Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Online-Shops für Satelliten-Technik

1. Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen _ sonstigen Leistungen _ Fa. PLASMA digital OHG, [Adresse] (nachstehend: PLASMA digital), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets _ zum Zeitpunkt _ Bestellung gültige Fassung _ AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften _ Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt PLASMA digital nur an, wenn dies ausdrücklich _ schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen _ Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) _ Geschäftsbeziehungen zwischen PLASMA digital _ den Kunden unterliegen dem Recht _ Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss _ UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz _ Verkäuferin], soweit _ Kunde Kaufmann ist oder _ juristische Person _ öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) _ Vertragssprache ist deutsch. _ Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss _ PLASMA digital gespeichert, ist aber für _ Kunden nicht zugänglich.

(5) Verbraucher haben _ Möglichkeit _ alternative Streitbeilegung _ nutzen. _ folgende Link _ EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über _ Online-Streitschlichtung _ dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung _ Streitigkeiten, _ aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(6) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): PLASMA ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor _ Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

2. Vertragsinhalt _ Vertragsschluss

(1) PLASMA digital bietet ihren Kunden _ Möglichkeit, im Ladengeschäft _ über _ Internet-Seite www.plasma.biz Satelliten- _ TV-Technik _ Zubehör _ bestellen _ zu kaufen. _ mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote _ PLASMA digital sind freibleibend. Abweichungen _ technische Änderungen gegenüber _ Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

(2) _ Vertrag kommt durch _ Annahme _ Bestellung durch PLASMA digital zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung im Online-Shop kann _ Kunde alle Eingaben laufend über _ üblichen Tastatur- _ Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe _ Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt _ können auch dort mittels _ üblichen Tastatur- _ Mausfunktionen korrigiert werden. _ Eingang _ die Annahme _ Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit _ Auftragsbestätigung übersendet _ Verkäufer dem Kunden _ Vertragstext sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen.

3. Preise _ Zahlung

(1) Nur bei _ Bestellung über _ Internet-Seite www.plasma.biz gilt _ zum Zeitpunkt _ Bestellung angegebene Versandpreis. Dieser versteht sich inklusive _ gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe _ derzeit ... % _ zuzüglich _ Versand- _ Verpackungskosten.

(2) Beim Kauf im Ladengeschäft gilt _ auf _ Internet-Seite www.plasma.biz zum Zeitpunkt _ Bestellung angegebene Ladenpreis, nicht _ Versandpreis. _ Ladenpreis versteht sich inklusive _ gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe _ derzeit ... %.

(3) _ Belieferung _ Kunden durch PLASMA digital erfolgt nach Wahl _ Kunden gegen Vorkasse oder Nachnahme. Erstkunden _ Kunden mit einem Sitz bzw. Wohnsitz außerhalb _ Bundesrepublik Deutschland werden dabei ausschließlich gegen Vorkasse beliefert. PLASMA digital stellt dem Kunden _ Rechnung aus, _ ihm bei Lieferung _ Ware ausgehändigt wird oder per Brief zugeht.

(4) Abweichend _ Abs. 3 kann PLASMA digital _ Kunden nach eigenem Ermessen _ Belieferung gegen Rechnung anbieten. _ Rechnungsbeträge sind bei _ Belieferung gegen Rechnung sofort ohne Abzug fällig.

4. Lieferung _ Gefahrübergang

(1) _ bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an _ vom Besteller angegebene Adresse geliefert. PLASMA digital behält sich vor, _ Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für _ zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. _ Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) Ist _ Kunde Verbraucher, so geht _ Gefahr gem. § 446 BGB mit _ Übergabe _ verkauften Sache auf _ Kunden über. In allen anderen Fällen geht _ Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe _ Ware an _ Transportunternehmen auf _ Kunden über.

(3) _ Lieferfristen sind in _ Artikelbeschreibungen angegeben. Falls _ Nichteinhaltung _ Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige _ PLASMA digital nicht _ vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird _ Frist angemessen verlängert.

5. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) _ gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum _ PLASMA digital; im Fall, _ der Kunde _ juristische Person _ öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder _ Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus _ laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, _ PLASMA digital im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist _ Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Haftung für Sach- oder Rechtsmängel

(1) _ Kunde kann Mängel an _ gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb _ gesetzlichen Gewährleistungsfrist _ 2 Jahren gegenüber PLASMA digital rügt. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend _ §§ 377 ff. HGB.

(2) Liegen Mängel vor _ wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist PLASMA digital zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich _ Gewährleistung _ gesetzlichen Bestimmungen.

