ... Verpackungskosten.

(2) ... Bezahlung ... Kaufpreises ... der Versand- ... Verpackungskosten durch ... Kunden erfolgt ausschließlich per Kreditkarte. Erst nach ... Zahlung werden ... Waren an ... Kunden versendet.

§ 4 Lieferung ... Gefahrübergang

(1) ... bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an ... vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Noé behält sich vor, ... Teillieferung vorzunehmen, sofern dies ... eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint ... nicht unzumutbar ist. ... Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) ... Liefertermine sind ... den Artikelbeschreibungen angegeben. Falls ... Nichteinhaltung eines Liefer- ... Leistungstermins auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse ... sonstige ... Noé nicht ... vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird ... Frist angemessen verlängert.

(3) Noé behält sich vor, sich ... der Verpflichtung zur Erfüllung ... Vertrages ... lösen, wenn ... Ware durch ... Lieferanten zum Tag ... Auslieferung anzuliefern ist ... die Anlieferung ganz ... teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn Noé ... Ausbleiben ... Anlieferung nicht ... vertreten hat. Noé hat ... Ausbleiben ... Leistung nicht ... vertreten, soweit rechtzeitig mit ... Zulieferer ... sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung ... Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird ... Ware nicht geliefert, wird Noé ... Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren ... den Kaufpreis erstatten.

(4) Ist ... Kunde Verbraucher, ... geht ... Gefahr gem. § 446 BGB mit ... Übergabe ... verkauften Sache auf ... Kunden über. ... allen anderen Fällen geht ... Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe ... Ware an ... Transportunternehmen auf ... Kunden über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus ... Vertrag ... Eigentum ... Noé; ... Fall, ... der Kunde ... juristische Person ... öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen ... ein Unternehmer ... Ausübung seiner gewerblichen ... selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus ... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, ... Noé ... Zusammenhang mit ... Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist ... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Mängelhaftung

(1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler ... Beschädigungen – vorliegen, stehen ... Kunden nach Maßgabe ... folgenden Bestimmungen ... gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. ... Nicht-Gefallen stellt dabei keinen Mangel dar, ... den Kunden zur Geltendmachung ... Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. ... Gewährleistung durch Noé erfolgt ... letzterem Fall nicht.

(2) ... Kunde kann Mängel an ... gelieferten Waren sowie Fehlmengen ... Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er diese innerhalb ... gesetzlichen Gewährleistungsfrist ... 2 Jahren gegenüber Noé rügt. Sind an ... Vertrag nur Kaufleute beteiligt, ... gelten ergänzend ... §§ 377 ff. HGB. Liegen Mängel vor ... wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ... ist Noé zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt ... Nacherfüllung fehl, ist ... Kunde berechtigt, ... Kaufpreis ... mindern ... vom Vertrag zurückzutreten. ... Übrigen gelten hinsichtlich ... Gewährleistung ... gesetzlichen Bestimmungen.

§ 7 Haftung

(1) Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet Noé unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. Noé haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet Noé nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... die Beschaffenheit ... Produktes ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach ... Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist ... Haftung ... Noé ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Datenschutz

(1) ... Kunden ist bekannt ... er willigt darin ein, ... die zur Abwicklung ... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten ... Noé auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden ... Noé selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung ... personenbezogenen Daten ... Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung sowie ... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ... des Telemediengesetzes (TMG).

(2) ... Kunden steht ... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung ... die Zukunft ... widerrufen. Noé ist ... diesem Fall zur sofortigen Löschung ... persönlichen Daten ... Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt ... Löschung nach Abschluss ... Bestellvorgangs.

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Zur Widerrufsbelehrung

 

Das Widerrufsrecht gilt grundsätzlich ... alle über ... Internet ... andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch einige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen ... Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt ... nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen ... Widerrufsbelehrung, ... wir hier nicht alle darstellen können. ... Mustervertrag schlägt ... der gängigsten Versionen ... Widerrufsbelehrung. Diese Version geht ... den folgenden Voraussetzungen aus:

-         Lieferung ... paketversandfähigen Waren, ... in ... Lieferung beim Kunden ankommen

-         keine Erbringung ... Dienstleistungen,

-         ... Kunde übernimmt ... Rücksendekosten,

-         ... Waren können mit normaler Post zurückgeschickt werden,

-         kein Online-Widerrufsformular

 

 

Sollten diese Punkte nicht auf Ihren Online-Shop zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise ... Gestaltungsvorschläge ... die passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben ... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe ... Gründen diesen Vertrag ... widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab ... Tag, an ... Sie ... ein ... Ihnen benannter Dritter, ... nicht ... Beförderer ist, ... Waren ... Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer ... E-Mail-Adresse ein.) mittels ... eindeutigen Erklärung (z.B. ... mit ... Post versandter Brief, Telefax ... E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag ... widerrufen, informieren. Sie können dafür ... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, ... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung ... Widerrufsfrist reicht es aus, ... Sie ... Mitteilung über ... Ausübung ... Widerrufsrechts vor Ablauf ... Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen ... Widerrufs

 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ... Ihnen alle Zahlungen, ... wir ... Ihnen erhalten haben, einschließlich ... Lieferkosten (mit Ausnahme ... zusätzlichen Kosten, ... sich daraus ergeben, ... Sie ... andere Art ... Lieferung als ... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich ... spätestens binnen vierzehn Tagen ab ... Tag zurückzuzahlen, an ... die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. ... diese Rückzahlung verwenden ... dasselbe Zahlungsmittel, ... Sie bei ... ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; ... keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. ... können ... Rückzahlung verweigern, bis ... die Waren wieder zurückerhalten haben ... bis Sie ... Nachweis erbracht haben, ... Sie ... Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches ... frühere Zeitpunkt ist.

 Sie haben ... Waren unverzüglich ... in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab ... Tag, an ... Sie uns über ... Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns ... an [hier sind gegebenenfalls ... Name ... die Anschrift ... von Ihnen zur Entgegennahme ... Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden ... zu übergeben. ... Frist ist gewahrt, wenn Sie ... Waren vor Ablauf ... Frist ... vierzehn Tagen absenden. Sie tragen ... unmittelbaren Kosten ... Rücksendung ... Waren.

 Sie müssen ... einen etwaigen Wertverlust ... Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf ... zur Prüfung ... Beschaffenheit, Eigenschaften ... Funktionsweise ... Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Widerrufsformular

 

(Wenn Sie ... Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus ... senden Sie es uns zurück.)

-       An [hier ist ... Name, ... Anschrift ... gegebenenfalls ... Telefaxnummer ... E-Mail-Adresse ... Unternehmers durch ... Unternehmer einzufügen]:

-       Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ... von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf ... folgenden Waren (*)/ ... Erbringung ... folgenden Dienstleistung (*)

-       Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

-       Name des/ ... Verbraucher(s)

-       Anschrift des/ ... Verbraucher(s)

-       Unterschrift des/ ... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-       Datum

 

_______________________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

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