Abfindung eines Arbeitnehmers

Finanzielle Entschädigung ... Arbeitnehmer ... den Verlust seines Arbeitsplatzes.

Die Zahlung ... Abfindung ist einmalig ... schlie

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Sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Abfindungen

Anspruch auf Arbeitslosengeld
§ 143 a SGB III soll ... Doppelbezug ... Arbeitslosengeld ... Arbeitsentgelt verhindern.

Ein Bezug ... Arbeitslosengeld nach Beendigung eines Arbeitsverhältnis gegen Zahlung ... Abfindung ohne Einhaltung ... ma

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ARE, DB 1990,1520 Keine Beitragspflicht in der Sozialversicherung für echte Abfindungen

ARE, DB 1990,1520 Keine Beitragspflicht ... der Sozialversicherung ... echte Abfindungen
- Zeitliche Zuordnung ... Zahlungen ... Arbeitgebers -
DB ... 27.7.1990, Heft 30, Seite 1520-1521
Vgl. dazu auch BAG DB 1989 S. 327 ... Spitzenverbände ... Sozialversicherungsträger DB 1989 S. 1673
SGB IV § 14 Abs. 1; RVO § 385 Abs. 1 S. 1 (Fass.: 1.12.1981) i. V. mit § 180 Abs. 1 S. 2 (Fass.: 15.7.1927); AVG § 112 Abs. 3a (= RVO § 1385 Abs. 3a); AFG § 175 Abs. 1 Nr. 1; KSchG §§ 9, 10
 Eine Abfindung, ... wegen Beendigung ... versicherungspflichtigen Beschäftigung als Entschädigung ... die Zeit danach gezahlt wird, ist kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt.
BSG, Urteil ... 21.2.1990 - 12 RK 20/88
I. . . . II. Beitragspflichtig ist bei kranken- ... rentenversicherungspflichtigen ... nach ... AFG beitragspflichtigen Beschäftigten, wie früher ... Klägerin, ihr Arbeitsentgelt; nur dieses kommt ... vorliegenden Fall als Rechtsgrundlage ... die Beitragspflicht ... Abfindung ... Betracht. Zum Arbeitsentgelt gehören nun zwar auch Einnahmen, ... nicht unmittelbar aus ... Beschäftigung, sondern nur "im Zusammenhang mit ihr" erzielt werden (§ 14 Abs. 1 SGB IV); ... kann besonders bei einmaligen Einnahmen wie ... Abfindung zutreffen. Auch solche Einnahmen müssen jedoch, um als Arbeitsentgelt aufgrund ... versicherungspflichtigen Beschäftigung beitragspflichtig ... sein, sich zeitlich ... versicherungspflichtigen Beschäftigung zuordnen lassen, d.h. auf ... Zeit ... Beschäftigung ... der Versicherungspflicht entfallen. ... trifft auf ... Abfindung, ... wegen Beendigung ... versicherungspflichtigen Beschäftigung gezahlt wird, grundsätzlich nicht zu. Soweit es sich bei ihr um ... echte Abfindung ... nicht um ... Nachzahlung ... während ... Beschäftigung verdientem Entgelt handelt (vgl. dazu Urteil ... Senats ... 23.2.1988, DB 1988 S. 1018 = SozR 2200 § 180 Nr. 39, bes. S. 159), soll ... Abfindung ... Arbeitnehmer dafür entschädigen, da

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