Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Online-Shops für Satelliten-Technik

1. Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen _ sonstigen Leistungen _ Fa. PLASMA digital OHG, [Adresse] (nachstehend: PLASMA digital), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets _ zum Zeitpunkt _ Bestellung gültige Fassung _ AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften _ Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt PLASMA digital nur an, wenn dies ausdrücklich _ schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen _ Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) _ Geschäftsbeziehungen zwischen PLASMA digital _ den Kunden unterliegen dem Recht _ Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss _ UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz _ Verkäuferin], soweit _ Kunde Kaufmann ist oder _ juristische Person _ öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) _ Vertragssprache ist deutsch. _ Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss _ PLASMA digital gespeichert, ist aber für _ Kunden nicht zugänglich.

(5) Verbraucher haben _ Möglichkeit _ alternative Streitbeilegung _ nutzen. _ folgende Link _ EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über _ Online-Streitschlichtung _ dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung _ Streitigkeiten, _ aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(6) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): PLASMA ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor _ Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

2. Vertragsinhalt _ Vertragsschluss

(1) PLASMA digital bietet ihren Kunden _ Möglichkeit, im Ladengeschäft _ über _ Internet-Seite www.plasma.biz Satelliten- _ TV-Technik _ Zubehör _ bestellen _ zu kaufen. _ mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote _ PLASMA digital sind freibleibend. Abweichungen _ technische Änderungen gegenüber _ Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

(2) _ Vertrag kommt durch _ Annahme _ Bestellung durch PLASMA digital zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung im Online-Shop kann _ Kunde alle Eingaben laufend über _ üblichen Tastatur- _ Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe _ Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt _ können auch dort mittels _ üblichen Tastatur- _ Mausfunktionen korrigiert werden. _ Eingang _ die Annahme _ Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit _ Auftragsbestätigung übersendet _ Verkäufer dem Kunden _ Vertragstext sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen.

3. Preise _ Zahlung

(1) Nur bei _ Bestellung über _ Internet-Seite www.plasma.biz gilt _ zum Zeitpunkt _ Bestellung angegebene Versandpreis. Dieser versteht sich inklusive _ gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe _ derzeit ... % _ zuzüglich _ Versand- _ Verpackungskosten.

(2) Beim Kauf im Ladengeschäft gilt _ auf _ Internet-Seite www.plasma.biz zum Zeitpunkt _ Bestellung angegebene Ladenpreis, nicht _ Versandpreis. _ Ladenpreis versteht sich inklusive _ gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe _ derzeit ... %.

(3) _ Belieferung _ Kunden durch PLASMA digital erfolgt nach Wahl _ Kunden gegen Vorkasse oder Nachnahme. Erstkunden _ Kunden mit einem Sitz bzw. Wohnsitz außerhalb _ Bundesrepublik Deutschland werden dabei ausschließlich gegen Vorkasse beliefert. PLASMA digital stellt dem Kunden _ Rechnung aus, _ ihm bei Lieferung _ Ware ausgehändigt wird oder per Brief zugeht.

(4) Abweichend _ Abs. 3 kann PLASMA digital _ Kunden nach eigenem Ermessen _ Belieferung gegen Rechnung anbieten. _ Rechnungsbeträge sind bei _ Belieferung gegen Rechnung sofort ohne Abzug fällig.

4. Lieferung _ Gefahrübergang

(1) _ bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an _ vom Besteller angegebene Adresse geliefert. PLASMA digital behält sich vor, _ Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für _ zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. _ Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) Ist _ Kunde Verbraucher, so geht _ Gefahr gem. § 446 BGB mit _ Übergabe _ verkauften Sache auf _ Kunden über. In allen anderen Fällen geht _ Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe _ Ware an _ Transportunternehmen auf _ Kunden über.

(3) _ Lieferfristen sind in _ Artikelbeschreibungen angegeben. Falls _ Nichteinhaltung _ Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige _ PLASMA digital nicht _ vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird _ Frist angemessen verlängert.

5. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) _ gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum _ PLASMA digital; im Fall, _ der Kunde _ juristische Person _ öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder _ Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus _ laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, _ PLASMA digital im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist _ Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Haftung für Sach- oder Rechtsmängel

(1) _ Kunde kann Mängel an _ gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb _ gesetzlichen Gewährleistungsfrist _ 2 Jahren gegenüber PLASMA digital rügt. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend _ §§ 377 ff. HGB.

(2) Liegen Mängel vor _ wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist PLASMA digital zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich _ Gewährleistung _ gesetzlichen Bestimmungen.

7. Haftung

(1) Außerhalb _ Haftung für Sach- _ Rechtsmängel haftet Plasma digital unbeschränkt, soweit _ Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Plasma digital haftet auch für _ leicht fahrlässige Verletzung _ wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung _ Erreichung _ Vertragszwecks gefährdet) sowie für _ Verletzung _ Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung _ ordnungsgemäße Durchführung _ Vertrages überhaupt erst ermöglicht _ auf deren Einhaltung _ Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für _ vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für _ leicht fahrlässige Verletzung anderer als _ vorstehenden Pflichten haftet Plasma digital nicht.

