Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Sport- und Spielartikel

(AGB für eBay ... Online-shop)

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ... alle Verträge, Lieferungen ... sonstigen Leistungen ... Fa. Sport- ... Spielartiekl, [Adresse] (nachstehend: Verkäuferin), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets ... zum Zeitpunkt ... Bestellung gültige Fassung ... AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften ... Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt ... Verkäuferin nur an, wenn dies ausdrücklich ... schriftlich vereinbart wurde. ... Einzelfall mit ... Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen ... Änderungen) haben ... jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) ... Geschäftsbeziehungen zwischen ... Verkäuferin ... den Kunden unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ... UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz ... Verkäuferin], soweit ... Kunde Kaufmann ist ... eine juristische Person ... öffentlichen Rechts ... öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) Vertragssprache ist deutsch. ... Vertragstext wird nach ... Vertragsschluss ... der Verkäuferin gespeichert, ist aber ... den Kunden nicht zugänglich.

(5) Verbraucher haben ... Möglichkeit ... alternative Streitbeilegung ... nutzen. ... folgende Link ... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über ... Online-Streitschlichtung ... dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung ... Streitigkeiten, ... aus Online-Kaufverträgen ... Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(6) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): ... Verkäuferin ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor ... Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Vertragsinhalt ... Vertragsschluss

(1) ... Verkäuferin bietet ihren Kunden ... ihrem Online-Shop ... über eBay verschiedene Produkte, darunter Sport- ... Spielwaren, zum Kauf an.

(2) Für ... Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:

  • Stellt ... Verkäufer mittels ... Plattform eBay.de ... Artikel ... sog. Festpreisformat ein, also ... sog. "Sofort-Kaufen-Funktion",so gibt er ... verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt ... Verkäufer ... Festpreis ... eine Frist, binnen derer ... Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
  • Der Kunde nimmt ... Angebot an, indem er ... Button „Sofort-Kaufen“ ... " Sofort&Neu" anklickt ... anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen ... Verkäufer ... Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt ... Kunde ... Angebot an, indem er ... Button „Sofort-Kaufen“ anklickt ... den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. ... Kunde kann Angebote ... mehrere Artikel auch dadurch annehmen, ... er ... Artikel ... den Warenkorb legt ... den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
  • Bei vorzeitiger Beendigung ... Angebots durch ... Verkäufer kommt zwischen ... Verkäufer ... dem Höchstbietenden ... Vertrag zustande, es sei denn ... Verkäufer war dazu berechtigt, ... Angebot zurückzunehmen ... die vorliegenden Gebote ... streichen. Gründe ... die vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
  • Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ... berechtigter Grund vorliegt. (Gründe ... die Möglichkeit ... Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach ... berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen ... Kunden, ... nach Ablauf ... Auktion aufgrund ... Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist ... dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
  • Sofern eBay ... Artikel vor Ablauf ... Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen ... Kunden ... dem Verkäufer zustande.
  • Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit ... von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. ... Korrekturen können mittels ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen direkt auf ... Angebotsseite ... den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken ... „Sofort-Kaufen“-Buttons kann ... Kunde seine Eingaben auf ... nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über ... Vertragsschluss wird ... Kunde per E-Mail informiert.

(3) ... anderen Fällen als bei einem Erwerb über eBay kommt ... Vertrag durch ... Annahme ... Bestellung durch ... Verkäuferin zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann ... Kunde alle Eingaben laufend über ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe ... Bestellung noch einmal ... einem Bestätigungsfenster angezeigt ... können auch dort mittels ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen korrigiert werden. ... Eingang ... die Annahme ... Bestellung werden ... Kunden per E-Mail bestätigt. Alle Angebote ... Verkäuferin ... ihrem Online-Shop sind freibleibend. Abweichungen ... technische Änderungen gegenüber ... Abbildungen ... Beschreibungen sind möglich.

(4) Mit ... Auftragsbestätigung übersendet ... Verkäufer ... Kunden ... Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... die Widerrufsbelehrung.

§ 3 Preise ... Zahlung

(1) Beim Erwerb über eBay gilt ... Preis, ... dem ... Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 2). ... Übrigen gelten ... vereinbarten Preise. Sämtliche Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, inklusive ... gesetzlichen Mehrwertsteuer ... zuzüglich ... Versand- ... Verpackungskosten.

(2) ... Belieferung ... Kunden durch ... Verkäuferin erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse (durch Überweisung ... mit Kreditkarte). ... Verkäuferin stellt ... Kunden ... Rechnung aus, ... ihm bei Lieferung ... Ware ausgehändigt wird ... sonst ... Textform zugeht.

