Feststellung der Erfindervergütung für eine nicht verwertete Diensterfindung

Herrn _______

im Hause

Ihre Diensterfindung _______

Wir bestätigen gerne die Vereinbarung, die wir anlässlich unseres Gespräches am _______ über die Vergütung Ihrer im Betreff genannten Diensterfindung getroffen haben.

Die Erfindung ist unterdessen durch das Deutsche Patent Nr. _______.geschützt. Wir verwerten die Erfindung zurzeit nicht. Die Verwertung ist für die nächste Zeit auch nicht in Aussicht genommen. Wir wollen jedoch das Schutzrecht zunächst aufrechterhalten und zahlen Ihnen als Abfindung Ihrer bisher entstandenen 

[ENDE DER VORSCHAU]




Jetzt das vollständige Dokument lesen

Das vollständige Dokument "Feststellung der Erfindervergütung für eine nicht verwertete Diensterfindung" können Sie nach dem Kauf sehen, als Word - Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.

Garantiert keine Folgekosten. Zeitlich unbeschränkter Zugang zu allen Dokumenten. Kein Abo., weitere Infos

Preis zzgl. MwSt. Angebot richtet sich nur an gewerbliche Kunden.

 

Sie haben bereits einen Zugang?
Bitte hier einloggen.

Sie haben nicht den passenden Vertrag gefunden?

Nicht den passenden Vertrag gefunden?

Unsere Fachanwälte beraten Sie gern.

Schreiben Sie uns!




Liesegang & Partner stellt Ihnen Musterverträge, Vorlagen, AGB und Formulare für alle geschäftlichen Bereiche zur Verfügung. Unsere Fachanwälte für Handels- und Gesellschaftsrecht, IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz beraten Sie zur Vertragsgestaltung und vertreten Sie auch gerichtlich bei der Durchsetzung Ihrer Verträge.