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Meldung einer Diensterfindung

An...

Geschäftsleitung

Meldung...er ...nsterfindung

Ich melde Ihnen hiermit meine Erfindung betreffend _______

(folgt kurze Bezeichnung... Erfindungsgegenstandes)

und mache dazu... folgenden Angaben:

1. Technische Aufgabe

... Erfindung löst... folgende technische Problem: _______

2. Lösung... technischen Aufgabe

2.1 ... Lösung... technischen Aufgabe gelang auf folgende Weise: _______

2.2 Zu... Lösung... Aufgabe trugen folgende Erfahrungen oder Arbeiten aus dem Betriebsbereich bei: _______

2.3 Als technische Hilfsmittel... Betriebs wurden...gesetzt: _______

3. ... Zustandekommen... Erfindung

3.1 Zu... Erfindung bin... durch folgende betriebliche Aufgabenstellung, Weisungen oder Richtlinien veranlasst worden: _______

3.2 Anlass zur Erfindung waren folgende Mängel und Bedürfnisse: _______

4. Angaben über Miterfinder und Mitarbeiter5

4.1 An... Erfindung haben außer mir als Miterfinder mitgewirkt: _______

4.2 Folgende Mitarbeiter haben mitgewirkt, ohne nach meiner Auffassung erfinderisch tätig geworden zu sein: _______

4.3 Meinen eigenen Anteil an... Erfindung bemesse... mit _______%.

Bestätigen Sie mir bitte...Empfang...ser Erfindungsmeldung auf beiliegender Kopie...ses Schreibens.

Beigefügt sind folgende Aufzeichnungen: _______

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