(3) ... anlässlich ... Rücklastschriften aus Bankeinzug ... Kreditkartenrückabwicklungen anfallenden Bankspesen trägt ... Kunde, es sei denn, er hat ... Rücklastschrift ... die Kreditkartenrückabwicklung nicht ... vertreten. ... Verkäuferin behält sich vor, ... im Einzelfall ... bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr ... erheben, es sei denn, ... Kunde hat ... Rücklastschrift ... die Kreditkartenrückabwicklung nicht ... vertreten.

§ 4 Lieferung ... Gefahrübergang

(1) ... bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an ... vom Kunden angegebene Adresse geliefert. ... Lieferung erfolgt aus ... Lager ... Verkäuferin ... direkt ... Hersteller. ... Verkäuferin behält sich vor, ... Teillieferung vorzunehmen, sofern dies ... eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint ... die Teillieferung ... den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden ... Kunden nicht ... Rechnung gestellt.

(2) ... Anlieferung erfolgt nach Ermessen ... beauftragten Transportunternehmens frei Bordsteinkante ... hinter ... erste verschlossene Tür. ... Verpackung geht mit Ausnahme ... Euro-Paletten zusammen mit ... gelieferten Waren ... das Eigentum ... Kunden über.

(3) Die Verfügbarkeit ... einzelnen Waren ist ... den Artikelbeschreibungen angegeben. ... Waren, ... über Online-Auktionshäuser verkauft werden ... die ... Online-Shop als „vorrätig“ bezeichnet sind, beträgt ... Lieferfrist, sofern ... der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, 5 Werktage ab Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: 8 Werktage ab Anweisung ... Zahlung durch ... Kunden). Ist bei einem Verkauf über ... Onlineshop ... Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemüht sich ... Verkäuferin um schnellstmögliche Lieferung. Falls ... Nichteinhaltung ... Liefer- ... Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse ... sonstige ... der Verkäuferin nicht ... vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird ... Frist angemessen verlängert.

(4) ... Verkäuferin behält sich vor, sich ... der Verpflichtung zur Erfüllung ... Vertrages ... lösen, wenn ... Ware durch ... Lieferanten zum Tag ... Auslieferung anzuliefern ist ... die Anlieferung ganz ... teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn ... Verkäuferin ... Ausbleiben ... Anlieferung nicht ... vertreten hat. ... Verkäuferin hat ... Ausbleiben ... Leistung nicht ... vertreten, soweit rechtzeitig mit ... Zulieferer ... sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung ... Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird ... Ware nicht geliefert, wird ... Verkäuferin ... Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren ... den Kaufpreis erstatten.

(5) Ist ... Kunde Verbraucher, ... geht ... Gefahr gem. § 446 BGB mit ... Übergabe ... verkauften Sache auf ... Kunden über. ... allen anderen Fällen geht ... Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe ... Ware an ... Transportunternehmen auf ... Kunden über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus ... Vertrag ... Eigentum ... Verkäuferin; ... Fall, ... der Kunde ... juristische Person ... öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen ... ein Unternehmer ... Ausübung seiner gewerblichen ... selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus ... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, ... der Verkäuferin ... Zusammenhang mit ... Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist ... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel

Soweit Mängel vorliegen, stehen ... Kunden nach Maßgabe ... folgenden Bestimmungen ... gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu:

(1) ... Kunde kann Mängel an ... gelieferten Waren sowie Fehlmengen ... Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er diese innerhalb ... gesetzlichen Gewährleistungsfrist ... 2 Jahren gegenüber ... Verkäuferin rügt. Ist ... Kunde Unternehmer, ... beträgt ... Gewährleistungsfrist 1 Jahr. ... vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht ... die Schadensersatzansprüche ... Kunden, ... auf Ersatz eines Köper- ... Gesundheitsschadens wegen eines ... Verkäufer ... vertretenden Mangels gerichtet ... auf grobes Verschulden ... Verkäufers ... seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind. Sind an ... Vertrag nur Kaufleute beteiligt, ... gelten ergänzend ... §§ 377 ff. HGB.

(2) Nach Erhalt ... Mängelrüge schickt ... Verkäuferin ... Kunden ... Paketaufkleber zur kostenfreien Rücksendung ... mangelhaften Ware; unfreie Rücksendungen werden deshalb nicht angenommen. Liegt entgegen ... Mängelrüge kein Mangel vor, ... ist ... Kunde zur Erstattung ... Rücksendekosten verpflichtet.

(3) Liegen Mängel vor ... wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ... ist ... Verkäuferin zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt ... Nacherfüllung fehl, ist ... Kunde berechtigt, ... Kaufpreis ... mindern ... vom Vertrag zurückzutreten. ... Übrigen gelten ... gesetzlichen Bestimmungen.