7. Haftung

(1) Außerhalb _ Haftung für Sach- _ Rechtsmängel haftet Plasma digital unbeschränkt, soweit _ Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Plasma digital haftet auch für _ leicht fahrlässige Verletzung _ wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung _ Erreichung _ Vertragszwecks gefährdet) sowie für _ Verletzung _ Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung _ ordnungsgemäße Durchführung _ Vertrages überhaupt erst ermöglicht _ auf deren Einhaltung _ Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für _ vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für _ leicht fahrlässige Verletzung anderer als _ vorstehenden Pflichten haftet Plasma digital nicht.

(2) _ Haftungsbeschränkungen _ vorstehenden Absatzes gelten nicht bei _ Verletzung _ Leben, Körper _ Gesundheit, für _ Mangel nach Übernahme _ Garantie für _ Beschaffenheit _ Produktes _ bei arglistig verschwiegenen Mängeln. _ Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist _ Haftung _ Plasma digital ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für _ persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter _ Erfüllungsgehilfen.

8. Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt _ er willigt darin ein, _ die zur Abwicklung _ Auftrags erforderlichen persönlichen Daten _ PLASMA digital auf Datenträgern gespeichert werden. _ Kunde stimmt _ Erhebung, Verarbeitung _ Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. _ gespeicherten persönlichen Daten werden _ PLASMA digital selbstverständlich vertraulich behandelt. _ Erhebung, Verarbeitung _ Nutzung _ personenbezogenen Daten _ Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung, _ Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) _ des Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht _ Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für _ Zukunft _ widerrufen. PLASMA digital ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung _ persönlichen Daten _ Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt _ Löschung nach Abschluss _ Bestellvorgangs.

Stand: xxxxxxxxxx

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Zur Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht gilt grundsätzlich für alle über _ Internet oder andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch einige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen _ Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt oder nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen _ Widerrufsbelehrung, _ wir hier nicht alle darstellen können. _ Mustervertrag schlägt _ der gängigsten Versionen _ Widerrufsbelehrung. Diese Version geht _ den folgenden Voraussetzungen aus:

-         Lieferung _ paketversandfähigen Waren, _ in _ Lieferung beim Kunden ankommen

-         keine Erbringung _ Dienstleistungen,

-         _ Kunde übernimmt _ Rücksendekosten,

-         _ Waren können mit normaler Post zurückgeschickt werden,

-         kein Online-Widerrufsformular

Sollten diese Punkte nicht auf Ihren Online-Shop zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise _ Gestaltungsvorschläge für die passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben _ Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe _ Gründen diesen Vertrag _ widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder _ von Ihnen benannter Dritter, _ nicht _ Beförderer ist, _ Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer _ E-Mail-Adresse ein.) mittels _ eindeutigen Erklärung (z.B. _ mit _ Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag _ widerrufen, informieren. Sie können dafür _ beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, _ jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung _ Widerrufsfrist reicht es aus, _ Sie _ Mitteilung über _ Ausübung _ Widerrufsrechts vor Ablauf _ Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen _ Widerrufs

 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben _ Ihnen alle Zahlungen, _ wir _ Ihnen erhalten haben, einschließlich _ Lieferkosten (mit Ausnahme _ zusätzlichen Kosten, _ sich daraus ergeben, _ Sie _ andere Art _ Lieferung als _ von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich _ spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem _ Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden _ dasselbe Zahlungsmittel, _ Sie bei _ ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. _ können _ Rückzahlung verweigern, bis _ die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie _ Nachweis erbracht haben, _ Sie _ Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches _ frühere Zeitpunkt ist.

 Sie haben _ Waren unverzüglich _ in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über _ Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls _ Name _ die Anschrift _ von Ihnen zur Entgegennahme _ Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder _ übergeben. _ Frist ist gewahrt, wenn Sie _ Waren vor Ablauf _ Frist _ vierzehn Tagen absenden. Sie tragen _ unmittelbaren Kosten _ Rücksendung _ Waren.

 Sie müssen für _ etwaigen Wertverlust _ Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf _ zur Prüfung _ Beschaffenheit, Eigenschaften _ Funktionsweise _ Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie _ Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus _ senden Sie es uns zurück an:

hier ist _ Name, _ Anschrift _ gegebenenfalls _ Telefaxnummer _ E-Mail-Adresse _ Unternehmers durch _ Unternehmer einzufügen]:

-       Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) _ von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf _ folgenden Waren (*)/ _ Erbringung _ folgenden Dienstleistung (*)

-       Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

-       Name des/ _ Verbraucher(s)

-       Anschrift des/ _ Verbraucher(s)

-       Unterschrift des/ _ Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-       Datum

 

_______________________

(*) Unzutreffendes streichen.

So sehen Sie das gesamte Dokument

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Word - Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.

Preis zzgl. MwSt. Angebot richtet sich nur an gewerbliche Kunden.

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Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Sie haben eine Frage zu einem Mustervertrag? Fragen Sie uns!