Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Chic

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ... alle, auch zukünftigen, Verträge, Lieferungen ... sonstigen Leistungen ... Fa. Chic, [Inhaberin], [Adresse] (nachstehend: Chic), gegenüber ihren gewerblichen Kunden. Es gilt stets ... zum Zeitpunkt ... Bestellung gültige Fassung ... AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften ... Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Chic nur an, wenn dies ausdrücklich ... schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit ... Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen ... Änderungen) haben ... jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) ... Geschäftsbeziehungen zwischen Chic ... den Kunden unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ... UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz ... Verkäuferin].

§ 2 Vertragsinhalt ... Vertragsschluss

(1) Chic bietet ihren Kunden ... Möglichkeit, über ... Internet-Seite www.chic.biz modische Kleidungsstücke ... bestellen ... zu kaufen. ... mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote ... Chic sind freibleibend. Abweichungen ... technische Änderungen gegenüber ... Abbildungen ... Beschreibungen sind möglich.

(2) Chic richtet sich mit seinem Angebot ausschließlich an gewerbliche Kunden, ... sich durch ... Übersendung eines auf sie lautenden Gewerbenachweises vor ... Bestellung legitimiert haben. Bestellungen ... anderen als gewerblichen Kunden werden ... Chic nicht angenommen.

(3) ... Vertrag kommt durch ... Annahme ... Bestellung durch Chic zustande. Chic teilt ... Kunden ... Annahme ... Bestellung per E-Mail mit. Sofern ... Kunde als Zahlungsart Vorkasse ... Nachnahme gewählt hat, steht ... Annahme ... Bestellung unter ... Vorbehalt ... rechtzeitigen Zahlung gem. § 4 Abs. 2.

(4) Mit ... Auftragsbestätigung übersendet Chic ... Kunden ... Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 3 Preise

Maßgeblich sind ... zum Zeitpunkt ... Bestellung geltenden Preise. Diese verstehen sich zzgl. ... gesetzlichen Mehrwertsteuer ... Höhe ... derzeit ... % ... zuzüglich ... Versand- ... Verpackungskosten.

§ 4 Zahlung

(1) ... Belieferung ... Kunden durch Chic erfolgt nach Wahl ... Kunden gegen Vorkasse ... Nachnahme. Erstkunden ... Kunden mit einem Sitz außerhalb ... Bundesrepublik Deutschland werden dabei ausschließlich gegen Vorkasse beliefert. Chic stellt ... Kunden ... Rechnung aus, ... ihm bei Lieferung ... Ware ausgehändigt wird ... per Brief zugeht.

(2) Wählt ... Kunde ... Zahlung durch Vorkasse, ... ist ... vereinbarte Kaufpreis innerhalb ... 10 Tagen unter Angabe ... Auftragsnummer an Chic ... überweisen. Wählt ... Kunde ... Zahlung durch Nachnahme, ... sind ... Nachnahmekosten ... Höhe ... € 15,00 innerhalb ... 10 Tagen unter Angabe ... Auftragsnummer an Chic ... überweisen.

(3) Abweichend ... Abs. 1 kann Chic ... Kunden nach eigenem Ermessen ... Belieferung gegen Rechnung anbieten. ... Rechnungsbeträge sind bei ... Belieferung gegen Rechnung sofort ohne Abzug fällig. Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen ... Höhe ... mindestens 8 Prozentpunkten über ... Basiszinssatz an. Chic ist berechtigt, ... höheren Verzugsschaden nachzuweisen ... zu verlangen.

(4) Abweichend ... Abs. 1 kann ... Kunde nach vorheriger Absprache ... Ware auch selbst bei Chic abholen. ... diesem Fall ist ... Barzahlung möglich.

§ 5 Lieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt ... Gefahrübergang

(1) ... bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an ... vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Chic behält sich vor, ... Teillieferung vorzunehmen, sofern dies ... eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint ... nicht unzumutbar ist. ... Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) Angaben über ... Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise ... Liefertermin ... Chic verbindlich zugesagt wurde. Ware, ... am Lager ist, versendet Chic innerhalb ... 3 Werktagen. Ist ... Ware bei Bestellung als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemüht sich Chic um schnellstmögliche Lieferung. Falls ... Nichteinhaltung ... Liefer- ... Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse ... sonstige ... Chic nicht ... vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird ... Frist angemessen verlängert.

(3) Chic behält sich vor, sich ... der Verpflichtung zur Erfüllung ... Vertrages ... lösen, wenn ... Ware durch ... Lieferanten zum Tag ... Auslieferung anzuliefern ist ... die Anlieferung ganz ... teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn Chic ... Ausbleiben ... Anlieferung nicht ... vertreten hat. Chic hat ... Ausbleiben ... Leistung nicht ... vertreten, soweit rechtzeitig mit ... Zulieferer ... sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung ... Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird ... Ware nicht geliefert, wird Chic ... Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren ... den Kaufpreis erstatten. ... Kunde kann bestimmen, ... der Erstattungsbetrag ... Kundenkonto gutgeschrieben ... mit zukünftigen Bestellungen verrechnet wird.