§ 7 Haftung

(1) Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet ... Verkäuferin unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet ... Verkäuferin nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... die Beschaffenheit ... Produktes ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach ... Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist ... Haftung ... Verkäuferin ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Datenschutz

(1) ... Kunden ist bekannt ... er willigt darin ein, ... die zur Abwicklung ... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten ... der Verkäuferin auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden ... der Verkäuferin selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung ... personenbezogenen Daten ... Kunden erfolgt unter Beachtung ... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ... des Telemediengesetzes (TMG).

(2) ... Kunden steht ... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung ... die Zukunft ... widerrufen. ... Verkäuferin ist ... diesem Fall zur sofortigen Löschung ... persönlichen Daten ... Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt ... Löschung nach Abschluss ... Bestellvorgangs.

 

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Zur Widerrufsbelehrung (Geltung ab 13.06.2014)

Das Widerrufsrecht gilt grundsätzlich ... alle über ... Internet ... andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch einige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen ... Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt ... nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen ... Widerrufsbelehrung, ... wir hier nicht alle darstellen können. ... Mustervertrag schlägt ... der gängigsten Versionen ... Widerrufsbelehrung. Diese Version geht ... den folgenden Voraussetzungen aus:

-         Lieferung ... paketversandfähigen Waren, ... in ... Lieferung beim Kunden ankommen

-         keine Erbringung ... Dienstleistungen,

-         ... Kunde übernimmt ... Rücksendekosten,

-         ... Waren können mit normaler Post zurückgeschickt werden,

-         kein Online-Widerrufsformular

 

 

Sollten diese Punkte nicht auf Ihren Online-Shop zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise ... Gestaltungsvorschläge ... die passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.

 

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben ... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe ... Gründen diesen Vertrag ... widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab ... Tag, an ... Sie ... ein ... Ihnen benannter Dritter, ... nicht ... Beförderer ist, ... Waren ... Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer ... E-Mail-Adresse ein.) mittels ... eindeutigen Erklärung (z.B. ... mit ... Post versandter Brief, Telefax ... E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag ... widerrufen, informieren. Sie können dafür ... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, ... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung ... Widerrufsfrist reicht es aus, ... Sie ... Mitteilung über ... Ausübung ... Widerrufsrechts vor Ablauf ... Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen ... Widerrufs

 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ... Ihnen alle Zahlungen, ... wir ... Ihnen erhalten haben, einschließlich ... Lieferkosten (mit Ausnahme ... zusätzlichen Kosten, ... sich daraus ergeben, ... Sie ... andere Art ... Lieferung als ... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich ... spätestens binnen vierzehn Tagen ab ... Tag zurückzuzahlen, an ... die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. ... diese Rückzahlung verwenden ... dasselbe Zahlungsmittel, ... Sie bei ... ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; ... keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. ... können ... Rückzahlung verweigern, bis ... die Waren wieder zurückerhalten haben ... bis Sie ... Nachweis erbracht haben, ... Sie ... Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches ... frühere Zeitpunkt ist.

 Sie haben ... Waren unverzüglich ... in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab ... Tag, an ... Sie uns über ... Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns ... an [hier sind gegebenenfalls ... Name ... die Anschrift ... von Ihnen zur Entgegennahme ... Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden ... zu übergeben. ... Frist ist gewahrt, wenn Sie ... Waren vor Ablauf ... Frist ... vierzehn Tagen absenden. Sie tragen ... unmittelbaren Kosten ... Rücksendung ... Waren.

 Sie müssen ... einen etwaigen Wertverlust ... Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf ... zur Prüfung ... Beschaffenheit, Eigenschaften ... Funktionsweise ... Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular

 

Wenn Sie ... Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus ... senden Sie es uns zurück an

[hier ist ... Name, ... Anschrift ... gegebenenfalls ... Telefaxnummer ... E-Mail-Adresse ... Unternehmers durch ... Unternehmer einzufügen]:

-       Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ... von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf ... folgenden Waren (*)/ ... Erbringung ... folgenden Dienstleistung (*): ____________________________________________________________

____________________________________________________________

-       Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ____________________________________________________________

-       Name des/ ... Verbraucher(s): ____________________________________________________________

-       Anschrift des/ ... Verbraucher(s): ____________________________________________________________

_________________________________________________________
Unterschrift des/ ... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

____________________________________________________________
Datum

 

_______________________

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Hinweis zum Widerrufsrecht: ... Verwendung ... zweiwöchigen Widerrufsfrist ... die Verpflichtung zum Wertersatz erfordern, ... der Kunde bei ebay-Auktionen unverzüglich nach Vertragsschluss ... Textform über ... Widerrufsrecht belehrt wird.

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