(2) _ Haftungsbeschränkungen _ vorstehenden Absatzes gelten nicht bei _ Verletzung _ Leben, Körper _ Gesundheit, für _ Mangel nach Übernahme _ Garantie für _ Beschaffenheit _ Produktes _ bei arglistig verschwiegenen Mängeln. _ Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist _ Haftung _ Plasma digital ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für _ persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter _ Erfüllungsgehilfen.

8. Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt _ er willigt darin ein, _ die zur Abwicklung _ Auftrags erforderlichen persönlichen Daten _ PLASMA digital auf Datenträgern gespeichert werden. _ Kunde stimmt _ Erhebung, Verarbeitung _ Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. _ gespeicherten persönlichen Daten werden _ PLASMA digital selbstverständlich vertraulich behandelt. _ Erhebung, Verarbeitung _ Nutzung _ personenbezogenen Daten _ Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung, _ Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) _ des Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht _ Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für _ Zukunft _ widerrufen. PLASMA digital ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung _ persönlichen Daten _ Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt _ Löschung nach Abschluss _ Bestellvorgangs.

 

Stand: xxxxxxxxxx

________________________________________________


Zur Widerrufsbelehrung

 

Das Widerrufsrecht gilt grundsätzlich für alle über _ Internet oder andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch einige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen _ Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt oder nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen _ Widerrufsbelehrung, _ wir hier nicht alle darstellen können. _ Mustervertrag schlägt _ der gängigsten Versionen _ Widerrufsbelehrung. Diese Version geht _ den folgenden Voraussetzungen aus:

-         Lieferung _ paketversandfähigen Waren, _ in _ Lieferung beim Kunden ankommen

-         keine Erbringung _ Dienstleistungen,

-         _ Kunde übernimmt _ Rücksendekosten,

-         _ Waren können mit normaler Post zurückgeschickt werden,

-         kein Online-Widerrufsformular

 

 

Sollten diese Punkte nicht auf Ihren Online-Shop zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise _ Gestaltungsvorschläge für die passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben _ Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe _ Gründen diesen Vertrag _ widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder _ von Ihnen benannter Dritter, _ nicht _ Beförderer ist, _ Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer _ E-Mail-Adresse ein.) mittels _ eindeutigen Erklärung (z.B. _ mit _ Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag _ widerrufen, informieren. Sie können dafür _ beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, _ jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung _ Widerrufsfrist reicht es aus, _ Sie _ Mitteilung über _ Ausübung _ Widerrufsrechts vor Ablauf _ Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen _ Widerrufs

 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben _ Ihnen alle Zahlungen, _ wir _ Ihnen erhalten haben, einschließlich _ Lieferkosten (mit Ausnahme _ zusätzlichen Kosten, _ sich daraus ergeben, _ Sie _ andere Art _ Lieferung als _ von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich _ spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem _ Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden _ dasselbe Zahlungsmittel, _ Sie bei _ ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. _ können _ Rückzahlung verweigern, bis _ die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie _ Nachweis erbracht haben, _ Sie _ Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches _ frühere Zeitpunkt ist.

 Sie haben _ Waren unverzüglich _ in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über _ Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls _ Name _ die Anschrift _ von Ihnen zur Entgegennahme _ Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder _ übergeben. _ Frist ist gewahrt, wenn Sie _ Waren vor Ablauf _ Frist _ vierzehn Tagen absenden. Sie tragen _ unmittelbaren Kosten _ Rücksendung _ Waren.

 Sie müssen für _ etwaigen Wertverlust _ Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf _ zur Prüfung _ Beschaffenheit, Eigenschaften _ Funktionsweise _ Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie _ Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus _ senden Sie es uns zurück an:

hier ist _ Name, _ Anschrift _ gegebenenfalls _ Telefaxnummer _ E-Mail-Adresse _ Unternehmers durch _ Unternehmer einzufügen]:

-       Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) _ von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf _ folgenden Waren (*)/ _ Erbringung _ folgenden Dienstleistung (*)

-       Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

-       Name des/ _ Verbraucher(s)

-       Anschrift des/ _ Verbraucher(s)

-       Unterschrift des/ _ Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-       Datum

 

_______________________

(*) Unzutreffendes streichen.

So sehen Sie das gesamte Dokument

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Word - Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.

    99 EUR

einmalig, zeitlich unbeschränkt, kein Abo, weitere Infos

Preis zzgl. MwSt. Angebot richtet sich nur an gewerbliche Kunden.

 

Sie haben bereits einen Zugang? Bitte hier einloggen.

Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen (z.B. Word) bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Sie haben eine Frage zu einem Mustervertrag? Fragen Sie uns!