(4) ... Gefahr geht mit Absendung ... Ware durch Chic auf ... Kunden über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich aller Forderungen, ... Chic ... Zusammenhang mit ... Vertrag zustehen, ... Eigentum ... Chic.

(2) ... Recht zur Aufrechnung steht ... Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche ... Chic anerkannt ... rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist ... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Mängelhaftung

(1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler ... Beschädigungen – vorliegen, stehen ... Kunden nach Maßgabe ... folgenden Regelungen ... gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. ... Nicht-Gefallen stellt hingegen keinen Mangel dar, ... den Kunden zur Geltendmachung ... Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. ... Rücknahme ... Ware durch Chic ist ... letzterem Fall ausdrücklich ausgeschlossen.

(2) ... Kunde hat ... gelieferten Waren unverzüglich nach ... Anlieferung ... untersuchen ... festgestellte Mängel unter genauer Beschreibung schriftlich ... per E Mail gegenüber Chic anzuzeigen. Unterlässt ... Kunde ... Anzeige, gilt ... gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, ... es sich um ... Mangel handelt, ... bei ... Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ... solcher Mangel, ... ist er unverzüglich nach ... Entdeckung unter genauer Beschreibung schriftlich ... per E Mail gegenüber Chic anzuzeigen; sonst gilt ... Ware auch hinsichtlich dieses Mangels als genehmigt.

(3) Liegen Mängel vor ... wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ... ist Chic zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt ... Nacherfüllung fehl, ist ... Kunde berechtigt, ... Kaufpreis ... mindern ... vom Vertrag zurückzutreten.

(4) ... Rücksendung mangelhafter Ware durch ... Kunden hat ... versicherten Paket ... erfolgen. Unfreie Sendungen werden ... Chic nicht angenommen. Chic erstattet ... Kunden unverzüglich ... Kaufpreis ... die Rücksendekosten. ... Kunde kann bestimmen, ... der Erstattungsbetrag ... Kundenkonto gutgeschrieben ... mit zukünftigen Bestellungen verrechnet wird.

(5) ... Übrigen gelten hinsichtlich ... Gewährleistung ... gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere ... §§ 377 ff. HGB.

§ 8 Haftung

(1) Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet Chic unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. Chic haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet Chic nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... die Beschaffenheit ... Produktes ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach ... Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist ... Haftung ... Chic ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Urheberrechte

(1) ... auf ... Internet-Seite www.chic.biz verwendeten Fotografien ... Texte sind urheberrechtlich geschützt. ... Verwendung ... Fotografien ... Texte ... der Bezeichnung „Chic“ ist nur mit Zustimmung ... Chic zulässig.

(2) Chic räumt ... Kunden nach Maßgabe ... nachfolgenden Bestimmungen unentgeltlich ... einfaches Nutzungsrecht an ... Fotografien ... angebotenen Waren ein. ... Nutzungsrecht besteht nur hinsichtlich ... Fotografien ... bestellten Waren. Es ist zeitlich beschränkt auf ... Angebot ... bestellten Waren. ... Fotografien dürfen nur ... Online-Shops ... Online-Auktionen verwendet werden. ... Rahmen ... Verwendung ... Fotografien sind ... Kunden verpflichtet, durch ... ausreichende Anbieterkennzeichnung ... gewährleisten, ... Chic ... Nutzungsberechtigung überprüfen kann.

(3) Jede Verwendung ... Fotografien durch ... Kunden abweichend ... Abs. 2 sowie ... Weitergabe ... Fotografien an Dritte stellen Verletzungen ... Urheberrechte ... Chic dar. ... jedem Fall ... Verletzung ... Urheberrechte sind ... Kunden gegenüber Chic zum Schadensersatz verpflichtet, mindestens ... Höhe ... € 25,00 pro verwendeter Fotografie ... pro Tag ... Verwendung, außer ... Kunde kann nachweisen, ... nur ... geringerer Schaden entstanden ist.

§ 10 Datenschutz

(1) ... Kunden ist bekannt ... er willigt darin ein, ... die zur Abwicklung ... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten ... Chic auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden ... Chic selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung ... personenbezogenen Daten ... Kunden erfolgt unter Beachtung ... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ... des Telemediengesetzes (TMG).

(2) ... Kunden steht ... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung ... die Zukunft ... widerrufen. Chic ist ... diesem Fall zur sofortigen Löschung ... persönlichen Daten ... Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt ... Löschung nach Abschluss ... Bestellvorgangs.

Weitere Hinweispflichten

Die folgenden weiteren Hinweispflichten sind ... beachten:

1. Pflichten nach ... Verpackungsverordnung

2. Rohstoffgehaltsangaben nach ... Textilkennzeichnungsgesetz

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